Vier Monate vor den Zwischenwahlen in den USA hat Präsident Donald Trump die unabhängige Wahlkommission demontiert, was von Kritikern als besorgniserregenden Versuch der Wahlbeeinflussung angesehen wird. #Trump #Wahlen #Wahlbeeinflussung
US-Präsident Donald Trump hat vor den Midterms Mitglieder einer unabhängigen Wahlkommission entlassen, was von Kritikern als besorgniserregender Versuch der Wahlbeeinflussung angesehen wird, während der Oberste Gerichtshof Trumps Befugnisse über unabhängige Bundesbehörden ausgeweitet hat. #Trump #Wahlen #Midterms
Präsident Donald Trump hat die unabhängige Wahlkommission vier Monate vor den Zwischenwahlen in den USA demontiert, indem er die verbliebenen drei Mitglieder aus dem Amt drängte, was von Kritikern als besorgniserregender Versuch der Wahlbeeinflussung gegen die Integrität der Überparteilichkeit gewertet wird. #Trump #Wahlen #Wahlkommission
Zahlreiche Gesetzesverstöße: Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema angefochten! Paukenschlag: Die Freien Sachsen haben am heutigen Tag juristische Schritte gegen das angebliche Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl von Aue-Bad Schlema eingeleitet und die Wahl offiziell angefochten. Vor knapp zwei Wochen siegte Stefan Hartung nach Auszählung der Urnenwahllokale mit etwa 53 % gegen den CDU-Kontrahenten, doch nach den Briefwahl-Stimmen lag dieser plötzlich denkbar knapp vorne. Bereits unmittelbar nach dem Wahlabend gab es Hinweise auf diverse Unregelmäßigkeiten und Gesetzesverstöße. Belegt werden konnten nun: Illegale Wahlbeeinflussung unter Missbrauch persönlicher Daten, Rechtsverstöße beim Ablauf der Briefwahl, eine statistisch nicht erklärbare Zahl ungültiger Wahlscheine in einem Briefwahlbezirk, sowie Verstöße gegen das Mäßigungs- und Neutralitätsgebot durch die zuständige Rechtsaufsicht. In einer Pressekonferenz begründen Stefan Hartung (Oberbürgermeisterkandidat für Aue-Bad Schlema) und Martin Kohlmann (Rechtsanwalt, Vorsitzender der Freien Sachsen) das Vorgehen und geben einen ersten Überblick über die festgestellten Gesetzesverstöße, sowie den aufgekommenen Manipulationsverdacht. Das dürfte hohe Wellen schlagen und schon jetzt ist klar: Der CDU-Kandidat wird damit nicht, wie vorgesehen, am 1. August 2026 das Amt des Oberbürgermeisters antreten. Die 15-seitige Wahlanfechtungsschrift mit allen Gründen und rechtlichen Einordnungen kann hier im Wortlaut nachgelesen werden: https://t.co/6CUxjEdgG9 FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! https://t.co/yJsAxWXaVO #Wahlen #Gesetzesverstöße #Wahlrecht
Wenn ich sehe, wie die Wahnsinnigen im Westen um Merz, von der Leyen, Macron und Starmer seit Jahren den Krieg vorbereiten und vorantreiben (z.B. mit der Nichtzulassung des Favoriten für das Präsidentenamt in Rumänien, der Wahlbeeinflussung in Moldavien, den Drohnenangriffen auf Russland und vielen vielen anderen Schritten), kann ich mich eines Gefühls der Ohnmacht nicht erwehren. Aber ich werde weiter für den Frieden eintreten. #Frieden #Krieg #Politik
