Eigentlich müsste er sofort zurücktreten und die Beobachtung der AfD Thüringen müsste sofort enden. So wäre es zumindest in einem Rechtsstaat. Zitat: „Sein Referat sei trotz entsprechender Zuständigkeit bewusst außen vor gelassen worden. Kramer habe über die Ausrufung des Prüffalls praktisch alleine entschieden.“ #Rechtsstaat #AfD #Politik
Ich soll wohl vom Verfassungsschutz beobachtet werden, wurde mir zugetragen. Gerne, wenn Deutschsein und die Wahrheit aussprechen jetzt schon anti-demokratisch ist, sitzt das Problem tiefer als gedacht. Irgendwann werden alle Deutschen unter Beobachtung stehen. #Verfassungsschutz #Freiheit #Demokratie
Nach Beobachtung von Jones werden die Maschen immer raffinierter. #FakeJobs #Betrug #LinkedIn
CDU fordert Prüfung einer Verfassungsschutz-Beobachtung der Linken https://t.co/3ghjbCMOfz https://t.co/dGYuqnIe7O #CDU #Verfassungsschutz #Linke
Die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn als Reaktion auf den Drohnen-Vorfall in Leipzig markiert einen kritischen Punkt im schwierigen Verhältnis zwischen Deutschland und Russland, während die Bundesregierung weitere Sanktionen und eine verstärkte Beobachtung der russischen Geheimdienste ankündigt. #Russland #Sanktionen #Diplomatie
Junge! Genau das war dein Job. Eine verfassungsfeindliche Partei beobachten. Dieser Mann war wirklich so fehl am Platz! Unfassbar. https://t.co/9ls6HqF6Mp #Politik #Verfassung #Beobachtung
Eine sehr gute Beobachtung! Die man übrigens noch zuspitzen kann: ein Politiker, der subjektiv glaubt, daß die allermeisten Einbürgerungen legal gewesen sind, weil sie nicht etwa auf gefälschten Sprachzertifikaten beruhten, könnte eigentlich gar nicht auf die Idee kommen, auf Türkisch oder Arabisch um deutsche Wählerstimmen zu werben... Was also denken die linken Politiker selbst über die von ihnen umworbenen Neubürger? Eine auf Betrug beruhende Einbürgerung kann übrigens nach der Rspr. des BVerfG zurückgenommen werden, selbst wenn der Betroffene hierdurch staatenlos wird... #Politik #Einbürgerung #Recht
Künstliche Intelligenz hat in Experimenten eine eigene Geheimsprache entwickelt, die für Menschen teilweise schwer nachvollziehbar ist, was Forscher zur Forderung nach langfristiger Beobachtung der KI-Kommunikation anregt. #KünstlicheIntelligenz #Geheimsprache #Technologieforschung
Der Artikel thematisiert den besorgniserregenden Rückgang von Tierarten wie Junikäfern und Schmetterlingen in den letzten Jahren und lädt die Leser dazu ein, ihre persönlichen Beobachtungen zum Artenschwund zu teilen. #Artenschwund #Biodiversität #Umweltschutz
Beobachtungen #M05SGE → Die #Eintracht macht einen überraschend stabilen Eindruck beim Duell bei #M05 und gewinnt verdient – der eine Gegentreffer tut diesmal nicht weh. Das war eine kollektiv prima Vorstellung der #SGE. Erneut musste Hütter nach Mainz, damit die Hessen dort gewinnen ;-) → Die Umstellung auf Dreier/Fünferkette gibt dem Team in diesem Spiel die nötige Stabilität. Die Automatismen in der Defensive greifen überrschend schnell. Davon profitiert das gesamte Team → Noah Atubolu hat mit seinem Elfmeter die wichtige Führung gehalten → Jonathan Burkardt glänzt gegen seinen Ex-Klub mit Tor und Vorlage → Can Uzun schlägt eiskalt bei zwei Toren zu → Was noch auffiel: a) Aseko und Onyedika stabilisieren das Zentrum, b) Götze hilft als Joker mit schönem Assist, c) Maluze erneut Vorlagengeber und d) Doan mit einer starken Leistung - auch defensiv #Eintracht #SGE #Bundesliga
Gerade in der Tagesschau: Ein AfD-Innenminister in Sachsen-Anhalt könnte den dortigen Verfassungsschutz-Chef absetzen, die Einstellung der Beobachtung der AfD anordnen und in bisherige gesammelte Informationen Einblick nehmen! Nun... Versteht ihr jetzt, warum sie die AfD um jeden #AfD #Verfassungsschutz #SachsenAnhalt #DE
Die linken Abgeordneten scheinen sich für ihre Talahinakollegin fremdzuschämen. Schaut mal auf ihre Gestiken und Mimiken: Zwei fummeln nervös an ihren Nägeln rum, eine sitzt mit verschränkten Armen da, die beiden Männer bedecken nervös ihre Münder, einer von ihnen kratzt sich am Kopf, die Kollegin vorne scheint erfolglos zu versuchen, auf sie einzureden. #Politik #Beobachtungen #SozialeDynamik
Wie tief der Einschnitt des 11. September reicht, zeigt schon die simple Beobachtung: Jeder Millenial weiß noch genau, wo er als Kind an jenem Nachmittag war und was er gerade tat, als die Flugzeuge in die Türme flogen. Die Gedächtnispsychologie nennt das Blitzlichterinnerung. https://t.co/sxYQ93GkbB #11September #Millennials #Blitzlichterinnerung #US
Was passiert hier? Frauke Brosius-Gersdorf zertrümmert mal eben die Grundlage für die willkürliche Ungleichbehandlung der AfD, für Beobachtung, Zersetzung und Diffamierung durch den Verfassungsschutz. Abstammungsprinzip und kulturelle Homogenität seien zulässig. https://t.co/w7jVfkj6Uv #AfD #Verfassungsschutz #Ungleichbehandlung
Der FAZ-Artikel ist sehr erhellend und deckt sich mit den meisten Beobachtungen. Die fundamentale Unzufriedenheit der Wähler hat mit sozialen Verhältnissen zu tun. Die Wahl der AfD fast ausschließlich mit dem Thema Migration. https://t.co/v8KoQXEY8Y #FAZ #Wahl #Migration #DE
Wahlrecht verteidigen: Stand jetzt zwei Anzeigen notwendig Zum Schutz des Öffentlichkeitsgrundsatzes und der Demokratie werden wir in zwei Fällen rechtliche Schritte einleiten. Zum einen gegen die Landeswahlleiterin: Falsche Anweisungen an die Wahlvorstände vor Ort haben zu massiven Problemen und Eskalationen bei der Wahlbeobachtung geführt. Zum anderen betrifft es einen Wahlvorstand, der trotz mehrfacher Hinweise auf die geltenden Rechtsgrundlagen zunächst nicht bereit war, eine ordnungsgemäße Beobachtung der Ergebnisermittlung zu ermöglichen. Der Öffentlichkeitsgrundsatz nach § 25 Landeswahlgesetz muss eingehalten werden. Wahlbeobachtung ist ein demokratisches Recht. #Wahlrecht #Demokratie #Wahlbeobachtung
Briefwahl Wittenberg: Wahlvorstand lässt Lage eskalieren Trotz des Hinweises auf drei Rechts- und Gesetzesquellen und eines direkten Gesprächs mit uns lässt der zuständige Vorsitzende des Wahlvorstandes die Wahlbeobachter weiterhin aussperren. Aktuell ist damit keine Beobachtung der Ergebnisermittlung möglich. Nach eigener Aussage ist ihm egal, dass der Öffentlichkeitsgrundsatz nicht eingehalten wird. Aus unserer Sicht ist das ein klarer Verstoß gegen § 25 Landeswahlgesetz Sachsen-Anhalt. Die Polizei ist unterwegs. Wahlrecht und Öffentlichkeitsgrundsatz müssen eingehalten werden. Wahlbeobachtung darf nicht ausgesperrt werden! #Wahlen #Wahlrecht #Demokratie
»Die Tiere sind in recht gutem Zustand angekommen. Da eine so lange Reise jedoch ein gewisses Maß an Unruhe oder Stress verursacht – schließlich liegen sie halb unter Wasser und können sich nicht normal bewegen –, werden sie stets für einige Stunden oder Tage unter Beobachtung gehalten.«
1/ Ich beschäftige mich seit 25 Jahren mit Terrorismus und habe Hunderte Bekennerschreiben gelesen. Die Schreiben von Daniel V. gehören zu den ungewöhnlichsten, die mir begegnet sind. Ein paar Beobachtungen. 🧵https://t.co/6UX16j0r9M #Terrorismus #DanielV #Bekennerschreiben #Nospecificcountriesarementionedinthetweet.
Wadephul gab weitere Maßnahmen gegen RU bekannt: — UA-Unterstützung wird „entschlossen“ fortgesetzt — Einreisekontrollen für RU Staatsbürger werden verschärft — Personen im Kontext hybrider Bedrohung werden unter Beobachtung gestellt — Geheimdienst-Maßnahmen gegen RU verstärkt #Ukraine #Sicherheit #Geopolitik
