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Norbert Emmerich, der zweite Bürgermeister von Gelsenkirchen und Mitglied der AfD, wurde nach seiner Beteiligung an einem rassistischen Video, in dem migrantisierte Menschen zur Straßenreinigung aufgefordert wurden, durch eine geheime Abstimmung mit 47 zu 18 Stimmen abgewählt. #AfD #Rassismus #Abwahl

Herr @bundeskanzler , Ich habe mich heute, nach der von der CDU forcierten Entscheidung zur Chat-Kontrolle, dafür entschieden, die @AfD in allen weiteren Wahlkämpfen uneingeschränkt zu unterstützen. Ich war 40 Jahre lang CDU und FDP Wähler. Und genau für diese Gruppe werde ich auf X ein Vorbild sein, keine Angst vor der AfD zu haben, sondern sich für Deutschland zu entscheiden. Mit keinen freundlichen Grüßen und dem Wunsch nach einer baldigen Abwahl Ihrerseits aus Kiel #Deutschland #Politik #Wahlen

Nach der Abwahl von Viktor Orbán haben staatliche Rundfunksender in Ungarn, einschließlich des regierungsfreundlichen Senders M1, ihren Betrieb eingestellt und sich in einer Entschuldigung für jahrelange Lügen entschuldigt, während der neue Ministerpräsident Péter Magyar eine umfassende Reform der Medienlandschaft ankündigte, um die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit wiederherzustellen. #Ungarn #ViktorOrbán #PéterMagyar

Unser Wahlziel in Sachsen-Anhalt ist die Abwahl des CDU-Ministerpräsidenten Schulze und seine Ablösung durch einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, ohne Parteien auszugrenzen. Das könnte auch der Sargnagel für die Regierung Merz sein, die unser Land zugrunde richtet. Im Interview mit WELT TV spreche ich darüber, warum das BSW in den Landtag einziehen muss, um eine Brandmauer-Koalition zu verhindern, warum der hysterische Umgang mit der AfD einfach nur verrückt ist und weshalb wir immer einzig und allein in der Sache entscheiden werden, ob wir einem Antrag zustimmen oder nicht. #SachsenAnhalt #Politik #Wahlen

Lars Klingbeil kündigt jetzt an, die Regierung werde den Deutschen im Rahmen der Reformen etwas abverlangen müssen. Herr Klingbeil, mit welchem Recht wollen Sie den Deutschen etwas abverlangen und sie bis 70 arbeiten lassen, während ihr über 100 Milliarden Euro in die Ukraine verschenkt? Die Menschen werden euch abwählen, damit unsere AfD das stoppen kann! #Reformen #Politik #Deutschland

Zehntausende Menschen feierten in Budapest bei der Pride-Parade, die erstmals seit der Abwahl von Viktor Orban, der diese im Vorjahr verbot, stattfand, und appellierten an die neue Regierung unter Ministerpräsident Peter Magyar, die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft zu stärken und die Dämonisierung sexueller Minderheiten zu beenden. #PrideBudapest #LGBTQ #Orban

In Budapest feierten zehntausende Menschen trotz extremer Hitze die diesjährige Pride-Parade, die erste nach der Abwahl des rechtspopulistischen Regierungschefs Viktor Orban, während die neue Regierung unter Ministerpräsident Peter Magyar zwar für Gleichberechtigung plädiert, jedoch keine Unterstützung für die Veranstaltung zeigt und die bestehenden Anti-LGBTQ-Gesetze nicht abschafft. #PrideBudapest #Versammlungsfreiheit #LGBTQRights

Na EU-Gipfel, der als Neuanfang nach Orbáns Abwahl erwartet wurde, stellte sich der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez quer, indem er gegen die verschärften Asylregeln und die gemeinsame politische Linie gegen China argumentierte, was zu Spannungen unter den Mitgliedstaaten führte. #EUGipfel #Migration #Sánchez

Die Merz-Regierung treibt Deutschland in den Niedergang. Immer mehr Industrieunternehmen wandern ab oder gehen pleite, Hunderttausende gut bezahlte Arbeitsplätze werden vernichtet. Während es an allen Ecken und Enden fehlt und sich das Leben der Bürger ständig weiter verschlechtert, diskutiert die Bundesregierung allen Ernstes darüber, wo sie noch überall den Rotstift ansetzen kann. Nur um den sinnlosen Ukraine-Krieg zu verlängern und die korrupte Selenskyj-Regierung zu finanzieren, ist unbegrenzt Geld da. Schluss damit! Die Ostdeutschen können Merz und seine desolate Politik im September stoppen. Wer durch eine Stimme für das BSW die Ost-Ministerpräsidenten von CDU und SPD abwählt und einen überparteilichen Ministerpräsidenten möglich macht, schickt auch Merz in Rente! Meine Rede auf der Auftaktkundgebung unserer „Weg mit Merz“-Kampagne. #Deutschland #Politik #Wirtschaft

Deutschland ist in WM-Stimmung, in der Weg-mit-Merz-Stimmung. Das BSW startet pünktlich zum WM-Beginn eine Anti-Merz-Kampagne! Denn Deutschland braucht dringend einen neuen Cheftrainer und eine neue Trainingsstrategie, sonst steigen wir immer weiter ab. Die Merz-Koalition ist noch schlechter als die Ampel, die viele zu Recht für die bis dahin dümmste Regierung der Bundesrepublik hielten. Mit Merz und Klingbeil erleben wir kein Sommermärchen, sondern einen Sommer der sozialen Grausamkeiten, und die Gefahr wächst, dass sie uns in einen direkten Krieg mit Russland führen. Diese Regierung schießt jeden Tag aufs eigene Tor. Macht diese Truppe noch drei Jahre weiter, spielen wir bald nur noch Kreisklasse. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag um 16 Uhr in Magdeburg. Die Ostdeutschen können Merz und seine desolate Politik im September stoppen! Wer durch eine Stimme für das BSW die Ost-Ministerpräsidenten von CDU und SPD abwählt und einen überparteilichen Ministerpräsidenten möglich macht, schickt auch Merz in Rente! https://t.co/OMHsHbQYCg #WM2023 #Deutschland #Politik

Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt hat wie angekündigt ein Zitat über das Andenken ermordeter Kinder gekürzt. Zum „verfassungsfeindlichen Kern“ soll demnach aber weiterhin die Forderung nach Abwahl der politisch Verantwortlichen zählen. https://t.co/QZNoTLOse6 https://t.co/LSfuA6CAP0 #SachsenAnhalt #Erinnerungskultur #Politik

Der Verfassungsschutz begründet die Einstufung des AfD-Landesverbands Sachsen-Anhalt mit einem Zitat des AfD-Politikers Oliver Kirchner, das folgendermaßen im Verfassungsschutzbericht aufgeführt ist: „Lasst uns die ermordeten Kinder, die diese illegale und unkontrollierte Zuwanderung durch die Altparteien zu verantworten hat, niemals vergessen. Es kann jeden in Deutschland treffen, immer und überall! Wir dürfen unseren moralischen Kompass niemals verlieren und müssen diese Zustände immer weiter bekämpfen. Lasst uns gemeinsam die abwählen, an deren Händen das Blut der Opfer klebt und die für diese Zustände verantwortlich sind. 10 Jahre illegale und unkontrollierte Zuwanderung mit Mord, Totschlag und Vergewaltigung sind genug!“ Nach der Logik des Verfassungsschutzes wäre es nur folgerichtig, dass damit jeder, der diesem Zitat zustimmt oder an die Opfer erinnert, die von Personen, die als Asylbewerber nach Deutschland kamen, getötet wurden und die Politik für diese Morde mitverantwortlich macht, ein Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz wäre. Eltern wie Herr Kyrath oder alle Angehörigen, die an ihre Lieben erinnern und die Politik dafür in Verantwortung nehmen, wären ein Fall für den Verfassungsschutz. Ich, die seit zehn Jahren über solche Fälle und deren juristische Aufarbeitung schreibt, wäre ein Fall für den Verfassungsschutz. Damit wurde aus meiner Sicht nicht nur eine rote Linie überschritten, sondern die Behörde hat sich selbst ein Ei gelegt. Denn es kann nicht sein, dass einem Politiker etwas Gesagtes als verfassungsfeindlich ausgelegt wird nur weil er der AfD angehört, aber gleichzeitig selbiges bei Menschen außerhalb der AfD als legitim eingestuft wird. Die Verantwortlichen beim Verfassungsschutz sollten inne halten, in den Spiegel schauen und sich eingestehen, was für einen Humbug sie da verbreiten, der gar nichts mit dem Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu tun hat, sondern ganz im Gegenteil, diese durch solche Aktionen nur beschädigt. Geschützt sollen offensichtlich damit nur jene werden, die wie oben angeführt, für die Getöteten mitverantwortlich sind. #Verfassungsschutz #AfD #Zuwanderung

Explodierende Preise, schwindende Industrie, wachsende Kriegsgefahr: Merz treibt unser Land in den Niedergang. Wir müssen diese Regierung stoppen, bevor es zu spät ist! Eine Abwahl des CDU-Ministerpräsidenten bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September könnte Merz zu Fall bringen. Daher ist es umso wichtiger, dass das BSW in den Landtag einzieht. Denn nur so ist gesichert, dass die Altparteien ihre Mehrheit verlieren. Wir werden definitiv nicht für den CDU-Kandidaten Sven Schulze stimmen und plädieren für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten, der ein Kompetenzkabinett bildet und mit wechselnden Mehrheiten regiert, ohne Parteien auszugrenzen. Schluss mit der Brandmauer! Merz muss weg! Mein Interview mit Apollo News. #MerzMussWeg #Landtagswahl #Politik

Der Bürgermeister von Krakau, Aleksander Miszalski, wurde durch ein Referendum mit 97 Prozent der Stimmen abgesetzt, was als Warnsignal für den Regierungschef Donald Tusk vor den bevorstehenden Parlamentswahlen angesehen wird, während der Stadtrat trotz eines gescheiterten Abwahlversuchs im Amt bleibt. #Krakau #Referendum #Miszalski

Der ehemalige Hamburger Justizsenator und Sterbehilfe-Aktivist Roger Kusch ist im Alter von 71 Jahren tot aufgefunden worden, wobei die Umstände seines Todes auf einen Suizid hindeuten, der möglicherweise mit seiner Abwahl als Präsident eines Sterbehilfevereins und damit verbundenen Vorwürfen in Zusammenhang steht. #Sterbehilfe #RogerKusch #Suizid

Nach der Abwahl von Ministerpräsident Orban nähern sich Budapest und Kiew an, da Ungarn sein Veto gegen ein EU-Darlehen für die Ukraine aufgehoben hat und Präsident Selenskyj die Rückgabe von beschlagnahmtem Bargeld und Gold aus Ungarn als „wichtigen Schritt in den Beziehungen“ bezeichnete. #UkraineHungaryRelations #OrbanElection #SelenskyjVisit