Nochmal zur Klarstellung: Nicht 130 Abgeschobene pro Flug, sondern 15 Flüge für 130 Personen. Die grüne Ministerin bewertet das als Erfolg, obwohl es Zahlen des Politikversagens sind. #Abschiebung #Politik #Erfolg
6.800 Ausreisepflichtige aus Westbalkan und Irak. 2.100 davon polizeibekannt (12.000 Ermittlungsverfahren). Für 134 wurden Reisedokumente beschafft, nur 43 von ihnen abgeschoben. Das ist Politikversagen! Ich mache Migrationspolitik im Landtag NRW, damit sich genau das ändert. #Migration #Politik #NRW
Eine Frau fragt Siegmund, warum er so viel über Migration und Identität redet. Statt über Schulen, Kommunen und Infrastruktur. Seine Antwort: „Ich bin nicht Friedrich Merz. Ich verspreche nichts, was ich nach der Wahl nicht halten kann.“ Das Land ist pleite. Die Rücklagen sind geplündert. Erst muss man die Löcher stopfen, bevor man neu bauen kann. Wer so tut, als könnte man einfach weiter Geld ausgeben, während der Staat bereits am Limit ist, der lügt die Menschen an. Siegmund trennt kurzfristig Machbares von langfristigen Zielen. Und er sagt es offen. Genau das fehlt sonst überall💙 #FaktIst #Wahlarena #Siegmund #Politikversagen #Ehrlichkeit #Politik #Migration #Identität
Chaos mit Ansage: Wieder eine wichtige Brücke gesperrt. Wieder war der zustand längst bekannt - aber keinerlei Planung, Vorbereitung, Alternative. Es ist ein vErsagen der Politik auf allen Ebenen. https://t.co/9OjqUjq4M1 #Brückensperrung #Politikversagen #Chaos #DE
Die Eltern des im Juli von einem Afghanen erstochenen Marius Dick fordern ein Ende der Brandmauer zur AfD. Die Migrationspolitik solle restriktiver werden. Sie hoffen, dass Friedrich Merz ihre Botschaft verstanden habe – und beklagen ein mögliches Politikversagen. https://t.co/HMg4JNaIrU #Migrationspolitik #AfD #Politik
Grund Nr. 306 - 311, warum ich jetzt AfD wähle ✊ Deutschland – das globale Allround-Genie: Hauptsache, das Geld ist weg! 🌍💸 Während unsere Schulen verrotten, die Infrastruktur bröckelt und der Bürger jeden Cent dreimal umdrehen muss, spielt sich Berlin als Weltmeister im Geld-Verschenken auf. Ein kleiner Einblick in das, was wir unter „Entwicklungszusammenarbeit“ verstehen, lässt einem echt den Atem stocken: Marokko: Rund 8,5 Millionen Euro für Solarpaneele und LED-Licht in Moscheen. Weil ökologische Gebetsräume offensichtlich absolute Priorität haben. Indien: Gut 987 Millionen Euro für die „grüne Transformation“ eines Landes, das selbst eigene Rüstungs- und Raumfahrtprogramme stemmt. Peru: Etwa 44 Millionen Euro für Radwege – während unsere eigenen Radwege eher Hindernisparcours gleichen. Vietnam: Rund 152 Millionen Euro für die Entwicklung, darunter Mobilitätskonzepte – wenn man in Deutschland zu viel Geld hat, baut man eben in Übersee Radwege. China: 522.000 Euro für Gender-Training für Sozialarbeiter. Weil Deutschland es sich leisten kann, den zweitgrößten Wirtschafts-Player der Welt zu belehren. Ruanda: Knapp 1 Million Euro für die Förderung von „positiver Maskulinität“. Wenn man nicht mehr weiß, wohin mit dem Geld, erfindet man eben neue Aufgaben für die Welt. Das ist keine Hilfe mehr, das ist eine Selbstbedienungskultur auf dem Rücken des Steuerzahlers. Wer so das Geld aus dem Fenster wirft, während es im eigenen Land brennt, hat den Bezug zur Realität längst verloren. Keine Sorge, wir arbeiten hart daran, damit die anderen ihren Spaß haben können! 🤡 #Entwicklungshilfe #Steuerverschwendung #Realitätsverlust #Prioritäten #Deutschland #PolitikVersagen #Steuern #Entwicklungshilfe #Steuerverschwendung #Politik
