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#Verkehrsminister

Normalerweise mischt man sich ja in die Personaldebatten in der Bundesregierung nicht ein. Aber zu Verkehrsminister Patrick Schnieder will ich ein Wort sagen. Ich habe ihn als vernünftigen, zugänglichen Minister kennengelernt, der zuhört und vernünftige Antworten gibt. Ihn entlassen zu wollen, weil er den Zustand der Bahn, die seit 50 Jahren heruntergewirtschaftet wird, nicht innerhalb weniger Monate mit dem Zauberstab verbessert, ist ein schlechter Witz. Herr Merz, Sie haben eine Arbeitsministerin, die sagt, man müsste die Unternehmer BEKÄMPFEN und Sie haben diese Aussage nicht mal öffentlich kritisiert. Wann werden Sie den Umweltminister entlassen weil es über 30 Grad hat oder weil die Flüsse nicht bergauf fließen? Wie gesagt, vielleicht haben Sie Gründe die ich nicht kenne, aber um Herrn Schnieder wäre es in meinen Augen schade. Man kann mit ihm konstruktiv zusammenarbeiten. Sie haben schwierigere Fälle an Bord. Gruß aus Bayern in die Hauptstadt. https://t.co/Hvb5zTLEBu #Politik #Verkehr #Bayern

Friedrich Merz představuje své nově přeorganizované kabinet s odchody a změnami v klíčových postech, zatímco Jürgen Klopp byl jmenován novým trenérem německé fotbalové reprezentace v době, kdy se šíří devastující lesní požáry v Evropě, které nutí tisíce lidí k evakuaci. #Verkehrsminister #Regierungsumbildung #JürgenKlopp

News des Tages: Friedrich Merz baut sein Kabinett um, Jürgen Klopp ist neuer Bundestrainer, Waldbrände in Südeuropa

Verstehe ich das richtig: Dem Kanzler fällt Donnerstagabend ein, dass er ja den Verkehrsminister feuert & Ersatz braucht. Dann lässt er seinen Favoriten vom Campingplatz ankarren, der ablehnt, während der neue Gesundheitsminister über sich selbst sagt, dass er es nicht kann?! #Politik #Deutschland #Verkehr

Diese seit Stunden überholte Meldung zum Wechsel im Verkehrsministerium sendet Welt TV gerade. Von Rechtschreibung und Fehler bei Güntzler ganz zu schweigen.Was ist eigentlich los bei Welt? https://t.co/3ERA9gMiSE #Verkehrsministerium #WeltTV #Medien

NIUS 10h

Es ist ein erstaunlicher Vorgang in der deutschen Bundespolitik: Verkehrsminister Schnieder (CDU) verkündet seinen eigenen Rauswurf, der dann aber gar nicht kommt – weil der Nachfolger dem Bundeskanzler bereits abgesagt hat. https://t.co/rsgqEKyjKN https://t.co/Flg6xhaFQx #Bundespolitik #CDU #Verkehrspolitik

Kommunikationsdesaster von Merz die Xte. Merz sägt Spahn ab. Pluspunkt für ihn. Merz bringt Linnemann. Tut mir leid für Linnemann, aber gut für Merz. Warum der nun aber ausgerechnet Gesundheitsminister wird, müsste man mir noch erklären. Ja, ich weiß, der Posten war frei. Dann kündigt er dem Verkehrsminister an, ihn zu entlassen und findet keinen Nachfolger. Im Ergebnis sieht es nach Chaos aus, wo man personelle Befreiungsschläge hätte verkaufen können. Und das schlimme ist, niemand ist überrascht. Jetzt fehlt noch Söder, der ankündigt, dass Merz morgen seinen Hut nimmt und er übernimmt. Wenn er Glück hat, bestätigt Merz versehentlich. #Politik #Deutschland #Merz

Da holpert es wieder gewaltig: In dieser SMS, die @handelsblatt vorliegt, bestätigt Verkehrsminister #Schnieder seine Entlassung. Merz würde das in PK verkünden. Das hat der Kanzler aber nicht getan. Der Grund: Nachfolger #Güntzler hat laut @JuliusBetschka abgesagt. https://t.co/PPyKHcNhiZ #Politik #Deutschland #Entlassung

Chaos in the government? First, @ninawarken did not want the job as Chancellor, then @FGuentzler declined the Ministry of Transport and @_FriedrichMerz is dropping @PSchnieder. Actually, the Minister of Transport should resign immediately. (translated)

Von welchem Charakter zeugt es eigentlich, den Rauswurf von Verkehrsminister Patrick #Schnieder medial zu streuen, aber beim Statement vor der Öffentlichkeit kein Wort (vllt des Dankes?) zu verlieren? #Verkehrspolitik #Politik #Öffentlichkeit

Offenbar wegen Unfähigkeit wirft Friedrich Merz seinen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) aus seinem Kabinett. Wenn er alle unfähigen Minister entlassen will, dann hat er noch viel zu tun. Einen kompetenten Menschen sucht man nämlich vergeblich in dieser Regierung! https://t.co/wSreASmMAi #Politik #Regierung #Merkel

Bundeskanzler Friedrich Merz plant eine Kabinettsumbildung, hierbei muss Verkehrsminister Patrick Schnieder seinen Posten räumen, während der CDU-Politiker Fritz Güntzler als möglicher Nachfolger im Gespräch ist, und auch andere wichtige Personalwechsel stehen im Raum, darunter Nina Warken als neue Kanzleramtschefin und Carsten Linnemann an der Spitze des Gesundheitsministeriums. #KabinettUmgestaltung #Verkehrsministerium #Merz

Merz baut Kabinett um: Verkehrsminister Schnieder muss gehen
EFIEBER 7d

❌ Enttäuschung! Jetzt hat sich auch endlich Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium, zu Tesla FSD Supervised gemeldet. Die Antwort ist ernüchternd: Deutschland 🇩🇪 nutzt offenbar nicht den nationalen Weg über Artikel 39, sondern wartet auf das positive Votum im TCMV. Noch im Juli soll Tesla dem KBA ein Fahrzeug zur Verfügung stellen, damit dieses eine „fundierte deutsche Position“ erarbeiten kann. Mit anderen Worten: Das dauert. Die nächste mögliche Abstimmung ist wohl erst am 6. Oktober. Bis dahin: Sommerpause. Während andere Länder handeln, entscheidet sich Deutschland offenbar wieder für den langsamsten Weg … #Tesla #Verkehrspolitik #FSD

For years, our infrastructure has been deteriorating. Schöneiche near Berlin is just a sad example of thousands: pothole-ridden roads, dilapidated bridges, delayed or canceled trains. Instead of addressing this, Transport Minister Schnieder has now labeled heat protection as "increasingly..." (translated)

Wenn du bei schlimmen Problemen wie Bahn und Brücken versagst, dann fasele von „Klima”. Verkehrsminister Schnieder übernimmt das Rezept der Grünen und behauptet, „alles, was mit Klima und Wetter zu tun hat, wird extremer werden”. Deutschland braucht Macher statt Schwätzer! https://t.co/NDh9DUepR8 #Verkehr #Klimawandel #Politik

‼️🇪🇸SPANIEN AM ABGRUND: SÁNCHEZ' KORRUPTIONSNETZWERK ZERBRICHT VOR DEN AUGEN EUROPAS MADRID/BRÜSSEL — Was Ministerpräsident Pedro Sánchez als "politisch motivierte Kampagne" abzutun versucht, hat sich im Sommer 2026 zu einem der größten Machtgefüge-Skandale in der jüngeren Geschichte Spaniens entwickelt. Die Justiz, nicht die Opposition, liefert inzwischen die härtesten Fakten. 🔴DAS URTEIL, DAS ALLES VERÄNDERT Am 22. Juni 2026 verurteilte der Oberste Gerichtshof Sánchez' ehemaligen Verkehrsminister José Luis Ábalos zu 24 Jahren und 3 Monaten Haft wegen krimineller Vereinigung, Bestechlichkeit, Veruntreuung und Einflussnahme. Sein früherer Berater Koldo García erhielt 19 Jahre Haft im sogenannten Maskenfall – einem Korruptionsnetzwerk rund um Corona-Beschaffungsaufträge. Zwar wurde Sánchez selbst nicht angeklagt, doch Ábalos war einst der strategische Architekt des Misstrauensvotums, das Sánchez 2018 an die Macht brachte, und einer seiner engsten Vertrauten. 🔴DAS UMFELD DES REGIERUNGSCHEFS IM VISIER Auch die eigene Familie bleibt nicht verschont: Gegen Sánchez' Ehefrau Begoña Gómez laufen Ermittlungen wegen Korruption, ihr wurde die Ausreise untersagt und ihr wird vorgeworfen, öffentliche Mittel für private Zwecke genutzt zu haben. Auch Sánchez' Bruder David sitzt bereits auf der Anklagebank. Neu hinzu kommt ein Justizskandal in den eigenen Reihen: Ein Richter hat die Generaldirektorin der Guardia Civil und ihren Stellvertreter wegen Rechtsbeugung und Behinderung der Justiz angeklagt – ihnen wird vorgeworfen, interne Ermittlungen gegen das Umfeld von Sánchez blockiert zu haben. 🔴UMFRAGEN: DIE RECHTE ÜBERHOLT DEUTLICH Die Stimmung im Land spiegelt die Krise wider. Aktuelle Umfragen (Anfang Juli 2026) sehen die PP bei rund 32,1 Prozent, die PSOE nur noch bei 27,2 Prozent und Vox bei 17,5 Prozent. Eine Erhebung von Ipsos geht sogar weiter: Zusammen kämen PP und Vox auf fast 200 Sitze – genug, um ohne Nationalisten zu regieren, während 46 Prozent der Spanier bereits vorgezogene Neuwahlen fordern. ‼️FAZIT Die Erzählung der "politischen Verfolgung" wird für die PSOE zunehmend unhaltbar, seit ein Gericht – nicht die Opposition – ein rechtskräftiges Urteil gegen einen ihrer wichtigsten Männer gefällt hat. Sánchez' politisches Überleben hängt nun weniger von Wahlkampfrhetorik ab als davon, wie tief die Justiz noch in sein unmittelbares Umfeld vordringt. ⏩️ Quellen: Euronews, taz, NZZ, Transition News, Moncloa/Ipsos, PolitPro #Spanien #Sánchez #PSOE #Korruption #Ábalos #Vox #PP #EUPolitik #Neuwahlen #EUWatchdog

Die Bundesregierung hat erst Posten des Verkehrsministeriums ins Sondervermögen Infrastruktur verschoben, nur um jetzt diese Posten wieder in den Kernhaushalt zu verschieben, aber getarnt als „verteidigungspolitische Bereichsausnahme“ (weil über die Autobahn Panzer rollen sollen?!), sodass sie zusätzliche vier Milliarden Euro Schulden machen kann, weil die Verteidigungsschulden im Gegensatz zu den Infrastruktur-Schulden unbegrenzt sind. Man kann auch als Unterstützer von Aufrüstung und Ukraine-Hilfen nur noch daran verzweifeln, wie der Ukraine-Krieg und „Puuutin“ benutzt werden von einer Regierung, die pleite ist und mit den billigsten Ausreden irgendwie an Geld kommen muss. #Deutschland #Politik #UkraineKrieg

Kurier 3w

Norbert Hofer, ein ehemaliger Verkehrsminister und Politiker der FPÖ, wurde mit 2,48 Promille am Steuer erwischt, was Fragen zur politischen Verantwortung und dem Umgang mit Fehlverhalten von Amtsträgern im Burgenland aufwirft, während er trotz seiner alkoholbedingten Verfehlung weiterhin im Landtag bleiben kann. #NorbertHofer #Burgenland #PolitischeVerantwortung

Politik ist mehr als ein Strafbescheid
EFIEBER 3w

🚨Tesla FSD Supervised im Juli in Deutschland? 🇩🇪 Ein Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr (!) äußert sich positiv zu Tesla FSD Supervised. Auf die Frage von @wolfii93, ob FSD endlich nach Deutschland kommt, antwortet Christian Hirte: „Ja, da wird diesen Monat noch etwas kommen 😉“ Das ist natürlich noch keine offizielle Freigabe für Tesla FSD in Deutschland. Aber wenn aus dem Verkehrsministerium jetzt Bewegung in das Thema autonomes Fahren, Zulassung und vereinfachte Rahmenbedingungen kommt, könnte das ein extrem wichtiger Schritt sein. Für Tesla. Für FSD Supervised. Und generell für autonomes Fahren in Deutschland. #Tesla #AutonomesFahren #FSD

Der gesamte Zugverkehr der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt bricht landesweit zusammen. Und was tut der Verkehrsminister? Nichts? Deutschland hat Besseres verdient. #Deutschland #Verkehr #Zugverkehr

Nach einer bundesweiten Funkstörung im Bahnverkehr fordert Brandenburgs Verkehrsminister Robert Crumbach von der Deutschen Bahn eine umfassende Aufklärung und deutliche Verbesserungen im System, da solche Störungen das Vertrauen in den Schienenverkehr gefährden. #DeutscheBahn #Bahnstörung #Verkehrspolitik

Bundesweite Auswirkungen: Funkstörung: Verkehrsminister fordert von Bahn Aufklärung