BETA nonprofit public democratic european moderated

Search

#Wahlen2023
NIUS 3h

Zwei Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin geben die Grünen zahlreiche Versprechen ab, die sie im Falle einer Regierungsbeteiligung einlösen wollen. Dazu gehört das Verbot des Privat- und Geschäftsflugverkehrs von und nach Berlin. https://t.co/VOT9MDyHCI https://t.co/MDfTEBMc1Z #Wahlen2023 #Berlin #Grüne

AfD 17h

Am Sonntag wählen knapp 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt den neuen Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) um Spitzenkandidat Ulrich Siegmund liegt mit weit über 40 Prozent der Stimmen in Umfragen deutlich vorn. Ob es für eine absolute Mehrheit reicht, ist allerdings noch nicht sicher. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären deshalb zum Wahl-Endspurt: „In Sachsen-Anhalt geht es um die Zukunft Deutschlands. Die AfD hat ein klares Ziel für den Wahlsieg formuliert: Sie möchte geltendes Recht – beispielsweise mit Blick auf illegale Migration – durchsetzen und dafür sorgen, dass Deutschland lebenswert bleibt. Die anderen Parteien haben die Fehler der vergangenen Jahre beispielsweise auch mit Blick auf Energiewende und Bildungspolitik nicht korrigiert und zeigen wenig Interesse an einem echten Kurswechsel. Entsprechend ist eine absolute Mehrheit für Ulrich Siegmund und die AfD fast die einzige Chance, das Ruder doch noch herumzureißen. Wir glauben fest daran, dass diese absolute Mehrheit möglich ist. Um sicherzustellen, dass dafür alles rechtlich einwandfrei abläuft, bitten wir alle Demokraten in Sachsen-Anhalt und in den angrenzenden Bundesländern, sich am Sonntag als Wahlbeobachter in einem Wahllokal und während der Auszählung der Stimmen einzubringen. Wer über entsprechende Kontakte verfügt, kann ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen gern ins Wahllokal bringen, um sicherzustellen, dass sie dort frei und geheim wählen können. Wir hoffen darauf, dass es im Endspurt des Wahlkampfs, am Wahltag selbst und in der Zeit danach in Sachsen-Anhalt, Berlin und Deutschland insgesamt friedlich bleibt. Wir danken schon heute der Polizei für ihren Einsatz für unser Land und den unzähligen Wahlhelfern und Beobachtern für ihre so wichtige Arbeit für unsere Demokratie.“ #SachsenAnhalt #Wahlen2023 #Demokratie

Am Sonntag wählen knapp 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt den neuen Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) um Spitzenkandidat Ulrich Siegmund liegt mit weit über 40 Prozent der Stimmen in Umfragen deutlich vorn. Ob es für eine absolute Mehrheit reicht, ist allerdings noch nicht sicher. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären deshalb zum Wahl-Endspurt: „In Sachsen-Anhalt geht es um die Zukunft Deutschlands. Die AfD hat ein klares Ziel für den Wahlsieg formuliert: Sie möchte geltendes Recht – beispielsweise mit Blick auf illegale Migration – durchsetzen und dafür sorgen, dass Deutschland lebenswert bleibt. Die anderen Parteien haben die Fehler der vergangenen Jahre beispielsweise auch mit Blick auf Energiewende und Bildungspolitik nicht korrigiert und zeigen wenig Interesse an einem echten Kurswechsel. Entsprechend ist eine absolute Mehrheit für Ulrich Siegmund und die AfD fast die einzige Chance, das Ruder doch noch herumzureißen. Wir glauben fest daran, dass diese absolute Mehrheit möglich ist. Um sicherzustellen, dass dafür alles rechtlich einwandfrei abläuft, bitten wir alle Demokraten in Sachsen-Anhalt und in den angrenzenden Bundesländern, sich am Sonntag als Wahlbeobachter in einem Wahllokal und während der Auszählung der Stimmen einzubringen. Wer über entsprechende Kontakte verfügt, kann ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen gern ins Wahllokal bringen, um sicherzustellen, dass sie dort frei und geheim wählen können. Wir hoffen darauf, dass es im Endspurt des Wahlkampfs, am Wahltag selbst und in der Zeit danach in Sachsen-Anhalt, Berlin und Deutschland insgesamt friedlich bleibt. Wir danken schon heute der Polizei für ihren Einsatz für unser Land und den unzähligen Wahlhelfern und Beobachtern für ihre so wichtige Arbeit für unsere Demokratie.“ #Wahlen2023 #SachsenAnhalt #Demokratie

NIUS 19h

Didi Hallervorden ist nicht wiederzuerkennen. Der Komiker ist nicht mehr lustig. Er will belehren – mit dem Holzhammer. Je näher die Wahlen in Sachsen-Anhalt rücken, desto mehr Wahlwerbung spuckt Hallervordens Alarm-Manufaktur aus. Kampagnen-Clip schichtet sich auf Kampagnen-Clip, bierernster Sketch folgt auf unlustige Ermahnung. Der bald 91-jährige Schauspieler ist eine traurige Erscheinung: Er verfeuert seinen Ruhm für das wohlige Gefühl, endlich bei den politisch Korrekten angekommen zu sein. Komplettiert wird Hallervordens Selbstabdankung durch den Griff zur Nazikeule. Ach, Didi, tief bist Du gesunken. https://t.co/ro35F8QWJr „Kissler Kompakt“ vom 3. September sehen Sie hier: #SachsenAnhalt #Wahlen2023 #DidiHallervorden

Sie haben uns erzählt, dass die Briefwahl sicher sei. Seit gestern wissen wir nun endgültig, dass sie es nicht ist! Erst werden hunderte Briefwahlbriefe doppelt versendet, und nun das!! #Briefwahl #Wahlen2023 #Sicherheit

With the escalating warmongering of the federal government, the election in Saxony-Anhalt takes on additional significance. The citizens of Saxony-Anhalt have the opportunity on September 6 to express their distrust in this war-hungry government and send an unmistakable signal. (translated)

EIL: New INSA survey for Saxony-Anhalt! AfD: 43% CDU: 22% Left: 12% SPD: 7% Greens: 5% FDP: 3% BSW: 4% Are you aware that Ulrich Siegmund will become Prime Minister with an absolute majority on Sunday if the Greens lose only 0.1%? (translated)

Merz in Mecklenburg-Vorpommern ausgebuht: „Kriegstreiber“, „Pinocchio“ – Pressetermin abgesagt Bundeskanzler Friedrich Merz ist am Montag (31. August) bei einem Wahlkampfauftritt im Ostseebad Kühlungsborn (Mecklenburg-Vorpommern) von einer Menschenmenge ausgepfiffen und beschimpft worden. In dem Bundesland wird am 20.September gewählt. Auf der Strandpromenade riefen die Menschen unter anderem „Kriegstreiber“ und „Pinocchio“. Es hagelte lautstarke Rücktritts-Forderungen. Ein ursprünglich angekündigtes Pressestatement des Kanzlers wurde abgesagt. In Sachsen-Anhalt hatte die CDU am selben Tag alle öffentlichen Publikums-Auftritte von Merz vorsorglich kurzfristig gestrichen. #MecklenburgVorpommern #Bundespolitik #Wahlen2023

Merz: „Wir werden alles versuchen, dass Sachsen-Anhalt nicht an die Radikalen fällt. Das gilt sowohl für die AfD wie auch die Linkspartei.“ Das ist halt jetzt schon mal wieder Betrug an den Wählern. Klar wird CDU mit LINKEN gemeinsame Sache machen, wenn nötig. Naja: We will see #SachsenAnhalt #Wahlen2023 #Politik

Das BSW stimmt gegen unser Misstrauensvotum. Wir als AfD wollten das Volk vom Plagiator Mario Voigt als Ministerpräsident erlösen, das BSW hält ihn aber im Amt, weil es dadurch selbst mehr Posten und Gelder hat. Bei den wichtigen Wahlen diesen September weiß jetzt also jeder: Nur mit unserer AfD wird es Veränderung geben! #AfD #Wahlen2023 #Politik

For every "shut your mouth" in the headscarf debate today, I will press a little harder with the pen in the next elections. (translated)

The SPD has lost 16% to 12% nationwide since the federal election. They have drastically lost in almost all elections for years. And now, when it comes to the absolute majority for the AfD, ZDF says the SPD has gained in Saxony-Anhalt compared to the 2021 election. (translated)

Merz can now pedal as much as he wants: If he performs poorly in the elections in September in the East, the CDU/CSU will replace him with someone else. Without asking him. They don't want to go down because of Merz. The countdown is on. (translated)

Daran sollte vor den Wahlen im September jeder denken: Die CDU hat Mario Voigt in Thüringen mit über 82% (!) der Stimmen als Landesvorsitzenden wiedergewählt. Über 80% in der CDU werfen jede Moral über Bord und stimmen für einen Plagiator, wenn es nur dem eigenen Machterhalt dient. Diese CDU ist am Ende. Ich lade daher jeden herzlich ein, bei den kommenden Wahlen unsere AfD zu wählen! #Wahlen2023 #CDU #Thüringen

Sie eskalieren, weil sie richtig Angst davor haben, dass Ulrich Siegmund mit der AfD in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit holt. Das wird wohl die spannendste Wahl überhaupt. 🍿 #SachsenAnhalt #Wahlen2023 #AfD

Suddenly, the AfD has the chance to win the next elections in Rhineland-Palatinate, Saarland, Bremen (!) and Berlin in first place. In some cases, there are only 3-4 percentage points behind first place, and the trend is clear. Can all of Germany still achieve the turnaround? (translated)

Everyone must know this: In the new Civey survey for Saxony-Anhalt, Ulrich Siegmund increases the AfD to 43.5%! And still, it is NOT enough for an absolute majority because the Greens are again over 5%. So it's still not enough! The voter potential is at 49% according to INSA. (translated)

EIL: The BSW in Thuringia has just officially voted to keep the government alive and to keep Mario Voigt in office! They support a plagiarist for power and money. Remember this well before the elections in Saxony-Anhalt and Mecklenburg-Vorpommern... The BSW (translated)

Das sollte jeder vor den Wahlen im September wissen: BSW-Chefin Mohamed Ali kündigt an, es werde keine Koalition mit der AfD geben, da dort Faschisten und Rechtsextremisten seien. Was unterscheidet das BSW hier noch von den Altparteien? Die einzige Stimme für Veränderung im September ist eine Stimme für unsere AfD! #Wahlen2023 #Politik #Veränderung

Die CDU zeigt ihr wahres Gesicht: Obwohl Mario Voigt nun auch ein zweites Mal verloren hat und sein Doktortitel aberkannt bleibt, tritt er nicht zurück. Und auch keiner aus seiner Partei drängt ihn dazu. Unehrlichkeit ist in der CDU offensichtlich in Ordnung, solange sie der eigenen Macht dient. Verpasst dieser CDU im September bei den Wahlen eine Klatsche und helft uns als AfD, wieder Gerechtigkeit herzustellen! #CDU #Wahlen2023 #Gerechtigkeit