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In Birmingham riecht es nach Bürgerkrieg. Die zweitgrößte Stadt Englands hatte erst kürzlich einen pakistanisch-stämmigen Oberbürgermeister ins Amt gebracht, der nur unzureichend Englisch spricht. Daily Mail: »Der Stadtrat von Birmingham plant, britische Flaggen und St.-Georgs-Flaggen von Laternenmasten zu entfernen, „um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten“. Der Stadtrat – der von einer Koalition aus Liberaldemokraten, Grünen und Unabhängigen geführt wird – hat gestern rechtliche Schritte eingeleitet, um die Flaggen zu verbieten. Sollte eine einstweilige Verfügung erlassen werden, könnte jedem, der ohne Genehmigung des Stadtrats von Birmingham Flaggen wie den Union Jack in der Nähe von Straßen hisst, eine Geldstrafe in unbegrenzter Höhe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren drohen. Dies folgt auf eine landesweite Debatte darüber, ob britische Flaggen und St.-Georgs-Flaggen erlaubt sein sollten, wobei einige sie als Zeichen des Patriotismus betrachten, während andere sie als Ausdruck von Nationalismus ansehen, der darauf abzielt, ethnische Minderheiten einzuschüchtern. Eine Kampagne namens „Raise The Colours“ führte dazu, dass Tausende von St.-Georgs-Flaggen an Laternenmasten, Kreisverkehren und Häusern im gesamten Vereinigten Königreich angebracht wurden. Auslöser waren lokale Auseinandersetzungen in Birmingham, nachdem die Stadtverwaltung die Flaggen von öffentlichen Laternenmasten entfernt hatte. Der Stadtrat von Birmingham erklärte gestern, er werde rechtliche Schritte einleiten, um das Aufhängen der Flaggen zu unterbinden, nachdem Mitarbeiter, die mit deren Entfernung beauftragt waren, Belästigungen und Einschüchterungen ausgesetzt waren. Jane Baston, Stadträtin der Grünen und Mitglied des Kabinetts von Birmingham für Gleichstellung, Gemeinschaften und soziale Gerechtigkeit, sagte: „Der Stadtrat verfolgt einen rechtmäßigen, verhältnismäßigen und auf Beweisen basierenden Ansatz gegenüber unerlaubten Anbringungen auf öffentlichen Straßen.“« https://t.co/UIKx0oh7j3 via @DailyMail #Birmingham #Bürgerkrieg #Flaggen

"Politisches Handeln in Sachsen-Anhalt muss stets dem Anspruch der Familienfreundlichkeit gerecht werden. Gesellschaftspolitische Steuerungsinstrumente, die nicht nur kostspielig sind, sondern auch verschiedene Teile unserer Gesellschaft gegeneinander auszuspielen versuchen, werden wir abschaffen. So werden wir etwa den „Gleichstellungsbeauftragten" durch einen „Familienbeauftragten" ersetzen. Zu seinen Aufgaben gehört die Bewertung der Auswirkungen allen staatlichen Handelns auf die Geburtenrate und die Weiterentwicklung familien- und kinderfreundlicher Maßnahmen. Neue Regelungen und Verordnungen, aber auch bestehende Gesetze, müssen auf ihre Familien- und Kinderfreundlichkeit hin geprüft werden. Sachsen-Anhalt kann nur dann zum Familienland werden, wenn jegliche Anstrengung unternommen wird, Familien zu entlasten, zu unterstützen und bestehende Belastungen abzubauen." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Familienfreundlichkeit #SachsenAnhalt #Politik

Bis letztes Jahr habe ich immer gesagt, wir sollen auf Milei schauen, aber wir können ihn nicht kopieren, weil es für uns zu radikal wäre. Soweit seien wir in Deutschland noch nicht. Wenn ich mir aber die Reformblockade von Politikern und das Agieren von Behörden (Gleichstellungsbeauftragte, Antidiskriminierungbeauftragte, Datenschutzbeauftragte etc.) und die sich auftürmenden Probleme in den Sozialversicherungen und öffentlichen Haushalten sowie die fortschreitende Deindustrialisierung ansehe, komme ich immer mehr dahin, dass wir bald einen so radikalliberalen Reformer wie Milei brauchen. Sicherlich mit anderen Rezepten, aber eben viel radikaler als alles, was bisher angedacht ist. In Argentinien hat das „Afuera“ zu mehr Freiheit und mehr Wohlstand und weniger Armut geführt. Das kann ja nicht verkehrt sein. #Reformen #Politik #Liberalismus

Man darf gar nicht darüber nachdenken, dass man eine Gleichstellungsstelle finanziert, die sich darum kümmert, dass solche Wiesn-Figuren zu freizügig sind… „Außerdem mussten wir ihr Schuhe anziehen, weil es laut Gleichstellungsstelle diskriminierend wäre, sie barfuß darzustellen“, sagt Teufelsrad-Chefin Elisabeth Polaczy. Warum muss man sich so einen Schwachsinn bieten lassen?! #Gleichstellung #Diskriminierung #Gesellschaft

Laufen auf dem nächsten Oktoberfest Gleichstellungsbeauftragt*inne rum die, im Stil von Sichtenwächtern im Iran, Frauen in "zu freizügigem" Dirndl streng zurechtweisen? Wird nach dem Bayerischen Hof auch das Oktoberfest "woke"? Komischerweise gibt es diese Beanstandungen beim CSD nicht. #Oktoberfest #Gleichstellung #Woke

Auf der Erlanger Bergkirchweih wollte die Gleichstellungsstelle „Skandal im Sperrbezirk“ verbannen, auf dem Münchner Oktoberfest erwirkt sie die Verhüllung von "aufreizend" gekleideten Pappmaché-Figuren. Warum müssen wir solchen Blödsinn mit Steuergeld finanzieren? Afuera! #ErlangerBergkirchweih #Oktoberfest #Gleichstellung

Woke Prüderie in München: 80 Jahre lang hat sich niemand über die Figuren aufgeregt - jetzt muss das "Teufelsrad" sie übermalen. Das verlangte die städtische Gleichstellungsstelle. Solche Behörden könnte man einfach auflösen - spart Steuergeld und Nerven! https://t.co/ZlaAgHJO4o #München #WokeKultur #Gleichstellung

Grüne und Islamisierung Hand in Hand? Auf'm Oktoberfest in München müssen 80 Jahre alte Figuren am berühmten "Teufelsrad" übermalt werden, weil sie der Grünen Gleichstellungsbeauftragten „zu viel Haut“ zeigen und "sexistisch" sind. Welche Frau fühlt sich davon geschützt? (Merkur) https://t.co/W3TbnZEOkX #Oktoberfest #Feminismus #Gesellschaft

Was die misogyne Hetze von Rechten gegenüber der Nominierung von Annalena Baerbock als Professorin an der Columbia Universität mal wieder zeigt: Du kannst Parteichefin, Kanzlerkandidatin, Außenministerin eines G7 Landes und UNO-Präsidentin gewesen sein und dennoch sind sich Männer, à la Kubicki und Reichelt, nicht zu blöde, dir mit patriachalem Selbstbewusstein, deine Qualifikation abzusprechen. Es ist leider noch ein weiter Weg zu gehen😢 #Gendergerechtigkeit #Feminismus #Gleichstellung

The Regional Labor Court of Baden-Württemberg awarded a manager of Daimler Truck a back payment of 210,000 euros due to gender discrimination, after it was determined that she was entitled to the median salary of her male colleagues, but not to the salary of the highest-paid male department head, which has again sparked societal discussion about equality and the equal pay principle. (translated)

Disney is suing the US media regulator FCC for alleged censorship after it threatened the broadcaster ABC, a subsidiary of Disney, with the revocation of broadcasting licenses on the grounds that diversity and equity programs are discriminatory, which Disney sees as a politically motivated attack on press freedom. (translated)

Der in Berlin ansässige NGO-Verein Each One Teach One (EOTO) e.V., der im „Volksbad“ den Ausschluss von weissen Menschen unterstützt, bietet weitere rassistische Projekte an: - Mit dem Format „Afro-Tennis“ organisiert der Verein ein Sportprojekt, das sich gezielt an schwarze Kinder und Jugendliche richtet. - Sommerprogramm des Vereins. Dort heißt es: „Auch in diesem Jahr laden wir Black Kids herzlich zu unseren Sommerferienprogrammen ein. - Tonstudio-Session“: Dort wird ebenfalls nur die „Black Youth“ adressiert. „Lernt Musikproduktion und Audiotechnik kennen, nehmt Gesang oder Instrumente auf und genießt in künstlerischer Atmosphäre unter Schwarzen jungen Menschen die Vibes und die Musik“. EOTO wird von folgenden Stellen mit deutschen Steuergeldern unterstützt: • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) – vor allem über das Programm „Demokratie leben!“ (seit 2017 laufend, Strukturförderung zum bundeszentralen Träger) • Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (Berliner Senat) • Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Berlin) • Open Society Foundations Weitere Förderungen kommen u. a. von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) und aus anderen Bundes- und Landesmitteln (z. B. für das CommUnity Zentrum CUZ). Für das CUZ (Community-Zentrum) gab es 2024 allein aus dem Haushalt des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien rund 2,7 Mio. €; insgesamt flossen in das Projekt (Senat, Bund, Lottomittel) ca. 10,5 Mio. €. Zusätzlich erhält EOTO private Spenden und Förderbeiträge (steuerlich absetzbar), die der Verein aktiv einwirbt. Der Umsatz lag 2023 bei ca. 2,58 Mio. €. #Rassismus #Bildung #Integration