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Nigeria hat fast 1.500 Staatsangehörige aus Südafrika ausgeflogen, nachdem es wiederholt zu fremdenfeindlichen Angriffen und dem Tod zweier Nigerianer kam, und droht mit Maßnahmen gegen Südafrika, während auch andere afrikanische Länder von Opfern bei den Unruhen berichten. #Diskriminierung #Südafrika #Nigeria

Die Entlassung von Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow durch Präsident Selenskyj, der als populäre und innovative Figur gilt, führt in der Ukraine zu Protesten und sorgt für Unruhe in Berlin, da er wesentliche Beiträge zur Bekämpfung von Korruption und zur Revolutionierung des Drohnenkriegs geleistet hat. #MychajloFedorow #Ukraina #Selenskyj

Der BR meldet um 16 Uhr, dass ein Mann am Ruhpoldinger Bahnhof für Unruhe gesorgt hat und mehrere Menschen vor ihm geflohen seien. Bei der @jungefreiheit erfahren wir, dass es sich um einen Afghanen handelt, der Passanten mit einem Messer gejagt hat. (via: @ruess_lee) https://t.co/6hOb6g5MVN #Ruhpolding #Sicherheit #Nachrichten

So erging es gestern den Militärkommissaren, die während der spontanen Unruhen in Lwiw aus ihrem Auto flohen, nach dem es umgeworfen wurde. Wenn der Krieg zu Ende ist, werden Selenskijs Schergen dann die nächsten Ortskräfte, die nach Deutschland flüchten?🤔https://t.co/6cA2yZnXMC #Ukraine #Krieg #Lwiw

Beim diesjährigen NATO-Gipfel sorgte US-Präsident Donald Trump für Unruhe und Verärgerung, indem er sich kritisch zur Allianz äußerte, während gleichzeitig Hoffnungen auf mögliche Deals zwischen den USA und der Ukraine, insbesondere zu Raketen und Drohnen, genährt wurden. #NatoGipfel #Trump #Ukraine

Die Wut der venezolanischen Bevölkerung über die untätige Regierung und das Militär wächst drastisch nach verheerenden Erdbeben, während die Oppositionsführerin María Corina Machado ihre Rückkehr ankündigt, um die entstandene Unruhe politisch zu nutzen. #Venezuela #Erdbeben #Machado

Ich habe eine Einladung der Frauenliste Pforzheim und der Frauenheldinnen angenommen, um in Pforzheim über den politischen Islam als Gefahr für Freiheit, Demokratie und Frauenrechte zu sprechen. Es war ein denkwürdiger Abend, der die deutschen Probleme wie in einem Brennglas gezeigt hat. Pforzheim liegt am Rande des Schwarzwaldes. Karlsruhe und Stuttgart sind nicht weit. Auf den ersten Blick ein beschauliches Städtchen, das durch Schmuck- und Uhrenherstellung einst wohlhabend wurde. In den 1950er und 1960er-Jahren kamen Gastarbeiter, die Anstellungen in der Industrie fanden, später andere Zuwanderer und Flüchtlinge. Heute haben von den 134.000 Einwohnern 60 bis 65 Prozent einen Migrationshintergrund, etwa die Hälfte von ihnen besitzt keinen deutschen Pass. Vieles hat sich seit der Blüte der Stadt verändert. Die traditionellen Arbeitsbereiche sind im Niedergang begriffen und die Arbeitslosigkeit liegt bei über sieben Prozent, mehr als ein Prozent über dem deutschen Durchschnitt und sogar fast zwei Prozent über dem Durchschnitt in Baden-Württemberg. Etwa die Hälfte der Arbeitslosen besitzt keine deutsche Staatsangehörigkeit. Viele der Migranten sind Muslime, haben sich in Moscheegemeinden und anderen Vereinigungen organisiert. Es gibt die DITIB, die trotz ihres Vereinsstatus eine Dependance der türkischen Religionsbehörde Diyanet darstellt, die Milli Görüs, die im Bericht des Verfassungsschutzes als islamistisch aufgeführt wird, und die Ahmadiyya, die auf Anweisung ihres Kalifen in Deutschland 100 Moscheen baut, um besser missionieren zu können. Der Verband Islamischer Kulturzentren, der Mitglied im Sunnitischen Schulrat ist, unterhält ebenfalls eine Moschee. Der Schulrat organisiert den bekenntnisorientierten muslimischen Religionsunterricht und hat, nach seiner Einsetzung, als erste Amtshandlung, allen damals beschäftigten liberalen muslimischen Theologen die Lehrerlaubnis entzogen. Neben diesen großen gibt es kleinere Vereinigungen wie die Gemeinschaft Deutschsprachiger Muslime, die im Verfassungsschutzbericht als salafistisch aufgeführt wird, oder die Salam-Moschee, die auf ihrer Homepage mit Bildern verschleierter Mädchen und einer verschleierten Frau ohne Gesicht wirbt. Einen liberalen Verein gibt es nicht. So etwas macht etwas mit einer Stadt. Die Bevölkerung gerät in Unruhe. Eigentlich wäre die Politik gefragt, doch sie scheint in Deckung zu gehen oder sich sogar aktiv um gute Beziehungen zu problematischen Vereinigungen zu bemühen. Beispielsweise zum Unternehmerverband Müsiad, der kein Hehl daraus macht, ein Lobbyverein des türkischen Präsidenten zu sein. Auf der Instagram-Seite seines Funktionärs Kamil Manzak kann man nicht nur jede Menge „Free Gaza“-Sprüche besichtigen, sondern auch einen bezeichnenden Text unter einer türkischen Fahne (in deutscher Übersetzung): „Mein Gott segne immer unser Heimatland, unsere Nation und unsere heilige Flagge. Mach alle Helden, die für unser Heimatland umgebracht wurden, zu unseren Propheten. Schütze unser Heimatland vor denen, die mit verfälschtem Blut und unehrenhaften Verrätern sind.“ In diesem Jahr lud Müsiad zu einem öffentlichen Fastenbrechen auf. Die islamische Fastenzeit steht für Manzak offenbar ebenfalls im Rahmen seiner antiisraelischen Aktivitäten, symbolisiert durch eine geballte Faust in palästinensischen Farben mit der Unterschrift „Eid mubarak“. Man könnte meinen, dass so etwas zu einer energischen Reaktion der örtlichen Politik führen würde, doch weit gefehlt. Das Fastenbrechen-Event stand nämlich unter der Schirmherrschaft von Peter Boch, seines Zeichens Pforzheimer Oberbürgermeister, und Gunther Krichbaum, ebenfalls von der CDU, der zurzeit als Staatsminister im Auswärtigen Amt firmiert und zuvor Europapolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion war. Welches Signal sendet man damit an die Bevölkerung? Am gestrigen Donnerstag waren viele Pforzheimer auf der Suche nach Informationen, vor allen aber nach Antworten zu meinem Vortrag gekommen. Es war voll im Vortragssaal der Pforzheimer Zeitung – trotz tropischer Temperaturen, ausgefallener Klimaanlage und des Deutschlandspiels. Der Oberbürgermeister war eingeladen, kam allerdings nicht. Ich hätte gerne mit ihm gesprochen. Islamismus ist kein Randthema. Es treibt die Menschen um. Sie sehen die Missstände sehr klar und sie fürchten zurecht, dass ihnen die Stadt entgleitet, dass es in naher Zukunft vorbei sein könnte mit dem Leben, das sie schätzen, mit Demokratie und Freiheit, vor allem der Freiheit der Frauen, sich ohne Angst in der Stadt zu bewegen. Es war nicht verwunderlich, dass es zwei unabhängige Frauenorganisationen waren, die mich eingeladen haben, dass im Publikum überproportional viele Frauen saßen. Sie haben Angst, dass ihre Kinder und Enkel in der Schule nicht mehr sicher sind, und wer die aktuellen Studienergebnisse aus Berlin sieht, der weiß, auch diese Sorge ist nicht unbegründet. Wer nimmt sich dieser Ängste der Menschen an? In Pforzheim zeigt sich der Vertrauensverlust der etablierten Parteien an den Wahlergebnissen. Seit den Gemeinderatswahlen 2024 ist die AfD dort die stärkste Fraktion. Das ist kein Zeichen eines Rechtsrucks oder gar eines um sich greifenden Faschismus, sondern schlicht und ergreifend das Ergebnis eines vollständigen Versagens der etablierten Politik. #Islam, #Islamismus, @Pforzheim, @FrauenHeldinnen, #FrauenlistePforzheim #Islam #Frauenrechte #Politik

In Südafrika entbrennt eine brutale Kampagne gegen Migranten, angeführt von der Bürgerbewegung March and March, die Gewalt und Schikane gegen afrikanische Zuwanderer ausübt, während die politische Rhetorik des ANC und soziale Unruhen die ohnehin angespannte Gesellschaft weiter destabilisieren. #Südafrika #Migration #Xenophobie

In Belfast eskalieren die Unruhen und Gewalt nach einem brutalen Messerangriff auf einen 40-jährigen Mann, der Fragen zur Asylpolitik und den Integrationsherausforderungen aufwirft, während die öffentliche Angst vor illegaler Einwanderung und gesellschaftlicher Fragmentierung wächst. #Belfast #Asylpolitik #Gewalt