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Grund Nr. 306 - 311, warum ich jetzt AfD wähle ✊ Deutschland – das globale Allround-Genie: Hauptsache, das Geld ist weg! 🌍💸 Während unsere Schulen verrotten, die Infrastruktur bröckelt und der Bürger jeden Cent dreimal umdrehen muss, spielt sich Berlin als Weltmeister im Geld-Verschenken auf. Ein kleiner Einblick in das, was wir unter „Entwicklungszusammenarbeit“ verstehen, lässt einem echt den Atem stocken: Marokko: Rund 8,5 Millionen Euro für Solarpaneele und LED-Licht in Moscheen. Weil ökologische Gebetsräume offensichtlich absolute Priorität haben. Indien: Gut 987 Millionen Euro für die „grüne Transformation“ eines Landes, das selbst eigene Rüstungs- und Raumfahrtprogramme stemmt. Peru: Etwa 44 Millionen Euro für Radwege – während unsere eigenen Radwege eher Hindernisparcours gleichen. Vietnam: Rund 152 Millionen Euro für die Entwicklung, darunter Mobilitätskonzepte – wenn man in Deutschland zu viel Geld hat, baut man eben in Übersee Radwege. China: 522.000 Euro für Gender-Training für Sozialarbeiter. Weil Deutschland es sich leisten kann, den zweitgrößten Wirtschafts-Player der Welt zu belehren. Ruanda: Knapp 1 Million Euro für die Förderung von „positiver Maskulinität“. Wenn man nicht mehr weiß, wohin mit dem Geld, erfindet man eben neue Aufgaben für die Welt. Das ist keine Hilfe mehr, das ist eine Selbstbedienungskultur auf dem Rücken des Steuerzahlers. Wer so das Geld aus dem Fenster wirft, während es im eigenen Land brennt, hat den Bezug zur Realität längst verloren. Keine Sorge, wir arbeiten hart daran, damit die anderen ihren Spaß haben können! 🤡 #Entwicklungshilfe #Steuerverschwendung #Realitätsverlust #Prioritäten #Deutschland #PolitikVersagen #Steuern #Entwicklungshilfe #Steuerverschwendung #Politik

Eine neue Analyse des Europäischen Auswärtigen Dienstes bezeichnet Russland als die größte Sicherheitsbedrohung für Europa, aufgrund seiner Militarisierung und der Umstellung auf eine Kriegswirtschaft, während die USA als wichtigster strategischer Partner aufgrund wandelnder Prioritäten kritischere Bewertungen erfahren. #Russland #Sicherheitsbedrohung #EUDiplomatie

Die CDU hat letztes Jahr drei Großstädte eingebürgert und damit 330.000 Menschen das Wahlrecht verliehen. Kein Abgeordneter der Union hat aufgemuckt und protestiert. Björn Höcke (der nicht will, dass jedes Jahr drei Großstädte eingebürgert werden) ist voraussichtlich der nächste Ministerpräsident von Thüringen. Jens Spahn will ihm das Wahlrecht entziehen lassen. Das sind also die Prioritäten der Regierungspartei. #CDU #Wahlrecht #Thüringen

„Die Kosten des Scheiterns steigen jeden Tag, solange Sie Bundeskanzler sind!“ @Tino_Chrupalla rechnet mit Friedrich #Merz ab und kritisiert die Prioritätensetzung und die Schuldenpolitik dieser Regierung! #Regierungserklärung #Bundestag #Chrupalla #AfD https://t.co/MMisXBvqVQ #Bundestag #Regierung #AfD

Ist das noch zu fassen? Friedrich Merz drückt in der Nato ein neues 140 Milliarden-Paket für die Ukraine durch! Da die USA sich mehr und mehr zurückziehen, trägt Deutschland einen Löwenanteil der Last. Den Deutschen das Wohngeld kürzen, aber weiter Geld in die Ukraine verschenken? Das ist eines deutschen Kanzlers unwürdig. Ich verspreche euch: Unter einer AfD-Regierung kommt das eigene Volk wieder zuerst auf der Prioritätenliste! #Ukraine #Deutschland #Politik

Mehrwertsteuerdebatte offenbart Haushaltsversagen der Bundesregierung! Nach Medienberichten wird innerhalb der schwarz-roten #Bundesregierung eine Anhebung des regulären #Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 22 Prozent diskutiert, um eine erwartete #Haushaltslücke ab 2028 zu schließen. Bundesfinanzminister Lars #Klingbeil schloss eine Erhöhung auf Nachfrage nicht aus. Experten warnen vor erheblichen Belastungen für Verbraucher und Wirtschaft. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay @gottschalkmdb: „Die Bundesregierung bereitet die Bürger erneut auf höhere #Steuern vor, weil sie ihre Ausgaben nicht in den Griff bekommt. Statt den Staat endlich zu verschlanken und klare Prioritäten zu setzen, soll wieder der Steuerzahler die Rechnung bezahlen. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer würde Millionen Bürger, Familien und Unternehmen zusätzlich belasten und den privaten Konsum in einer ohnehin schwachen Konjunktur weiter ausbremsen. Die Mehrwertsteuer ist eine der unsozialsten Steuern überhaupt. Sie trifft jeden Einkauf und belastet insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Wer in dieser Lage die Steuern erhöht, schwächt Kaufkraft, Wachstum und den Wirtschaftsstandort Deutschland gleichermaßen. Die AfD-Bundestagsfraktion steht für den entgegengesetzten Weg. Mit unserem Steuerreformkonzept (BT-Drs. 21/589) haben wir ein Konzept für ein einfaches, leistungsfreundliches und international wettbewerbsfähiges Steuersystem bereits vorgelegt. Wir entlasten Familien, Arbeitnehmer und Unternehmen durch höhere Grundfreibeträge, niedrigere Ertragsteuern und weniger Bürokratie. Vor allem setzen wir auf eine konsequente Begrenzung der Staatsausgaben statt auf immer neue Belastungen der Bürger.“ Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael @DrMEspendiller ergänzt: „Die drohende Haushaltslücke ab 2028 ist kein Schicksal, sondern das planbare Ergebnis einer Politik, die die Ausgaben Jahr für Jahr strukturell nach oben treibt. Schwarz-Rot hat den Bundeshaushalt auf einen Ausgabenpfad gesetzt, der dauerhaft schneller wächst als die Einnahmen. Wer so plant, programmiert die Löcher selbst. Statt konsolidierter Kernhaushalte werden immer größere Ausgabenblöcke in Sondervermögen und Schattenhaushalte verlagert und ideologische Lieblingsprogramme großzügig finanziert – ohne dass eine einzige Position ernsthaft auf den Prüfstand kommt. Das ist keine solide Haushaltsführung, sondern strukturelles Ausgabenversagen. Notwendig ist ein verbindlicher Ausgabenpfad, der das Ausgabenwachstum unter das Einnahmenwachstum drückt, sowie eine konsequente Aufgabenkritik in allen Einzelplänen. Solange die Bundesregierung die Ausgabenseite nicht in den Griff bekommt, ist jede Steuererhöhung nur das Eingeständnis des eigenen haushaltspolitischen Versagens.“ #Steuern #Haushalt #Wirtschaft

Was wird denn für die vielen Betroffenen getan? Die Vergütung der Psychotherapeuten wird seit 1.7.26 um 4,5% gekürzt. Das wird nicht zu mehr Therapieplätzen führen. Die Politik setzt völlig falsche Prioritäten. Ich empfehle @bundeskanzler die Lektüre dieser Analyse: ⬇️ #Psychotherapie #Gesundheitspolitik #Therapieplätze

Angriff auf die Ukraine, keine Rakete abgefangen, dramatischer Mangel in der Flugabwehr, keine Hilfe aus den USA. Gemeinsames Marinemanöver Russland/China, der Pazifik ist wegen Raketen in Alarmbereitschaft. Kurz vorm NATO-Gipfel bezeichnet der türkische Außenminister Israel als Problem für die Menschheit. Und die Top-Story der Tagesschau ist eine rote Karte bei der WM. Gut... kann man so machen. Dann sind die Prioritäten ja geklärt. #Ukraine #NATO #Politik

🚌 🌙 BUSFAHRER LEGT WÄHREND DER LINIENFAHRT ISLAMISCHE GEBETSPAUSE EIN – VERÄNGSTIGTE FAHRGÄSTE KÖNNEN NICHT AUSSTEIGEN 🟫 Ein Stadtbusfahrer im niederbayerischen Landshut hat während einer regulären Linienfahrt seinen Bus an einer Haltestelle angehalten, den Fahrerplatz verlassen und im hinteren Bereich des Fahrzeugs einen Gebetsteppich ausgerollt, um ein mehrminütiges islamisches Gebet zu verrichten. ⛔️ Die Türen blieben währenddessen geschlossen, die Fahrgäste konnten weder aussteigen noch die Situation verlassen und mussten mehrere Minuten warten, ohne zunächst zu wissen, was vor sich geht. ⏱️ Der Vorfall ereignete sich letzte Woche an einem späten Nachmittag. Für die Fahrgäste bedeutete dies nicht nur eine erhebliche Verzögerung, sondern auch starke Verunsicherung. 💣 In einem geschlossenen Linienbus, dessen Türen verriegelt bleiben, während der moslemische Fahrer unvermittelt im hinteren Teil betet, liegt es nahe, dass möglicherweise der eine oder andere Fahrgast in Panik geriet und befürchtete, Opfer eines Selbstmordattentäters zu werden. Solche Szenarien sind in Europa leider keine reine Theorie mehr – die verschlossenen Türen verstärkten das Gefühl der Hilflosigkeit massiv. 🤷‍♂️ Die Stadtwerke Landshut haben den Vorfall bestätigt und bedauert. Gleichzeitig betonen sie, dass sie die Religionsfreiheit respektieren, persönliche religiöse Angelegenheiten jedoch den Fahrbetrieb nicht beeinträchtigen dürfen. Gebete hätten ausschließlich während der vorgesehenen Pausenzeiten stattzufinden, nicht während einer laufenden Linienfahrt. 🚫 Zu möglichen arbeitsrechtlichen Konsequenzen äußerten sich die Stadtwerke unter Verweis auf Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte nicht. 🤔 Besonders bedenklich ist die innere Einstellung eines Linienbusfahrers, der seinen Fahrplan und die Sicherheit sowie Pünktlichkeit für Dutzende Fahrgäste plötzlich hintanstellt, um mitten in der Schicht ein Gebet zu verrichten. Das zeigt eine Prioritätensetzung, bei der die eigene religiöse Praxis über die berufliche Verantwortung und das Wohl der Allgemeinheit gestellt wird. 👎 Menschen mit einer solchen Haltung haben in sensiblen Positionen des öffentlichen Dienstes in unserem Land nichts zu suchen. Es stellt sich sogar die Frage, ob sie in unserem Land überhaupt etwas zu suchen haben, wenn sie an einer derartigen Kulturferne festhalten. Von einer gelungenen Integration kann man hier jedenfalls kaum sprechen. Quelle: IDOWA https://t.co/e33BnqobxS #Religionsfreiheit #ÖffentlicherDienst #Integration

Wie erbärmlich ist das? Die "Entlastungen" der Regierung Merz, die vielen keine 50€ im Monat bringen werden, kosten den Staat 10 Milliarden Euro. An die Ukraine verschenkt Merz alleine dieses Jahr 11,5 Milliarden Euro. Was sind das für Prioritäten? Merz ist der Kanzler der Ukraine. Ich verspreche euch: Wir als AfD werden wieder Politik für die Deutschen machen! #Politik #Deutschland #AfD

Bei der Beitragsbemessungsgrenze gönnen wir uns 3600€ mehr als den Inflationsausgleich (~71.600€) - bei der Rechtsverschiebung beim Start der Spitzen-Besteuerung reicht’s dann nichtmal für die Hälfte 🥸 An beiden Stellen zahlen Leistungsträger dann real mehr - Prioritäten! https://t.co/KaEnh6CziJ #Inflation #Besteuerung #Wirtschaft

Der Kanzler will die Wirtschaft ankurbeln. Seine Priorität: Sozialleistungsbetrug. Gleichzeitig werden in Deutschland Milliarden hinterzogen oder über große Erbschaften steuerbegünstigt weitergegeben. Wer unten nach ein paar Euro sucht, während oben Milliarden verloren gehen, hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Prioritätenproblem. #Wirtschaft #SozialeGerechtigkeit #Steuern

ich bin 29. ich habe mir ein bier in neukölln bestellt. keine “eltern”. kein “glück gehabt”. ich habe mir ein ziel gesetzt und es durchgezogen. disziplin. fokus. prioritäten. #Ziele #Disziplin #Fokus

Die Deutsche Bahn AG ist ein Milliardenkonzern und trägt die Verantwortung für den Schutz ihrer kritischen Infrastruktur. Diese Verantwortung kann sie nicht auf den Staat oder andere Akteure abwälzen. Doch genau hier zeigt sich seit Jahren ein eklatantes Versagen. Immer wieder führen Sabotage, Kabeldiebstähle und Angriffe auf die Infrastruktur zu massiven Störungen – ein Zustand, der für ein Unternehmen dieser Größenordnung nicht akzeptabel ist. Wer Milliarden umsetzt und gleichzeitig bei grundlegenden Sicherheitsmaßnahmen hinterherhinkt, hat seine Prioritäten falsch gesetzt. Kritische Infrastruktur ist kein Kostenfaktor, an dem gespart werden darf, sondern eine Kernaufgabe. Es ist höchste Zeit, dass die Deutsche Bahn ihre Verantwortung endlich ernst nimmt und ihre Infrastruktur krisenfest und resilient aufstellt. Gleichzeitig muss der Gesetzgeber verbindliche Mindeststandards für Betreiber kritischer Infrastrukturen schaffen. Sicherheit darf nicht vom Sparwillen einzelner Konzerne abhängen. Verstöße gegen Sicherheitsvorgaben müssen spürbare finanzielle Konsequenzen haben. Ebenso überfällig ist die personelle Stärkung der Bundespolizei. Die seit Jahren angekündigten 3.500 zusätzlichen Planstellen für den bahnpolizeilichen Bereich müssen endlich geschaffen werden. Nur mit ausreichend Personal kann die Bundespolizei ihrer Aufgabe gerecht werden. Darüber hinaus braucht es flächendeckend moderne Sensorik an Kabelschächten, den Einsatz teilautomatisierter Videotechnik mit datenschutzkonformer anonymisierter Verhaltenserkennung, eine deutlich stärkere Cyberabwehr sowie den dauerhaften Einsatz moderner Drohnentechnik an Güterbahnhöfen, Kabeltrassen und besonders sensiblen Streckenabschnitten. Die ehemaligen 3-S-Zentralen sollten zu gemeinsamen Lagezentren von Deutscher Bahn und Bundespolizei ausgebaut werden. Erkennt ein Sensor eine Auffälligkeit, muss unverzüglich eine polizeiliche Reaktion erfolgen. Die Deutsche Bahn kann sich nicht länger hinter Ausreden verstecken. Wer kritische Infrastruktur betreibt, muss sie auch wirksam schützen. Alles andere ist ein sicherheitspolitisches Armutszeugnis. @DPolGBPOLG https://t.co/6W74bDi3FD @BILD #Infrastruktur #Sicherheit #DeutscheBahn

Es gibt Momente im Bundestag, die lassen einen ratlos zurück... Nicht wegen der Antworten. Sondern wegen der Prioritäten. Manchmal verrät eine Debatte mehr über Politik als jede Sonntagsrede. https://t.co/mcIeoGkCVh #Politik #Bundestag #Debatte

In der schwersten Wirtschaftskrise in Deutschland in der Nachkriegszeit strahlt der ÖRR eine Sondersendung zum Thema Wetter und Klima aus. https://t.co/BMRACgtp5R Bei dieser Prioritätensetzung muss man sich nicht wundern, dass es weiter bergab geht. Mit einem Bruchteil der in den letzten Jahren zum Fenster hinausgeworfenen ca. 2-4 Tausend Milliarden € (Energiewende, Klimaschutzmaßnahmen, Sozialamt der Welt) hätten wir jeder öffentlichen Einrichtung und jeder Privatwohnung eine Klimaanlage spendieren können. Und nebenbei einen gewaltigen Aktienfonds wie Norwegen aufsetzen können, mit dem die Finanzierung der Renten heute ein Kinderspiel sein würde. #Wirtschaftskrise #Klimawandel #Öffentlich-RechtlicherRundfunk