Julius Betschka

Julius Betschka wrote that it would become quieter for him in the coming days for pleasant reasons. Political escalations should, according to his request, wait until later; the hashtag hinted at his wedding. #justmarried https://t.co/rRwVRoJ1gg #Hochzeit #Liebe #Glück (translated)

Alle in Deutschland geboren. Lange vor der Flüchtlingskrise. Fast jeder mit biodeutschem Elternteil. Alles nicht genug. Offenbar geht es wieder nach Name und Hautfarbe. Dass Teile des konservativen Bürgertums derart schnell kippen, hätte ich nicht für möglich gehalten. Gebe ich zu. #Deutschland #Gesellschaft #Diskriminierung

🔴 News: Jens Spahn verzichtet intern auf seinen Posten im Haushaltsausschuss. »Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird«, heißt es in der Nachricht, die @sternde vorliegt. Zuvor hatte @derspiegel berichtet. #Politik #Bundestag #JensSpahn

Ich bin der letzte, der die Berliner Linke unproblematisch findet. Aber sich wegen Sondierungen in Berlin (es gab schon mehrfach R2G) in einen Wahn hineinzusteigern, an dessen Ende Kooperationen mit der AfD stehen, wird exakt zwei Parteien nützen: Linkspartei und AfD. You go. #Berlin #Politik #Linkspartei

Zwei verschiedene SPD-Anträge, die zeigen, in welchem politischen Klima die organisierte Kriminalität in Berlin heute gedeiht. Einer ist von 2018. Einer ist von 2024. Martin Hikel, der für den Text 2018 zuständig war, wurde auch wegen seines Vorgehens gegen Clans gestürzt. https://t.co/JtEOr3o0gE #Berlin #Politik #Kriminalität

🔴 Das Bundespresseamt dementiert größere Änderungen: „Der Bundeskanzler hat das System der Krankenversicherung nicht infrage gestellt.“ Merz habe auf ein Gefühl der Ungerechtigkeit in der Bevölkerung hingewiesen, aber auch darauf, dass es gute Gründe für das System gebe. #Bundeskanzler #Krankenversicherung #Politik

Hui! Bundeskanzler Merz deutet auf Frage von @MariamLau1 Änderungen am Krankenversicherungssystem an. Das Nebeneinander von Privater und gesetzlicher Krankenversicherung löse ein „erhebliches Problem im Gerechtigkeitsempfinden“ aus, sagt Merz bei Pressekonferenz. Merz fügt an: Er teile diese Einschätzung. „Dann müssen wir da etwas ändern.“ #Krankenversicherung #Gesundheitspolitik #Bundeskanzler

Natürlich ist der Besuch von Issa Remmo bei der Linkspartei hochpolitisch. Er ist kausale Folge der Verharmlosung der Clan-Kriminalität aus den Universitäten und reichen Kiezen heraus. Ja, es gibt eine berechtigte Debatte über diesen Begriff, wie man über alles diskutieren kann. Das hat aber dazu geführt, dass diese Art Mafia in Berlin unter vielen jungen Menschen, in Medien und bei Linken verharmlost und teils heroisiert wird. In Wahrheit bewaffnen sich die Familien wie nie zuvor, werden gewaltvoller und wagen immer spektakuläre Aktionen (Stichwort Juwelendiebstahl). Die lachen sich kaputt über die Leute, die sie als reine Opfer von rassistischer Polizeiarbeit inszenieren. Wer einmal in diesem Milieu recherchiert hat, vergisst das nicht. Wer die Video der brutalen Baseballschläger-Prügeleien und Schießereien kennt, kann Clan-Kriminalität nicht als Kleinigkeit abtun. Irre, dass man das alles schreiben muss. #ClanKriminalität #Politik #Berlin

🔴Geheimtreffen ohne Merz: Die Ministerpräsidenten saßen gestern noch mehr als 2 Stunden zusammen in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz. Treffen ging fast bis 23 Uhr. Schon zuvor soll es nach @sternde-Infos im Präsidium im Adenauer-Haus zu Wortgefechten gekommen sein. Laut Teilnehmern gab es bereits vor 18 Uhr von MP deutlichen Widerspruch gegen den Merz-Plan, nun vehementer auf Reformen zu drängen. Man könne nicht ignorieren, wie stark die Ablehnung der Bürger ist, hieß es in der Runde. Da ging man noch davon aus, dass man in MV im Parlament ist. Ab 9 Uhr kommt Präsidium erneut zusammen, um 11 Uhr tagt der Bundesvorstand, morgen Fraktionssitzung. #Politik #Deutschland #Reformen

Das Signal, aus einem Landtag zu fliegen, ist in seiner Wucht kaum zu unterschätzen. Das ist, was einem fast alle hochrangigen Unionsleute vor 18 Uhr gesagt haben. So kommt es. Die Frage ist, was morgen in den Gremien passiert und vor allem in den kommenden Tagen an der Basis. #Politik #Wahlen #Deutschland

Wahnsinn. Der Chef des berüchtigten Remmo-Clans, Issa Remmo (seit Jahrzehnten im Visier der Justiz), feiert laut @morgenpost mit der Linkspartei in Neukölln den Wahlsieg. Er fühle sich von der Partei unterstützt, soll Remmo gesagt haben. https://t.co/1JrXashpZl #RemmoClan #Neukölln #Politik

Im Wahlkreis Berlin-Rudow kann heute eine der bemerkenswertesten Politikerkarrieren der Berliner Republik enden: die von Franziska Giffey. Die erste Lokalpolitikerin, die Bundesministerin wurde. Die erste Bürgermeisterin, die über eine Wiederholungswahl stürzte. Gewählt trotz Doktortitelverlust. Unglücklich als Regierungschefin, stark als Senatorin. Als sie einst aus dem Neuköllner Rathaus gen Regierungsviertel entschwand, bildeten dutzende Mitarbeiter ein Spalier, manche weinten. In der Berliner SPD klatschen viele vor Freude, falls Giffey bald weg ist. Die Entfremdung zwischen Giffey und der SPD beschreibt die Abnabelung der Sozialdemokraten von einem großen Teil ihrer Klientel. Das muss niemand bedauern, aber das Beispiel hilft wie wenige andere, es zu veranschaulichen. #Berlin #Politik #SPD

Es ist immer dasselbe in den vergangenen Wochen: Die Kanzlerpartei schlägt Entlastungen vor, hat aber keine Finanzierungsidee. Erst will man ohne Gegenfinanzierungsplan die Steuerreform vergrößern. Jetzt soll die Spritsteuer sinken, auch ohne Plan. So kann man nicht regieren. #Politik #Steuerreform #Kanzlerpartei

🔴 Statement aller CDU-Ministerpräsidenten Alle acht Ministerpräsidenten der CDU stellen sich gegen weitere Personaldebatten. Sie wenden sich zudem scharf gegen eine Minderheitsregierung. „Die Menschen können darauf vertrauen, dass wir ihre Probleme angehen. Als Ministerpräsidenten werden wir gemeinsam mit dem Bundeskanzler unseren Beitrag dazu leisten.“ Auffällig: Der Name Friedrich Merz fällt nicht. #CDU #Politik #Deutschland

🔴 Merz geht in die Offensive: Nach @sternde-Infos kam gestern Abend eine offizielle Einladung des Parteichefs an das CDU‑Präsidium. Um 17 Uhr am Sonntag ruft Merz die enge Parteiführung zusammen. Plan offenbar: Vertrauensprüfung. Darüber hatte auch @TableBriefings berichtet. #CDU #Merz #Politik