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#Straßenverkehr
EFIEBER 7d

EFIEBER wrote that visitors to the Paris Motor Show 2026 could experience intelligent driving assistance systems in public road traffic. According to him, six Tesla Model 3 vehicles with FSD (Supervised) and two XPENG L03 vehicles with VLA 2.0 would be available for rides in the official "Autonomous Lab." German or other European manufacturers are not represented. EFIEBER stated that the USA and China are thereby showcasing the next generation of driving in Europe; this is concerning and should give Europe pause for thought. #Autonomie #Fahrassistenz #Automobilindustrie (translated)

Als „unglaublich schnelles Ungetüm“ bezeichnete Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) das Elektromoped bei der Vorstellung der entsprechenden Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) vor einem Jahr. #Elektromopeds #Essenszustellung #Verkehrssicherheit

Neue Regeln als Dilemma für Kuriere
orf.at

#Volkswagen meldet planmäßige Sondermaßnahme zur Sicherung der sozialistischen Verkehrstüchtigkeit. Eine Million Fahrzeuge dürfen zur kollektiven Schraubenpflege in die Werkstätten einrücken. #Volkswagen #Audi #Seat #Planerfüllung Produktionsfortschritt: Wie die zuständigen Organe mitteilen, betrifft die technische Optimierungsmaßnahme in Deutschland rund eine Million Fahrzeuge von Volkswagen, Audi und Seat. Ursache ist eine Schraube, deren gesellschaftlicher Beitrag zur zuverlässigen Lenkung offenbar nicht dauerhaft den hohen Anforderungen des volkseigenen Straßenverkehrs entspricht. Werktätige Sicherheit: Betroffen sind unter anderem Golf, Tiguan, Touran, Caddy, Audi Q3 sowie Seat Ateca und Tarraco aus den Produktionsjahren 2013 bis 2024. Weltweit müssen mehrere Millionen Fahrzeuge überprüft werden. Die korrosionsanfällige Schraube wird dabei im Rahmen einer planmäßigen Werkstattmaßnahme durch ein standfesteres Exemplar ersetzt. Die Produktion läuft. Die Schraube fällt. Der Plan bleibt bestehen. Grüße aus dem sozialistischen Automobilkombinat Wolfsburg. https://t.co/68wVkHK98r #Volkswagen #Fahrzeugtechnik #Verkehrssicherheit

Pressemitteilung Oberverwaltungsgericht stoppt Grundrechtseingriff der Berliner Verkehrsbetriebe: NIUS-Werbung muss zurück auf den Bus und in die U-Bahn Berlin/Hamburg, 21. September 2026. Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren die Beschwerde der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gegen den zugunsten von NIUS ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 13.07.2026 (VG 1 L 215/26) zurückgewiesen und den Anspruch von NIUS auf Fortführung seiner Werbekampagne auf den Verkehrsflächen der BVG bestätigt (Beschluss vom 21.09.2026, OVG 1 S 63/26). Die BVG muss ihren Werbevermarkter binnen drei Werktagen anweisen, NIUS einen Ersatzzeitraum für beide rechtswidrig entfernten Werbemaßnahmen anzubieten: 78 Tage Werbung auf einem Doppeldeckerbus und 28 Tage U-Bahn-Werbung auf Seitenstreifen, jeweils innerhalb der nächsten sechs Monate und parallel zueinander. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die BVG. Gegenstand der von der BVG zunächst freigegebenen und später entfernten NIUS-Kampagne waren die Motive: „Morgens um 6 schon wissen, was einem abends um 8 verschwiegen wird" auf dem Doppeldeckerbus und „Wir haben eine Marktlücke im deutschen Journalismus entdeckt: Journalismus" in der U-Bahn. Das OVG bestätigt, dass die BVG eine von ihr inhaltlich geprüfte und freigegebene Werbekampagne eines Presseunternehmens nicht wegen Drohungen oder Störungen Dritter beenden durfte. NIUS hat Anspruch auf gleichen und diskriminierungsfreien Zugang zu den Werbeflächen der BVG. Der Senat stellt fest, dass die freigegebenen Werbemotive von NIUS unter dem Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit stehen und nicht gegen die Nutzungsbedingungen der BVG-Werbeflächen verstoßen. Nach einem X-Post des NIUS-Chefredakteurs Julian Reichelt hatte die BVG entschieden, die Kampagne zu beenden. Zur Rechtfertigung berief sie sich auf Sicherheitsrisiken: Aufrufe Dritter in den sozialen Medien zu Beschädigungen an BVG-Einrichtungen und zu Störungen des Betriebsablaufs, die mehrstündige Verfolgung des Busses mit der NIUS-Werbung durch einen Plakatwagen mit Gegenslogans sowie angebliche Gefahren für Fahrgäste, Personal und Infrastruktur. Das OVG weist diese Rechtfertigung zurück. Die Störungen kämen nicht von NIUS, sondern von dritter Seite. Allein der Umstand, dass Dritte wegen der Kampagne Gewalt gegen BVG-Einrichtungen ausüben und den Betrieb stören könnten, rechtfertige es nicht, NIUS von der Werbeflächennutzung auszuschließen. Drohungen in den sozialen Medien und das Bedrängen des Busses im Straßenverkehr habe die BVG zur Anzeige zu bringen; die Kündigung gegenüber NIUS rechtfertigten sie nicht. Sicherheitsbedenken könnten den Zugangsanspruch nur entfallen lassen, wenn sich die öffentliche Sicherheit und Ordnung auch mit polizeilichen Mitteln nicht aufrechterhalten ließe. Dafür fehlten Anhaltspunkte schon deshalb, weil die BVG die Polizei nicht eingeschaltet habe. Ihre Behauptung, selbst die Polizei hätte die Lage nicht beherrschen können, nennt der Senat „reine Spekulation". Auch mit ihrer Beschwerde gegen untersagte Passagen in ihrer Pressemitteilung ist die BVG unterlegen. Sie hatte darin Äußerungen Reichelts zur Zweigeschlechtlichkeit samt der Fotomontage einer vermeintlichen Werbung amtlich als „offensichtlich rechtswidrig" bezeichnet und behauptet, das Motiv überschreite die Grenzen der zulässigen Meinungs- und Werbefreiheit. Die Fotomontage war, wie das OVG festhält, weder Gegenstand des Werbevertrags mit der BVG noch auf deren Fahrzeugen zu sehen. Das OVG stellt fest, dass die BVG mit dieser Behauptung die Grenzen ihres Äußerungsrechts überschritten hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts reiche ein „Recht auf Gegenschlag" der BVG nur so weit wie eine Richtigstellung. Das OVG betont die „Vermutung für die freie Rede". Amtsträger hätten sich bei unsicherer rechtlicher Bewertung im öffentlichen Diskurs zurückzuhalten. Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel, der NIUS in dem Verfahren vertrat, erklärt: „Die Entscheidung korrigiert einen drastischen staatlichen Eingriff in elementare Grundrechte, die Meinungs- und Pressefreiheit. Besonders kritikwürdig an den rechtswidrigen Maßnahmen der BVG war das Einknicken vor Kampagnengegnern, als hätten diese die Befugnis, den Umfang von Äußerungsrechten zu bestimmen. Grundrechte gelten nicht nur, solange niemand protestiert." Weiter erklärt Steinhöfel: „Der Staat darf nicht mit amtlicher Autorität rechtmäßige Meinungsäußerungen als ‚offensichtlich rechtswidrig' brandmarken und daran Sanktionen knüpfen. Wer so handelt, verlässt die Rolle des grundrechtsgebundenen Hoheitsträgers. Ich erwarte, dass diese Lektion verstanden wird." Der Beschluss ist unanfechtbar. https://t.co/YNTXblFgdg #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Grundrechte

Kulturkampf in Frankreich, Schweiz, Österreich: Verschleierung soll zumindest für Mädchen verboten werden. Der religiöse Fanatismus soll aus den Schulen und Straßenverkehr verschwinden. Islamisten beginnen mit Gegenprotesten. sie fordern für sich, was sie Einheimischen verbieten #Kulturkampf #Verschleierung #ReligiöserFanatismus #FR #CH #AT

Im aktuellen 15 Minuten-Podcast wird über die alarmierenden Ergebnisse der PISA-Studie berichtet, die aufzeigt, dass jeder dritte Jugendliche in Deutschland Schwierigkeiten beim Lesen und Rechnen hat, sowie über die Festnahme eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Stromsaboteuren und die Gefahren des Sekundenschlafs im Straßenverkehr. #PISAStudie #Sekundenschlaf #StromSabotage

15 Minuten-Podcast: PISA-Studie, Festnahme Strom-Sabotage, Sekundenschlaf
Snow White Aug 31

Der Mann hat dem Sohn ein E-Roller gekauft. Fährt nicht schneller als 16 km/h. Neulich waren sie zusammen Brötchen holen. Kurze Zeit später klingelt es an der Tür und die Bullerei steht da. Erzählt was von verboten, Straßenverkehr, Versicherungspflicht, erst ab 14. 3x dürft ihr raten, wer jetzt ne Anzeige kassiert, während die Messerstecher draußen frei rumlaufen. Deutschland 2026. #Eroller #Verkehrsgesetze #Deutschland2026

ZEIT ONLINE Aug 29

Ein 46-jähriger Mopedfahrer wurde im Landkreis Leer mit 2,93 Promille und ohne Führerschein angehalten, nachdem eine Zeugin die Polizei alarmiert hatte. #Alkoholisierung #Führerschein #Straßenverkehr

Gefährlicher Straßenverkehr: Mopedfahrer mit 2,93 Promille und ohne Führerschein
Bild Aug 26

Od 1. března 2027 vstoupí v platnost nové předpisy pro E-Scootery v Německu, včetně povinných blinkrů, vyšších pokut za přestupky a větších pravomocí pro města v oblasti parkování, což má podstatně zvýšit bezpečnost a regulaci jejich používání. #EScooter #BlinkerPflicht #Straßenverkehr

Blinkerpflicht, hohe Strafen - Diese neuen Regeln kommen für E-Scooter
Kurier Aug 24

Der Artikel beschreibt, dass Kinder im Straßenverkehr aufgrund kürzerer Schritte, unvorhersehbarer Bewegungen und langsameren Tempos ein höheres Risiko für Unfälle aufweisen, was sich im Jahr 2025 in 566 Fußgängerunfällen, darunter zwei tödliche, niederschlug. #Kinderverkehr #Sicherheit #Schulweg

Kinder im Straßenverkehr: Höheres Risiko durch kürzere Schritte

Hacker haben bei einem Angriff auf die lettische Straßenverkehrsbehörde CSDD persönliche Daten von mehr als 1,2 Millionen Privatpersonen erbeutet, was Premier Kulbergs als Ausdruck von IT-Sicherheits-Infantilismus kritisiert und zu einer Untersuchung des Vorfalls aufgefordert hat. #Cyberangriff #Datensicherheit #Lettland

Lettland: Hacker erbeuten Daten von mehr als 1,2 Millionen Letten
ZEIT ONLINE Aug 18

Der CDU-Politiker Thomas Bareiß sieht sich nach einem Verkehrsunfall unter Drogeneinfluss, bei dem er schwer verletzt wurde, Ermittlungen wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung und Körperverletzung gegenüber, während mehrere Verbände der Jungen Union in Baden-Württemberg seinen Rücktritt und die Niederlegung seines Bundestagsmandats fordern. #ThomasBareiß #JungeUnion #CDU

Thomas Bareiß: Rücktrittsforderungen gegen CDU-Politiker Bareiß aus der Jungen Union
ZEIT ONLINE Aug 17

Eine Langzeitstudie der GDV-Unfallforschung zeigt, dass Aggression im deutschen Straßenverkehr seit 2010 stetig zunimmt, wobei immer mehr Verkehrsteilnehmer aggressive Verhaltensweisen wie Drängeln und riskante Smartphone-Nutzung während der Fahrt eingestehen und eine Mehrheit der Befragten ein Tempolimit auf Autobahnen befürwortet. #Aggressivität #Straßenverkehr #Verkehrssicherheit

Aggressivität im Straßenverkehr: Aggression im Straßenverkehr nimmt Langzeitstudie zufolge zu
ZEIT ONLINE Aug 10

Im Jahr 2025 wurden laut einer neuen Unfallstatistik nahezu 30.000 Kinder im Straßenverkehr verletzt oder getötet, was einem Anstieg von sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht, wobei die häufigsten Unfälle mit Fahrrädern und die meisten Todesfälle im Auto verzeichnet wurden. #Verkehrssicherheit #Kinderunfälle #Straßenverkehr

Verkehrssicherheit: Knapp 30.000 Kinder verunglückten 2025 im Straßenverkehr
ZEIT ONLINE Aug 10

Im Jahr 2025 verunglückten rund 29.270 Kinder unter 15 Jahren im Straßenverkehr, was einem Anstieg von sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht, während die Zahl der getöteten Kinder von 53 auf 74 stieg, wobei die meisten Unfälle bei Fahrradfahrern und Insassen von Pkw stattfanden. #Verkehrssicherheit #Kinder #Unfälle

Kinder und Verkehr: Mehr Kinder im Straßenverkehr verunglückt
newsORF.at Aug 6

Das österreichische Finanzministerium plant, im Rahmen eines Klimafonds bis 2032 insgesamt 700 Millionen Euro für Maßnahmen zur Förderung des Heizungstauschs, der thermischen Sanierung und der elektrischen Mobilität bereitzustellen, um die Umsetzung des EU-Emissionshandelssystems (ETS2) für Gebäude und Straßenverkehr zu unterstützen. #Klimafonds #Umweltschutz #ErneuerbareEnergien

Finanzministerium plant Klimafonds für Verkehr und Gebäude

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß steht im Verdacht, unter dem Einfluss eines Betäubungsmittels einen Verkehrsunfall verursacht zu haben, weshalb die Polizei seinen Führerschein sicherstellte und ein Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung und Körperverletzung eingeleitet wurde. #CDU #Bareiß #Verkehrsunfall

Thomas Bareiß: Polizei stellt nach Unfall Führerschein sicher
Bild Jul 20

Hannah Rapp, ein aufstrebendes Boxtalent, wurde tragischerweise von einem Raser während einer Fahrradtour getötet, als der Fahrer aus Wut im Straßenverkehr mit vollem Tempo rückwärts fuhr, nachdem sie sich gegen sein rücksichtsloses Fahrverhalten gewehrt hatten. #HannahRapp #RoadRage #Totschlag

Letzten Monat boxte sie noch um die WM - Raser legt Rückwärtsgang ein und fährt Frau tot

Großbritannien führt ab 2028 eine kilometerabhängige Abgabe für Elektroautos ein. Die Finanzierung des Straßenverkehrs wird für E Mobilität neu ausgerichtet. #Elektromobilität #Großbritannien #Verkehr #Elektroauto Neue Abgabe: Großbritannien will ab dem 1. April 2028 zusätzlich zur bestehenden Kfz Steuer eine kilometerabhängige Abgabe für Elektroautos einführen. Hintergrund sind sinkende Einnahmen aus der Kraftstoffsteuer. Belastung: Die Abgabe soll zunächst drei Pence je Meile betragen. Das entspricht rund 2,2 Eurocent pro Kilometer. Nach Angaben der britischen Regierung würde dies bei einer durchschnittlichen Fahrleistung von 12900 Kilometern rund 277 Euro pro Jahr bedeuten. Mit der wachsenden Zahl von Elektroautos steigt zugleich der finanzielle Druck auf die bisherigen Modelle der Straßenfinanzierung. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (Auto Motor und Sport) https://t.co/UdlVSJY3QR #Elektromobilität #Großbritannien #Verkehr

Im Jahr 2025 stieg die Zahl der E-Scooter-Unfälle in Deutschland um 38 Prozent, wobei besonders junge Fahrer betroffen sind, und Experten fordern dringend Maßnahmen wie Helmpflicht und Fahrtrainings zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr. #EScooterUnfälle #Verkehrssicherheit #Fahrsicherheit

E-Scooter: Vor allem junge Fahrer verunglücken im Straßenverkehr