Search

Er kam mit neun Jahren nach Deutschland, genoss das kostenlose Bildungssystem, durfte hier studieren, aber er hasst dieses Land und möchte lieber für Ghana als für Deutschland kämpfen. Der Vorsitzende des Netzwerks #Widersetzen steht damit beispielhaft für die gescheiterten Integrationsbemühungen der letzten Jahrzehnte. Lasst uns endlich gemeinsam eine Wende in der Einwanderungspolitik durchsetzen. Es ist Zeit für #Remigration! #Integration #Einwanderung #Remigration

So ist es! Es gibt zwar auch in anderen, demokratischen Ländern (z.B. den USA) Geheimdienste mit teils auch exekutiver Funktion. Aber der große Unterschied ist, und das muß man den Deutschen vor Augen führen, denn sie realisieren ihre besondere Situation vielfach gar nicht: In anderen, demokratischen Nationen bekämpft der Inlandsgeheimdienst Spionage, Terrorismus und grenzüberschreitende organisierte Kriminalität. In Deutschland ist der Verfassungsschutz weder für Straftaten zuständig (das ist die Staatsanwaltschaft!) noch für Verhaltensweisen, die die öffentliche Sicherheit gefährden (das macht die Polizei!). Sondern er erfaßt Bürger, die völlig friedlich und legal ihre politische Freiheit dazu gebrauchen, nicht nur Detailkritik, sondern fundamentale Kritik am Regierungskurs bzw. Elitenkonsens zu üben ("die Einwanderungspolitik ist völlig verfehlt!"). Solche Bürger werden dann in veröffentlichten "Verfassungsschutzberichten" als vermeintliche "Verfassungsfeinde" an den Pranger gestellt. Was nun wirklich grotesk ist! Denn ein Nachrichtendienst ist eigentlich dafür da, mit äußerster Diskretion Informationen zu beschaffen, damit die Regierung im Zweifel mehr weiß, als ohnehin in der Zeitung steht. Ein "Nachrichtendienst", der seine "Erkenntnisse" veröffentlicht (!), um die Bürger vor bestimmten anderen Bürgern zu warnen, ist nach westlichen und verfassungsstaatlichen Maßstäben ein groteskes Unding! Ein solcher Dienst gehört tendenziell eher abgeschafft, darf aber auf gar keinen Fall auch noch mit exekutivischen, polizeilichen oder paramilitärischen Befugnissen ausgestattet werden! Denn der Verfassungsschutz kämpft nicht gegen Terroristen – sondern vorwiegend gegen Bürger, die noch alle Tassen im Schrank haben! #Verfassungsschutz #Demokratie #Bürgerrechte

The White House has released a controversial video of ICE operations set to the song La MuDANZA by Puerto Rican superstar Bad Bunny, which is causing outrage due to Bad Bunny's public criticism of the Trump administration's immigration policy and raises questions about the unauthorized use of his music. (translated)

Tom Homan, der oberste Grenzschützer unter Donald Trump, räumt im Zuge schwerer Vorwürfe gegen einen ICE-Agenten, der in Maine einen Kolumbianer erschoss, Fehler im Auswahlprozess der Agenten ein und fordert eine Überprüfung der internen Verfahren. #ICE #Einwanderungspolitik #Trump

"It is the immigration policy of the CDU that has allowed these murderers into our country. It is the interior ministers of the CDU and CSU who have not deported these foreigners. It is this CDU that continues Merkel's migration policy to this day. It is this CDU that" (translated)

Die USA führen neue Visa-Regeln ein, die den Aufenthalt ausländischer Studenten auf vier Jahre und für Journalisten auf 240 Tage beschränken, was auf Kritik von Hochschulen und Medienorganisationen stößt und als schädlich für das internationale Ansehen Amerikas angesehen wird. #VisaRegeln #Einwanderungspolitik #USA

https://t.co/ptkp8qaN28 Das System der Integrationskurse ist so defizitär wie die gesamte Einwanderungspolitik. Dass die Zuwanderer oft unmotiviert sind, häufig fehlen oder Integrationskurse nach wenigen Minuten wieder verlassen, haben mir Lehrkräfte bereits 2015 mitgeteilt. Die Einrichtungen, die die Kurse anbieten, rechnen natürlich auch dann ab, wenn sie faktisch nicht stattfinden. Das alles ist seit langem bekannt, aber in der Öffentlichkeit wurde stets der schöne Schein gewahrt. Deutschland ist ein Meister darin, sich in die Tasche zu lügen. Wer sich die Integrationsdefizite der Zuwanderer anschaut, sollte daraus Konsequenzen ziehen und das gesamte System grundständig reformieren. Integration ist nicht die Bringschuld des Staates oder der deutschen Gesellschaft, sondern derjenigen, die bei uns aufgenommen werden. Wer die Angebote, für die der Steuerzahler aufkommen muss, nicht annimmt, zeigt damit, dass er zwar an den materiellen Wohltaten des Staates interessiert ist, sich nicht integrieren möchte. Das sollte Konsequenzen für den Aufenthaltsstatus haben. #Integration, #Migration #Integration #Migration #Einwanderung

Ein Bundesrichter hat die Ermittlungen der Trump-Regierung gegen den Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, und andere demokratische Politiker wegen angeblicher Behinderung der Einwanderungsbehörden gestoppt, da die Vorladungen als verfassungswidrig eingestuft wurden und offensichtlich politische Motive verfolgten. #TimWalz #Einwanderungspolitik #Trump

In Rom demonstrierten Tausende für eine Verschärfung der Einwanderungspolitik, während Zehntausende an einer Gegendemonstration teilnahmen, die mit der Gründung der neuen rechten Partei Futuro Nazionale zusammenfiel, die sich gegen das Regierungsbündnis positioniert und hochgradig polarisiert. #Rom #Einwanderungspolitik #Rechtsextremismus

In dem Artikel wird diskutiert, wie US-Präsident Donald Trump die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft in den USA, Mexiko und Kanada nutzt, um seine Präsidentschaft zu stärken, während gleichzeitig der Konflikt mit dem Iran und Trumps strikte Einwanderungspolitik die Veranstaltung und die Atmosphäre rund um die Spiele überschattet. #WM2026 #TrumpFaktor #IranKonflikt

Der US-Kongress hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, der 70 Milliarden US-Dollar für die Einwanderungspolitik von Präsident Trump bereitstellt, um unter anderem die Einwanderungsbehörde ICE und die Grenzschutzbehörde CBP bis 2029 zu finanzieren. #USKongress #Einwanderungspolitik #Trump

Das von den Republikanern kontrollierte US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz zur Finanzierung der Einwanderungsbehörden in Höhe von 70 Milliarden Dollar verabschiedet, das eine langanhaltende politische Blockade beendet und bis zum Ende von Trumps Amtszeit gültig ist. #Einwanderungspolitik #USKongress #Republikaner

Der US-Kongress hat eine milliardenschwere Finanzierung für die Einwanderungsbehörde ICE und den Grenzschutz genehmigt, die es Präsident Trump ermöglicht, seine umstrittene Abschiebepolitik bis zum Ende seiner Amtszeit fortzusetzen, trotz Widerstands der Demokraten und von Bürgerrechtsorganisationen. #Trump #Einwanderungspolitik #Kongress

Das US-Repräsentantenhaus hat nach monatelangem Streit knapp 70 Milliarden US-Dollar für die Einwanderungspolitik von Präsident Donald Trump bewilligt, während die Demokraten versuchten, strengere Auflagen durchzusetzen, aber letztlich gescheitert sind. #USA #Einwanderungspolitik #Trump