BETA nonprofit public democratic european moderated

Search

#Außenministerium

Das israelische Außenministerium wirft der spanischen Regierung eine antiisraelische Kampagne vor, nachdem die Jugendministerin Sira Rego einen palästinensischen Staat vom Fluss bis zum Meer unterstützte, was die diplomatischen Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärft. #Israel #Spanien #Diplomatie

Israel: Außenministerium wirft Spanien Kampagne gegen Israel vor

🚨 DIE BRANDMAUER WACKELT JETZT AUCH VON WASHINGTON AUS! 🇺🇸🇩🇪 Die US-Kongressabgeordnete Anna Paulina Luna kündigt mögliche Einreisebeschränkungen gegen deutsche Politiker an, die ein AfD-Verbot vorantreiben – und will dafür das US-Außenministerium einschalten. In ihrem https://t.co/IXserLTbAj #USA #AfD #Einreisebeschränkungen #US #DE

US-AUßENMINISTERIUM DROHT MIT REISEVERBOTEN IM FALL EINES AfD-VERBOTS "US-Kongressabgeordnete Anna Paulina Luna droht, gemeinsam mit Außenminister Marco Rubio gegen alle Politiker vorzugehen, die an einem möglichen AfD-Verbot beteiligt sind. In einem Brief an das Thüringer #AfD #Reiseverbot #Politik #US #AU

Die deutsche Seite habe um das Treffen gebeten, zitierte die Nachrichtenagentur TASS die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. #Außenministerium #Russland #Ukrainekrieg

Deutscher Außenminister traf russischen Amtskollegen in New York
kurier.at
Kurier 5d

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul traf sich in New York mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, was das erste bilaterale Treffen seit Jahren und das erste Gespräch auf dieser Ebene seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine 2022 darstellt. #Außenministerium #Russland #Ukrainekrieg

Deutscher Außenminister traf russischen Amtskollegen in New York

Die deutsche Seite habe um das Treffen gebeten, zitierte die Nachrichtenagentur Tass die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. #UkraineKrieg #Außenpolitik #UNGeneraldebatte

Krieg in der Ukraine: Johann Wadephul trifft Sergej Lawrow zu Gesprächen
www.spiegel.de

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung im Außenministerium mischt sich in die inneren Angelegenheiten der USA ein. Statt Brücken zwischen Deutschland und der USA zu bauen, provoziert er Donald Trump offen und plump! Warum nehmen sich unsere Politiker und Co. einfach immer heraus alle anderen Länder zu belehren? Und das obwohl Deutschland überall als Negativbeispiel für schlechte Politik gilt! Es ist einfach nur noch peinlich! Am Ende wird nicht Russland isoliert sein, sondern Deutschland, weil unser Personal einfach eine absolute Katastrophe ist! #Politik #USA #Deutschland

Kurier 1w

Seit dem Amtsantritt von Donald Trump haben die USA mehr als 25.000 Migranten in Länder ohne erkennbare Verbindung abgeschoben und dafür ein Budget von 410 Millionen Dollar bereitgestellt, verwaltet durch das im Jahr 2025 gegründete „Büro für Remigration“ im US-Außenministerium. #Abschiebungen #Migration #USA

USA: 410 Mio. Dollar für geheime Abschiebungen in Drittländer
Bild 2w

NHL-Superstar Alexander Owetschkin darf nach seinem Auftritt in einem Wahlkampfvideo der russischen Regierungspartei Einiges Russland nicht mehr nach Lettland einreisen, wie das lettische Außenministerium bekannt gab. #AlexanderOwetschkin #NHL #EinigesRussland

Nach Werbung für Putin-Partei - NHL-Superstar darf nicht mehr in EU-Land einreisen

Die iranische Delegation darf zur Uno-Generalversammlung nach New York reisen, unterliegt jedoch strengen Einkaufsbeschränkungen für Luxusgüter, die einer Genehmigung des US-Außenministeriums bedürfen. #IranDelegation #UNGeneralAssembly #Reisebeschränkungen

Uno-Generalversammlung: Irans Delegation darf reisen, teure Einkäufe stehen unter Beobachtung

🎙 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zu den Unterstellungen in der ausländischen Presse über einen angeblich vorsätzlichen Angriff der Streitkräfte der Russischen Föderation auf einen Passagierzug, in dem sich eine Reihe ehemaliger und amtierender Politiker und Beamter westlicher Staaten befand   💬 In den ukrainischen und ausländischen Medien wurden Informationen verbreitet, wonach die Streitkräfte der Russischen Föderation am 13. September 2026 im Rahmen der Angriffe auf Ziele im Westen der Ukraine angeblich vorsätzlich einen Zug angegriffen hätten, in dem der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson, der ehemalige CIA-Direktor David Petraeus sowie Beamte einer Reihe anderer westlicher Staaten aus Kiew unterwegs waren.   💬 In diesem Zusammenhang möchten wir vor allem unterstreichen, dass unsere Streitkräfte im Gegensatz zur ukrainischen Armee keinen Krieg gegen die Zivilbevölkerung führen, keine Jagd auf zivile Verkehrsmittel machen und kein Feuer auf wehrlose Menschen – Frauen, ältere Menschen und Kinder – eröffnen.   💬 Am 13. September 2026 führten unsere Streitkräfte tatsächlich Angriffe durch, allerdings ausschließlich auf militärische Objekte und auf die zu militärischen Zwecken genutzte Transport- und Logistikinfrastruktur des Kiewer Regimes, darunter auch im Westen der Ukraine. Diese Angriffe waren den Daten der objektiven Kontrolle zufolge sehr effektiv und erfolgreich. Wir haben mehrfach davor gewarnt, dass Eisenbahnknotenpunkte, Depots und Schienenfahrzeuge, vor allem Lokomotiven, die aktiv zum Transport westlicher Waffen zur Versorgung der ukrainischen Streitkräfte eingesetzt werden, legitime militärische Ziele darstellen.   💬 Wir werden die billige PR-Inszenierung nicht kommentieren, die rund um die Reise einzelner politischer Persönlichkeiten entfaltet wurde, die in der Nähe des getroffenen Militärgüterzuges unterwegs waren. Das Ziel der aufgebauschten Informationskampagne liegt auf der Hand: Es soll erneut versucht werden, durch die Einschüchterung des europäischen Durchschnittsbürgers mit einer angeblichen „russischen Bedrohung vor den Toren der NATO“ Militärlieferungen für das Selenskyj-Regime zu erbetteln.   💬 Seit Langem weisen wir verschiedene westliche „Polit-Touristen“ und VIP-Personen darauf hin, dass das Selenskyj-Regime sie zynisch als „menschliche Schutzschilde“ benutzt, um seine Militärzüge zu decken. Vor einigen dieser Reisen erreichen uns über diplomatische Kanäle Bitten, bestimmten Personen eine sichere Durchreise zu ermöglichen. Auf solche Ersuchen antworten wir stets, dass die von uns bereits früher öffentlich ausgesprochenen Warnungen weiterhin aktuell sind und westliche Politiker und Diplomaten die bestehenden Risiken nüchtern einschätzen sollten. Dies gilt umso mehr unter Bedingungen, unter denen niemand die Sicherheit ihrer Reisen zugunsten Kiews garantieren kann.   💬 Bemerkenswert ist auch, dass die erwähnten Vertreter westlicher Staaten, die die Ukraine besucht haben, die Warnungen ihrer eigenen Regierungen, diese postsowjetische Republik „unter keinen Umständen“ zu besuchen, grob ignoriert haben. Dazu hatten Ende August, nach den USA, unter anderem auch die Außenministerien Britanniens, Deutschlands, der Niederlande, Italiens und einer Reihe anderer europäischer Staaten aufgerufen.   🔗 Quelle (https://t.co/x3r7W4lX9i)   @RusBotschaft   #Ukraine #Westen #Russland #Ukraine #Konflikt

Die österreichische Geisel, die vor mehr als eineinhalb Jahren in Niger entführt wurde, soll laut dem Außenministerium kurz vor ihrer Freilassung stehen, obwohl der komplexe Prozess noch nicht abgeschlossen ist. #Geiselfreilassung #Österreich #Niger

Österreichische Geisel in Niger soll freikommen
D

Die im Niger entführte Österreicherin soll laut dem Außenministerium Österreichs ermutigende Hinweise auf ihre bevorstehende Freilassung erhalten haben, obwohl der komplizierte Prozess noch nicht abgeschlossen ist. #Niger #Österreich #Geiselbefreiung

Österreichische Niger-Geisel soll frei kommen

Slava Korruptistan 25 Tonnen Bargeld Zwanzig Milliarden Euro und Dollar Alles Cash Und Tausende Goldbarren In ein Land in dem die Verwendung von Dollar oder Euro als Zahlungsmittel gar nicht erlaubt ist In das korrupteste Land des Planeten Alles offiziell unter den Augen der Bankenaufsicht, der Finanzbehörden, der Justiz oder des Außenministeriums der Republik AlpenDisneyLand Tausend Transporte Jeden Tag tauchen neue Fotos von beschlagnahmten Bargeldbündeln in den Medien auf - kein Problem für Österreichs Behörden Und übrigens 20 Milliarden sind ungefähr 25 000 Kilogramm Banknoten... Gehen Sie weiter, Banderistan verteidigt ja die EUdSSR Und dafür müssen Sie eben bezahlen Ja Sie GM #Korruption #Finanzskandal #AlpenDisneyLand

⚡️ Zu den Gegenmaßnahmen gegen die unfreundlichen Handlungen der deutschen Behörden Aufgrund der unfreundlichen Maßnahmen der deutschen Seite zur Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn und des Russischen Hauses für Wissenschaft und Kultur in Berlin am 7. September wurden dem Geschäftsträger a. i. der Bundesrepublik Deutschland in Russland die folgenden Gegenmaßnahmen angekündigt. ❗️ Die russische Seite widerruft ihre Zustimmung zum Betrieb des Generalkonsulats der Bundesrepublik Deutschland in Sankt Petersburg, das seine Tätigkeit spätestens am 18. September 2026 einstellen muss. Alle seine Mitarbeiter müssen das Hoheitsgebiet der Russischen Föderation spätestens zu diesem Zeitpunkt verlassen. Die deutschen Goethe-Institute in der Russischen Föderation müssen ihre Tätigkeit einstellen. Ihren entsandten Mitarbeitern wurde angeordnet, Russland spätestens am 13. September 2026 zu verlassen. Dem Leiter der diplomatischen Vertretung wurden entsprechende Noten des russischen Außenministeriums überreicht. ☝️ Es wurde darauf hingewiesen, dass gerade die deutschen Behörden erneut eine weitere Eskalationsstufe in den bilateralen Beziehungen verursacht haben. Die gesamte Verantwortung für die Folgen liegt voll und ganz bei der deutschen Regierung.   @RusBotschaft #Russland #Deutschland #Russland #Deutschland #Diplomatie

Die Anschlagsserie geht weiter: Inzwischen gibt es den nächsten Fund an einem deutschen Umspannwerk. Diesmal in Dormagen-Gohr, also mitten im Rheinland. Ein Spaziergänger entdeckte dort am Donnerstagabend verdächtige Gegenstände. Inzwischen ist klar: Auch hier waren, wie zuvor in Jänschwalde in Brandenburg und in Bergheim, also praktisch um die Ecke von Dormagen, offenbar Abschussvorrichtungen aufgebaut worden, mit denen leitfähiger Draht auf Stromleitungen geschossen werden sollte, um einen Kurzschluss zu erzeugen. Laut SPIEGEL waren die in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen eingesetzten Geschosse nahezu identisch. Ermittler halten es deshalb für möglich, dass dieselben Saboteure hinter beiden Angriffen stecken. Nun gibt es außerdem ein Bekennerschreiben eines Mannes aus dem Raum Gevelsberg. Darin behauptet er, Angriffe in Dormagen-Gohr, Bergheim und Weisweiler, ebenfalls in dieser Region, vorbereitet zu haben. Sein erklärtes Motiv: Kampf gegen die fossile Energieindustrie. Und völlig abwegig ist das zunächst nicht. Beim Anschlag in Bergheim gingen Blöcke des Braunkohlekraftwerks Niederaußem vom Netz. Der brandenburgische Angriff zielte auf die Stromversorgung des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde. Und auch Weisweiler, das der mutmaßliche Verfasser des NRW-Bekennerschreibens als weiteren vorbereiteten Tatort nennt, ist ein Braunkohlestandort. Das macht das angegebene Motiv plausibel. Es macht es nur noch nicht wahr. Denn „Wir kämpfen gegen die fossile Energieindustrie“ ist als Beleg für die tatsächlichen Hintermänner ungefähr so überzeugend wie „Wir sind für den Frieden“, wenn es ausgerechnet von Putins treuesten Freunden kommt. Zumal die Sicherheitsbehörden selbst bislang eben nicht nur in eine Richtung schauen. Der SPIEGEL schreibt ausdrücklich: Eine Täterschaft aus dem linksextremistischen Spektrum wird für möglich gehalten. Ausgeschlossen wird aber auch nicht, dass „fremde Mächte“ hinter den Sabotageakten stehen könnten – eine Chiffre, die in diesem Zusammenhang für russische Geheimdienste verwendet wird. Und der zeitliche Zusammenhang ist zumindest bemerkenswert. Vor wenigen Tagen machte die Bundesregierung Russland ungewöhnlich deutlich für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Moskau reagierte scharf. Putin sprach von einem „schweren Fehler“, das russische Außenministerium kündigte eine Reaktion an. Wenig später werden nahezu identische Vorrichtungen an mehreren deutschen Stromanlagen gefunden. Natürlich beweist das gar nichts. Aber man muss deshalb auch nicht so tun, als wäre jede andere Erklärung plötzlich vom Tisch, nur weil jemand „Klima“ auf einen Zettel geschrieben hat und wir jetzt möglichst schnell eine neue Klima-„RAF“ im Lande gefunden haben. Zumal sich noch eine andere Frage stellt: Was, wenn diese Angriffe gar nicht in erster Linie dazu gedacht sind, jetzt den größtmöglichen Schaden anzurichten? Anfang September ist ein Stromausfall unangenehm. Im tiefen Winter kann er lebensgefährlich werden. Berlin hat gerade gezeigt, was tagelanger Stromausfall bei Frost bedeutet: keine Heizung, keine Beleuchtung, massive Einschränkungen für Zehntausende Haushalte und Betriebe. Vielleicht waren das Anschläge. Vielleicht waren es auch nur Tests. Wer wissen will, wie verwundbar ein Stromnetz wirklich ist, wie schnell Betreiber und Polizei reagieren und ob die eigene Methode funktioniert, probiert das schließlich nicht zwingend erst im Januar aus. Und dass deutsche Sicherheitsbehörden genau solche Szenarien längst auf dem Schirm haben, ist ebenfalls kein Geheimnis: Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnte Unternehmen der kritischen Infrastruktur erst am 26. August, also wenige Tage vor den tatsächlichen Anschlägen, vor einer „weiterhin hohen Gefährdungslage“ und ausdrücklich vor Sabotageinteressen fremder Nachrichtendienste wie auch extremistischer Gruppen. Das BKA wiederum zählt für dieses Jahr bereits 165 Sabotageverdachtsfälle in Deutschland. Also nein: Ich weiß selbstverständlich auch nicht, wer hinter Dormagen, Bergheim, Weisweiler oder Jänschwalde steckt. Aber langsam wäre ich ausgesprochen vorsichtig damit, mir von einem Bekennerschreiben erklären zu lassen, was hier angeblich ganz bestimmt passiert – und anschließend politisch sofort in die gewünschte Richtung abzubiegen. Genau das haben wir bei den Vulkangruppen erlebt: Kaum stand „links“ auf dem Zettel, war für Dobrindt die Deutung praktisch gesetzt. #Sabotage #Energiekrise #Sicherheit

📌 Erklärung des russischen Außenministeriums ⚠️ Am 2. September wurde der Geschäftsträger a. i. der Bundesrepublik Deutschland in Russland ins russische Außenministerium einbestellt. Dem deutschen Diplomaten wurde erklärt, dass die russische Seite die von Berlin erhobenen, völlig haltlosen Anschuldigungen hinsichtlich einer angeblichen Verwicklung Russlands in den vermeintlichen Vorfall am Flughafen Leipzig entschieden zurückweist. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Entscheidung der Bundesregierung, unter diesem vorgeschobenen Vorwand das Generalkonsulat Russlands in Bonn und das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur in Berlin zu schließen, von Russland als ein weiterer Schritt auf dem Weg zur endgültigen Zerstörung des von vielen Generationen russischer und deutscher Politiker und Diplomaten aufgebauten Potenzials der bilateralen Beziehungen gewertet wird. Nachdrücklich wurde betont, dass Berlin bewusst zu einer offenen Provokation gegriffen hat, deren Ziel es ist, die russisch-deutschen Beziehungen weiter zu eskalieren. 👆Die Maßnahmen der deutschen Behörden werden eine harte Antwort nach sich ziehen. #Russland #Deutschland #Diplomatie

Bild 4w

Der deutsche Geschäftsträger in Moskau, Bernd Finke, wurde aufgrund der jüngsten antirussischen Aktionen und Äußerungen der deutschen Behörden ins russische Außenministerium einbestellt. #Diplomatie #Russland #Deutschland

Reaktion auf Anschlags-Vorwürfe - Hier wird unser Top-Diplomat von Putins Scherge einbestellt
D
der Standard Aug 29

Drei Diplomaten der Taliban sind nach Deutschland gereist, um in Zusammenarbeit mit den Behörden die Abschiebungen von Afghanen vorzubereiten, während das deutsche Außenministerium von einem technischen Unterstützungsteam spricht. #Taliban #Abschiebungen #Berlin

Taliban-Diplomaten zur Vorbereitung von Abschiebungen in Berlin
Bild Aug 27

Wladimir Putin droht Großbritannien mit Angriffen auf britische Militärziele als Reaktion auf Waffenlieferungen an die Ukraine, während das russische Außenministerium eine aggressive Haltung der britischen Regierung anprangert und katastrophale Folgen ankündigt. #Putin #NATO #Großbritannien

„Katastrophale Folgen“ - Jetzt droht Putin den Briten!