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Sollte jemals ein Müllkontrollteam bei mir auftauchen, würde ich das umgehend unterstützen. Ich würde mir den Stadtrat heraussuchen, der das vorgeschlagen hat, und ihm jede Nacht meinen gesamten Müll vorbeifahren, dass er den in seinem Vorgarten persönlich kontrollieren kann. Solche engagierten Politiker muss man direkt positiv miteinbeziehen. Da muss jeder Bürger mithelfen, so gut er kann. Haltet unser Land sauber! https://t.co/Tb29eQoMhB #Mülltrennung #Umweltschutz #Sauberkeit

Speyer zieht die finanzielle Notbremse. Eine Haushaltssperre soll die Finanzplanung der Stadt retten. Speyer jetzt auch down! Wiederhole Speyer Down! #Speyer #Haushaltssperre #Kommunalfinanzen #Sparmaßnahmen Finanzielle Einschränkungen: Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler von der SPD hat erstmals seit ihrem Amtsantritt 2019 eine Haushaltssperre verfügt. Die Entscheidung fällt wenige Wochen nach ihrer Wiederwahl Anfang September. Begrenzter Ausgabenstopp: In bestimmten Bereichen werden Teile der noch verfügbaren Haushaltsmittel für den Rest des Jahres 2026 gesperrt. Der Stadtrat befasst sich am 1. Oktober um 17 Uhr mit der Maßnahme. Ein vollständiger Ausgabenstopp für den gesamten Haushalt ist damit nicht verbunden. Die Haushaltssperre schränkt den Handlungsspielraum der Stadt Speyer bis zum Jahresende ein. Vielen Dank für diesen wichtigen Hinweis! Quelle: DIE RHEINPFALZ https://t.co/tZFzWQrckJ #Speyer #Haushaltssperre #Kommunalfinanzen

In Heidenau hat der Stadtrat beschlossen, keine neuen Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus im öffentlichen Raum zuzulassen, was zu breitgefächerter Kritik führte und die Entwicklung einer App zur digitalen Dokumentation der bestehenden Stolpersteine zur Folge hatte. #Stolpersteine #Heidenau #Erinnerungskultur

Nein, Herr Rhein. Wir müssen über die CDU sprechen. Über Jens Spahn und seine Maskendeals. Milliardenrisiken für den Steuerzahler. Und während einer Sitzungswoche? „Krank geschrieben“ im Urlaub auf Sardinien. Über Thomas Bareiß. Unfall. Drei Verletzte. Drogen im Spiel. Laut Staatsanwaltschaft Hinweise auf ein synthetisches Betäubungsmittel in seinem Blut. Gegen ihn wird ermittelt. Oder über CDU-Stadträte in Heidenau, die gemeinsam mit der AfD gegen weitere Stolpersteine vorgingen. DAS ist IHR Stadtbild, Herr Rhein. Hören Sie auf, ständig Migration zum Problem zu erklären. Räumen Sie erstmal in Ihrer EIGENEN Partei auf. #NiemalsCDU #CDU #Politik #Deutschland

Im sächsischen Heidenau hat der Stadtrat mit Stimmen von AfD und CDU beschlossen, keine Stolpersteine für Naziopfer mehr zu verlegen, was den Stolperstein-Initiator Gunter Demnig zu heftiger Kritik an der Verlogenheit der Politiker veranlasst hat. #Stolpersteine #Heidenau #Gedenken

Der Stadtrat von Ottawa hat einstimmig beschlossen, die „Trump Avenue“ umzubenennen, um der Feindseligkeit des US-Präsidenten gegenüber Kanada Rechnung zu tragen, insbesondere im Hinblick auf den eskalierenden Handelsstreit zwischen den beiden Ländern. #TrumpAvenue #Handelsstreit #Ottawa

„Das ist für mich eine Art Antisemitismus, die Stolpersteine auf den Friedhof zu verlegen“„Das ist für mich eine Art Antisemitismus, die Stolpersteine auf den Friedhof zu verlegen“, sagt Bürger Peter Fischer (83) im Stadtrat von Heidenau (16700 Einwohner) im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge. #Stolpersteine #Antisemitismus #Heidenau

Im sächsischen Heidenau wollen Stadträte von CDU und AfD die Verlegung von Stolpersteinen zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus ablehnen und schlagen stattdessen vor, das Gedenken auf einen Friedhof zu verlegen, was auf heftige Kritik von verschiedenen Bürgerinitiativen und der Stolpersteine-Stiftung stößt. #Stolpersteine #Nazizeit #Gedenken

Am Mittwochabend ist im Erfurter Stadtrat der SPD-Kandidat Philipp Wolff offenbar durch Stimmen der AfD-Fraktion zum Baudezernenten gewählt worden. Eigentlich hatte sich seine Partei im Vorfeld auf einen Kandidaten der Linkspartei geeinigt. Auch die CDU stimmte wohl für Wolff. https://t.co/OWHQWU0GX7 #Erfurt #Politik #Wahlen

Klinik feuert Kinderchirurgin fristlos, weil sie für die AfD kandidiert Die Oberärztin Svetlana Spirina wollte für die AfD in den Stadtrat von Osnabrück einziehen. Sie wird nicht gewählt, dafür feuert das Klinikum Lippe sie nach der Kommunalwahl fristlos. https://t.co/QcSwaVee0v #AfD #Politik #Gesundheit

WILHELMSHAVEN | Vorläufiges Endergebnis der Stadtratswahl SPD: 21,7% (-6,3) AfD: 20,4% (+13,7) CDU: 16,7% (-3,9) WIN: 11,0% (+0,2) GRÜNE: 8,6% (-4,5) LINKE: 6,9% (NEU) GfW: 3,9% (+1,4) UWG: 3,6% (-0,5) PARTEI: 2,9% (-1,8) FDP: 2,7% (-2,5) FW: 1,1% (-0,3) Sonstige: 0,7% (-2,2) Änderungen zum Wahlergebnis von 2021 Verlauf: https://t.co/Tx7RoGZIA5 #Kommunalwahl #Wilhelmshaven #Kommunalwahl #Wilhelmshaven #Wahlbeteiligung

In Munster hat die AfD bei der Stadtratswahl die meisten Stimmen geholt. Die CDU stürzt von 40 auf 16 Prozent, die SPD verliert zehn Prozentpunkte. Auch in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt ist die AfD vertreten. https://t.co/1k5wUfBPwL https://t.co/zRZ2YNQFAw #Munster #AfD #Wahlen