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"Dies ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt mit einem ziemlich schlagkräftigen Militär, das die wahrscheinlich rasanteste Aufrüstung der Geschichte durchläuft."US-Außenminister Marco Rubio betonte, die Gesprächskanäle zum Hauptkonkurrenten China offenzuhalten, sei ein wichtiger Wert an sich: "Dies ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt mit einem ziemlich schlagkräftigen Militär, das die wahrscheinlich rasanteste Aufrüstung der Geschichte durchläuft." #XiJinping #DonaldTrump #Handel

AfD-Fraktion fordert sofortige Abberufung von Transatlantik-Koordinator Hakverdi! Nach dem provokanten Social-Media-Auftritt des #Transatlantik-Koordinators der #Bundesregierung, Metin Hakverdi (#SPD), an der US-mexikanischen Grenze in El Paso fordert die AfD-Bundestagsfraktion personelle Konsequenzen von #Bundeskanzler Friedrich #Merz. Hakverdi hatte am Rande seiner USA-Reise in einem Instagram-Video die amerikanische Debatte über #Grenzsicherung als „hysterisch“ abgetan, US-Präsident Donald Trump indirekt „Schaum vorm Mund“ attestiert und den dortigen Grenzschutz als bloßes städtebauliches Problem relativiert. Der Vorfall ereignete sich unmittelbar im Anschluss an die feierliche Übergabe des ersten Tarnkappen-Kampfjets vom Typ F-35A an die Bundeswehr in Texas. Statt die militärische und sicherheitspolitische Partnerschaft zu vertiefen, nutzte der SPD-Politiker seinen Aufenthalt für parteipolitische Profilierung an der Grenze und brüskierte damit die amerikanische Administration sowie weite Teile der US-Öffentlichkeit. Selbst innerhalb der Berliner Regierungskoalition stieß das Video auf erhebliche Kritik und wurde als diplomatischer Tiefpunkt eingestuft. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzender und außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus @Frohnmaier_AfD: „Die Aufgabe eines Koordinators für die transatlantische Zusammenarbeit besteht darin, Brücken zu unserem wichtigsten Bündnispartner zu bauen, verlässliche Gesprächskanäle zu pflegen und deutsche Interessen auf Augenhöhe zu vertreten. Metin Hakverdi verhält sich hingegen wie ein arroganter Social-Media-Aktivist auf Klassenfahrt. Wer als Regierungsbeauftragter an die Grenze unseres wichtigsten Partners reist, um dessen Innenpolitik lächerlich zu machen, den demokratisch gewählten US-Präsidenten zu verunglimpfen und legitimen Grenzschutz zu diskreditieren, ist für ein Amt, das diplomatisches Fingerspitzengefühl erfordert, schlicht untragbar. Wir haben als AfD-Bundestagsfraktion in mehreren Anträgen wiederholt gefordert (vgl. https://t.co/cunt4mnpzE ), den politischen Wandel in Washington und die sicherheitspolitische Neuausrichtung der Vereinigten Staaten endlich als Chance für eine neue, pragmatische und interessengeleitete transatlantische Partnerschaft zu begreifen. Stattdessen setzt die Bundesregierung ihre fatale Tradition der belehrenden Gouvernanten-Diplomatie nahtlos fort. Ausgerechnet Politiker einer Koalition, die im eigenen Land seit Jahren die Kontrolle über die Staatsgrenzen verweigert und die Migrationskrise verwaltet, maßen sich an, den Vereinigten Staaten Ratschläge zur Sicherung ihrer Außengrenzen zu erteilen. Dieses Verhalten beschädigt das deutsch-amerikanische Verhältnis nachhaltig und zerstört das Vertrauen in die außenpolitische Verlässlichkeit unseres Landes. Deutschland kann sich keine diplomatischen Geisterfahrer im Auswärtigen Amt leisten. Wenn Bundeskanzler Merz noch einen Funken außenpolitische Glaubwürdigkeit retten will, muss er Metin Hakverdi mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben als Transatlantik-Koordinator entbinden.“ #Transatlantik #Merkel #Außenpolitik

Ein Verteidigungsminister, der besessen von der Feindschaft zu Russland ist und einer Oppositionspartei, die diplomatische Lösungen sucht und Gesprächskanäle nach Moskau offenhalten will, ganz offen Landesverrat unterstellt, ist eigentlich nicht mehr tragbar. Wie kann dieser Mann immer wieder beliebtester Politiker im Land werden? Was finden die Leute an #Pistorius? #Politik #Russland #Diplomatie