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💥DESINFORMATIONEN BEI NTV💥 "Die eingekaufte Gegenbewegung nimmt Fahrt auf!" Denn sie ist von NGOs (Zivilgesellschaft) organisiert und den deutschen Massenmedien unterstützt. 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Desinformation #Medien #Zivilgesellschaft

Heidi Reichinnek stellt absurde Bedingungen dafür, dass die Linke eine CDU-Regierung in Sachsen-Anhalt mitträgt: Die „Zivilgesellschaft“ soll den Haushalt gestalten. Man wird viele weitere Giftpillen bereithalten – die CDU wird sie alle schlucken müssen. https://t.co/9St5NzQy0J #SachsenAnhalt #CDU #Linke

Ulrich Siegmund, der „gefährlichste Mann Deutschlands“, muss im Wahlkampf die Auseinandersetzung gegen immer mehr Gegner führen. Zusätzlich zu den in den Wahllisten aufgeführten politischen Parteien treten imm mehr Bündnisse , Organisationen oder Initiativen an mit dem erklärten Ziel,eine absolute Mehrheit der AfD zu verhindern. Alle teilen eine Gemeinsamkeit : Sie haben keine Vorschläge oder Lösungen , wie das Leben für die Menschen in Sachsen- Anhalt besser werden kann. Nur Nein zur AfD ist halt sehr einfach. Dabei sollten die Kirchen, die Gewerkschaften oder die Vertreter der sogenannten Zivilgesellschaft , die sich da verbündet haben, eigentlich kapiert haben, dass den Leuten diese links-grünen ideologischen Dauerphrasen nur noch auf den Wecker gehen. Nein- Aufrufe zur AfD bedeuten mittlerweile sichere Stimmen für den „gefährlichsten Mann Deutschlands“. #Wahlen #AfD #Politik

Martina Müller arbeitete 15 Jahre beim Hospiz mission:lebenshaus gGmbH. (Diakonie) Nun wurde sie fristlos gekündigt. Nicht, weil sie einen Fehler bei ihrer Arbeit gemacht hat, nein, weil sie für die AfD in Friesland kandidiert. So weit sind wir schon in Deutschland. Jetzt wird es aber richtig absurd. Im Leitbild des mission:lebenshaus heißt es: „Wir orientieren uns an den christlichen Grundwerten und begegnen Menschen offen, ungeachtet ihres Glaubens und ihrer Herkunft, und tragen die Themen Sterben, Tod und Trauer in die Gesellschaft.“ Lasst es wirken! #FreiheitDerMeinung #Zivilgesellschaft #Gleichbehandlung

Wir finanzieren weiterhin eine Fake-Zivilgesellschaft (politiknahe NGOs) aus Steuermitteln, machen es aber im Gegenzug der tatsächlichen Zivilgesellschaft (all den kleinen Vereinen mit engagierten Bürgern) jetzt noch schwerer. https://t.co/YC8mxmpjT3 #Zivilgesellschaft #Steuermittel #Politik

AfD-Gutachten: Wer prüft eigentlich die Prüfer? Das neue, rund 1.500 Seiten starke AfD-Gutachten stammt nicht von einem Gericht, einer Behörde oder einem parlamentarischen Wissenschaftlichen Dienst. Erstellt wurde es von einem achtköpfigen Team der Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF) – einer politisch operierenden NGO, die das Ergebnis nun ausdrücklich als Grundlage für ein AfD-Verbotsverfahren vermarktet. Zur Finanzierung erklärt die GFF: ermöglicht durch rund 20.000 Einzelspender. Campact bestätigt zugleich, dass auch die Demokratie-Stiftung Campact „bei der Finanzierung geholfen“ habe. Eine projektgenaue Aufschlüsselung – welcher institutionelle Akteur wie viel zahlte – ist bislang nicht veröffentlicht. Und dann wird es interessant: Die GFF führt die Open Society Foundations ausdrücklich als institutionelle Geldgeberin auf – für eine Verfassungsbeschwerde und „allgemeine Förderung“. Zusätzlich nennt sie das Foundation Open Society Institute, die Open Society Initiative for Europe und die Open Society Foundations für Arbeiten zu zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräumen und Whistleblowing. Open Society ist keine nebulöse Verschwörungsformel, sondern das von George Soros aufgebaute internationale Stiftungsnetzwerk. Soros hat nach eigenen Angaben der Organisation mehr als 32 Milliarden Dollar dafür bereitgestellt; Vorsitzender ist heute sein Sohn Alex Soros. Journalistisch sauber muss man unterscheiden: Bislang ist nicht belegt, dass Open Society unmittelbar das konkrete AfD-Gutachten bezahlt hat. Belegt ist aber, dass die herausgebende Organisation institutionell und allgemein aus dem Soros-Stiftungsnetzwerk gefördert wurde. Gerade deshalb wäre eine vollständige, projektbezogene Finanzierungsaufstellung zwingend. Denn hier arbeitet ein geschlossenes Advocacy-Ökosystem: GFF erstellt das Gutachten. Campact hilft bei der Finanzierung und fordert anschließend den „Startschuss“ für das Verbotsverfahren. Der RAV, bereits Unterstützer der Gutachtenkampagne, organisiert danach den offenen Brief von inzwischen mehr als 1.000 Juristen und beruft sich auf das GFF-Gutachten. Das beweist nicht, dass das Gutachten juristisch falsch ist. Es widerlegt aber die Inszenierung einer politisch und institutionell voraussetzungslosen Expertise. Wer mit einem privat finanzierten NGO-Gutachten das schärfste Instrument des Parteienrechts legitimieren will, muss Autoren, Geldflüsse, Unterstützer und personelle Netzwerke maximal transparent machen. Ich prüfe deshalb jetzt sämtliche Unterzeichner: RAV, GFF, VDJ, ECCHR, Amnesty, Refugee Law Clinics, „Kritische Jurist*innen“, Parteien, Ministerien, Hochschulen, staatliche Prüfungsausschüsse, Stiftungsförderungen sowie Studienstiftung des deutschen Volkes und DAAD. Nicht, um anwaltliches Engagement zu skandalisieren – sondern um sichtbar zu machen, ob hier tatsächlich mehr als 1.000 unabhängige Einzelstimmen sprechen oder ein seit Jahren personell und finanziell verflochtenes juristisch-politisches Milieu mobilisiert wurde. Analyse aller Anwälte: in the making. Follow the money. Follow the careers. Follow the network. #AfD #Transparenz #NGOs

Starting August 1, a regulation inquiry will be introduced in Hamburg by the Office for the Protection of the Constitution to ensure that applicants for state positions, particularly in sensitive areas such as education and migration, are loyal to the constitution, which is facing sharp criticism from trade unions and civil society groups who see it as a threat to career prospects and engagement in civil society. (translated)

UN-Generalsekretär António Guterres besucht erstmals seit mehr als 15 Jahren Syrien, wo er sich mit Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa und Vertretern der Zivilgesellschaft trifft, um ein Zeichen der Solidarität inmitten der anhaltenden Krise des Landes zu setzen. #Syrien #UN #AntónioGuterres

António Guterres besuchte als erster UN-Generalsekretär seit 15 Jahren Syrien, um Solidarität zu zeigen und sich mit Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa sowie Vertretern der Zivilgesellschaft und Frauenorganisationen zu treffen, während das Land nach dem Sturz von Baschar al-Assad wieder engere Kontakte zur internationalen Gemeinschaft aufbaut. #Syrien #UN #Damaskus

Wenn man sich anschaut, wie viele "NGOs" / politische Vorfeldorganisationen von der Regierung bezahlt werden, muss man als Aufklärer zum Schluss kommen: Es ist derweil ein korruptes System – zwecks Machterhalt. Man erkauft sich eine Zivilgesellschaft, die es so gar nicht gibt. Man erkauft sich pseudo-gesellschaftliche Strukturen, um seine Parteiideologie zu sichern. Man erkauft sich eigene Bildungsstrukturen, um dann diese Ideologie tatsächlich zu verbreiten. Die ausgebildeten Ideologen dürfen dann auf den politischen und behördlichen Bänken sitzen, die man auch neu erschafft. Ein komplett korrupter Kreislauf. Und das alles mit Steuergeld, das im Prinzip nahezu durchgehend zweckentfremdet wird. #Korruption #Zivilgesellschaft #Politik

Hans-Georg Maaßen: "We are currently seeing an extensive network for restricting freedom of expression - from the Federal and State Office for the Protection of the Constitution to the State Media Authorities, down to reporting agencies and a so-called civil society, organized by state-funded." (translated)

.@bundeskanzler erneut beim Lügen erwischt? #Merz wird von @DeutscheWelle gefragt, ob er ein 🇩🇪-🇷🇺Treffen in Baku bestätigen kann. Er dementiert kategorisch: „Ich weiß nichts von einem solchen Treffen.“ Daraufhin stellt ihn der🇦🇿Präsident Alijew bloß: https://t.co/UYuQdhikuX Alijew widersprach Merz mit detaillierten Angaben und erklärte, dass auch Aserbaidschan selbst erst durch den Times-Bericht von dem Treffen erfahren habe. Anschließend habe der den Grenzschutz beauftragt, die Flugdaten zu überprüfen – und dieser habe die Namen bestätigt: „Am 12. Juli kamen mit einem Flug von Berlin nach Baku zwei bekannte Personen an – der ehemalige Chef des Kanzleramts, Herr [Ronald] Pofalla, und Herr [Matthias] Platzeck. Von Moskau nach Baku kamen der ehemalige russische Ministerpräsident, Herr [Viktor] Subkow, sowie der Leiter des Rates für Zivilgesellschaft, Herr [Waleri] Fadejew. Unser Staatsgebiet wurde ohne unser Wissen für ihr Treffen genutzt.“ Diese Flugdaten ermöglichen es mir zu sagen, dass in Baku ein geheimes Treffen stattgefunden hat.“ #Politik #Deutschland #Baku

Ich engagiere mich zivilgesellschaftlich in der Jugend- und Kindesförderung, habe mich aber bislang nicht in der politischen Öffentlichkeit hervorgetan; ich habe auch keine Ausbildung als Juristin oder Gesellschaftswissenschaftlerin. Mein Leben dreht sich seit meiner Kindheit um eines: das "Spiel der Könige."

Dass 402 Menschen in Deutschland ihre Kriegsdienstverweigerung zurückgezogen haben, ist @ZDFheute eine dringende Meldung wert... Laut "Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben" haben also immer mehr Deutsche Lust auf Krieg...?! #Propaganda https://t.co/lsLq0ypa2o #Kriegsdienstverweigerung #Deutschland #Frieden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj muss nach der Abberufung des Verteidigungsministers Fedorow, die nach nur sechs Monaten Entscheidung erfolgt, mit Protesten in mehreren Städten rechnen, was seine wiederholten Fehlentscheidungen verdeutlicht und die Lebendigkeit der Zivilgesellschaft in der Ukraine zeigt. #Ukraina #Selenskyj #Fedorow

Die Umbildung der ukrainischen Regierung, insbesondere der Rücktritt des beliebten Verteidigungsministers Mychailo Fedorow, hat landesweit zu Protesten und Unmut in der Bevölkerung geführt, während Serhij Korezkyj als neuer Ministerpräsident bestätigt wurde, was sowohl auf zivilgesellschaftliche als auch auf militärische Spannungen hinweist. #UkrainischeRegierung #Proteste #Fedorow