Search

Wegen der Invasion der Ukraine verlagern russische Spione ihre Aktivitäten nach Japan, wo sie angeblich aus dem Büro der Fluggesellschaft Aeroflot in Tokio heraus operieren, während die japanische Regierung angesichts der wachsenden Bedrohung durch ausländische Geheimdienstaktivitäten Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Spionageabwehr in Erwägung zieht. #Spionage #Japan #Russland

Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident Gordon Schnieder entschuldigte sich beim Gedenken im Ahrtal für das Staatsversagen während der Flutkatastrophe 2021 und betonte, dass der Staat nicht in der Lage war, seine Bürger zu schützen, während auch Bundespräsident Steinmeier mehr Maßnahmen gegen den Klimawandel forderte. #Ahrtal #Flutkatastrophe #Klimawandel

Bei der Gedenkfeier zum fünften Jahrestag der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal entschuldigten sich Ministerpräsident Gordon Schnieder und Bundeskanzler Friedrich Merz für das Versagen des Staates während der Flut, während Merz betonte, dass Maßnahmen ergriffen werden müssen, um Deutschland besser vor zukünftigen Naturkatastrophen zu schützen. #Ahrtal #Hochwasserkatastrophe #Solidarität

Corona‑Kommission: 2,6 Billionen Euro Schaden für das deutsche Volk durch die Maßnahmen! @DrChristinaBaum @KayUweZiegler73 Voller Mitschnitt in der Mediathek des Bundestags: https://t.co/k9LwR8ZWhW #Corona #AfD #COVID19 https://t.co/5TYmncSVX8 #Corona #COVID19 #Bundestag

#Israel hat #Hamas beschuldigt, Hilfsgüter zu veruntreuen. Inzwischen musste die #UN zugeben, dass Israel recht hat. Israel hat immer wieder darauf hingewiesen, dass #UNRWA-Mitarbeiter für die Hamas tätig sind. Inzwischen musste auch das offiziell bestätigt werden, zahlreiche UNRWA-Mitarbeiter wurden entlassen. Israel hat immer wieder davor gewarnt, dass sich der #Iran nicht an das Atomabkommen hält. Auch diese Behauptung hat sich bestätigt. Nun erklärt Israel, dass Dr #HussamAbuSafiya, nicht etwa ein harmloser palästinensischer Arzt ist, sondern ein Mitglied der Terrororganisation #Hamas. Fotos unterstreichen den Vorwurf. Kann es sein, dass der Hass auf Israel, vielleicht sogar der Hass auf Juden in der linken Blase so groß ist, dass man sogar Terroristen unterstützt, um Israel schlecht aussehen zu lassen? Jedenfalls gibt es nun einen Unterstützer-Brief an Präsident Isaac Herzog. Dort wird von Israel „unverzüglich notwendige humanitäre und rechtsstaatliche Maßnahmen für Hussam Abu Safiya“ gefordert. Die Sorge um dieses mutmaßliche Hamas-Mitglied scheint groß. Francesca Albanese, die von vielen als Pressesprecherin der Hamas bezeichnet wird, setzt sich natürlich auch für Safiya ein. Auch aus Deutschland gibt’s Unterstützung. Folgende Bundestagsabgeordnete haben den Brief an Herzog unterzeichnet: SPD * Adis Ahmetovic (Initiator) * Isabel Cademartori (Initiatorin) * Matthias Miersch * Siemtje Möller * Ralf Stegner * Rolf Mützenich Bündnis 90/Die Grünen * Franziska Brantner * Claudia Roth Die Linke * Gregor Gysi * Jan van Aken * Luigi Pantisano Insgesamt haben den Angaben zufolge 48 Bundestagsabgeordnete den Brief unterzeichnet. https://t.co/LSip4imYLJ Nach Informationen des Spiegel wurden auch Abgeordnete der CDU/CSU angefragt, jedoch hat kein Unionsabgeordneter den Brief unterzeichnet. Über die Namen auf der Liste muss man sich nicht wundern. #Israel #Hamas #UN

Die US-Regierung plant eine diplomatische und wirtschaftliche Kampagne zur Schwächung des Internationalen Strafgerichtshofs, da sie ihn als Bedrohung für die nationale Souveränität ansieht und Maßnahmen zum Schutz amerikanischer Bürger vor dem Gericht ergreifen will. #Menschenrechte #USA #InternationalerStrafgerichtshof

Die EU-Außenminister blieben bei der Diskussion über mögliche Sanktionen gegen Israel aufgrund illegaler Siedlungen im Westjordanland uneinig, wobei einige Länder weitere Maßnahmen forderten, während andere die vorgeschlagenen Optionen ablehnten. #IsraelSanktionen #EUAußenminister #Zweistaatenlösung

Israel reagiert gelassen auf die Debatte über mögliche EU-Sanktionen, während die Meinungen unter den EU-Staaten auseinandergehen, da Deutschland gegen ein Maßnahmenpaket ist, während Frankreich, die Niederlande und Spanien einen Teilboykott israelischer Produkte unterstützen. #Nahostkonflikt #Israel #EUSanktionen

Nach der prominenten NIUS-Werbekampagne in der Berliner U-Bahn und an Bussen erklärten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) im Juni, dass die Kampagne gestoppt werde. NIUS ging gegen die Maßnahme vor Gericht und siegte. https://t.co/X3Giwed1ns https://t.co/ynmsdMGWUd #BVG #Berlin #Werbung

Die Koalition der Willigen berät heute in Paris über weitere militärische Hilfe für die Ukraine und mögliche neue Sanktionen gegen Russland, während in Brüssel die EU-Außenminister die Lage im Ukraine-Krieg und weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine erörtern. #UkraineKrieg #RusslandSanktionen #KoalitionDerWilligen

Tadej Pogačar, der Träger des Gelben Trikots der Tour de France, fordert aufgrund der extremen Hitze radikale Änderungen im Rennkalender, um Rennen in heißen Monaten und Regionen zu vermeiden, da aktuelle Maßnahmen wie Kühlwesten und verkürzte Etappen nicht ausreichen, um die Sicherheit und Gesundheit der Fahrer zu gewährleisten. #TourdeFrance #Hitze #Radsport

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Bericht vorgestellt, der ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Netzwerke empfiehlt, wobei sich das Expertengremium für ein Verbot für Kinder unter 13 Jahren ausgesprochen hat, während die österreichische Regierung ein Verbot für unter 14-Jährige plant und mehrere EU-Länder ähnliche Maßnahmen erwägen, um Kinder zu schützen. #Mindestalter #Kinderschutz #SozialeMedien

SPD-Politiker Adis Ahmetović fordert von der Bundesregierung, die bisherige Blockadehaltung gegenüber Sanktionen gegen Israel aufzugeben und sich einer einheitlichen europäischen Position anzuschließen, während die EU-Außenminister in Brüssel über mögliche Maßnahmen wegen der israelischen Siedlungspolitik im Westjordanland beraten. #Sanktionen #Nahost #SPD

Die Schulden der Leistungsempfänger des Bürgergeldes belaufen sich derzeit auf 3,55 Milliarden Euro, was auf massenhaften Missbrauch und fehlerhafte Angaben zurückzuführen ist, während die Bundesagentur für Arbeit Maßnahmen zur Rückforderung dieser Beträge einleitet. #Bürgergeld #Sozialleistungen #Schulden

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies kritisiert die Bundesregierung für mangelnden Fortschritt beim Ausbau der Offshore-Windenergie und ruft zu schnellen, konkreten Maßnahmen auf, während die Diskussion über kleine Atomkraftwerke als «Unsinn» abgelehnt wird, denn die Energiewende sei entscheidend für die Unabhängigkeit und saubere Energieversorgung Deutschlands. #Energiewende #OffshoreWind #ErneuerbareEnergien

Tja. Alle mit dem C im Parteinamen sind wie Wackelpudding. Hier mal eine Gemini-Zusammenfassung zu @Markus_Soeder (interner Spitzname: „Der mit dem Döner tanzt“): Markus Söders Kurswechsel laut Gemini: • Atomkraft: 2011 (Pro Abschaltung) ↔ 2026 (Pro Laufzeitverlängerung/Neubau) • Verbrenner: 2007 (Pro Verbot ab 2020) ↔ 2024 (Contra EU-Aus 2035) • Gendern: 2021 (Neutral) ↔ 2024 (Verbot in Behörden) • Grüne: 2018 (Ablehnung) ↔ 2019 (Annäherung) ↔ 2024 (Fundamentalkritik) • Corona-Maßnahmen: 2021 (Pro Lockdown/Schulschließung) ↔ 2023 (Kritik daran) • Kanzlerkandidatur: 2021 (Respekt vor CDU-Entscheidung) ↔ 2021 (Bereitschaft trotz CDU-Entscheidung) Ehrlich gesagt, würde ich ihm persönlich nicht einmal die Leitung einer 1-Mann-Dönerbude anvertrauen. #Politik #Deutschland #MarkusSöder

US-Präsident Donald Trump hat auf ein angebliches Mordkomplott aus Iran mit der Drohung reagiert, das Land vollständig zu zerstören, und erklärte, dass das US-Militär bereit sei, militärische Maßnahmen zu ergreifen, während er auf dem NATO-Gipfel in Ankara über die Gefahren sprach, die von Teheran für seine Sicherheit ausgehen. #KriegImNahenOsten #Trump #Iran

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat damit gedroht, dass die AfD-Fraktion gesammelt den Sitzungssaal verlassen müsse. Mit dieser Maßnahme hätte sie ihre Kompetenzen allerdings weit überdehnt. Es gibt einen einzigen Präzedenzfall – und auch der ist strittig. https://t.co/Oo0Vilt8Ug #Bundestag #Politik #AfD