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Neuwahlen – und wenn die anderen Parteien sie verhindern, soll das Volk entscheiden! Björn Höcke kündigt den nächsten Schritt an: Sollte der Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags scheitern, werden wir ein Volksbegehren auf den Weg bringen! 📹Sehen Sie unsere Pressekonferenz in voller Länge auf YouTube: https://t.co/QPyW1BGCvj AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙 #Neuwahlen #Volksentscheid #Thüringen

Der Volksentscheid klimaneutral bis 2040 schadet bereits jetzt massiv der Wirtschaft in Hamburg. Ein örtlicher Unternehmer: "Wir hätten gerne in Hamburg investiert, aber mit dem Malus verbindlicher Volksentscheid konnte sich das Werk nicht gegen andere Standorte in Deutschland durchsetzen. Die Investition ist auf 20 Jahre angelegt und ich weiß nicht, ob ich in Hamburg in 14 Jahren noch Maschinen betreiben oder Verbrenner-LKWs beladen darf. Ich kann hier guten Gewissens kein Geld investieren. So leid es mir tut." #Klimapolitik #Wirtschaft #Investitionen

In der AfD hingegen wird die Schweiz als Vorbild gesehen: „Der migrationsbegrenzende Impuls der Initiative ist nachvollziehbar“, sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier unserer Redaktion: „Die Schweiz kämpft mit Problemen, die wir aus Deutschland kennen: Einwanderung in die Sozialsysteme, höhere Arbeitslosigkeit in bestimmten Zuwanderergruppen und eine überproportionale Kriminalitätsbelastung durch Ausländer. Auch in Deutschland sollten die Bürger die Möglichkeit haben, per Volksentscheid über die Migrationspolitik zu bestimmen.“ https://t.co/AMf3IHI8RT #Migration #Einwanderung #Volksentscheid

Das Atomkraftwerk Zwentendorf in Niederösterreich, das 1978 trotz seiner Betriebsbereitschaft aufgrund eines Volksentscheids nie in Betrieb ging, steht heute als Symbol für das Scheitern von Kernenergieprojekten in Österreich und zeigt die Geschichte von gescheiterten Plänen und Investitionen auf, während die Anlage weiterhin für Führungen geöffnet bleibt und 95 Prozent ihres Originalinventars bewahrt. #Zwentendorf #Atomkraft #Energiepolitik