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#Senatoren

Too little, too late. Zeker nadat @janpaternotte gisteren nog betoogde dat die 'vol op de bek' tekst prima kon. En hoe zit het me al die @d66 prominenten die Jettens tekst fantastisch vonden? Ze lachten, ze klapten, ze juichten. Zoals partijvoorzitter Van Huffelen. Minister Letschert. Oud-ministers Ollongren, Kaag en Pechtold. Senatoren Dittrich en Van Meenen. Ook excuses? Bovendien maakte Jetten allerlei organisaties verdacht die alleen maar uit zouden zijn op meer macht en nog meer 'hun diepe zakken' zouden willen vullen. Zo'n vuige aantijging kan zeker een premier niet zomaar uit de losse pols doen. Excuses of niet, het blijft een hele smerige actie van @minpres en zijn hypocriete roomblanke club. #Politiek #Excuses #Hypocrisie

Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen hat bei den Teilwahlen zum französischen Senat neun neue Sitze gewonnen und bildet nun zusammen mit ihrer Partnerpartei UDR eine Fraktion mit insgesamt 14 Senatorinnen und Senatoren. #LePen #RassemblementNational #Senat

F: Le-Pen-Partei gewinnt Sitze bei Senatsteilwahl

Remmo Innensenator Chebli Finanzsenatorin Das ist mein Berlin Wegner könnte noch Sport übernehmen. #Berlin #Politik #Senatoren

Im vergangenen Jahr verkündete der rot-grüne Senat in Hamburg, den Klimaentscheid umsetzen zu wollen. Jetzt ergibt eine aktuelle Statistik, dass die Senatoren selbst im Jahr 2025 auf Dienstautos umgestiegen sind, die mehr CO2 ausstoßen. https://t.co/ibzbyhtYRx #Klimaentscheid #Umweltschutz #Hamburg

Bei der Verfahrensabstimmung zum CLARITY Act gab es jetzt schon mehr als 40 Nein-Stimmen, womit sie mathematisch gescheitert ist. ❌ 60 der 100 Senatoren hätten nämlich dafür stimmen müssen. 👀 https://t.co/bFwfuU750O #Politik #Senat #CLARITYAct

Vandaag #prinsjesdag en de #troonrede. Samen met @DonCeder (CU) @suzanne_GL, Mo Mohandis (PRO), Vicky Maijer (PVV) en een aantal senatoren zijn wij deel van de commissie in- en uitgeleide. Heel eervol en leuk. Vanochtend even geoefend. https://t.co/HLgU9nk9r7 #prinsjesdag #troonrede #politiek

Henk Otten Sep 3

Hugo de Jonge appte Grapperhaus dat hij debat met de Eerste Kamer "ruk" vond, dat de Senatoren zouden boeten in het hiernamaals en dat hij het "af ging raffelen". Nou ik heb nieuws Hugo: In de @EersteKamer vonden we jouw eindeloze lange, nikszeggende verhalen ook zwaar "ruk". https://t.co/x2GLFepb88 #EersteKamer #Politiek #Debat

Eine Gruppe von etwa einem Dutzend demokratischer Senatoren hat die US-Einwanderungsbehörde ICE aufgefordert, den geplanten Kauf von Elektroschock-Handschuhen zu stoppen, da sie vor unverhältnismäßiger Gewalt und möglichen tödlichen Folgen warnen. #ICESchockhandschuhe #Gewaltprävention #Menschenrechte

USA: Demokraten warnen vor tödlichen Folgen von ICE-Elektro-Handschuhen
Kurier Aug 27

US-Senatoren haben die Einwanderungsbehörde ICE aufgefordert, den geplanten Kauf von Elektroschock-Handschuhen im Wert von 10 bis 20 Millionen US-Dollar abzulehnen, da dies erhebliche Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und des Gewalteinsatzes aufwirft. #ICE #Einsatzkräfte #USSenatoren

ICE will Einsatz von Elektroschock-Handschuhen: US-Senatoren fordern Verzicht
Kurier Aug 21

Eine 35-jährige Anhängerin des Islamischen Staates wurde festgenommen, nachdem sie einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude von New York geplant hatte, um das Kapitol zu zerstören und Senatoren zu töten, wobei sie sich als Essenslieferantin ausgeben wollte, um Zugang zu erhalten. #Terrorismus #IS #NewYork

IS-Anhängerin plante Anschlag auf Parlament von US-Staat New York
D
der Standard Aug 21

Eine Anhängerin des Islamischen Staates wurde beschuldigt, einen Anschlag auf das Parlament von New York geplant zu haben, indem sie laut einem FBI-Informanten äußerte, das Kapitol in Albany zerstören und Senatoren töten zu wollen. #Terrorismus #IS #NewYork

IS-Anhängerin plante Anschlag auf Parlament von US-Staat New York

Bitcoin hat die $70.000 geknackt. Zum ersten Mal seit elf Wochen. In den meisten Zusammenfassungen steht als Grund das Krypto-Treffen im Weißen Haus. Die Zeitachse sagt etwas anderes. *** Wenn gerade nicht genug Zeit hast alles zu lesen, findest du am Ende des Posts die Entwicklungen in einem Absatz zusammengefasst. *** Der Sprung begann Stunden vor Trumps Auftritt. Auslöser war Finanzminister Scott Bessent. Er hat das Volumen der Anleihe-Rückkäufe des Finanzministeriums mindestens verdoppelt. Der Staat kauft dabei eigene, ältere Anleihen zurück und schiebt frisches Geld in einen Markt, dessen Renditen einen Tag zuvor auf den höchsten Stand seit fast zwei Jahrzehnten gesprungen waren. Gold legte am selben Tag 2,7% auf 4.528 Dollar zu. Zwei Hartwerte, dieselbe Richtung, derselbe Auslöser. Trotzdem war das Treffen relevant. Was dort tatsächlich gesagt wurde: Im Roosevelt Room saßen Brian Armstrong (Coinbase), Brad Garlinghouse (Ripple), Tyler und Cameron Winklevoss (Gemini), Arjun Sethi (Kraken), Vlad Tenev (Robinhood), Sergey Nazarov (Chainlink Labs), Adena Friedman (Nasdaq) und Jeff Sprecher (ICE, Mutterkonzern der NYSE). Dazu SEC-Chef Paul Atkins, CFTC-Chef Mike Selig und Krypto-Berater Patrick Witt. Die Prognosemärkte Polymarket und Kalshi standen auf den Vorablisten, waren am Ende aber nicht dabei. Trumps zentrale Botschaft war ein Appell an den Kongress: eine "faire Version" des CLARITY Act. Das Gesetz würde festlegen, welche Behörde für welche Kryptowerte zuständig ist, SEC oder CFTC. Trump nannte es Gesetzgebung, die die USA vor China halte. Und er sagte: "Wir haben den Krieg gegen Krypto ein für alle Mal beendet." Der Realitätscheck dazu: Der Senat stimmt am 15. September über das Verfahren ab. Nötig sind 60 Stimmen. Aktuell fehlen nach Schätzungen rund sechs demokratische Stimmen. Auf Polymarket liegt die Wahrscheinlichkeit für eine Verabschiedung in diesem Jahr bei etwa 19 bis 20%. Der Blockadepunkt ist bemerkenswert. Die Demokraten wollen Ethikregeln im Gesetz verankern, die Amtsträgern private Krypto-Geschäfte begrenzen. Betroffen wäre in erster Linie die Familie des Präsidenten. Trump hat nach Reuters-Recherchen über 1,4 Milliarden Dollar aus den Krypto-Aktivitäten seiner Familie eingenommen, darunter rund 635 Millionen Dollar aus der Lizenz für den TRUMP-Coin und 236 Millionen Dollar aus Verkäufen von WLFI-Token. Der Mann, der das Gesetz einfordert, ist gleichzeitig der Grund, warum es feststeckt. Chainlink-Gründer Nazarov berichtete im Anschluss, Trump habe die CEOs noch ins Oval Office geholt und nach Feedback gefragt. Die Regierung halte eine Verabschiedung für machbar, es gehe nur noch um wenige offene Punkte und eine Handvoll Senatoren. Der Satz mit der größten Marktwirkung galt aber Hyperliquid. Trump sagte, Selig arbeite daran, Hyperliquid "vollständig regelkonform und legal" in die USA zu bringen. Hyperliquid ist die größte dezentrale Börse für Perpetual Futures, also Terminkontrakte ohne Ablaufdatum. Der Token HYPE stieg im Tagesverlauf um mehr als 19% auf knapp 70 Dollar. Die börsennotierte Hyperliquid Strategies legte zeitweise 28% zu. Was dabei untergeht: Es gibt keine Genehmigung, keinen Antrag und keinen Zeitplan. Die Plattform sperrt US-IP-Adressen weiterhin. Für einen regulierten US-Betrieb bräuchte es eine Registrierung als Designated Contract Market oder als Clearingstelle. Bei einem Orderbuch, das vollständig on-chain läuft, ist bis heute offen, welche juristische Person diesen Antrag überhaupt stellen würde. Die konkreteste Entwicklung der Woche kam von der SEC, einen Tag vor dem Treffen. Am 18. August hat die Behörde "Regulation Crypto Assets" vorgeschlagen. Zwei Ausnahmen von der Registrierungspflicht: einmalig bis zu 5 Millionen Dollar über vier Jahre für Startups, und bis zu 75 Millionen Dollar pro Zwölfmonatszeitraum für größere Projekte. Dazu ein bedingter Safe Harbor. Sobald ein Team die versprochenen Aufbauarbeiten erfüllt oder dauerhaft eingestellt hat, fällt der Token aus der Definition des Investmentvertrags heraus und gilt damit nicht mehr als Wertpapier. Registrierungspflichten der einzelnen Bundesstaaten würden entfallen. Wichtig: Es handelt sich um einen Vorschlag. 60 Tage Kommentarfrist, danach muss die Kommission erneut abstimmen. Nichts davon gilt heute. Atkins selbst betonte, ein Gesetz des Kongresses bleibe unverzichtbar, weil eine Behördenregel von der nächsten Regierung wieder kassiert werden kann. Eine Meldung, die gestern viral ging, sollte man vorsichtig behandeln: Trump habe angekündigt, die USA erwögen den Kauf erheblicher Bitcoin-Mengen. Kein Medium mit Reportern im Raum hat diesen Satz bestätigt. Die strategische Bitcoin-Reserve enthält bis heute ausschließlich beschlagnahmte Bestände von rund 200.000 BTC. Das Finanzministerium hat Käufe am offenen Markt bereits im Vorjahr ausgeschlossen, und ohne Budgetfreigabe durch den Kongress könnte die Regierung sie ohnehin nicht durchführen. Die Zahlen des Tages zum Schluss: 2,7 Milliarden Dollar an Short-Positionen wurden innerhalb von 24 Stunden liquidiert. Das ist die größte Welle erzwungener Short-Schließungen seit Beginn der Aufzeichnungen 2021. In die US-Bitcoin-Spot-ETFs flossen 517 Millionen Dollar, in Ether-ETFs 189 Millionen. Bitcoin drückte sich kurz über seinen 200-Tage-Durchschnitt bei 69.031 Dollar, ein Niveau, das seit Oktober 2025 nicht mehr nachhaltig gehalten wurde. Ein erheblicher Teil dieser Bewegung besteht aus erzwungenen Käufen von Short-Sellern. Solche Bewegungen tragen erfahrungsgemäß selten weit, wenn keine echte Nachfrage nachrückt. Aktuell sehen wir jedoch auch Spot-Nachfrage, was positiv zu bewerten ist. Die eigentlichen Prüfsteine liegen im September. Die Verfahrensabstimmung im Senat am 15., das Ende der SEC-Kommentarfrist, und die Frage, ob bei der CFTC tatsächlich ein Antrag von Hyperliquid eingeht. Bis dahin bleibt vieles Absichtserklärung. Die kurze Fassung: Trump hat gestern im Weißen Haus die Spitzen der Kryptoindustrie versammelt und den Kongress zur Verabschiedung des CLARITY Act aufgefordert, während Bitcoin am selben Tag kurz 70.000 Dollar berührte. Der eigentliche Auslöser der Rallye saß allerdings im Finanzministerium (sie kaufen noch mehr eigene Anleihen), die SEC hat einen Tag zuvor ihren ersten echten Krypto-Regelvorschlag vorgelegt, und ein Satz zu Hyperliquid hat HYPE um mehr als 19% bewegt. #Bitcoin #Krypto #CLARITYAct

„Dr. Anthony Fauci wurde im Januar 2021 vertraulich darüber informiert, dass die ersten Studien zur COVID-19-Impfung aufgrund des Risikos einer Fehlgeburt keine Frauen im ersten Schwangerschaftstrimester einbezogen hatten, wie aus neuen Textnachrichten hervorgeht, die von den Senatoren Rand Paul und Ron Johnson veröffentlicht wurden. „Ich wurde bezüglich der Schwangerschaftsstudien korrigiert. In den ersten Studien [sic] wird eine Impfung im ersten Trimester aufgrund von möglichem Fieber und höheren Fehlgeburtsraten im ersten Trimester vermieden“, schrieb Dr. John Mascola am 25. Januar 2021 in einer SMS an Fauci. Mascola war zu dieser Zeit Direktor der Impfstoffforschung am Nationalen Institut für Allergien und Infektionskrankheiten (NIAID).“ https://t.co/OArQBtMg0i #COVID19 #Impfung #Gesundheit

A
AD Aug 8

Amerikaanse senatoren maken zich zorgen over online weddenschappen op bosbranden in de VS, omdat deze zouden kunnen leiden tot een verhoogd risico op brandstichting, vooral nu het land kampt met recordaantallen bosbranden. #Bosbranden #Gokken #Amerika

Alarm over weddenschappen op bosbranden in VS: ‘Risico op brandstichting groter’

US-Präsident Donald Trump erwägt, die Nominierung von Todd Blanche zum Justizminister vorübergehend zurückzuziehen, da Senatoren seiner eigenen Partei gegen den Kandidaten aufbegehren, was die Unterstützung für ihn gefährdet und Trumps Position im Amt schwächen könnte. #Trump #Justizministerium #ToddBlanche

Donald Trump: US-Präsident könnte Todd Blanche als Justizminister vorerst zurückziehen
newsORF.at Jul 28

US-Senatoren haben sich auf ein Gesetz geeinigt, das Russland durch neue Sanktionen, insbesondere gegen seine Erdgas- und Ölexporte, stärker unter Druck setzen soll, wobei das Gesetz nach dem verstorbenen Senator Lindsey Graham benannt ist und voraussichtlich im Senat noch diese Woche verabschiedet wird. #RusslandSanktionen #USSenatoren #ErdgasUndÖl

Russland-Sanktionen: US-Senatoren einigen sich auf Gesetz
ZEIT ONLINE Jul 23

Ein umstrittener Gesetzentwurf im US-Senat, der ein Verkaufsverbot für Mercedes-Benz-Fahrzeuge in den USA aufgrund chinesischer Anteilseigner mit mehr als 15 Prozent vorsieht, hat eine erste Hürde genommen, während Senatoren versicherten, dass kein Verkaufsverbot angestrebt wird. #MercedesBenz #USSenat #ChinaAnteile

Umstrittener Plan: US-Gesetz über chinesische Anteile könnte Mercedes treffen
Thomas Jäger Jul 21

Trumps kann vor allem aus einem Grund selbstherrlich seine Narreteien ausleben: Weil Republikanische Senatoren & Abgeordnete sich ihm unterordnen. Das System kollabiert nicht, weil einer alleinentscheiden will, sondern weil die vielen ihn dabei durch Unterlassung unterstützen. #Trump #Republikaner #Politik

ZEIT ONLINE Jul 15

US-Senatoren beider Parteien haben einen überarbeiteten Gesetzentwurf für verschärfte Sanktionen gegen Russland im Rahmen des Ukrainekriegs vorgestellt, der unter anderem Zölle von bis zu 100 Prozent auf Importe aus Drittstaaten, die russisches Öl und Gas beziehen, vorsieht, während Ausnahmen für europäische Verbündete vorgesehen sind und die Unterstützung des verstorbenen Senators Lindsey Graham betont wird. #Ukrainekrieg #Sanktionen #Russland

Ukrainekrieg: US-Senatoren stellen Gesetzentwurf für Sanktionen gegen Russland vor

Senator Lindsey Graham, een van de grootste mensen en senatoren die ik heb gekend, is dood!

Trump verliest met Lindsey Graham iemand die hem door dik en dun steunde tegen Iran, maar tegensprak over Oekraïne
www.volkskrant.nl