Hans 🖤❤️💛

Es ist nicht zu fassen! Das Landgericht Berlin hat dem Zeit- und Augenzeugen Axel Krause in der Causa Hübner nun einen Maulkorb verpasst. Was aber fast zu befürchten war, denn nach so langer Zeit kann die Erinnerung trügen. Daher hatten wir ja aufgerufen, dass sich bitte neue Zeugen melden sollen. Ihnen kann ja nichts mehr passieren, denn ihre eventuellen Taten an der Grenze sind längst verjährt. Also bitte melden! Nur einem Zeugen kann man so einen Maulkorb verpassen, mehreren weiteren Zeugen, die aber dasselbe aussagen, dann nicht mehr. https://t.co/7e77FbstDf #Zeugen #Gericht #Erinnerung

Der Fall Hüber und seine Übernahme in den Bundesgrenzschutz Wer nachvollziehen will, was für ein Chaos und Durcheinander damals herrschte, muss sich dieses Video vom 02.07. 1991 in voller Länge anschauen. Hier werden alle Fragen, die wir heute in diesem Zusammenhang haben, beantwortet. Denn die Journalisten waren damals ja noch ganz nah dran und ahnten schon, was da für ein Pfusch läuft. Es gibt Aussagen von STASI‑Offizieren, die von Bundesgrenzschutz zu Tausenden übernommen wurden. Ein Staatssekretär, der völlig überfordert nicht einmal den Inhalt des Einigungsvertrages kannte. Der Chef des BGS der locker flockig meint: „Wo STASI draufstand, muss ja nicht unbedingt STASI drinnen gewesen sein und ganz verzweifelt: „Wir brauchen doch die Genossen jetzt." Eine Sachbearbeiterin, die resigniert berichtet, dass die Kaderakten der STASI‑Offiziere aus zwei, drei Blättern bestehen und die echten Akten wohl alle geschreddert wurden. Das alles entschuldigt aber nicht, dass man hier etwas später hätte nachbessern müssen, sprich noch einmal etwas genauer hätte hinsehen und nochmals überprüfen müssen. In jedem einzelnen Fall, wie eben aktuell bei dem Hüber alias IM „Paul Schnelle". Quelle: Ein Film von Wensierski/Jahn #Bundesgrenzschutz #Stasi #Geschichte

Warum dem Hüber gerade das Wasser bis zum Hals steht. Wenn ein ehemaliger DDR‑Polit-Offizier bei der Übernahme in den Bundesgrenzschutz (heute Bundespolizei) eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit bewusst verschwiegen hat, liegt eine arglistige Täuschung vor. Nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesbeamtengesetzes (BBG) ist die Ernennung zum Beamten zwingend mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen, wenn sie durch arglistige Täuschung herbeigeführt wurde. Durch die rückwirkende Aufhebung gilt das Beamtenverhältnis rechtlich als von Anfang an unwirksam. Da nie ein gültiges Beamtenverhältnis existierte, entfällt auch jeglicher Anspruch auf ein Ruhegehalt (Pension). Es gibt keine absolute Verjährungsfrist. Die Überprüfung und Rücknahme ist auch noch Jahrzehnte später, selbst im Ruhestand möglich. Ebenfalls enorm wichtig in diesem Zusammenhang ist der Einigungsvertrag von 1990, in dem Folgendes bindend festgeschrieben wurde: (5) Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Arbeitnehmer 1.gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, insbesondere die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 gewährleisteten Menschenrechte oder die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 enthaltenen Grundsätze verletzt hat oder 2. für das frühere Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit tätig war und deshalb ein Festhalten am Arbeitsverhältnis unzumutbar erscheint. Gerichtsverwertbare Beweise, dass er als IM "Paul Schnelle" für die STASI tätig war, scheinen nun vorzuliegen. #Bundespolizei #DDR #Menschenrechte

Der Fall Hüber (jetzt geht es rund) Es wurden STASI‑Unterlagen gefunden, in denen Hüber als IM "Paul Schnelle" geführt wurde, und natürlich weiß der Genosse Hüber nichts davon. Wenn er eine entsprechende Erklärung unterschrieben hat, also dass er nichts mit der STASI zu tun hatte, dann sind seine Pensionsansprüche nun in höchster Gefahr. Mehr dazu demnächst. https://t.co/ZrSnu02N23 #Stasi #Aufklärung #Politik

Den heutigen Politikern ins Stammbuch geschrieben. Kohl und Strauß waren erbitterte Rivalen, bei wichtigen Dingen aber immer Partner und hatten immer einen respektvollen Umgang miteinander. Und das Wichtigste überhaupt: Sie waren den „einfachen“ Menschen zugewandt. Wenn Kohl irgendwo hinflog, dann begrüßte er immer die Piloten und die gesamte Crew mit Handschlag und plauderte kurz mit ihnen. Seinen Fahrer begrüßte er jeden Morgen mit Handschlag und duzte ihn. Kohl hatte ein dickes Notizbuch, in dem alles Mögliche vermerkt war und so wunderte sich kein CDU‑Politiker, CDU‑Bürgermeister oder CDU‑Landrat, wenn er von Kohl einen Anruf zum Geburtstag bekam. Und immer fragte Kohl, wo ihm der Schuh drückt, hörte dann sehr aufmerksam zu und war somit immer ganz nah bei den Menschen. Bei Franz Josef Strauß lief das so ähnlich. Gerade wenn er im Biergarten war, konnte jeder mit ihm reden. Einfach so. Keinerlei Scheu, geschweige denn Angst vor den eigenen Bürgern. Wen ruft eigentlich der Merz so an? Und warum erinnert mich in der Beziehung der Ulrich Siegmund der AfD so sehr an Kohl und Strauß? Oder täusche ich mich da in ihm? #Politik #Respekt #Bürgernähe

Wahl in Sachsen-Anhalt Stellt euch bitte mal kurz vor, Kohl hätte 1990 mit Honeckers SED koaliert. Völlig absurd, klar. Aber genau das könnte nun in Sachsen-Anhalt passieren und ich verwette eine Rente darauf, dass es dann auf Bundesebene die CDU zerreißen wird. Wer glaubt das auch? #SachsenAnhalt #Wahlen #CDU

Warum dem Hüber gerade das Wasser bis zum Hals steht. Wenn ein ehemaliger DDR Polit - Offizier bei der Übernahme in den Bundesgrenzschutz (heute Bundespolizei) eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit bewusst verschwiegen hat, liegt eine arglistige Täuschung vor. Nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesbeamtengesetzes (BBG) ist die Ernennung zum Beamten zwingend mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen, wenn sie durch arglistige Täuschung herbeigeführt wurde. Durch die rückwirkende Aufhebung gilt das Beamtenverhältnis rechtlich als von Anfang an unwirksam. Da nie ein gültiges Beamtenverhältnis existierte, entfällt auch jeglicher Anspruch auf ein Ruhegehalt (Pension). Es gibt keine absolute Verjährungsfrist. Die Überprüfung und Rücknahme ist auch noch Jahrzehnte später, selbst im Ruhestand möglich. Ich bin kein Jurist, aber die Gesetzeslage ist da glasklar und ich wollte das mal klarstellen, da ja immer wieder behauptet wird, er würde trotz allem seine Pension bekommen. Von wegen. Es braucht nur gerichtsverwertbare Beweise das er in der STASI war, dann hat er ein ganz großes Problem. Daher haut er ja auch gerade wie wild um sich und versucht jeden mundtot zu machen, der ihm in die Queere kommt. Da mir ja viele Rechtsanwälte folgen, können sie gerne mal dazu ihre Meinung kundtun. Wer etwas Konkretes zu Hübers eventueller STASI Vergangenheit beitragen kann, wer da etwas weiß, bitte bei mir melden. Jeder noch so kleine Hinweis kann sehr wichtig sein. In meinem Profil ist meine Webseite verlinkt und darüber kann man mit mir Kontakt aufnehmen. Teilen und Kommentare wie immer erwünscht. Danke 💖 #Bundespolizei #STASI #Recht

So, nun ist die Bombe geplatzt. Das VW-Werk in Zwickau soll 2031 geschlossen werden. Das berichtet die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf ein internes Konzeptpapier des Konzernvorstands. Gar nicht auszudenken, was das für die ganze Region bedeutet. Da werden sicherlich 30.000 Jobs wegbrechen, halt alles was mit dran hängt. Bäcker, Fleischer und so weiter. Danke an die grüne Energiewende und die Vorstände, die ausgerechnet in Zwickau das E - Modell mit aller Macht in die Produktion drückten. Damit stirbt dann in Zwickau eine jetzt 122 Jahre alte Automobilgeschichte. Die Wiege von AUDI gibt es dann nicht mehr. #VWZwickau #Automobilindustrie #Energiewende

"Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern spricht Schauspielerin Katrin Sass über die Stimmung in Ostdeutschland - und warum man ihrer Meinung nach die AfD einfach mal machen lassen sollte." Ich habe Katrin für ihre klare Kante gegen den linken Dreck schon immer sehr gemocht und natürlich auch als Schauspielerin. #MecklenburgVorpommern #Landtagswahl #KatrinSass

Ergänzend zum Fall Hüber Plötzlich Grenzsoldat Auch ein Thema das mich sehr beschäftigt hat. Viele die zur NVA mussten, wussten ja gar nicht wo sie eingesetzt werden und so konnte es passieren, das man plötzlich mit Schießbefehl an der grünen Grenze, oder sogar direkt an der Mauer stand. Wie kam man als junger Mann damit klar? Wie kam die Familie damit klar, wenn im ersten Brief des Jungen stand: „ Liebe Mutti, ich bin jetzt an der Grenze.“ Wie kam die Mutti wohl damit klar, dass das Regime ihren Jungen unter Umständen zum Mörder machte? Ich bin mir sicher, das wurde in den Familien diskutiert. Was dachte man als Grenzer jedes Mal, wenn man sich zur Wache bereit machte? Da die Soldaten ja immer zu zweit waren, gab es da Absprachen, was man im Fall der Fälle tut? Oder hielt man sich bedeckt, da man den anderen ja nicht kannte? War da schon wieder die Angst vor der STASI oder dem Polit - Offizier wie diesen Hüber? Ich weiß nicht, ob es so war, wie ich vermute, denn hier bin ein absoluter Laie, da die DDR darauf verzichtete mich zu ziehen. Ich habe aber gehört, das man tatsächlich an der Grenze landen konnte. Und zum Schluss noch eine Bitte. Aktuell werden Grenzsoldaten gesucht, die von 1987 bis 1989 in der 3. Kompanie Wachregiment 33 Dienst taten und den Polit- Offizier Jens Hüber kannten. Wenn ihr Euch Journalisten – aus welchen Gründen auch immer - nicht anvertrauen wollt, dann bin ich gewissermaßen die Alternative. Einer hatte sich genau aus diesem Grund schon bei mir gemeldet. 🙏 Meine Webseite ist im Profil verlinkt, dort könnt ihr mit mir in Kontakt treten. #Grenzsoldaten #DDR #Wachregiment

Da wir gerade alle so heftig über den Fall Hüber diskutieren, so sollte diese zweite tapfere SED - Genossinnen natürlich auch nicht vergessen werden. Da haben wir Maja Wiens, eine der führenden Figuren der „Omas gegen Rechts“ in Berlin. Von 1978 bis 1983 arbeitete sie als inoffizielle Mitarbeiterin „IM Marion“ für die Staatssicherheit der DDR. Sie bespitzelte und verriet Bekannte, Freunde und Oppositionelle – darunter Leute aus der Friedens- und Umweltbewegung. Von sich selbst sagte sie 1996 in der taz wörtlich: „Ich war eine schlimme Inoffizielle Mitarbeiterin.“ Heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“. Die Berliner Gruppe erhält Fördergelder aus Steuermitteln – u. a. über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Familienministeriums. Als jemand, der selbst in DDR-Haft saß und die Stasi-Überwachung erlebte, sage ich: Solche Biografien werfen Fragen auf. Wie kann jemand, der früher Menschen denunzierte, heute mit staatlicher Unterstützung als „Demokratie-Wächterin“ auftreten? Ist das Aufarbeitung – oder einfach nur Seitenwechsel im selben Systemdenken? Sie sind überall, die SED und die STASI lebt und wird von diesem Staat begünstigt, wo es nur geht. #SED #Stasi #Demokratie

Wenn wir gerade alle so heftig über den Fall Hüber diskutieren, so sollte diese tapfere SED - Genossinnen natürlich nicht vergessen werden. Das ist STASI-IM „Victoria“: Anetta Kahane Von 1974 bis 1982 war sie insgesamt acht Jahre freiwillige inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi. Nicht erpresst, nicht genötigt – aus Überzeugung. Ihre Akte umfasst fast 800 Seiten (ca. 400 freigegeben). Sie bespitzelte u. a. Kreise von Schriftstellern und Schauspielern in Ost-Berlin. Besonders belastend: Sie denunzierte die Brüder Klaus und Thomas Brasch als „Feinde der DDR“. Thomas Brasch wurde ein bekannter Dissident und ging 1977 in den Westen. Klaus Brasch (1950–1980), Schauspieler u. a. in „Jakob der Lügner“ und „Solo Sunny“, starb mit nur 29 Jahren an einer Alkohol-Medikamenten-Vergiftung – in den Freitod getrieben? Kahane ist Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung (1998) einer Meldeplattform, die ausschließlich Straftaten verfolgt, die angeblich von Rechten kommen. Straftaten von Links, Migranten etc. existieren für die gar nicht. Förderung durch den Staat (2023) und Spenden 9,2 Millionen Euro, Personalkosten 6,3 Millionen Euro. Also ein Selbstbedienungsladen der nichts, aber auch gar nichts mit Demokratie zu tun hat. Kahane ist bis heute gern gesehener Gast auf Podiumsdiskussionen. Was für eine Karriere für einen überzeugten Stasi-Spitzel. Bis heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“. Moralische Instanz? Da kann man nur noch kotzen, denn diese Gestalten werden von Staat und verschiedenen Parteien auch noch hofiert und unterstützt. 🤮 #Stasi #DDR #Politik

Aufruf an das vermutliche Opfer von Sven Hüber Ich kann sehr gut nachvollziehen, wie es dir damals am Tag deiner R – Flucht erging. Diese Todesangst, die Demütigung und auch Enttäuschung es nicht geschafft zu haben. Dann die sicherlich wochenlangen Verhöre durch die STASI, der ständig aufgebaute Druck Mitwisser zu verraten und schließlich die Überstellung in die U – Haft. Letztendlich die Gerichtsverhandlung in der du von einem arroganten Staatsanwalt und Richter erneut gedemütigt und völlig zu Unrecht zu einer sicherlich hohen Haftstrafe verurteilt wurdest. Ich habe das als ehemaliger politischer Häftling der DDR alles so ähnlich erlebt und wurde in Bautzen inhaftiert. Wenn du das hier liest, dann würde ich mich sehr freuen, wenn du dich bei mir meldest. Diskretion und Verschwiegenheit garantiere ich dir. Und wer wenn nicht ich, kann dir zuhören und dir gegebenenfalls helfen, so wie ich schon vielen ehem. politischen Häftlingen geholfen habe. Also, bitte melde dich 💞 Kontakt ist sehr einfach, schau einfach in mein Profil, dort ist meine Webseite verlinkt. Dieser Aufruf gilt natürlich auch für alle anderen Zeugen, etwa Grenzsoldaten, die etwas gesehen haben. Und nun bitte ich meine Follower noch, den Aufruf zu teilen, damit ihn möglichst viele Menschen sehen. 🙏 #PolitischeHäftlinge #DDR #Menschenrechte

Nach den vielen Reaktionen auf meine Posts zu dem Fall Hüber möchte ich nochmal erklären, warum solche Leute heute wieder in hohen Positionen sitzen können. Denn das verdanken wir maßgeblich der SPD. Die „Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen“ in Salzgitter dokumentierte seit 1961 die Verbrechen der DDR gegen die Menschlichkeit. Die Erfassungsstelle beschäftigte in den 1970er und 1980er Jahren (zu Zeiten ihres größten Arbeitsumfangs) in der Regel zwischen 30 und 40 Mitarbeiter. Zu Spitzenzeiten war das Team der Behörde etwas größer und umfasste noch zusätzlich etwa 15 bis 20 Juristen(Staatsanwälte und Richter), die von Schreibkräften und Sachbearbeitern unterstützt wurden. Über 42.000 Akten wurden angelegt und wie ich aus telefonischen Gesprächen weiß, liefen sie dort nach der Wende zur Höchstform auf. Es wurden konkrete Ermittlungen eingeleitet, Haftbefehle vorbereitet, Richter und Gerichte mit einbezogen. Und das alles, obwohl sie personell schon stark geschwächt waren, nur noch 15 Mitarbeiter hatten und Überstunden ohne Ende schoben. Schon 1984 forderte – wohl genau deshalb - die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig die Schließung der Stelle. Allen voran die damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder. Ab 1988 stellten die sozialdemokratisch regierten Länder (NRW, Saarland etc.) und West-Berlin schrittweise die Finanzierung ein. 1992 war das Ziel erreicht: Die Erfassungsstelle wurde geschlossen. Die Akten wanderten ins Bundesarchiv nach Koblenz. Die enttäuschten Mitarbeiter, Juristen, engagierten Staatsanwälte und Richter schauten fassungslos auf Jahrzehnte ihrer Arbeit, die nun in den dunklen Kellern der „Demokratie“ verschwanden. Eine konsequente juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der SED-Verbrechen – ähnlich wie nach 1945 bei den Nazis – hat nie wirklich stattgefunden. Um des lieben Friedens Willen? Nur um keine Unruhe aufkommen zulassen? Wieso hat die CDU und FDP das zugelassen? WIESO? Und genau deshalb können ehemalige Stasi-Spitzel heute als „Antirassismus-Expertinnen“ gefeiert werden, oder plötzlich an hohen Positionen irgendwo auftauchen, wo man es nie vermutet hätte. #Geschichte #Politik #SPD

Der DDR Zeitzeuge Axel Krause hat sich meinen Respekt verdient, denn obwohl er selber in den Grenztruppen war, sprang er über seinen Schatten und hat Rückgrat bewiesen, so wie es heute nur noch wenige Menschen haben. Großer Dank an Axel, von einem ehemaligen politischen Häftling der DDR 🙏👍💞 #DDR #Geschichte #Mut

Klarstellung zum Fall Hüber Der 03.10.2010 war für alle STASI Mitarbeiter, Grenzer, Volkspolizisten und überhaupt alle Verbrecher der ehemaligen DDR ein großer Freudentag. Denn an diesem Tag verjährten alle ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit ( außer Totschlag und Mord) die sie in der DDR gegenüber den eigenen Bürgern begangen hatten. Diese Verbrecher wurden nun also auch noch per Gesetz gewissermaßen Freigesprochen. Wie falsch es von der Bundesrepublik war , kurz nach der Wende ein Ausnahmegesetz zu schaffen, zeigt nun der Fall Hüber. Denn auch er kann nun für seine scheußlichen Taten nicht mehr belangt werden. Juristisch ist da nichts mehr zu machen, aber natürlich können wir den Hüber nun moralisch an den Pranger stellen, denn es kann doch nicht sein, das so ein widerliches Subjekt in Amt und Würden bleibt. Und natürlich frage ich den Chef der GDP Jochen Kopelke, ob er nun immer noch an seinem Vize festhält, den er vor kurzem noch in den höchsten Tönen gelobt hat? Und ich frage die Polizisten, die in dieser Gewerkschaft sind, ob sie wirklich so einen Vize in ihren Reihen weiterhin dulden wollen? #DDR #Menschenrechte #Gerechtigkeit