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Mit Steinen und Farbflaschen haben drei Maskierte ein Restaurant in Solingen verwüstet. Das Lokal muss vorerst schließen. In einem Bekennerschreiben wird der Angriff mit AfD-Veranstaltungen begründet – verbunden mit der Drohung, weitere Attacken folgen zu lassen. https://t.co/zV6eMpqw0Y #Solingen #Politik #Gewalt

Der Bundeskanzler hat sich so weit mit Bücklingen umgeben, dass man ihm jetzt sogar versichert, dass seine schlechten Umfragewerte gar nicht stimmen würden. Dazu gehört Regierungssprecher Stefan Kornelius, der nun die Seriosität vieler Umfragen angezweifelt hat. Deswegen reagiert #Merz auch immer so angefasst, wenn er auf Veranstaltungen Gegenwind bekommt - weil sein Umfeld ihm einredet, er wäre der beliebteste Kanzler aller Zeiten!🤣 https://t.co/xq3wVXGAJm #Bundeskanzler #Umfragen #Politik

Das ist übrigens strafbar. § 21 Versammlungsgesetz (VersG) Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Eine grobe Störung im Sinne von § 21 VersG liegt vor, wenn der Ablauf so schwer beeinträchtigt wird, dass die Durchführung der Versammlung insgesamt ungewiss wird. Anhaltendes, systematisches Niederschreien oder Lärmen mit der Absicht, die Rede zu vereiteln, erfüllt diesen Maßstab. Der Grund für dieses Gesetz waren die Störungen durch die SA der Veranstaltungen des politischen Gegners. Alle Parteien sollten die Möglichkeit haben, ungestört ihren Wahlkampf durchzuführen. Der Bus des ZDPS ist ausschließlich für diesen Zweck gebaut worden. Antifa-Aufläufe, bei denen Wahlkampfstände der AfD gestört werden, erfüllen ebenfalls diesen Straftatbestand. Der Grund, warum das passiert, ist, dass die AfD nicht konsequent anzeigt und dass der Staat diese ständigen Straftaten einfach ignoriert. https://t.co/vgX3VLPLj1 #Versammlungsfreiheit #Recht #Politik

Herrje. Es reißt wirklich nicht ab. 😵‍💫 Kaum ist das Russische Haus in Berlin politisch angezählt, taucht die nächste Baustelle auf: Dresden. CORRECTIV berichtet heute über eine Villa in der Zittauer Straße 29, die von der deutschen Vertretung der sanktionierten russischen Staatsagentur Rossotrudnitschestwo verwaltet wird. Russland selbst führt das Gebäude als „Russisches Zentrum für Wissenschaft und Kultur“. Mieter ist seit Jahren das Deutsch-Russische Kulturinstitut (DRKI). Laut Berichten des russischen Rechnungshofes wurde ihm die Immobilie von Rossotrudnitschestwo zwischen 2002 und mindestens 2019 unentgeltlich überlassen. Und nun wird es interessant. Das DRKI bietet Sprachkurse und eine Bibliothek an – also auf den ersten Blick klingt alles sehr Kultur, Freundschaft und Dostojewski. Daneben betreibt es allerdings auch ein Servicebüro für konsularische Unterlagen russischer Staatsangehöriger. Und zuletzt soll der Verein vor allem durch prorussische Veranstaltungen aufgefallen sein. Laut Correctiv soll er im Dezember 2025 seine Räume sogar einem russischen Juristen zur Verfügung gestellt haben, der eine Art Rechtsberatung zum Kauf von Immobilien in der besetzten Ostukraine anbot. Mitten in Deutschland. In Dresden: der Verkauf von Kriegsbeute, an dem noch immer Blut haftet. Ich gehe zumindest nicht davon aus, dass dort Ukrainer hereinspazieren und sagen: „Ach, ich habe da noch ein Häuschen im Donbas – könnten Sie mir das verkaufen?“ 🤨 Außerdem beherbergte das Institut offenbar ein „Russisches Zentrum“, das von der ebenfalls EU-sanktionierten Stiftung Russkiy Mir gefördert wurde. Der sächsische Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann befürchtet nun, dass Dresden zum „Auffangbecken“ für die bisherigen Aktivitäten in Berlin werden könnte, und fordert Bund und Land auf, auch dieser Dependance „unverzüglich das Wasser abzugraben“. Und jetzt kommt der wirklich hübsche Teil: Die Dresdner Nutzung ist offenbar gar nicht vom deutsch-russischen Abkommen gedeckt, auf das sich Rossotrudnitschestwo beruft. Eine entsprechende Vereinbarung, der das sächsische Kabinett 2019 zugestimmt hatte, ist laut Staatsregierung nie in Kraft getreten. Das Auswärtige Amt erklärt außerdem, die Villa habe keinen diplomatischen oder konsularischen Charakter. Mit anderen Worten: Berlin soll dichtgemacht werden. Und kaum fragt man sich, wohin die Aktivitäten möglicherweise wandern könnten, steht da in Dresden schon seit Jahren eine russische Villa mit Rossotrudnitschestwo-Anbindung, prorussischen Veranstaltungen, Russkiy Mir und erstaunlich interessanter Rechtslage herum. Manchmal muss man die Matroschka eben nur weiter aufmachen. 🪆🪆🪆🪆🪆🪆🪆🪆🪆🪆🪆☝️ #Russland #Dresden #Kultur

🎙Der Leiter von Rossotrudnitschestwo Igor Tschaika:   „Seit mehr als 40 Jahren ist das Russische Haus in Berlin eine verlässliche kulturelle Brücke zwischen beiden Völkern. In seinen Räumen befindet sich die größte russische Buchhandlung Westeuropas.   📍 Seit 20 Jahren treffen sich Russischlehrer aus dem ganzen Land einmal im Jahr in Berlin zur Woche der russischen Sprache.   📈 In den vergangenen 15 Jahren haben über 3 Millionen Menschen das Russische Haus besucht – fast so viele, wie Berlin Einwohner zählt.   Trotz des sinnlosen, für unsere Völker schädlichen und absolut beispiellosen Drucks, dem das Russische Haus in den letzten vier Jahren ausgesetzt ist, zieht jede seiner Veranstaltungen in der deutschen Hauptstadt weiterhin 500 bis 700 Besucher an.   Zu den jüngsten Großveranstaltungen zählen: 🔹 eine Ausstellung zeitgenössischer russischer Künstler, 🔹 ein Auftritt des Chorensembles des Gnessin-Instituts, 🔹 die Vorführung von über 100 neuen russischen Filmen vor deutschem Publikum.   🇷🇺 Allein in diesem Jahr nahmen über 600 Personen an den Aktivitäten des Sprachklubs für Russischlernende teil. Es fanden Workshops und Arbeitsgemeinschaften statt, auch für Kinder.   Offensichtlich handelt die deutsche Regierung erneut zum Nachteil der Interessen ihres eigenen Volkes, indem sie gezielt langjährige internationale Kulturbeziehungen zu zerstören versucht. Seit Februar dieses Jahres läuft auf Anweisung der deutschen Behörden eine verleumderische Kampagne gegen das Russische Haus. In deutschen Medien sind mehr als 300 unwahre und haltlose Berichte erschienen.   🤝 Trotz des Vorgehens der deutschen Seite wird Rossotrudnitschestwo alle Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die humanitäre Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland erhalten bleibt und die Völker beider Länder weiterhin enge Verbindungen pflegen können.   ☝️Gleichzeitig halte ich es für wichtig zu betonen, dass die Tätigkeit solcher Einrichtungen in jedem Land auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit beruht. Das zwischenstaatliche Abkommen von 2011, auf dessen Grundlage unser Russisches Haus in Berlin arbeitet, ist bilateral. Es regelt auch die Tätigkeit des Goethe-Instituts, und zwar nicht nur in Moskau, sondern auch in Sankt Petersburg und Nowosibirsk.  Vor diesem Hintergrund möchte ich die deutschen Behörden an den alten Grundsatz „Auge um Auge“ erinnern. 🔗 Quelle (https://t.co/iVQTs4L2qk) @RusBotschaft #RussischesHaus #Kultur #RussischDeutsch

Die nächste Eskaltaionsstufe wird vom Mainstream gezündet. Sie holen dafür extra die linke britische ÖRR-Journalistin Anne McElvoy und schicken sie nach Sachsen-Anhalt an AfD-Veranstaltungen. Was für ein armseliger Versuch, mit diesem Propaganda-Akt ein Umfeld der Angst schüren zu wollen. #Politik #Medien #AfD

Mit 500 bis 1.000 Menschen wurde gerechnet. Am Ende waren es mehrere Tausende. Und das war nicht der einzige Moment der Wahlkreistour im Saalekreis, an dem die Erwartungen übertroffen wurden. Ob bei den großen Veranstaltungen oder im direkten Austausch an den Infoständen: Überall war die Aufbruchsstimmung zu spüren. Gleichzeitig ging es Spitzenkandidat Ulrich Siegmund und den Direktkandidaten Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Gordon Köhler, Daniel Wald und Florian Schröder darum, sich schon jetzt auf politische Verantwortung vorzubereiten. Dazu gehört auch, miteinander zu reden: In Bad Dürrenberg wurde gemeinsam mit dem CDU-Bürgermeister und dem Stadtratsvorsitzenden besprochen, was die Kommunen brauchen und wo nach der Wahl angesetzt werden muss. Tausende Menschen auf den Plätzen und konkrete Vorbereitung auf das, was danach kommen soll. Genau das ist Vision 2026. #AfD #Saalekreis #SachsenAnhalt #Wahlkreistour #Vision2026 #Wahlkreistour #Vision2026 #SachsenAnhalt

TV-Duell: Klarer Sieg für @UlrichSiegmund (@AfD_LSA) gegen CDU-Schulze! Der eine (Ulrich Siegmund) souverän, selbstbeherrscht, schlagfertig, Herr der Lage – der andere von ängstlich-aggressiver Unsicherheit, ausweichend, sich wegduckend: Im 30-minütigen MDR-TV-Duell mit Noch-Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zeigte @AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (AfD) elf Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, dass AfD und CDU in den Umfragen nicht nur 20 Prozentpunkte trennen, sondern dass zwischen beiden Politikern Welten liegen! Schulze (blauer Anzug mit Sachsen-Anhalt-Wappen am Revers) versuchte sich als nüchterner Macher zu präsentieren („Ich labere nicht nur, ich liefere“) und blieb bei seinem Redeschwall weitgehend inhaltsleer. Siegmund (schwarzer Anzug, Einstecktuch) ließ Verbalattacken ins Leere laufen oder drehte sie um. „Mein Wasserglas ist leer“ Schulze raunzte die Moderatoren an: „Mein Wasserglas ist leer!“ Siegmund blieb freundlich und verbindlich im Ton – auch wenn es streckenweise rau zuging: Der AfD-Spitzenkandidat bezeichnete den Noch-Ministerpräsidenten als „Flachzange“, betonte aber auch, er meine das politisch, nicht menschlich. Ständig wurde Siegmund von Schulze unterbrochen – auch dies ein deutliches Zeichen dafür, dass die Nerven des Noch-Ministerpräsidenten angesichts des jüngsten Umfrageschocks (nur noch 22 Prozent, zwei Prozentpunkte weniger für die Landes-CDU bei Infratest dimap) blank wie Kupferdraht liegen. Schulze stellte Fragen und redete seinem Gegenüber sogleich in die Antworten hinein, um dann gönnerhaft mit dem Finger zu wedeln: „Reden Sie aus…“ Auch die Moderatoren wurden ruppig zurechtgewiesen: „Nee, nee, lassen Sie mich mal“… „unterbrechen Sie mich nicht, das will ich jetzt zu Ende führen“. Siegmund hielt Schulze vor, er könne „nicht mal wenige Sekunden zuhören“. Siegmund dagegen ließ Schulze souverän ausreden, ging nur manchmal dazwischen. Als die Moderatoren wissen wollten, ob Friedrich Merz der CDU in Sachsen-Anhalt schade, wich der Ministerpräsident aus, sprach ungefragt über die Rente und darüber, die Interessen seines Landes in Berlin durchzusetzen. Erst auf erneute Nachfrage räumte er ein, dass es „Gegenwind aus Berlin“ gebe. Merz werde aber wie geplant zum Wahlkampf nach Sachsen-Anhalt kommen. Siegmund über CDU: „Wie auf einer Beerdigung“ Schulze warf Siegmund vor, er würde seine Wahlveranstaltungen wie ein „Familienfest“ feiern. Siegmund konterte schlagfertig, bei dessen schwach besuchten CDU-Veranstaltungen sei die Stimmung „wie auf einer Beerdigung“. FAZIT: Die Kontrahenten versuchten, den jeweils anderen mit seinen Schwächen vorzuführen, was Ulrich Siegmund deutlich besser gelang. 30 Minuten ging der Schlagabtausch, dann wurden die Spitzenkandidaten der übrigen Parteien dazu gebeten. @AfDFraktionLSA #TVDuell #Landtagswahl #Politik

Und warum braucht es da keine 300.000 € teuren Sicherheitskonzepte? Panzer sperren, Gitter, LKW Sperren, usw. Haben solche Veranstaltung Sonderrechte? Aber bei Laternen Umzügen von Kindern fordern SIE so was. Andernfalls gibt es keinen Umzug. Seltsam, sehr seltsam. https://t.co/BytS5gknOI #Sicherheit #Veranstaltungen #Gesellschaft

#Hüber und Konsorten. Einer meiner Lehrer an der Arthur-Hertz-Oberschule in Fredersdorf war Peter Streifler. Als ich in der 7. Klasse war, war er dort – noch sehr jung – für ein Jahr Schuldirektor. Am 27. Januar 1983 schrieb er für die Stasi einen sechsseitigen „Bericht“ über einen Besuch von mir bei ihm fünf Tage zuvor. Ich war 15 Jahre alt. Der Bericht selbst hält fest, dass er mich aus seiner früheren Tätigkeit an meiner Schule kannte. Er berichtete detailliert über meine Kontakte zur Jungen Gemeinde und zur Kirche, meine Zukunftspläne und meine politischen Ansichten. Unter anderem hielt er fest: „Die freien Gewerkschaften in Polen sollten wieder zugelassen werden.“ „Die Grenzen zwischen DDR u. BRD sollten verschwinden.“ „Junge Leute sollten an die Macht, die mit Veränderungen eintreten.“ Und: „Über die Annäherung der Kirchen sollte auch eine Annäherung der Völker eintreten.“ Über meine kirchlichen Aktivitäten schrieb er, ich hätte mich „sehr begeistert von den Veranstaltungen der Jungen Gemeinde u. der Kirche insgesamt“ geäußert. Besonders bemerkenswert ist seine „Bemerkung“ zu unserem Verhältnis. Dort heißt es: „Er brachte ihr damals Verständnis entgegen, so daß sie bis heute ein vertrauensvolles Verhältnis zu ihm hat.“ Er hielt außerdem fest, dass ich wiederkommen könne, wenn ich mich mit ihm unterhalten wolle. Und dann wurde aus diesem persönlichen Vertrauen Stasi-Material. Unter „Maßnahmen“ wird vermerkt, dass ich Theologie studieren wolle, eine „engagierte Vertreterin des christl. Glaubens“ sei und besonderes Interesse an kirchlichen Veranstaltungen zur „Formung der Persönlichkeit“ habe. Der Bericht sollte außerdem zur „Kirchenproblematik“ ausgewertet werden. Der Weg lässt sich auf diesen sechs Seiten ziemlich anschaulich nachvollziehen: Vertrauen einer 15-Jährigen → persönliches Gespräch → Stasi-Bericht → weitere Auswertung. Nach der Wende blieb Streifler Lehrer. Später wurde er am Leonardo-da-Vinci-Campus in Nauen Fachbereichsleiter für Chemie und Biologie. Über meine persönliche Geschichte mit ihm schrieb ich bereits am 21. Juni 2019 einen Text. Den Stasi-Bericht vom 27. Januar 1983 habe ich bis heute. Ich stelle ihn hier dazu. Auch so sah personeller Neuanfang nach 1990 aus. #Geschichte #DDR #Stasi

Man wird alles versuchen, um die AfD-Mehrheit zu verhindern und um das BSW draußen zu halten. ALLES. Wer diesen Umfragen glaubt, ist selbst schuld. Das BSW hat volle Veranstaltungen. SPD & Grüne nicht - dennoch beide +1 und das BSW konsequent unter 5%. Umfragen lügen. https://t.co/C6M8A2RWMQ #Politik #Umfragen #Wahlen

Im Fall von Martina Müller, die 15 Jahre für die Diakonie arbeitete und nun rausgeworfen wird, hat mich die Verachtung auf eine Weise gepackt, die nicht einmal mehr Wut zurücklässt, sondern nur noch Mitleid. Die Verantwortlichen tun nämlich das, was Kinder tun, wenn man ihnen nicht beibringt, dass man so etwas nicht tut. Man grenzt niemanden aus. Tut man einfach nicht. Ihre ganze infantile Boshaftigkeit, die einem eigentlich irgendwann einmal ausgetrieben wurde, kommt bei solchen Menschen nun wieder hoch. Die leben sie mit ihren Phrasen aus. Und das ist nicht nur unmoralisch. Mit Blick auf ganz reale Versorgungslücken schlagen sie zugleich einen selbstzerstörerischen gesellschaftlichen Kurs ein. Und währenddessen ist da dieser Siegmund, den ich nicht einmal intensiv verfolge. Aber jedes Mal, wenn ich Fotos von seinen Veranstaltungen mitbekomme, habe ich einfach den Eindruck, dass er sich aktuell wie im „Sommermärchen“ fühlt. In dieser Gleichzeitigkeit zeigt sich, wie am Ende diese Ausgrenzer sind. Noch nie schien mir das so offensichtlich zu sein. Es liegt in der Luft, und selbst diejenigen, die es lieber nicht wahrhaben würden, realisieren es. #SozialeGerechtigkeit #Diskriminierung #Mitgefühl