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Manuel Ostermann wrote that a former employee at the Dortmund immigration office is suspected of having manipulated residence permits and travel documents. So far, at least 24 conspicuous cases have come to light, and investigations are underway, he stated. For him, the case raises the fundamental question of whether, in the filling of government positions, only suitability, qualifications, and professional performance should continue to count. Especially in agencies that decide on stays and documents, in his view, neither political nor societal wish criteria should be decisive. Ostermann opposed selection based on skin color, origin, migration history, or quotas and argued that the state must choose the most suitable applicants to gain trust. https://t.co/GwOYtz6jbw #Eignung #Leistung #Vertrauen (translated)

Es geht nicht um Hautfarben, sondern um einen großen sozialen und demografischen Prozess, der diese Gesellschaft, ihre Kultur, ihre Identität und zuletzt auch Demokratie und Rechtsstaat erodieren lässt. Ist das wirklich so schwer zu verstehen? Dieses Bild ist eine Gewebeprobe, ein Symptom eines größeren Problems. #Gesellschaft #Kultur #Demokratie

Eine einzige DFB-Aufstellung reicht, um das AfD-Märchen zu widerlegen, es gehe „nur um Illegale und Kriminelle“. Elf deutsche Staatsbürger, elf Nationalspieler – und trotzdem blanke Empörung. Weil es nie um Pässe ging. Es ging immer um Hautfarbe. https://t.co/YuqQ1V1tP3 #DFB #Rassismus #Integration

Alle in Deutschland geboren. Lange vor der Flüchtlingskrise. Fast jeder mit biodeutschem Elternteil. Alles nicht genug. Offenbar geht es wieder nach Name und Hautfarbe. Dass Teile des konservativen Bürgertums derart schnell kippen, hätte ich nicht für möglich gehalten. Gebe ich zu. #Deutschland #Gesellschaft #Diskriminierung

Anlass ist die Rede des Bundeskanzlers während der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag am Mittwoch, in der er der AfD-Fraktion vorgeworfen hatte, sie propagiere „Remigration“, was „nichts anderes“ sei „als eine ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“. Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit: „Friedrich Merz hat mit seiner Rede mal wieder eine Grenze überschritten, diesmal jedoch strafrechtlich relevant. Seine haltlosen und widerwärtigen Äußerungen, mit denen er unsere Bundestagsfraktion und jedes einzelne Mitglied in den Dreck ziehen will, sind vollkommen inakzeptabel und auch justiziabel. Die Unterstellung, die AfD-Fraktion – die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht – setze sich für ethnische Säuberungen, also in letzter Konsequenz für Vertreibungen und Morde, ein, ist so eindeutig, dass hier die Justiz tätig werden muss. Die Äußerung des Kanzlers ist auch nicht etwa von der Indemnität gedeckt, denn es handelt sich nach unserer Auffassung um verleumderische Beleidigungen, die sich nicht nur gegen jedes einzelne Mitglied der AfD-Fraktion richten, sondern letztlich auch politisch gegen Millionen Bürger.“ @ AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag #Bundestag #Politik #Freiheit

Die AfD-Bundestagsfraktion hat Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen verleumderischer Beleidigung erstattet. Anlass ist seine Rede in der Haushaltsdebatte am Mittwoch, in der Merz der AfD vorgeworfen hatte, sie propagiere „Remigration“, das sei „nichts anderes als eine ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“. https://t.co/MGwWq8XYnP #Politik #AfD #Bundestag

„Schwarze Frau in der AfD? Kann nur dumm sein.“ Wie praktisch: Sobald eine schwarze Frau politisch nicht das denkt, was der linke Tugendadel für sie vorgesehen hat, wird ihr kurzerhand die geistige Zurechnungsfähigkeit abgesprochen. Ihr wollt Vielfalt, aber offenbar nur bei Hautfarben. Beim Denken muss sie schön auf Linie bleiben. Das ist kein Antirassismus. Das ist Rassismus im moralisch aufpolierten Designeranzug. #Rassismus #Vielfalt #Politik

Merz hat keine Ahnung von Remigration Aber immerhin macht er sie bekannter. Er erwähnte in seiner Brandrede gegen die AfD unser Ziel und diffamierte es als "ethnische Säuberung" nach Hautfarbe. 👉🏻 Ein völliger Schwachsinn. Ich werde Merz ein Buch schicken, damit er sich schlaumachen kann. #Remigration #AfD #Politik

Was für ein riesen Bullshit! Aber ist in Ordnung. Wir brauchen hier auch nicht jeden! Seine Söhne, sagt Lars Becker, die fahren nicht mehr nach Brandenburg, nicht mehr nach Sachsen-Anhalt. Weil da, sagt er, Hautfarbe eine Rolle spielt. „Skin color matters. Die sind nicht paranoid, aber sie sehen halt nicht so aus, wie man im Osten in Gefahrensituationen aussehen sollte. Die sagen ganz einfach: Papa, nee, muss ich jetzt nicht haben.“ #Rassismus #Gesellschaft #Diskriminierung

Das war's. Der Kanzler der Herzen wirft in der Generaldebatte der Afd die Planung von „ethnische(r) Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ vor. Das, was der Redenschreiber, schlichte Gemüter und der mediale Mainstream offensichtlich als "forsch" oder "angriffslustig" einordnen, ist eine kalkulierte Entgleisung, wenn nicht ein Skandal. Der Regierungschef nutzt nicht nur die Begrifflichkeit der Täter, sondern stellt bewusst einen Zusammenhang zum Holocaust her. Das ist geschmacklos und verleumderisch. Der Mann ist nicht tragbar. ▶️Eine feingranulare Analyse beim wunderbaren @udovetter #Politik #Debatte #Gesellschaft

Change my mind: 25,7 Millionen Euro Förderung für ein Theater, das sich selbst als linkes Projekt bezeichnet, sind 25,7 Millionen Euro zu viel für einen Staat, der einen freien Streit um Meinungen & Argumente will (und keine Hautfarben-Kontrolle an Eingängen). #Volksbühne #NIUS https://t.co/Ed3DQHe3qr #Theater #Meinungsfreiheit #Kulturdebatt

Nach einem rassistischen Vorfall im Volkspark Hasenheide in Neukölln ermittelt der Staatsschutz der Berliner Polizei, nachdem ein 37-jähriger Mann drei Frauen aufgrund ihrer Hautfarbe beleidigt und anschließend festgenommen wurde, gegen den nun ein Strafverfahren eingeleitet wurde. #Neukölln #Rassismus #Polizei

Übrigens, der in puncto Schmuddeligkeit an Karl Marx erinnernde Intendant der Volksbühne, der sich gerade mit Rassenbaden nach Hautfarbe profiliert hat, wurde von wem ins Amt gebracht? Genau: von Joe Chialo von der CDU. Das Paktieren mit Linken tut der CDU gar nicht mal so gut. https://t.co/fksO5Q66Um #Politik #CDU #Gesellschaft