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#Gründung

BUNDESTAGSWAHL: Die Union aus CDU und CSU fällt in der heute veröffentlichten Sonntagsfrage von YouGov auf 18% und damit auf ihren schlechtesten Umfragewert aller Zeiten. Dies wäre das schlechteste Wahlergebnis der Unionsparteien seit deren Gründung. #btw29 https://t.co/x0v8XK1XSA #Bundestagswahl #Politik #Umfragen

Health Minister Carsten Linnemann has announced the establishment of a new commission for long-term care insurance to develop urgently needed reforms in a pressured system, while patient advocates are calling for more courage to implement real improvements. (translated)

Gesundheitsminister Carsten Linnemann kündigt noch eine Kommission an – dieses Mal für die Pflege
NIUS 6d

Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern in gut einer Woche sieht eine ZDF-Umfrage die AfD von Spitzenkandidat Leif-Erik Holm bei 37 Prozent, drei Punkte vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Die CDU steht demnach bei sieben Prozent - das wäre ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl seit Gründung der Bundesrepublik. https://t.co/aVKfihkS2y #MecklenburgVorpommern #Landtagswahl #AfD

Great Britain is paying the highest interest rates on new government bonds since the founding of the state debt management, which complicates the budget planning of the new finance minister John Healey and increases the pressure on public finances. (translated)

Großbritannien zahlt Rekordzinsen für neue Schulden

Due to resistance from Berlin and Rome, EU foreign affairs chief Kaja Kallas has postponed the planned establishment of an expert group to strengthen European defense policy that was scheduled for today. (translated)

Widerstand aus Berlin: EU bläst Verteidigungsinitiative ab

Giorgia Meloni set a record on September 4 by being the longest-serving Prime Minister of Italy since the founding of the Republic, with 1,413 days in office, raising questions about fears regarding her post-fascist government and the changes she has brought to Italian politics. (translated)

Giorgia Meloni: Machtmaschine Meloni – wie die Postfaschistin Italien verändert hat

Italy: Giorgia Meloni, with her right-wing government, has set a new record by achieving the longest term in office since the founding of the Republic in 1946 with 1,413 uninterrupted days in office, surpassing the previous record held by Silvio Berlusconi. (translated)

Italien: Giorgia Meloni bricht italienischen Regierungsrekord

Ich erkläre es für Mitlesende. ▶️ Seit den 1920ern Massaker und Pogrome an Juden durch palästinensische Araber. ▶️ Ab etwa Mitte der 1940er beginnen die Juden sich zu wehren und bildeten Gruppen wie die Hagana oder Irgun. ▶️ 1947: Teilungsplan der UN. Es kommt zum de facto Bürgerkrieg zwischen Juden, Arabern und der britischen Verwaltung. Die Araber akzeptieren keinen jüdischen Staat in ihrer muslimischen Sphäre. ▶️ 1948: Der Staat Israel gründeten sich. In der Nacht seiner Gründung wird er von allen umliegenden arabischen Staaten angegriffen. Er soll sofort zerstört werden. (Palästinakrieg) Jordanien besetzt das sog. Westjordanland und annektiert es später. Es wird offizieller Teil Jordaniens. Der Gazastreifen wird von Ägypten annektiert. ▶️ Das war bis 1967 unbestritten Status Quo. Bis bis die arabischen Staaten erneut Israel angreifen wollten. (Sechstagekrieg) Israel nimmt Syrien die Golanhöhen, Ägypten den Gazastreifen und Jordanien das Westjordanland ab und besetzt es zur eigenen Sicherheit. Im Posting, um das es hier geht, wird behauptet, Israel unterdrücke die Palästinenser seit 80 Jahren. Also seit 1946. Das lässt nur zwei Interpretationen zu. ▶️ Der Urheber ist sich nicht bewusst, dass Israel die Gebiete erst 1967 zum eigenen Schutz besetzt hat und sie vorher zu Ägypten und Jordanien gehörten. ▶️ Der Urheber lehnt die Existenz Israels ab und meint mit der Unterdrückung, dass Israel überhaupt dort existiert. 🔴 Daher war die Frage sehr einfach: Wodurch hat Israel die so genannten Palästinenser "unterdrückt", die von Ägypten und Jordanien unterdrückt wurden? Also präzise in der Zeit von 1948 bis 1967, in denen Israel gar keinen Einfluss auf die Palästinenser hatte. Und das wird mehrfach überheblich und pseudoironisch beantwortet mit dem Hinweis, man solle lesen. Obwohl doch eben die Ausgangsthese fragwürdig ist. Wollen Sie es also nochmal versuchen, oder dürfen wir das jetzt so stehen lassen und davon ausgehen, dass Sie ein Israelhasser und damit ein Antisemit sind? #Israel #Palästinenser #Geschichte

D

Giorgia Meloni has achieved the longest term as an Italian Prime Minister with 1413 days and is the first woman to lead a government since the founding of the Republic in 1948. (translated)

Giorgia Meloni ist die Rekordhalterin an Italiens Regierungsspitze

Die IB wurde in einem großen Monsterprozess wegen "Gründung einer kriminellen Vereinigung" freigesprochen. Sie ist sozusagen unverbietbar. Das ist das Urteil. Der Rest sind linke Schmutzkübel. https://t.co/hzQt2V31dL #Urteil #Kriminalität #Gesellschaft

Island will nicht in die EU. Das haben die Einwohner mit knapper Mehrheit entschieden. Es reicht ihnen , Mitglied in der EFTA, dem europäischen Wirtschaftsraum , und als Gründungsmitglied in der NATO zu sein. Wirtschaft und Sicherheit stehen für sie im Vordergrund. Sind schlaue Menschen da auf der Insel. #Island #EFTA #Sicherheit

Miró 3w

30k Euro dafür, dass ein Notar für die Gründung eines Unternehmens einen 90-seitigen Investitionsvertrag vorliest. Zweites Unternehmen wurde dann außerhalb Deutschlands gegründet. Die BRD macht sich selbst kaputt. #Unternehmertum #Investition #Deutschland

US President Donald Trump has ordered the establishment of a national space academy that is supposed to train military and civilian aspects of space travel, in order to strengthen US space technology and compete with China. (translated)

Trump ordnet Gründung von US-Weltraumakademie an

The generation of Germany, which will gather for its second federal congress in Magdeburg on August 28, 2026, shows, despite its founding intentions to make its affiliation with the AfD less radical, continuities with right-wing extremist networks and ongoing radicalization. (translated)

Generation Deutschland - ein Scharnier zum Rechtsextremismus?

A year after its founding, the assessment of the National Security Council is unfortunately sobering, as the body falls short of the security policy requirements of our country. The hesitant handling of acute incidents, such as the attempted attack with (translated)

Bild 3w

Italian Prime Minister Giorgia Meloni set a historic record on September 4 by having her government in office continuously for 1,413 days, making it the longest-serving government in Italy since the founding of the Republic in 1946. (translated)

Keine Italien-Regierung hielt länger - Meloni knackt Italien-Rekord

Hätte meine Partei jede Anpassung an den Klimawandel aka. Klimaanlagen bekämpft & als „Leugnung“ diffamiert und ihren Gründungsmythos im Hass auf sichere & saubere Atomkraftwerke gefunden, dann würde ich die Backen nicht so aufblasen. Aber ich bin in keiner Partei. #Klimawandel #Atomkraft #Politik

Klingbeil sagte, sein Ziel sei es, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können. Ich will von den Gründerinnen und Gründern selbst hören, was sie brauchen, um den nächsten Schritt zu gehen." DIE ANTWORT KANN ICH GEBEN: WIR BRAUCHEN EIN LAND; IN DEM SIE SPD NICHTS MEHR ZU MELDEN HAT https://t.co/vH1lnIu4cn #Gründung #Wirtschaft #Innovation

Björn Höcke Aug 14

Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende Hupach, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete des BSW, Sie wissen wie ich, dass das Vertrauen der Menschen in die Problemlösungsfähigkeit des Staates und in das Funktionieren unserer Demokratie dramatisch sinkt. Der aktuelle Thüringen-Monitor zeigt einen bemerkenswerten Widerspruch: 88 Prozent der Thüringer unterstützen die Demokratie, aber nur noch 42 Prozent sind mit ihrem tatsächlichen Funktionieren zufrieden. Ebenfalls nur 42 Prozent glauben, dass Politiker sich für die Interessen der Bürger einsetzen. Gerade in einer solchen Situation wiegt es schwer, wenn politischer Anspruch und politische Wirklichkeit immer weiter auseinanderfallen. Das BSW ist 2024 mit dem Anspruch angetreten, die Brandmauer zu überwinden und für eine andere Politik zu stehen. Mehr als 15 Prozent der Thüringer Wähler haben Ihnen dafür ihr Vertrauen geschenkt. Heute trägt das BSW gemeinsam mit der CDU eine Minderheitsregierung gegen die mit Abstand größte Fraktion im Thüringer Landtag. Wenn die BSW-Fraktion Mario Voigt, als überführten Dieb fremden geistigen Eigentums, in einem konstruktiven Misstrauensvotum nun auch noch aktiv stützt, wird das der politischen Kultur über Thüringen hinaus schaden und belegen, dass das BSW endgültig sein Gründungs-versprechen gebrochen hat. Ob Sie diesen Weg mit Ihrer hoffnungsvoll gestarteten Partei und Fraktion tatsächlich zu Ende gehen wollen, müssen Sie nun entscheiden. Als Ihr politischer Konkurrent kann mir das egal sein. Egal ist mir allerdings nicht die Zukunft des Freistaates Thüringen. Um Bewegung in die festgefahrene Lage zu bringen und deutlich zu machen, dass ich – anders als der amtierende Ministerpräsident – meine eigene Person nicht in den Mittelpunkt stelle, habe ich die Ehrenvorsitzende und Namensgeberin Ihrer Partei als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Eine Frau also, mit der das BSW 2024 in Thüringen geworben hat und ohne die Ihre Partei nachweislich nicht in den Landtag gewählt worden wäre. Frau Wagenknecht hat dieses Angebot abgelehnt und dabei selbst Zweifel erkennen lassen, ob sie auf die Unterstützung der eigenen Thüringer Fraktion zählen könnte. Damit muss die Suche nach einer tragfähigen Lösung für Thüringen aber nicht beendet sein. Ich möchte deshalb ein letztes Mal versuchen, einen Weg zu stabilen Verhältnissen aufzuzeigen – und dabei einen Gedanken aufgreifen, den das BSW selbst mit Blick auf mögliche Mehrheitsverhältnisse in Sachsen-Anhalt ins Gespräch gebracht hat: einen unabhängigen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Gespräche zwischen demokratisch gewählten Fraktionen sollten in einer parlamentarischen Demokratie keine Ausnahme, sondern eine Selbstverständlichkeit sein. Deshalb lade ich Sie herzlich zu einem zeitnahen Treffen ein. Lassen Sie uns gemeinsam nach einer unabhängigen Persönlichkeit suchen, die Autorität besitzt, das Land zusammenführen kann und im Thüringer Landtag eine Mehrheit hinter sich versammelt. Ein solches Gespräch muss jeder führen, der die Verantwortung für unser Land ernst nimmt. Thüringen braucht stabile Verhältnisse, einen echten Neuanfang und endlich wieder Normalität im Umgang der gewählten Parteien miteinander. Mit kollegialem Gruß, Björn Höcke #Thüringen #Politik #Demokratie

Bild Aug 13

The Bundeswehr is planning to establish the "Young Reserve" initiative to attract younger people between the ages of 18 and 35 for reserve work, thereby significantly increasing the number of reservists by 2035 while also easing the return of former soldiers and improving the equipment of reservists. (translated)

Frischer Wind für die Bundeswehr - Jetzt kommt die „Junge Reserve“