Search

Komme heute leider nicht durch die vielen Antworten der letzten 24 Stunden. Aber der einzige Grund, warum die Wähler der Altparteien auf diesen Begriffen, wie Nazi und Faschisten rumreiten, ist, dass es den linken, grünen und CDU Schwachköpfen die Macht-Basis sichert. Die laut Umfragen größte Volkspartei, eigentlich nach den Umfrageergebnissen, die einzige Volkspartei, und eine Kanzlerin @Alice_Weidel sollen verhindert werden, da ansonsten viele aus den Altparteien ihre Futtertröge verlieren. Sie haben unglaubliche Angst. Das ist der einzige Grund. Das wird sich zukünftig ändern. 🥂 #Politik #Wahlen #Deutschland

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, darüber informiert, dass ich mit diesem Schreiben an unsere Fraktion von meinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktrete. Beiden danke ich für das in mich gesetzte Vertrauen. Mir ist in den letzten Tagen bewusst geworden, dass mein persönliches Glück, gemeinsam mit meinem Mann eine Familie zu gründen und Vater zu werden, nicht vereinbar ist mit meinem politischen Amt. Denn der Spagat zwischen meiner privaten Entscheidung zu einem Kind durch Leihmutterschaft und der nachvollziehbaren Erwartung an mich als Vorsitzenden unserer Fraktion ist größer geworden, als ich es erwartet hatte. Es war mir eine große Ehre, Vorsitzender unserer gemeinsamen Fraktion sein zu dürfen. Ich danke ganz besonders Alexander Hoffmann und dem gesamten Fraktionsvorstand für die immer vertrauensvolle und freundschaftliche Zusammenarbeit. Auch Matthias Miersch möchte ich ausdrücklich für die gute und enge Zusammenarbeit danken. Diese war ein Stabilitätsanker für die Koalition. Die zunehmende Unerbittlichkeit in der öffentlichen Auseinandersetzung hat mich sehr nachdenklich gemacht. Lasst uns bei aller Klarheit und Entschiedenheit in der Sache immer auch menschlich im Ton bleiben. Denn das zeichnet uns als christlich-demokratische Volksparteien der Mitte aus. Eines ist mir in den letzten Tagen immer klarer geworden: Meine Familie ist mir das Wichtigste. Ich danke Euch allen für die gemeinsame Arbeit in den letzten 14 Monaten und wünsche Euch alles Gute! Euer Jens Spahn

Manfred Weber, der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), warnt, dass die Alternative für Deutschland (AfD) möglicherweise die Kontrolle über die Bundeswehr übernehmen könnte, was aufgrund der nationalsozialistischen Vergangenheit Deutschlands ein alarmierendes Signal darstellt. #Bundeswehr #AfD #Militärgeschichte

Die CDU ist die treibende Kraft hinter der Chatkontrolle. Die CDU ist die treibende Kraft hinter dem Social Media-Verbot. Die CDU hat die Zerstörung unserer Energieversorgung bereitwillig mitgetragen. Die CDU hat uns mit dem Euro unserer währungspolitischen Souveränität beraubt. Die CDU hat die Grenzen geöffnet. Die CDU war nie eine Volkspartei, denn sie hat nie den Willen des Volkes repräsentiert. #CDU #Politik #Deutschland

Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, sieht sich zunehmender Kritik gegenüber, da seine Partei bei Abstimmungen mit rechten Randparteien kooperiert, was in der EU Befürchtungen hinsichtlich einer möglichen Schädigung der europäischen Grundwerte und der inneren Stabilität aufwirft. #EVP #ManfredWeber #RechteParteien

Die Europäische Volkspartei, einschließlich der CDU, hat auf ihrem Parteitag in Wien eine resolute Initiative beschlossen, die darauf abzielt, die EU-Asylregeln drastisch zu verschärfen und Asylsuchende, die aus sicheren Drittstaaten kommen, direkt an den Außengrenzen abzulehnen sowie den subsidiären Schutzstatus abzuschaffen. #EUAsylregeln #illegaleMigration #CDUInitiative

Bundeskanzler Christian Stocker betonte auf einem Treffen der Europäischen Volkspartei in Wien, dass die EU-Erweiterung, insbesondere im Hinblick auf den Westbalkan, entscheidend für die Sicherheit und Glaubwürdigkeit der EU sei, und plädierte für eine schrittweise Integration der Beitrittsländer sowie deren frühzeitige Einbindung in europäische Institutionen. #EUErweiterung #Westbalkan #EVP

Is Minister of Defense Pistorius now serious? The Bundeswehr is procuring 8,400 body bags. Pistorius wants to make the Bundeswehr combat-ready against Russia by 2029. Willy Brandt knew that détente and coexistence are necessary. Back then, the SPD was still a people's party just like today. (translated)

Linke schreiben ein Gutachten, dass die rechte Opposition verboten werden soll. Seltsames Verständnis von Demokratie, Herr Kollege. Aber klar, warum nicht eine Volkspartei verbieten, die fast jeder Dritte wählt, nach 10 Jahren vorsätzlicher Politik gegen das Volk. Lächerlich. Die SED, deren direkter Nachfolger ihr seid, war in Deutschland wofür verantwortlich? #Demokratie #Politik #Meinungsfreiheit

In einer Volksabstimmung haben die Schweizer Bürger eine von der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) geforderte Obergrenze von zehn Millionen Einwohnern abgelehnt, da die Mehrheit der Bevölkerung die wirtschaftlichen Nachteile und die Notwendigkeit von Zuwanderung für den Arbeitsmarkt als zu groß erachtete. #Schweiz #Volksabstimmung #Zuwanderung

Die Hochrechnung zur Schweizer Volksabstimmung über die Begrenzung der Migration zeigt eine klare Ablehnung des Vorschlags der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei, die Bevölkerungszahl bis 2050 auf zehn Millionen zu beschränken, mit 55 Prozent Nein-Stimmen gegenüber 45 Prozent Ja-Stimmen. #Migration #Schweiz #Volksabstimmung

Die Altparteien – allen voran SPD, CDU und CSU – verlieren in den Umfragen weiter an Zustimmung, während unsere AfD kontinuierlich hinzugewinnt. Auf Bundesebene werden wir inzwischen von nahezu jedem dritten Wähler unterstützt. Wir sind Volkspartei! https://t.co/PFctoqPNHx #AfD #Wahlen #Bundespolitik

Nur noch 11 Prozent: Umfrage sieht SPD auf dem Weg in die Einstelligkeit Let’s go, Genossen – tiefer geht immer: In einer Umfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) steht die von Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil sowie Arbeitsministerin Bärbel „Bullshit“ Bas geführte frühere Volkspartei SPD nur noch bei 11 Prozent! Das sind satte fünf Prozentpunkte weniger als bei der letzten Befragung von Anfang März. An der Spitze liegt in der GMS-Umfrage die @AfD mit 27 Prozent, gefolgt von der Union mit 23 Prozent. Die Erhebung sieht die FDP überraschend wieder knapp im Deutschen Bundestag. Die von der GMS veröffentlichte Projektion zur Bundestagswahl auf der Plattform „Dawum“ zeigt im Einzelnen folgende Werte im Vergleich zu März 2026: - AfD: 27,0 % (+3,0) - CDU/CSU: 23,0 % (−3,0) - Grüne: 16,0 % (+4,0) - SPD: 11,0 % (−5,0) - Die Linke: 11,0 % (+1,0) - FDP: 5,0 % (+2,0) - BSW: 2,0 % (−1,0). Die GMS-Umfrage wurde vom 27. Mai bis 1. Juni durchgeführt (1.023 Befragte). #SPD #Bundestagswahl #Umfrage

Nachdem ich eine Nacht drüber geschlafen habe, hier mein persönliches Fazit zu den gestrigen Vorgängen beim FDP-Parteitag: 1. Dass @MAStrackZi gegen @KubickiWo angetreten ist, ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Wettbewerb in der Politik ist wichtig und richtig. 2. Die Art und Weise, wie es zu dieser Kandidatur kam, ist hingegen hinterhältig. Sie hätte sie im Vorfeld offen ankündigen müssen. So ist es der Versuch eines Dolchstoßes. Nicht umsonst heißt es "Feind, Erzfeind, Parteifreund". 3. Das Grundproblem der FDP ist unverändert: Ein erheblicher Teil der Funktionäre steht für einen Kurs, der im deutlich linksliberalen Lager verortet ist. Als potentieller FDP-Wähler kann man also nicht wissen, wie sich die einzelnen Abgeordneten gerade in den drängenden Fragen zB der Sicherheits- und Migrationspolitik positionieren. Auch gesellschaftspolitisch ist unklar, ob die Partei nun liberal oder identitätspolitisch postmodern-progressiv ist. 4. Dies ist ein Spagat, den selbst eine Volkspartei in heutigen Zeiten kaum mehr leisten kann, erst recht nicht eine Partei, die ums Überleben kämpft. 5. Für mich persönlich ist eine FDP, die ihre eigentliche Linie in solch grundlegenden Fragen noch nicht gefunden hat, keine Option. #FDP #Politik #Wettbewerb