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#Bürgerschaft

🇪🇺 ABGESCHAFFT. ABER NICHT BEENDET. DAS STILLE WEITERLEBEN DER GOLDEN VISA IN EUROPA 🔴 OFFIZIELL VERBOTEN – DISKRET AKTIV Malta gestoppt, Spanien, Irland und UK geschlossen. Die Schlagzeilen feierten das Ende. Die Realität: komplizierter. 🔹BEFUND 1 — PÄSSE ÜBERLEBEN DAS URTEIL Der EuGH erklärte am 29.4.2025 Maltas „Golden Passport" für illegal – Verkauf von EU-Bürgerschaft verstößt gegen loyale Zusammenarbeit. Malta musste stoppen, erklärte aber: bereits ausgestellte Pässe bleiben gültig. Das Programm starb, die Pässe nicht. 🔹BEFUND 2 — FIKTIVE AUFENTHALTSPFLICHT 12 Monate vorgeschrieben, real reichten unter 30 Tage. Transparency International und Global Witness warnten früh vor „Einfallstoren für kriminelles Geld" – gehandelt wurde erst Jahre später. 🔹BEFUND 3 — BERATER VERMARKTEN SCHLUPFLÖCHER Nach dem Urteil rieten Anwälte zu „Rush Applications" in Restsysteme. Der Markt wurde nicht geschlossen, nur umstrukturiert. 🔹BEFUND 4 — UNGARN ALS GEGENMODELL Seit Juli 2024: 250.000€ Investment, kein Mindestaufenthalt, sofortiger Schengen-Zugang. Orbáns bewusstes Signal gegen Brüssel. 🔹BEFUND 5 — PORTUGAL: 20.000 ANTRÄGE HÄNGEN Bearbeitungszeit bis zu 40 Monate. Regulatorische Grauzone, praktisch unkontrollierbar – und weiterhin geöffnet. 🔹BEFUND 6 — HINTERTÜR ÜBER DRITTSTAATEN Türkei, Dominica, Grenada, St. Kitts: Pass kaufen, dann EU-Residenz beantragen. Umweg länger, Ziel gleich. ⁉️FAZIT Das System ist nicht abgeschafft, sondern fragmentiert und teils informell verlagert. Der juristische Sieg ist real – die strukturellen Probleme (Transparenz, nationale Eigeninteressen, fehlende EU-Standards) bleiben ungelöst. DER VERKAUF EUROPAS GEHT WEITER. NUR DER EINGANG HAT SICH GEÄNDERT. #GoldenVisa #GoldenerPass #EUBürgerschaft #Korruption #Geldwäsche #EUWatchdog #Transparenz #EuGH #Schengen #Investigativ

Die „Weiterentwicklung“ des Informationsfreiheitsgesetzes läuft faktisch auf dessen Abschaffung hinaus. Kontrollmöglichkeiten der Bürgerschaft werden empfindlich eingeschränkt. Sorry, @cducsubt und @spdde, aber das nennt man autokratische Politik. https://t.co/HzAHMKskGR #Informationsfreiheit #Politik #Demokratie

Denn die Demokratie lässt sich "UnsereDemokratie" immer weniger gefallen. 💪 https://t.co/qEeVWKwrai #Demokratie #Politik #Bürgerschaft

AfD May 26

Aus Syrern werden per Rekord-Einbürgerung Deutsche, aus den eigenen Bürgern werden "Nicht-Migranten". Die herrschende Politik betreibt die sprachliche Abschaffung des eigenen Staatsvolkes. Wir stehen als einzige Kraft fest an der Seite der Bürger und unserer Heimat. https://t.co/llP0ffqWX9 #Einbürgerung #Heimat #Bürgerschaft

N
N-tv May 8

Anlässlich des 81. Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus reinigten die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen, CDU und Linken in Hamburg 21 Stolpersteine vor dem Rathaus, um ein Zeichen gegen das Vergessen zu setzen und an die ermordeten Bürgerschaftsabgeordneten zu erinnern. #NeverForget #HamburgMemorial #AntiFascism

Hamburg & Schleswig-Holstein: Fraktionschefs reinigen Stolpersteine vor Hamburger Rathaus
DIE WELT May 8

Am 81. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus haben die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen, CDU und Linke in Hamburg 21 Stolpersteine gereinigt, um an die ermordeten Bürgerschaftsabgeordneten zu erinnern und ein Zeichen gegen das Vergessen zu setzen. #NeverForget #Stolpersteine #AntiFascism

Fraktionschefs reinigen Stolpersteine vor Hamburger Rathaus - WELT
W
WEB.DE May 8

Am 81. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus reinigten die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen, CDU und Linken in Hamburg 21 Stolpersteine vor dem Rathaus, um an die von den Nationalsozialisten ermordeten Bürgerschaftsabgeordneten zu erinnern und ein Zeichen gegen das Vergessen zu setzen. #NeverForget #Stolpersteine #HolocaustRemembrance

Fraktionschefs reinigen Stolpersteine vor Hamburger Rathaus