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Deutschland hat nach wie vor unfassbares Potenzial. So gelingt schnell der Turnaround: 1.) Energieangebot massiv ausweiten > Kernkraftwerke reaktivieren > In Niedersachsen fracken > Neue Pipelines und LNG-Terminals bauen 2.) Steuersystem hart reformieren > 20% Steuer auf jegliches Arbeitseinkommen >> Setzt Anreize sich anzustrengen, eliminiert die kalte Progression komplett > Kapitalertragssteuer und Steuer auf Mieteinnahmen komplett abschaffen >> Sorgt für massive Kapitalzuflüsse und neuen Bauboom > Erbschaftsteuer komplett abschaffen > Unternehmenssteuern auf 15% reduzieren 3.) Sozialsystem überarbeiten > Bürgergeld auf Sachdienstleistungen umstellen > Keine Mietübernahme im Bürgergeld, Sammelunterkünfte in strukturschwachen Gegenden > Keine Sozialleistungen für Ausländer > Entwicklungshilfe komplett abschaffen und mit dem Geld (25 Mrd€ pro Jahr) einen Kapitalstock für die Rentenversicherung aufbauen 4.) Entbürokratisieren > Alle neuen Vorschriften & Regulation seit 2000 komplett streichen > Nach 2 Jahren prüfen, was wirklich gebraucht wird 5.) Innere Sicherheit wieder herstellen > Grenzkontrollen > Keine Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber > Hochsicherheitsgefängnisse für Tötungsdelikte, bei denen beim Täter Schizophrenie festgestellt wurde > Strafen für Mord, Vergewaltigung, schwere Körperverletzung signifikant erhöhen > Strafunmündigkeit von 14 auf 10 Jahre reduzieren Fazit: Leute werden in den Kommentaren schreiben, dass das rechte oder neoliberale Forderungen sind. Das ist nicht richtig. Die Sozialdemokraten in Dänemark agieren bspw. bei Sicherheit und Sozialhilfe für Ausländer deutlich(!) härter. 15% Unternehmenssteuer oder 20% Einkommensteuer sind meilenweit davon entfernt neoliberal zu sein. Wir konkurrieren mit Ländern wie VAE. Dort betragen beide Steuersätze 0%. #Deutschland #Wirtschaft #Reformen

Die deutsche Wirtschaft war einmal eine kraftstrotzende Wiese. Riesige Bäume, starke Sträucher, gesundes Gras, Industrie, Mittelstand, Familienunternehmen und Gründer, die dieses Land über viele viele Jahrzehnte aufgebaut haben. Dann tauchten am Horizont die grünen Traktoren auf. Auf ihnen stand „Weltrettung“. Am Steuer saßen CDU, SPD und die Grünen. Sie waren überzeugt, sie könnten mit immer neuen Verboten, Vorschriften, Abgaben, Steuern und immer teurerer Energie die Welt retten. Also fuhren sie los. Erst über die kleinen Pflanzen. Dann über die Sträucher. Schließlich begannen selbst die großen Bäume zu fallen. Und während immer mehr Unternehmen aufgeben, Produktionen verlagern oder Deutschland verlassen, erklären uns die Fahrer der Traktoren noch immer, ihr Kurs sei absolut richtig. Deutschland sei ein weltweites Vorbild. Welch ein Hohn! Meine Firma ist nur ein kleiner Grashalm auf dieser einst gewaltigen Wiese. Seit 22 Jahren versuche ich, hier zu wachsen, Mitarbeiter zu beschäftigen, Steuern zu zahlen und etwas aufzubauen. Bis heute haben mich die grünen Traktoren noch nicht erwischt. Aber wenn ich mich umsehe, wird die Wiese immer leerer. Meine Geschichte über 22 Jahre Unternehmertum in Deutschland, vom Aufbruch bis zur heutigen Ernüchterung. Heute auf YouTube 1. Teil! Schaue es dir an! Ab 13 Uhr!!!!! https://t.co/LVBoOEpOKt #Wirtschaft #Unternehmertum #Deutschland

Despite rising temperatures and an alarming number of heat-related deaths, particularly among the elderly and the sick, policymakers fail to enact binding regulations for air conditioning in hospitals and nursing homes, often leaving the affected facilities defenseless against the heat. (translated)

"Wer verpackte Waren in andere EU-Länder verkauft, muss dort ab sofort die Verpackungen registrieren und die jeweiligen Vorschriften erfüllen. Zusätzlich müssen Händler in vielen Zielländern einen Bevollmächtigten benennen, der überwacht, ob die Regeln eingehalten werden. Für Betriebe bedeutet das zusätzliche Gebühren, Meldungen und Papierkram." DANKE EU...🚬 #EU #Verpackungsrecht #Handel

Wie der Wohnungsmarkt komplett gedreht werden kann: > Grunderwerbsteuer abschaffen > Grundsteuer abschaffen > Energetische Vorschriften abschaffen > Mehrwertsteuer im Baugewerbe abschaffen > Günstige staatliche Immo-Darlehen für Familien > Selbstgenutzte Immobilie steuerlich absetzbar machen > Keine Bürgergeld-Empfänger in Ballungsräumen unterbringen Aber vielleicht soll der Markt gar nicht gedreht werden. Vielleicht profitieren linke Parteien davon, wenn über steigende Mieten neue Klassenkampf-Feindbilder transportiert werden. #Wohnungsmarkt #Immobilien #SozialeGerechtigkeit

In Afghanistan, where the Taliban have been in power for five years and the humanitarian crisis is taking on profound dimensions, businesses run by women such as Rukia Resai's soap factory and Ghoncheh Karimi's beekeeping offer a glimmer of hope for the economic and mental health of families while they simultaneously struggle with strict regulations and a hostile environment. (translated)

- Amtszeitbegrenzung für Politiker (maximal zwei Legislaturperioden) - Voraussetzung: abgeschlossene Berufsausbildung / Studium, mindestens sieben Jahre Vollzeit-Berufserfahrung - Wahlversprechen sind bindend - Mitgliedschaften in Think Tanks sind wie Interessenskonflikte zu behandeln und offenzulegen - Diäten und Pensionsansprüche orientieren sich am vorher bezogenen Gehalt / an früheren Einkünften; für definierte Aufgaben gibt es Prämien (zB BIP-Steigerung, Zufriedenheits-Index der Bürger etc) - für jedes neue Gesetz / für jede neue Verordnung muss eine alte Vorschrift weg - der öffentliche Dienst und die Zahl der Beamten werden jährlich in definierter Höhe abgebaut - Bürger geben während der Amtszeit mittels eines online-Systems in regelmäßigen Abständen Feedback - Politikerhaftung bei grober Fahrlässigkeit und hohem Schaden für Land und Gesellschaft. #Politik #Reform #Transparenz

Apple is reportedly considering the use of memory chips from the Chinese manufacturer CXMT in its products, including iPhones and MacBooks, to counteract the rising costs of memory chips due to high demand from AI companies, but is facing challenges from US regulations and political concerns regarding technology transfer. (translated)

Five years after the Taliban took power, the government in Afghanistan is trying to promote tourism to strengthen the weak economy, but the reality for travelers is marked by contradictions: while fascinating landscapes and hospitable people are marketed worldwide, draconian regulations prevail, particularly the massive discrimination against women and girls as well as strict control by armed Taliban, which deters many potential tourists. (translated)

Ich hatte ja schon öfters darauf hingewiesen, daß es selbst in Deutschland ein "individuelles Grundrecht auf Asyl" – eigentlich – nie gegeben hat, was ohne weiteres aus dem (ursprünglichen) Wortlaut des Art. 16 GG wie aus der Entstehungsgeschichte der Vorschrift folgt. Das "Individualrecht auf Asyl" ist eine freie Erfindung der BVerfG. Nachdem in Deutschland dieses nur durch das BVerfG erfundene Grundrecht dann 1993 qua Verfassungsänderung jedenfalls für auf dem Landweg einreisende Asylbewerber abgeschafft worden war, änderte sich schon wegen des Schengen-Regimes faktisch nichts, da die nun erforderlichen Abweisungen an der Grenze faktisch nicht durchgeführt werden konnten – systematische Grenzkontrollen waren ja verboten! Auch behauptete die Asylindustrie alsbald, ein individuelles Einreise-, Prüfungs- und Sozialversorgungsrecht folge dann eben aus dem Unionsrecht. #Asylrecht #Grundrechte #Deutschland

Die iranischen Revolutionsgarden haben sechs Handelsschiffe in der strategisch wichtigen Straße von Hormus gestoppt und bestehen auf die Einhaltung iranischer Vorschriften, während sie gleichzeitig betonen, dass es keine Veränderung der Verkehrslage gibt, trotz der angespannten Situation zwischen Iran und den USA. #Iran #StraßevonHormus #Schifffahrt

Die EU-Kommission hat Google mit einer rekordverdächtigen Strafe von 890 Millionen Euro belegt, weil das Unternehmen gegen digitale Vorschriften verstoßen hat, indem es eigene Dienste im Play Store und bei Suchergebnissen gegenüber Drittanbietern bevorzugte und somit unfaire Wettbewerbsbedingungen schuf. #Google #DigitalMarketsAct #EUKommission