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Es scheint außerhalb von X niemanden zu interessieren, dass unter der CDU letztes Jahr drei Großstädte eingebürgert wurden. Und während man im Rundfunk wochenlang über einen toten Wal berichtet, macht die Regierung einfach weiter. Sarrazin ist von 40.000 Zuwanderern pro Jahr ausgegangen. Mittlerweile sind wir bei 330.000 Einbürgerungen pro Jahr angekommen. Das wird kein gutes Ende nehmen… #Einbürgerung #Politik #Gesellschaft

In einem Interview erläutert die Soziologin Kristin Surak, wie der boomende Handel mit Staatsbürgerschaften und Visa, angetrieben von Golden-Visa-Programmen und dem Kauf von Reisepässen, die Konzepte von Staatsangehörigkeit, Identität und Gemeinschaft aushöhlt, während Staaten um wohlhabende Zuwanderer konkurrieren. #Staatsbürgerschaft #GoldenVisa #Mobilität

Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass ausländische Fachkräfte in Deutschland trotz höherer Qualifikation häufig in niedrig qualifizierten Positionen arbeiten, was auf Sprachbarrieren, komplizierte Anerkennungsverfahren und Diskriminierung zurückzuführen ist, und fordert verbesserte Integrationsmaßnahmen sowie Investitionen in Sprachförderung, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. #Fachkräftemangel #Integration #Zuwanderer

Ich habe eine Einladung der Frauenliste Pforzheim und der Frauenheldinnen angenommen, um in Pforzheim über den politischen Islam als Gefahr für Freiheit, Demokratie und Frauenrechte zu sprechen. Es war ein denkwürdiger Abend, der die deutschen Probleme wie in einem Brennglas gezeigt hat. Pforzheim liegt am Rande des Schwarzwaldes. Karlsruhe und Stuttgart sind nicht weit. Auf den ersten Blick ein beschauliches Städtchen, das durch Schmuck- und Uhrenherstellung einst wohlhabend wurde. In den 1950er und 1960er-Jahren kamen Gastarbeiter, die Anstellungen in der Industrie fanden, später andere Zuwanderer und Flüchtlinge. Heute haben von den 134.000 Einwohnern 60 bis 65 Prozent einen Migrationshintergrund, etwa die Hälfte von ihnen besitzt keinen deutschen Pass. Vieles hat sich seit der Blüte der Stadt verändert. Die traditionellen Arbeitsbereiche sind im Niedergang begriffen und die Arbeitslosigkeit liegt bei über sieben Prozent, mehr als ein Prozent über dem deutschen Durchschnitt und sogar fast zwei Prozent über dem Durchschnitt in Baden-Württemberg. Etwa die Hälfte der Arbeitslosen besitzt keine deutsche Staatsangehörigkeit. Viele der Migranten sind Muslime, haben sich in Moscheegemeinden und anderen Vereinigungen organisiert. Es gibt die DITIB, die trotz ihres Vereinsstatus eine Dependance der türkischen Religionsbehörde Diyanet darstellt, die Milli Görüs, die im Bericht des Verfassungsschutzes als islamistisch aufgeführt wird, und die Ahmadiyya, die auf Anweisung ihres Kalifen in Deutschland 100 Moscheen baut, um besser missionieren zu können. Der Verband Islamischer Kulturzentren, der Mitglied im Sunnitischen Schulrat ist, unterhält ebenfalls eine Moschee. Der Schulrat organisiert den bekenntnisorientierten muslimischen Religionsunterricht und hat, nach seiner Einsetzung, als erste Amtshandlung, allen damals beschäftigten liberalen muslimischen Theologen die Lehrerlaubnis entzogen. Neben diesen großen gibt es kleinere Vereinigungen wie die Gemeinschaft Deutschsprachiger Muslime, die im Verfassungsschutzbericht als salafistisch aufgeführt wird, oder die Salam-Moschee, die auf ihrer Homepage mit Bildern verschleierter Mädchen und einer verschleierten Frau ohne Gesicht wirbt. Einen liberalen Verein gibt es nicht. So etwas macht etwas mit einer Stadt. Die Bevölkerung gerät in Unruhe. Eigentlich wäre die Politik gefragt, doch sie scheint in Deckung zu gehen oder sich sogar aktiv um gute Beziehungen zu problematischen Vereinigungen zu bemühen. Beispielsweise zum Unternehmerverband Müsiad, der kein Hehl daraus macht, ein Lobbyverein des türkischen Präsidenten zu sein. Auf der Instagram-Seite seines Funktionärs Kamil Manzak kann man nicht nur jede Menge „Free Gaza“-Sprüche besichtigen, sondern auch einen bezeichnenden Text unter einer türkischen Fahne (in deutscher Übersetzung): „Mein Gott segne immer unser Heimatland, unsere Nation und unsere heilige Flagge. Mach alle Helden, die für unser Heimatland umgebracht wurden, zu unseren Propheten. Schütze unser Heimatland vor denen, die mit verfälschtem Blut und unehrenhaften Verrätern sind.“ In diesem Jahr lud Müsiad zu einem öffentlichen Fastenbrechen auf. Die islamische Fastenzeit steht für Manzak offenbar ebenfalls im Rahmen seiner antiisraelischen Aktivitäten, symbolisiert durch eine geballte Faust in palästinensischen Farben mit der Unterschrift „Eid mubarak“. Man könnte meinen, dass so etwas zu einer energischen Reaktion der örtlichen Politik führen würde, doch weit gefehlt. Das Fastenbrechen-Event stand nämlich unter der Schirmherrschaft von Peter Boch, seines Zeichens Pforzheimer Oberbürgermeister, und Gunther Krichbaum, ebenfalls von der CDU, der zurzeit als Staatsminister im Auswärtigen Amt firmiert und zuvor Europapolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion war. Welches Signal sendet man damit an die Bevölkerung? Am gestrigen Donnerstag waren viele Pforzheimer auf der Suche nach Informationen, vor allen aber nach Antworten zu meinem Vortrag gekommen. Es war voll im Vortragssaal der Pforzheimer Zeitung – trotz tropischer Temperaturen, ausgefallener Klimaanlage und des Deutschlandspiels. Der Oberbürgermeister war eingeladen, kam allerdings nicht. Ich hätte gerne mit ihm gesprochen. Islamismus ist kein Randthema. Es treibt die Menschen um. Sie sehen die Missstände sehr klar und sie fürchten zurecht, dass ihnen die Stadt entgleitet, dass es in naher Zukunft vorbei sein könnte mit dem Leben, das sie schätzen, mit Demokratie und Freiheit, vor allem der Freiheit der Frauen, sich ohne Angst in der Stadt zu bewegen. Es war nicht verwunderlich, dass es zwei unabhängige Frauenorganisationen waren, die mich eingeladen haben, dass im Publikum überproportional viele Frauen saßen. Sie haben Angst, dass ihre Kinder und Enkel in der Schule nicht mehr sicher sind, und wer die aktuellen Studienergebnisse aus Berlin sieht, der weiß, auch diese Sorge ist nicht unbegründet. Wer nimmt sich dieser Ängste der Menschen an? In Pforzheim zeigt sich der Vertrauensverlust der etablierten Parteien an den Wahlergebnissen. Seit den Gemeinderatswahlen 2024 ist die AfD dort die stärkste Fraktion. Das ist kein Zeichen eines Rechtsrucks oder gar eines um sich greifenden Faschismus, sondern schlicht und ergreifend das Ergebnis eines vollständigen Versagens der etablierten Politik. #Islam, #Islamismus, @Pforzheim, @FrauenHeldinnen, #FrauenlistePforzheim #Islam #Frauenrechte #Politik

Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD liefert neue Zahlen zu den Täter-Opferverhältnissen von Deutschen und Zuwanderern bei bestimmten Deliktbereichen. Sprich, die Frage lautet zum Einen, wie viele Deutsche wurden in einem Jahr Opfer einer Straftat, bei der mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger ermittelt wurde. Und zum Anderen lautet die Frage, wie viele Zuwanderer wurden Opfer einer Straftat, bei der mindestens ein Deutscher als Tatverdächtiger ermittelt wurde. Als Zuwanderer werden in der Polizeilichen Kriminalstatistik in Kurzform alle Asylbewerber und Flüchtlinge zusammengefasst. Auch Ukrainer werden hierunter erfasst. Die Zahlen sind so beeindruckend wie erschreckend. Hier die Zahlen zu den einzelnen Deliktbereichen. Alle Zahlen sind aus der PKS und betreffen das Jahr 2025. Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (§§174 – 184). Täter Zuwanderer – Opfer Deutsch: 4.059 vollendete Fälle und 147 versuchte Fälle. Täter Deutsch- Opfer Zuwanderer: 267 vollendete Fälle und 13 versuchte Fälle. Straftaten gegen das Leben (§211 – 222 StGB) Täter Zuwanderer – Opfer Deutsch: 15 vollendete Fälle und 101 versuchte Fälle. Täter Deutsch – Opfer Zuwanderer: 11 vollendete Fälle und 38 versuchte Fälle. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit (§233 – 231 StGB) Täter Zuwanderer – Opfer Deutsch: 18.294 vollendete Fälle und 2.578 versuchte Fälle. Täter Deutsch – Opfer Zuwanderer: 8.599 vollendete Fälle und 691 versuchte Fälle. Straftaten gegen die persönliche Freiheit (§232 – 241a StGB) Täter Zuwanderer – Opfer Deutsch: 10.915 vollendete Fälle und 173 versuchte Fälle. Täter Deutsch – Opfer Zuwanderer: 2.720 vollendete Fälle und 38 versuchte Fälle. Straftaten Raub und Erpressung (§249 – 256 StGB) Täter Zuwanderer – Opfer Deutsch: 2.835 vollendete Fälle und 572 versuchte Fälle. Täter Deutsch – Opfer Zuwanderer: 281 vollendete Fälle und 90 versuchte Fälle. Quelle: Drucksache 21/6532 #Kriminalität #Zuwanderung #Bundesregierung

https://t.co/ptkp8qaN28 Das System der Integrationskurse ist so defizitär wie die gesamte Einwanderungspolitik. Dass die Zuwanderer oft unmotiviert sind, häufig fehlen oder Integrationskurse nach wenigen Minuten wieder verlassen, haben mir Lehrkräfte bereits 2015 mitgeteilt. Die Einrichtungen, die die Kurse anbieten, rechnen natürlich auch dann ab, wenn sie faktisch nicht stattfinden. Das alles ist seit langem bekannt, aber in der Öffentlichkeit wurde stets der schöne Schein gewahrt. Deutschland ist ein Meister darin, sich in die Tasche zu lügen. Wer sich die Integrationsdefizite der Zuwanderer anschaut, sollte daraus Konsequenzen ziehen und das gesamte System grundständig reformieren. Integration ist nicht die Bringschuld des Staates oder der deutschen Gesellschaft, sondern derjenigen, die bei uns aufgenommen werden. Wer die Angebote, für die der Steuerzahler aufkommen muss, nicht annimmt, zeigt damit, dass er zwar an den materiellen Wohltaten des Staates interessiert ist, sich nicht integrieren möchte. Das sollte Konsequenzen für den Aufenthaltsstatus haben. #Integration, #Migration #Integration #Migration #Einwanderung

Millionäre verlassen Deutschland in wachsender Zahl. Die Warnsignale für den Wirtschaftsstandort werden immer deutlicher. Sie fliehen! #Deutschland #Vermögen #Steuern #AvenDATA Trend: Laut dem Private Wealth Migration Report 2026 stieg die Zahl der Anfragen aus Deutschland für Wohnsitzwechsel zwischen Ende 2025 und Anfang 2026 um 16 Prozent. Vermögende Privatpersonen nennen steuerliche Planbarkeit, politische Stabilität und rechtliche Sicherheit als wichtige Faktoren. Ziele: Zypern führt das europäische Ranking an. Italien, Griechenland und die Schweiz gewinnen laut Henley & Partners besonders viele wohlhabende Zuwanderer. Italien lockt unter anderem mit steuerlichen Vorteilen und einer vergleichsweise niedrigen Erbschaftsteuer. Wenn Kapital und Unternehmer zunehmend andere Standorte bevorzugen, verliert Deutschland langfristig an wirtschaftlicher Substanz. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (Henley & Partners) https://t.co/HLCvGmv7t9 #Deutschland #Vermögen #Steuern

In Südafrika entbrennt eine brutale Kampagne gegen Migranten, angeführt von der Bürgerbewegung March and March, die Gewalt und Schikane gegen afrikanische Zuwanderer ausübt, während die politische Rhetorik des ANC und soziale Unruhen die ohnehin angespannte Gesellschaft weiter destabilisieren. #Südafrika #Migration #Xenophobie

Der Artikel beleuchtet die Ursprünge und die umstrittene Nutzung des Begriffs „Remigration“, der ursprünglich die Rückkehr von Menschen in ihr Herkunftsland bezeichnete, jedoch seit den 2000er-Jahren von rechten Bewegungen als Forderung nach umfassender Rückführung von Zuwanderern instrumentalisiert wird, was zu intensiven politischen Debatten führte, insbesondere im Nationalrat. #Remigration #Politik #Migration

In der AfD hingegen wird die Schweiz als Vorbild gesehen: „Der migrationsbegrenzende Impuls der Initiative ist nachvollziehbar“, sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier unserer Redaktion: „Die Schweiz kämpft mit Problemen, die wir aus Deutschland kennen: Einwanderung in die Sozialsysteme, höhere Arbeitslosigkeit in bestimmten Zuwanderergruppen und eine überproportionale Kriminalitätsbelastung durch Ausländer. Auch in Deutschland sollten die Bürger die Möglichkeit haben, per Volksentscheid über die Migrationspolitik zu bestimmen.“ https://t.co/AMf3IHI8RT #Migration #Einwanderung #Volksentscheid

Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland hat einen Rekord erreicht, was einige Unionspolitiker zu dem Vorschlag veranlasst, die Einbürgerungsregeln zu verschärfen, während die SPD eine solche Diskussion ablehnt und stattdessen die positive Rolle gut integrierter Zuwanderer betont. #Einbürgerung #Staatsangehörigkeitsrecht #Integration

Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas über die Nutzung des deutschen Sozialsystems durch Zuwanderer stoßen auf breiten Widerspruch aus den Kommunen, wo Politiker sowohl aus der CDU als auch der SPD darauf hinweisen, dass in der Realität durchaus in die Sozialsysteme "eingewandert" werde und fordern Reformen in der Sozialhilfe. #SocialPolicy #MigrationDebate #GermanyPolitics