Sebastian Münzenmaier stated that anyone who presents rioters as victims and officials as perpetrators has, in his opinion, lost their sense of direction. He explained that one stands by those who defend law and order. https://t.co/JX2FYE7n6Y #RechtUndOrdnung #Solidarität #InnereSicherheit (translated)
Warum schützt SPD-Arbeitsministerin Bas per Heftbefehl gesuchte Verbrecher und zahlt ihnen weiter die Grundsicherung? #SPD #RechtUndOrdnung #SozialeGerechtigkeit
Empfang im Hamburger Rathaus: Lehrerinnen mit Kopftuch werden geehrt. Ich frage mich langsam, welche Signale unsere Politik eigentlich senden will. Wer sich für ein religiöses Symbol entscheidet, das seit Jahren kontrovers diskutiert wird, wird im Rathaus empfangen und gefeiert. Viele Menschen, die jeden Tag arbeiten, Steuern zahlen, Unternehmen aufbauen oder sich ehrenamtlich engagieren, erfahren diese Anerkennung dagegen nie! Anerkennung sollte Leistung, Engagement und den Einsatz für unsere Gesellschaft in den Mittelpunkt stellen und nicht religiöse Kleidung. Genau diese Prioritäten empfinde ich als völlig aus dem Gleichgewicht geraten. #Kopftuch #Hamburg #RechtUndOrdnung #Gesellschaft #Integration
Europa kann sich nicht verteidigen. Recht und Ordnung werden nicht durchgesetzt – und das ist politisch so gewollt. Das Gleiche kann uns überall und jederzeit passieren. Weil man aus 2015 nichts gelernt hat. Und nichts lernen will. Das System funktioniert. Das Volk zahlt. Mehr https://t.co/i5FjMjU2mC #Europa #RechtUndOrdnung #Politik #DE #EU
Deutschland braucht endlich wieder eine Politik, die Recht und Ordnung durchsetzt, die Grenzen schützt und die Interessen der eigenen Bürger in den Mittelpunkt stellt. Dafür braucht es Mut, Kompetenz, den politischen Willen zur Veränderung und keine korrupten Politiker. Unser #RechtUndOrdnung #Grenzschutz #Politikwechsel #DE
Was ist aus Deutschland nur geworden? Ein Mann verschanzt sich mit Geiseln in einer Bank in Regensburg. Großaufgebot, SEK, abgesperrte Straßen – mitten in Bayern, mitten in Europa. Wieder ein Tatort. Recht und Ordnung wurden jahrelang der „neuen Toleranz“ und der bunten Anarchie https://t.co/Gzkh9Vah2e #Deutschland #RechtundOrdnung #Regensburg #DE
Wichtig Worte von Reul. Reul: „Der Teil des Staates, für den ich stehe, die Polizei, der schützt alle. Ich träume von einem Land, in dem jeder so leben kann, wie er will, solange er sich an die Regeln hält.“ https://t.co/lTKCIWZObm #Polizei #RechtUndOrdnung #Gesellschaft
Äh? Doch. Ist und bleibt ein Straftatbestand. Dank der guten Antihass-Gesetze die die Union beschlossen hat. https://t.co/MfvX67sUmu #AntihassGesetze #Straftatbestand #RechtUndOrdnung
