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#Zensurgesetz

Pawel Durov zeigt mit Telegram Rückgrat. Er betreibt ein freies Unternehmen – kein Staatskonzern, ist kein willfähriger Datenlieferant –, keine Massenüberwachung privater Nachrichten. Egal, wie sehr die EU mit ihren Banana-Republik-typischen Zwangsmaßnahmen, Bußgeldern und Zensurgesetzen droht und tobt. Das ist keine Gefälligkeit, das ist konsequenter Widerstand gegen den staatlichen Totalzugriff auf die Gedanken und Gespräche freier Individuen. Während Regierungen und ihre Bürokraten die totale Kontrolle fordern, sagt Durov: Meine Plattform gehört mir, die Daten gehören euch – nicht Brüssel. Das ist genau der Geist, der den autoritären Apparat zur Weißglut treibt: ein Unternehmer, der Freiheit nicht nur predigt, sondern sie technisch und wirtschaftlich durchsetzt. #FreiheitstattKnechtschaft. #ChatControl #DigitalerÜberwachungsstaat #KeineZustimmung #Freiheit #Datenschutz #Überwachung

Justizministerin Hubig blockiert eine IFG-Anfrage mit der Begründung, die Antwort gefährde ihr geplantes Zensurgesetz. Dann wäre das Komplott mit @HateAid, @derspiegel und Collien Fernandes umsonst gewesen. @Pauline__Voss erwägt rechtliche Schritte. https://t.co/7yFozrVfWJ #Zensurgesetz #IFG #Justizminsterin #DE