Wagenknecht nervt auch langsam mit ihrem "überparteilichen Ministerpräsidenten". Wer ist heute noch überparteilich in Deutschland? #Lanz #Politik #Deutschland #Überparteilichkeit
„Steinmeier wurde schon häufig dafür kritisiert, dass er das Gebot der Überparteilichkeit missachte. Nun hat er es selbst aufgekündigt. Er ermächtigt sich, gegen die AfD zu agitieren und ein Drittel der Wähler als Verfassungsfeinde auszugrenzen.“ https://t.co/XcQg482fsq https://t.co/KU5UAo4FZR #Politik #Demokratie #Meinungsfreiheit
“Bipartisanship is no longer enough” – Steinmeier's latest interview feels like the tragic legacy of a presidency that divided instead of reconciled and has inflicted severe damage on the office. (translated)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betonte in einem ZDF-Sommerinterview die gestiegene Herausforderung seiner Rolle als „Rückversicherung der Demokratie“ gegen populistische Strömungen und argumentierte, dass Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend sei, um dem demokratiefeindlichen Klima entgegenzutreten, während er gleichzeitig das Reformpaket der Bundesregierung lobte und auf die Notwendigkeit von Geduld in der Gesetzgebung hinwies. #Bundespräsident #Demokratie #Reformen
Bundespräsident im ZDF-Interview: "Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend"
Präsident Donald Trump hat die unabhängige Wahlkommission vier Monate vor den Zwischenwahlen in den USA demontiert, indem er die verbliebenen drei Mitglieder aus dem Amt drängte, was von Kritikern als besorgniserregender Versuch der Wahlbeeinflussung gegen die Integrität der Überparteilichkeit gewertet wird. #Trump #Wahlen #Wahlkommission
Trump drängt Mitglieder aus unabhängiger Wahlkommission
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk gehört auf den Prüfstand! Das #ZDF musste seine falsche Anmoderation nach einer Klage von Elon #Musk zurückziehen und hat vor #Gericht gegen Arne #Schönbohm, den früheren BSI-Chef, verloren. Zu diesen Vorgängen teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete @ronaldglaeser, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, mit: "Nachrichtensendungen, in denen die #Unwahrheit verbreitet wird, und Satiresendungen, die dazu dienen Menschen zu diffamieren, haben nichts mit dem ZDF-Programmauftrag zu tun. Nach Charlie Kirk und dem KI-Skandal hat sich nichts getan. Deswegen muss es jetzt endlich Konsequenzen geben: die Rehabilitierung von Arne Schönbohm, die Entlassung der Verantwortlichen beim Sender und die Umsetzung des Programmauftrags, der laut Medienstaatsvertrag in Paragraph 26 'Objektivität und Überparteilichkeit' einfordert. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Im Zweifel gehört die gesamte Medienordnung ohne Denkverbote auf den Prüfstand, bis hin zur Abschaffung des gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks." #ÖffentlichRechtlicherRundfunk #Medienreform #ZDF
