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Der Artikel beschreibt, wie der gescheiterte Putschversuch vom 15. Juli 2016 die Macht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gestärkt und die Gesellschaft in der Türkei polarisiert hat, wobei der Jahrestag mittlerweile als offizieller Feiertag begangen wird. #Putschversuch #Erdoğan #Türkei

Die aktuellen YouTube-Nebelkerzen rund um Stade lenken von einer politisch viel relevanteren Frage ab: Muammer Duran ist nicht nur Rechtsanwalt, sondern DAVA-Spitzenkandidat für Hannover und soll Oberbürgermeister einer deutschen Landeshauptstadt werden. DAVA selbst stellt ihn inzwischen ausdrücklich in diesen politischen Zusammenhang. Gleichzeitig wird seine politische und verbandliche Biografie kaum kritisch beleuchtet. Bereits 2011 trat Duran als CDU-Kommunalwahlkandidat im Zusammenhang mit einem Bürgergespräch in der Hacı-Bayram-Moschee in Hannover-Linden auf. Eine formelle Funktion in der Moschee ist damit nicht belegt – der politische Kontakt aber sehr wohl. Und das DAVA-Parteiprogramm ist eindeutig: Gefordert werden unter anderem ▪️ die Anerkennung muslimischer Verbände als Körperschaften des öffentlichen Rechts ▪️ Staatsverträge mit muslimischen Verbänden ▪️ muslimische Feiertage ▪️staatlich anerkannter Islamunterricht ▪️ sowie eine Imam-Ausbildung unter Aufsicht islamischer Dachverbände. Das sind keine „rechten Spekulationen“, sondern offizielle politische Forderungen. Natürlich musste die falsche Namenszuordnung im Stade-Fall korrigiert werden. Aber diese Korrektur ersetzt keine Prüfung eines OB-Kandidaten, seines Programms, seiner Netzwerke und seiner konkreten Pläne für Hannover. Die entscheidende Frage lautet daher: Welche Forderungen des DAVA-Programms will Muammer Duran als Oberbürgermeister in Hannover tatsächlich umsetzen – mit welchen Verbänden, welchen Strukturen und welchen öffentlichen Mitteln? Stattdessen diskutiert fast alles über die nächste Empörungsrunde zu Stade. Der Rauch ist laut. Die politische Entwicklung dahinter ist wesentlich bedeutender. Holzauge, sei wachsam. #Politik #Hannover #DAVA

In Teheran findet der Trauerzug für den getöteten Obersten Führer Irans, Ajatollah Ali Chamenei, statt, dessen Sarg von großen Menschenmengen begleitet wird, während landesweit Trauerfeierlichkeiten stattfinden, die mehrere Tage anhalten und auch zum Teil als Feiertage deklariert wurden, wobei Sicherheitsmaßnahmen den Luftraum über der Hauptstadt einschränken. #Chamenei #Teheran #Iran

Ist Deniz Kurku (SPD) Türkischer Nationalist ? Der Wagen, der im Stade-Fall als Fluchtwagen diente, hat das Kennzeichen H-KD 3008. Der 30.08. ist in der Türkei Zafer Bayramı – der Tag des Sieges, ein sehr nationalistisch aufgeladener Feiertag. Kurku ist Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe. Ist es Zufall, dass das Kennzeichen so aussieht? Oder steckt mehr dahinter?Was meint ihr? #Türkei #Nationalismus #Migration

Im Bundeskabinett sitzen echt sensible Akteure. Der Kanzler versichert den Versagern der Nationalmannschaftbei der WM, dass das ganze Land stolz auf sie sei und sein Aussenminister Jo Wadephul beginnt seine Reise durch Südamerika mit einem Besuch in Paraguay. Dort ist heute nach dem Sieg gegen Deutschland ein Nationaler Feiertag ausgerufen worden. Hohe diplomatische Schule. Spott oder Mitleid sind dem Minister gewiss. Aber das kennt er ja von zuhause. #Bundespolitik #WM2023 #Diplomatie

In Teheran wurden anlässlich der Trauerzeremonie für den im Februar getöteten Ajatollah Ali Chamenei drei Feiertage ausgerufen, während der vom 4. bis 6. Juli geplanten Gedenkfeier werden alle Aktivitäten in der Hauptstadt eingestellt und die Behörden rechnen mit 20 Millionen Teilnehmern, die am 7. Juli in Ghom und am 9. Juli in Maschhad, Chameneis Heimatstadt, sowie bei einem Trauerzug durch den Irak teilnehmen werden. #Chamenei #Teheran #Trauerfeier

Die negativen Strompreise an den sonnigen Maifeiertagen kosteten den Steuerzahler hohe Millionenbeträge. https://t.co/ZGbPEUHvoz ntv: Wie viel Geld haben Sie als Übertragungsnetzbetreiber an den sonnigen Mai-Feiertagen verloren? Stefan Kapferer: Wir gar keins, aber die deutschen Steuerzahler enorm viel. Die Förderung der erneuerbaren Energien erfolgt aus dem Bundeshaushalt. Die negativen Strompreise am 1. Mai haben uns als Bundesrepublik etwa 50 Millionen Euro gekostet, weil wir einen Zuschuss zahlen mussten, damit uns dieser Strom abgenommen wird. #Strompreise #ErneuerbareEnergien #Steuerzahler

Merz sitzt bei Miosga und spricht davon, dass er Pfingsten als Feiertag gerne streichen würde, das mit der SPD aber nicht machbar war. Wenn du gleichzeitig 60 Milliarden Euro an Nicht-Arbeitende (~50% Ausländer) umverteilst, darfst du dich nicht darüber wundern, dass du der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten bist. Jeder normale Kommunikationsberater müsste das doch sofort einfangen?! No-Brainer im Politik-Business: Keine Aussagen mehr über vermeintlich faule Deutsche, während gleichzeitig Unmengen an Steuergeld für Entwicklungshilfe & Bürgergeld rausgehauen werden. Eine Logik, die so simpel wie einleuchtend ist. Ist die Union wirklich so schlecht beraten? #Politik #Deutschland #Kanzler

Today is #EuropeDay. Not a holiday, but a reason to celebrate. However, Europe must act if it wants to preserve and defend security, peace, and democracy. In a cross-party coalition of numerous European Parliament members, we are pushing for swift action. (Original: Heute ist #Europatag. Kein Feiertag, aber ein Grund zum Feiern. Doch Europa muss handeln, wenn es Sicherheit, Frieden und Demokratie bewahren und verteidigen will. In einem partei- bzw. fraktionsübergreifenden Bündnis zahlreicher Europaabgeordneter dringen wir auf den raschen) #EuropeDay #Democracy #Security #EU

Die Intensität der russischen Luftangriffe auf die Ukraine ließ zwar nach, dennoch meldete die ukrainische Luftwaffe weiterhin Drohnenangriffe, während Kremlchef Putin lediglich eine kurzfristige Waffenruhe zum Feiertag des sowjetischen Sieges anordnete und Kiew betonte, dass ihre Feuerpause unbefristet gelten werde, solange Russland nicht angreife, während der Konflikt unvermindert anhält und zivile Opfer zu beklagen sind. #UkraineConflict #Ceasefire #DroneStrikes