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#Gemeinnützigkeit

Dem linksextremen „Zentrum für Politische Schönheit“ @politicalbeauty könnte es endlich an den Kragen gehen. Das missbräuchlich als Verein geführte Antifa-Kollektiv soll auf Gemeinnützigkeit geprüft werden. Bekannt ist das Kollektiv vor allem durch seine Störaktionen mit dem „Scheiss-AfD-Bus“. Angestossen hat diese Prüfung der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Maack: „Wer die Öffentlichkeit über Spendenkonten täuscht und gemeinnützige Mittel zur gezielten Bekämpfung einer einzelnen Partei einsetzt, hat sein Steuerprivileg verwirkt. Das ZPS finanziert seine Kampagnen gegen die Opposition über diesen angeblich gemeinnützigen Verein. Es ist ein Skandal, dass diese Praxis über ein Jahrzehnt von den Finanzämtern einfach abgenickt worden ist. Das ist kein Kunstprojekt, sondern organisierte Parteipolitik auf Kosten des Steuerzahlers. Ich erwarte vom Finanzamt eine lückenlose Aufklärung.“ #Politik #Antifa #Gemeinnützigkeit

Der AfD-Abgeordnete Sebastian Maack hat das Berliner Finanzamt aufgefordert, zu prüfen, ob der Verein „Kunstwerk Menschheit e. V.“ die Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit erfülle. Der Verein sammelt Spenden für das „Zentrum für politische Schönheit“ und hat enge Verflechtungen mit dem ZPS. https://t.co/tn67cH5rPi #AfD #Gemeinnützigkeit #Politik

Immer neue Kuriositäten im irrwitzigen Kampf gegen die AfD: Der Fußballverband Mittelrhein erwog eine Satzungsänderung, in der AfD-Mitglieder von Ämtern ausgeschlossen werden sollen und ließ prüfen, wie sich das steuerrechtlich auswirken würde. Die Oberfinanzdirektion NRW stellte klar, dass dies zum Verlust der Gemeinnützigkeit führen würde, da mit einer solchen Satzung die gesetzliche Neutralitätspflicht verletzt würde. Damit gibt man sich natürlich nicht zufrieden, nun sucht man nach anderen Formulierungen, in denen nicht direkt die Parteizugehörigkeit erwähnt wird, aber irgendwas mit "menschen- und demokratiefeindlichem Verhalten". https://t.co/Vy9PxAXAiP #AfD #Demokratie #Fußball

Hammer: Die Oberfinanzdirektion NRW hat entschieden, dass gemeinnützige Vereine AfD-Mitglieder nicht qua Satzung ausschließen dürfen! Der Fußballverband Mittelrhein wollte wissen, ob das geht. Wer AfD-Mitglieder ausschließt, verliert in Zukunft seine Gemeinnützigkeit! #Gemeinnützigkeit #AFD #Vereine #DE

PS: Was fällt eigentlich der Stadt ein, die Goldzähne zu stehlen, die Eigentum der Verstorbenen waren und also in deren Erbmasse fallen? Der Bericht beinhaltet den Umstand, dass sie Stadt sich die Goldzähne angeeignet und für "gemeinnützige" Zwecke verwendet hatte. #Goldzähne #Erbmasse #Gemeinnützigkeit #DE

Apollo News Sep 1

Der Antifa-Verein VVN-BdA bangt um seine Steuervorteile. Denn das Berliner Finanzamt überprüft dessen Gemeinnützigkeit. Grund dafür sind laut eigenen Angaben Kampagnen gegen die AfD. https://t.co/o6y0Dt8tie https://t.co/2eYa0ozc25 #Antifa #Gemeinnützigkeit #Steuervorteile

Das ist super! Die USA geht nun massiv gegen NGOs vor, die ihre Gemeinnützigkeit und Steuervorteile für Einfluss auf Politik in anderen Staaten ausnutzen! #USA #NGOs #Politik

Raucher 🦅 Aug 18

@coolservativ Hab den Artikel dann mal gelesen. Darin heißt es lediglich „..die Gemeinnützigkeit von Vereinen zu prüfen. Wenn sich Vereine parteipolitisch engagieren, solle es keine steuerlichen Vorteile mehr geben“ Nirgendwo gibt es den Wortlaut, dass er NGOs verbieten will. #Gemeinnützigkeit #Vereine #Steuern

Bernd Aug 18

@jfallert Hat er nie gesagt. Er will ein Prüfung der NGOs auf Gemeinnützigkeit und deren staatliche Finanzierung stoppen. #NGOs #Gemeinnützigkeit #Prüfung

Sobald ein Finanzminister die ganzen NGOs auf ihre Gemeinnützigkeit prüfen lässt, gehen reihenweise Leute in Privatinsolvenz. #Finanzen #Gemeinnützigkeit #Privatinsolvenz

Hesuta Aug 4

Es gibt ne kleine Chance eventuell die Gemeinnützigkeit zu behalten, einer von den Prüfern ist mit uns sogar auf ein Bier gegangen jetzt ins Zentrum

Prüfer, der mit Identitärem Sellner Bier trank, wurde nun von Finanzamt "sensibilisiert"
www.derstandard.at

Ein Verein, der „Scheiß AfD“-Banner über Parteitage fliegen lässt und „FCK AFD“-Socken verkauft, ist vom Berliner Finanzamt als gemeinnützig anerkannt: steuerbefreit und berechtigt, Spendenquittungen auszustellen. Der Steuerzahler subventioniert damit den politischen Kampf gegen eine demokratisch gewählte Oppositionspartei. Dabei ist Gemeinnützigkeit für Vereine, deren eigentlicher Zweck parteipolitische Einflussnahme ist, ausdrücklich ausgeschlossen. So hat es der Bundesfinanzhof entschieden. Willkommen in Deutschland. #AfD #Gemeinnützigkeit #Politik

Apollo News Aug 3

Die Initiative „Kein Bock auf Nazis“ kämpft gegen die AfD. Ihr Trägerverein wurde vom Berliner Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und genießt Steuervorteile. Dabei ist das für Vereine, die hauptsächlich parteipolitischen Aktivismus betreiben, eigentlich ausgeschlossen. https://t.co/HmAfwnMlJO #KeinBockAufNazis #AfD #Gemeinnützigkeit

Bild Jul 20

Otto Gugger (89) se rozhodl darovat své historické 3000 m² velké nemovitosti v britském Mnichově, aby přispěl k zajištění dostupného bydlení pro obyvatelstvo střední třídy, a tím podpořil projekt zaměřený na boj proti vysokým nájmům v této městské oblasti. #München #Wohnraum #Gemeinnützigkeit

In Deutschlands teuerster Stadt - Rentner verschenkt Millionenanwesen

Der Finanzsenator - demnächst Spitzenkandidat der Berliner CDU - verhält sich rechtswidrig! Nach Recht und Gesetz ist derartigen Organisationen die Gemeinnützigkeit zu entziehen. #Berlin #CDU #Gemeinnützigkeit #DE

Gerade in den Nachrichten: Berlin überprüft nun die Gemeinnützigkeit des Vereins, welche hinter dem Bündnis Widersetzen steckt, der den AfD-Parteitag verhindern wollte! Wie bitte? Die sind GEMEINNÜTZIG? Wie krass kaputt ist dieses Land eigentlich? #Berlin #Gemeinnützigkeit #AfD #DE

Apollo News Jul 8

Nachdem Apollo News über die fragwürdige Finanzkonstruktion des Anti-AfD-Bündnisses „Widersetzen“ berichtet hat, reagieren nun die zuständigen Behörden. Die Berliner Finanzverwaltung will laut „Welt“ die Gemeinnützigkeit des Trägervereins überprüfen. Es stehen erhebliche Steuervorteile auf dem Spiel. Mehr zu der rechtlichen Konstruktion der Antifa und den möglichen Maßnahmen jetzt lesen auf https://t.co/wdPlHgzUUq! #Finanzen #Politik #Transparenz

Damit hat das Finanzamt nicht nur die Möglichkeit sondern sogar die Verpflichtung, die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Bin gespannt wann das kommt! #Finanzamt #Gemeinnützigkeit #Steuern #DE

Der Antifa-Verein hinter „Widersetzen“ genießt die Steuervorteile der Gemeinnützigkeit. Die Verantwortung dafür trägt CDU-Finanzsenator @StefanEvers_Bln. Doch diese Bitte um Stellungnahme lehnte er ab und versteckt sich hinter dem „Steuergeheimnis“. https://t.co/eU9fM46i4s https://t.co/qAPb1yVA8O #Antifa #Steuern #Politik

@VceOfReason Die "gemeinnützigen" Organisationen sind darauf angewiesen, dass die Probleme wegen denen sie gegründet wurden, bestehen bleiben, idealerweise sogar noch schlimmer werden. Ansonsten verlieren sie ihre Existenzberechtigung. #SozialeGerechtigkeit #Gemeinnützigkeit #Problemlösung