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#Sicherheitsüberprüfung

BioNTech bricht Studie zu mRNA-Impfstoff gegen Darmkrebs nach Sicherheitsüberprüfung ab: „Analysten sagten, das „numerische Ungleichgewicht“ deute darauf hin, dass in der Impfstoffgruppe wahrscheinlich mehr Todesfälle auftraten als in der Kontrollgruppe. BioNTech reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.“ Seit wann stört sowas wieder? EMA hätte bestimmt zugelassen. https://t.co/RmeTCdvzRO #BioNTech #mRNA #Impfstoff

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Under the new legislation in Schleswig-Holstein, job applicants with access to state secrets will be required to disclose not only their social media networks but also the profiles of their partners in order to identify potential security risks associated with extremism. (translated)

Offensive gegen Extremisten - Günther durchleuchtet Eheleute von Geheimnisträgern

A total of six drones were sighted above the Bundeswehr location in Mechernich, North Rhine-Westphalia, which led to an increased security check of the important material depot where equipment and spare parts for the Patriot air defense system are stored. (translated)

Drohnen über Bundeswehrstandort in NRW gesichtet
Thomas Homan Jul 27

Ich werde insbesondere die Sicherheitsüberprüfung des Beamten untersuchen.

US-Einwanderungsbehörde: ICE-Beamter wird nach tödlichen Schüssen in Maine intern überprüft
www.zeit.de
ZEIT ONLINE Jul 27

Nach dem tödlichen Schuss eines ICE-Beamten auf einen Kolumbianer in Maine wird die US-Einwanderungsbehörde intern überprüft, insbesondere hinsichtlich der Sicherheitsüberprüfung des Beamten, der laut Angehörigen psychische Probleme und gewalttätiges Verhalten aufwies, was demokratische Abgeordnete zur Forderung nach mehr Transparenz in den Ausbildungs- und Screening-Prozessen der Behörde bewegte. #ICE #Maine #Einwanderung

US-Einwanderungsbehörde: ICE-Beamter wird nach tödlichen Schüssen in Maine intern überprüft
Kurier Jul 9

Im Umfeld der FPÖ gab es erneut einen Vorfall mit Gewalt, diesmal vor dem Parlament, an dem ein ehemaliger Mitarbeiter eines FPÖ-Abgeordneten beteiligt gewesen sein soll, was zu kritischen Reaktionen von ÖVP, SPÖ und Grünen führte und erneute Forderungen nach einer Sicherheitsüberprüfung der Mitarbeiter der FPÖ aufwarf. #FPÖ #Identitäre #Rechtsextremismus

Gewaltvideo: Nächster Vorfall im FPÖ-Umfeld
Kurier Jul 8

Po násilném útoku na taxikáře v Leoben, spojeném s pravicovým extremismem, se ÖVP rozhodla prosadit bezpečnostní prověrky pro zaměstnance parlamentu, zatímco ministerstvo vnitra zahájilo řízení proti dvěma podezřelým, včetně bývalého zaměstnance FPÖ. #Leoben #Rechtsextremismus #Sicherheitsüberprüfung

Nazi-Prügel von Leoben: ÖVP will nun doch Sicherheitsüberprüfung für Parlamentsmitarbeiter
newsORF.at Jul 7

Die ÖVP befürwortet nach einem gewalttätigen Vorfall in Leoben nun die Sicherheitsüberprüfung von Parlamentsmitarbeitern, um staatsfeindliche Elemente im Staatsdienst zu verhindern, wie Klubobmann Ernst Gödl im ORF-Interview betonte. #ÖVP #Identitäre #Sicherheitsüberprüfung

ÖVP doch für Überprüfung von Parlamentsmitarbeitern

Ich habe vorgeschlagen, eine verpflichtende Sicherheitsüberprüfung für alle parlamentarischen Mitarbeiter einzuführen.

Identitäre im Parlament? Deutscher Bundestag durchleuchtet Mitarbeiter
kurier.at
Kurier Jul 6

Im Deutschen Bundestag werden vor der Ausstellung von Mitarbeiterausweisen umfassende Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch Sicherheitsbehörden durchgeführt, um potenzielle Sicherheitsrisiken zu identifizieren, während in Österreich aktuell keine ähnliche Überprüfung für parlamentarische Mitarbeiter existiert, was eine hitzige politische Debatte ausgelöst hat, insbesondere nach einem Vorfall im Zusammenhang mit rechtsextremen Gruppierungen. #Bundestag #Sicherheitsüberprüfung #Identitäre

Identitäre im Parlament? Deutscher Bundestag durchleuchtet Mitarbeiter

Die Bundesregierung hat erklärt, dass das Risiko einer Rekrutierung zum Wehrdienst in Russland keinen generellen Schutzgrund für Flüchtlinge in Deutschland darstellt, und die Entscheidung über Asylansprüche bleibt eine Einzelfallprüfung, die auch Sicherheitsüberprüfungen umfasst. #Flüchtlinge #Wehrdienst #Asyl

Wehrdienst in Russland ist für die Bundesregierung kein Schutzgrund
N
N-tv May 5

Trotz eines EU-weiten Verbots werden weiterhin gefährliche und illegale Produkte auf Online-Marktplätzen angeboten, was zu massiven Löschungen von fast 30 Millionen solcher Angebote im November 2025 führt, während Verbraucherschützer wie der vzbv fordern, dass die Sicherheitsüberprüfungen vor der Online-Stellung von Produkten strenger und regelmäßiger erfolgen müssen. #OnlineMarketplaces #ConsumerProtection #EURegulations

Verbraucherschützer unzufrieden: Onlinehändler bieten Millionen Produkte trotz Verbots an