After massive threats and hostilities directed at him following the violent incident in Stade, Lower Saxony's migration officer Deniz Kurku has resigned, as he can no longer perform his duties to the necessary extent. (translated)
Guten Morgen zusammen, laut SPIEGEL tritt der niedersächsische Integrationsbeauftragte, Deniz Kurku zurück. Der SPD Politiker gibt an, massive Drohungen zu erhalten. Rechte Portale würden ihn wegen des Verhaltens seiner Schwiegermutter Sylvia S., die den Fluchtwagen beim Sechsfachmord von Stade fuhr, unter Druck setzen. Beim gestrigen Innenausschuss soll Kurku auf eigenen Wunsch nicht anwesend gewesen sein. #Integration #Niedersachsen #Politik
After the sixfold murder in Stade, the Lower Saxony Migration Commissioner Deniz Kurku was forced to resign from his position due to massive threats triggered by right-wing portals. (translated)
Without evidence, without NATO consultations, and with the threat of seizing Russian ships: The federal government responds to the incident in Leipzig with a break in relations – and opens up space for speculation itself. Regarding the closure of the Russian (translated)
Moscow is reacting to the German sanctions due to an attempted attack with threats against Germany, with Vladimir Putin and Dmitry Medvedev expressing criticism and talking about a "direct strike" against German military production facilities. (translated)
Ich will keinen Krieg mit Russland. Punkt. Und mir ist inzwischen vollkommen egal, wer in Berlin glaubt, mit immer neuen Drohungen besonders entschlossen wirken zu müssen. Meine Aufforderung an die Bundesregierung lautet: Hört umgehend auf, diese Eskalationsspirale immer weiter voranzutreiben! Deutschland hat verdammt noch mal genügend eigene Probleme. Zur Beseitigung dieser solltet Ihr Euch täglich maximal einsetzen und nicht durch eine Eskalation mit Russland von Eurem Total-Versagen ablenken. Ich persönlich habe kein Problem mit Russland. Und ich glaube, Millionen Deutsche haben ebenfalls kein Interesse daran, aus Russland einen ewigen Feind zu machen, geschweige denn mit Russland einen Krieg zu beginnen. Man kann Putins Politik ablehnen. Man kann Russland kritisieren. Und selbstverständlich muss Deutschland seine Sicherheit gewährleisten. Aber Sicherheit entsteht nicht nur durch Abschreckung. Sie entsteht auch durch Diplomatie, und genau hier zeigt sich seit Jahren eines der größten Defizite deutscher Politik. Das Allerletzte, was Deutschland und Europa brauchen, ist ein Krieg. Unser aller Auftrag muss Frieden sein. Nicht Eskalation. #Frieden #Diplomatie #Russland
Wenn Bürger frei entscheiden, schlägt die CDU um sich. Die Drohungen gegen Island nach dem gescheiterten EU-Referendum zeigen die Verachtung der Altparteien für echte Volksabstimmungen. Zeit für gelebte Demokratie mit der AfD. https://t.co/TeTkexRawB #Demokratie #Volksabstimmung #AfD
In China, the threats from the USA against Iran's trading partners are perceived as rather unimpressive, as Beijing's support for Tehran, despite the announcement of sanctions by Donald Trump's Treasury Secretary, appears cautious but not shocked. (translated)
Before the AfD election victory: Threats from left-wing extremists against politicians' children, storming of the state parliament announced. In the same boat: Merz, who threatens voters and assumes he can prevent the will of the voters from being realized. (translated)
Iceland has decided in the referendum not to initiate new accession negotiations with the EU, as the fear of the consequences of EU membership is greater than the concern about threats from US President Trump. (translated)
Nach der RTL-Sendung „Am Tisch mit Friedrich Merz“: Merz habe Kinderärztin Bea Merscher gesagt, dass ihre Äußerungen in der Sendung „straffällig“ gewesen seien. Wenn er das so gesagt hat, ist das eine indirekte Drohung nach dem Motto: Seien Sie künftig sehr vorsichtig. Merscher habe Merz außerdem ein weiteres Treffen angeboten, woraufhin er sie ausgelacht und „Ganz sicher nicht“ erwidert habe. Unfassbar. #FriedrichMerz #Politik #RTL
After the publication of allegations of violence against JP Kraemer, the PACE Automobile Museum in Dortmund was evacuated due to a threat that had been received following anonymous calls. (translated)
Während Trump mit aller Macht den Fall der Minderjährigen, die er vergewaltigt haben soll zurückhält, verspricht ein Richter nicht locker zu lassen. Epstein Files Akten mit Trumps Namen darin werden zurückgehalten, trotz Gerichtsbeschluss. Genau darum geht es im August vor einem Bundesgericht in Washington D.C.: Das eigene Justizministerium des Präsidenten soll seit Monaten FBI-Vernehmungsnotizen zurückhalten – Teil des Materials zu jener Frau, die Trump direkten sexuellen Missbrauch als Minderjährige vorwirft. Bislang unbestätigt, vom Ministerium stets zurückgewiesen. Trotzdem: Genau diese Notizen fehlen weiterhin, obwohl Richter Sullivan ihre Freigabe längst angeordnet hatte. DOJ-Anwalt Andrew Block bringt zur Anhörung einen zusätzlichen Aktenordner mit, laut AP-Bericht – doch nach den fehlenden Notizen gefragt, bleibt er kurz angebunden: Die Dokumente seien den bereits vorgelegten maschinengeschriebenen Berichten weitgehend gleichwertig. "Ich habe nichts mehr zu sagen", so Block laut CNN. Sullivan lässt das nicht auf sich beruhen. Vor vollem, komplett stillem Saal erzählt er knapp eine halbe Stunde lang von einem eigenen, zwanzig Jahre zurückliegenden Fall: dem Verfahren gegen den damaligen Senator Ted Stevens, in dem er Regierungsanwälte wegen mangelnder Transparenz tatsächlich in Contempt of Court versetzte. Seine Botschaft an diesem Donnerstag fällt eindeutig aus: "Das ist keine Drohung. Das ist ein Versprechen." Ziviler Contempt könnte für die DOJ-Anwälte Geldstrafen oder Haft bedeuten – und ihnen laut AP noch Jahre später im Weg stehen, etwa bei einer künftigen Richterernennung. Und trotzdem bleibt ein Dämpfer: Richter James Boasberg stellte im vergangenen Jahr in einem anderen Verfahren gegen dieselbe Regierung eine wahrscheinliche Grundlage für Contempt fest – am Ende blockierte der Berufungsgerichtshof des D.C. Circuit das Verfahren vollständig, so Courthouse News. Ob Sullivans Drohung mehr wiegt, entscheidet am Ende nicht er selbst. Schreibt in die Kommentare, ob ihr glaubt, dass Trumps eigenes Justizministerium diesmal wirklich liefern muss. ⚖️ Quellen: AP (via Spokesman-Review), CNN, Courthouse News #Trump #Justice #EpsteinFiles
After the DFB-Pokal match against SV Hemelingen, Hannover 96 condemned parts of its own fans for anti-queer insults and threats against participants of the Christopher Street Day taking place simultaneously, emphasizing that the club has supported diversity and tolerance for over ten years. (translated)
Ich bin weder links noch rechts. Ich bin nicht Mitglied in einer politischen Partei. Ich beobachte, lese, denke nach, und bilde mir dann mein Urteil. Ich orientiere mich am UNO-Gewaltverbot, das besagt, dass es für alle 193 Staaten der Welt verboten ist, in ihren internationalen Beziehungen Gewalt oder Drohungen einzusetzen. Dieses Gewaltverbot gilt für alle Parteien, links, Mitte und rechts. Es gilt seit 1945 und steht in der UNO-Charta. Mir ist schon klar, es wurde immer wieder gebrochen. Es ist mir trotzdem wichtig. Ich mag Menschen, die selbst denken. Die Fragen stellen. Die nicht alles glauben, nur weil es oft wiederholt wurde. Ich mag Menschen, die bereit sind, ihre Sichtweise zu ändern, wenn sie neue Informationen bekommen. Gerade bei grossen Narrativen wie 9/11, Corona und Ukraine wird man sofort diffamiert, wenn man vom betreuten Denken abweicht. Davon sollte man sich nie einschüchtern lassen. Ich mag Menschen, die den Mut haben, auch in der Öffentlichkeit friedlich und sachlich ihre eigene Meinung zu vertreten – und gleichzeitig abweichende Meinungen von anderen akzeptieren. Ich glaube wir gehören alle zur Menschheitsfamilie. #Frieden #Selbstdenken #Menschenrechte
Oman is negotiating with Iran over an agreement for coastal security in the strategically important Persian Gulf, but is under pressure from the USA, which is responding with military threats, putting the Sultanate in a precarious position between the conflicting parties. (translated)
Volkswagen is in crisis mode due to critical financial and operational challenges and is beginning a series of extraordinary works meetings where management is being asked for clarification on announced savings measures and threats of layoffs and plant closures. (translated)
Merz kommt aus dem Urlaub. Er spricht vom menschengemachten Klimawandel (was dem wissenschaftlichen Konsens entspricht) und der Unterstützung für die Ukraine (Abwehr eines Angriffskriegs). Sofort reagiert die zutiefst abgerutschte Verschwörungsideologie-Bubble und spricht von Hochverrat Nach § 81 Strafgesetzbuch ist Hochverrat gegeben, wenn jemand mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt die Existenz der Bundesrepublik gefährdet oder die verfassungsmäßige Ordnung ändert. Ein auswendig gelerntes Wort, das man auf Telegram-Kanälen von Schwurbelaktivisten aufgeschnappt hat – nicht versteht –,aber benutzt, weil es drastisch klingt. Bei aller berechtigten Kritik an der Politik von Friedrich Merz liegt ein Großteil der Probleme dieses Landes bei der Gruppe dieser sehr, sehr, sehr einfach gestrickten Menschen, die sich stetig weiter radikalisieren. Es macht mich wirklich wütend und traurig, dass Menschen in einem Land, das über so gute Bildungseinrichtungen verfügt, so unfassbar dumm sein können. #Klimawandel #Ukraine #Verschwörungstheorien
And they warn and warn, but they remain like cryers in the wilderness ...‼️ The spokesperson for "The Ark" warns of failed integration: "We are slowly losing control" ... "Knife violence among children, religious radicalization, threats against social workers. (...) "The Ark," says (translated)
US President Donald Trump has threatened Iran with an economic war and warned that countries and companies that support Tehran must expect significant economic consequences, while Iran remains unimpressed by his threats and shipping traffic through the Strait of Hormuz continues to be affected. (translated)
