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Schrumpfende Wirtschaft, wachsende Armut, kaputte Infrastruktur, desolate Bildung – Deutschland steigt immer weiter ab und ist in Teilen schon heute kaum mehr wiederzuerkennen. Schuld daran ist die katastrophale Politik der alten Parteien, die sich mit immer größeren Brandmauer-Koalitionen an die Macht klammern. Warum sich das dringend ändern muss, wie sich das BSW für einen politischen Neuanfang einsetzt und warum wir dafür so hart bekämpft werden, über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast {ungeskriptet} by Ben. #Politik #Deutschland #Gesellschaft

Am Sonntag wählen knapp 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt den neuen Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) um Spitzenkandidat Ulrich Siegmund liegt mit weit über 40 Prozent der Stimmen in Umfragen deutlich vorn. Ob es für eine absolute Mehrheit reicht, ist allerdings noch nicht sicher. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären deshalb zum Wahl-Endspurt: „In Sachsen-Anhalt geht es um die Zukunft Deutschlands. Die AfD hat ein klares Ziel für den Wahlsieg formuliert: Sie möchte geltendes Recht – beispielsweise mit Blick auf illegale Migration – durchsetzen und dafür sorgen, dass Deutschland lebenswert bleibt. Die anderen Parteien haben die Fehler der vergangenen Jahre beispielsweise auch mit Blick auf Energiewende und Bildungspolitik nicht korrigiert und zeigen wenig Interesse an einem echten Kurswechsel. Entsprechend ist eine absolute Mehrheit für Ulrich Siegmund und die AfD fast die einzige Chance, das Ruder doch noch herumzureißen. Wir glauben fest daran, dass diese absolute Mehrheit möglich ist. Um sicherzustellen, dass dafür alles rechtlich einwandfrei abläuft, bitten wir alle Demokraten in Sachsen-Anhalt und in den angrenzenden Bundesländern, sich am Sonntag als Wahlbeobachter in einem Wahllokal und während der Auszählung der Stimmen einzubringen. Wer über entsprechende Kontakte verfügt, kann ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen gern ins Wahllokal bringen, um sicherzustellen, dass sie dort frei und geheim wählen können. Wir hoffen darauf, dass es im Endspurt des Wahlkampfs, am Wahltag selbst und in der Zeit danach in Sachsen-Anhalt, Berlin und Deutschland insgesamt friedlich bleibt. Wir danken schon heute der Polizei für ihren Einsatz für unser Land und den unzähligen Wahlhelfern und Beobachtern für ihre so wichtige Arbeit für unsere Demokratie.“ #SachsenAnhalt #Wahlen2023 #Demokratie

Am Sonntag wählen knapp 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt den neuen Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) um Spitzenkandidat Ulrich Siegmund liegt mit weit über 40 Prozent der Stimmen in Umfragen deutlich vorn. Ob es für eine absolute Mehrheit reicht, ist allerdings noch nicht sicher. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären deshalb zum Wahl-Endspurt: „In Sachsen-Anhalt geht es um die Zukunft Deutschlands. Die AfD hat ein klares Ziel für den Wahlsieg formuliert: Sie möchte geltendes Recht – beispielsweise mit Blick auf illegale Migration – durchsetzen und dafür sorgen, dass Deutschland lebenswert bleibt. Die anderen Parteien haben die Fehler der vergangenen Jahre beispielsweise auch mit Blick auf Energiewende und Bildungspolitik nicht korrigiert und zeigen wenig Interesse an einem echten Kurswechsel. Entsprechend ist eine absolute Mehrheit für Ulrich Siegmund und die AfD fast die einzige Chance, das Ruder doch noch herumzureißen. Wir glauben fest daran, dass diese absolute Mehrheit möglich ist. Um sicherzustellen, dass dafür alles rechtlich einwandfrei abläuft, bitten wir alle Demokraten in Sachsen-Anhalt und in den angrenzenden Bundesländern, sich am Sonntag als Wahlbeobachter in einem Wahllokal und während der Auszählung der Stimmen einzubringen. Wer über entsprechende Kontakte verfügt, kann ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen gern ins Wahllokal bringen, um sicherzustellen, dass sie dort frei und geheim wählen können. Wir hoffen darauf, dass es im Endspurt des Wahlkampfs, am Wahltag selbst und in der Zeit danach in Sachsen-Anhalt, Berlin und Deutschland insgesamt friedlich bleibt. Wir danken schon heute der Polizei für ihren Einsatz für unser Land und den unzähligen Wahlhelfern und Beobachtern für ihre so wichtige Arbeit für unsere Demokratie.“ #Wahlen2023 #SachsenAnhalt #Demokratie

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📌 Erklärung des russischen Außenministeriums ⚠️ Am 2. September wurde der Geschäftsträger a. i. der Bundesrepublik Deutschland in Russland ins russische Außenministerium einbestellt. Dem deutschen Diplomaten wurde erklärt, dass die russische Seite die von Berlin erhobenen, völlig haltlosen Anschuldigungen hinsichtlich einer angeblichen Verwicklung Russlands in den vermeintlichen Vorfall am Flughafen Leipzig entschieden zurückweist. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Entscheidung der Bundesregierung, unter diesem vorgeschobenen Vorwand das Generalkonsulat Russlands in Bonn und das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur in Berlin zu schließen, von Russland als ein weiterer Schritt auf dem Weg zur endgültigen Zerstörung des von vielen Generationen russischer und deutscher Politiker und Diplomaten aufgebauten Potenzials der bilateralen Beziehungen gewertet wird. Nachdrücklich wurde betont, dass Berlin bewusst zu einer offenen Provokation gegriffen hat, deren Ziel es ist, die russisch-deutschen Beziehungen weiter zu eskalieren. 👆Die Maßnahmen der deutschen Behörden werden eine harte Antwort nach sich ziehen. #Russland #Deutschland #Diplomatie

Das traditionelle Bitterfelder Stadtfest fällt aus. Schuld daran ist ein linkes Antifa-Protestcamp namens „Schlechte Grüße aus Bitterfeld“. Von Freitag bis Sonntag wollen sich bis zu 3.000 Teilnehmer in der „Grünen Lunge“ auf die Landtagswahl und die Demonstrationen gegen die AfD einstimmen. Der Förderverein sagte ab, weil der Sicherheitsdienst angesichts der Teilnehmerzahl keinen störungsfreien und sicheren Ablauf mehr garantieren konnte. NIUS war vor Ort und hat gefragt, was die Bitterfelder von der Absage halten. https://t.co/FxKqVfulWU #Bitterfeld #Antifa #Demonstration

Exklusiv: Silvia Dronsch hat Hautkrebs im 4. Stadium und fragte beim Bürgerdialog in Salzwedel, wieso Sparmaßnahmen im Gesundheitssektor bei gleichzeitig geplanter Gehaltserhöhung @bundeskanzler in Höhe von +60.000 Euro. #Merz kanzelte Sie daraufhin öffentlich ab und bezichtige sie, faktenwidrig, einer "falschen Darstellung" - darauf forderte sie eine Entschuldigung von ihm. Was sie stattdessen bekam? Eine Autogrammkarte mit digitaler Unterschrift , Behörden-Odyssee und Polizei vor der Tür. Wir haben Frau Dronsch, 4 Monate nach dem Vorfall, besucht, um zu wissen wie es weiterging. Spoiler: Auf die Entschuldigung wartet sie bis heute... #Hautkrebs #Gesundheitswesen #Politik

„Es war eine Entscheidung, die mir in der Seele wehgetan hat und immer noch wehtut, aber ich verstehe, dass es an der Zeit ist. Ich schwöre euch, dass ich immer alles gegeben habe, nicht nur in den letzten Jahren, als wir alles gewonnen haben, sondern auch schon vorher, und ich habe immer gekämpft und alles für dieses Trikot gegeben, um euch Freude zu bereiten und euch durch den Fußball stolz darauf zu machen, Argentinier zu sein.“

In der FAZ lese ich auch den langen Artikel darüber, dass es nun stichhaltige Beweise für eine russische Verantwortlichkeit für den Drohnenvorfall in Leipzig geben soll. Bezug genommen wird dabei auch auf Erkenntnisse der Nachrichtendienste. Und da fällt mir wieder eine Begebenheit aus meiner früheren dienstlichen Tätigkeit beim #Verfassungsschutz ein. Ich bekam einmal den Auftrag, ein Audio unter einer ganz bestimmten Fragestellung auszuwerten. Ich hörte es ab und kam nach seinem Inhalt zu einem ziemlich eindeutigen Ergebnis – nur leider zu einem anderen als dem offenbar erwarteten. Mein damaliger Vorgesetzter teilte mir daraufhin mit, der Vermerk müsse umgeschrieben werden. Schließlich habe der Auftrag anders gelautet. #Russland #Nachrichtendienste #Drohnenvorfall

Laut BILD ist das die „Sprengdose“. Meine Fragen: Sieht so Semtex aus, nachdem der Zünder nicht(!) funktionierte? Laut Wikipedia ist der Plastiksprengstoff über Jahrzehnte chemisch stabil. Anders als verbrannte Ravioli zum Beispiel. Wie wir alle wissen, war da kein Bumm sondern nur ein Plopp. Nächste Frage: Wie irre schnell rosten russische Pelmeni-Dosen durch? Stammen die Kiefernnadeln direkt vom Rollfeld oder hatte der Busfahrer einen Weihnachtsbaum gestohlen und ist deshalb untergetaucht? Es gibt darauf ganz sicher eine logische Antwort. Aber es sieht erst mal voll dramatisch aus, was Ronny und Jaqueline beim Picknick in dem Wäldchen am Flughafen vor 5 Jahren vergessen haben. Letzte Frage: WOLLT IHR UNS VERARSCHEN? #Priebshow #Sprengstoff #Russland #Satire

Chancellor Friedrich Merz urged to quickly name Russia as the perpetrator of the attempted attack at Leipzig/Halle Airport, but faced resistance from Interior Minister Dobrindt and Foreign Minister Wadephul, who viewed the public accusations as a potential threat to the investigations and diplomatic relations. (translated)

Die Vorlieben der sog. Linken - in Wirklichkeit Systemhöflinge - bei Bluesky sieht man daran, welche Nöte sie interessieren, und welche nicht: Gejammert wird über das Ende der Förderung für das grüne Vorfeld nach 2 Jahren, aber nicht über vier VW-Werke. https://t.co/zBTbMDowdR #Politik #Umwelt #Wirtschaft

Die Verkommenheit der sog. Linken - in Wirklichkeit Systemhofschranzen - sieht man daran, welche Nöte sie interessieren, und welche nicht: Gejammert wird über das Ende der Förderung für eine grüne Vorfeldfrau nach 22 Jahren, aber nicht über vier VW-Werke. https://t.co/zBTbMDowdR #Politik #SozialeGerechtigkeit #Wirtschaft

„Auf EU-Ebene poche ich auf eine scharfe Verurteilung durch die 27 EU-Staaten. Das EU-Sanktionsregime gegen hybride Bedrohungen ermöglicht uns, gezielt auf destabilisierende Aktivitäten zu reagieren. Ich dränge darauf, dieses Regime jetzt zu nutzen, damit wir für Russland den Preis für Aggressionen erhöhen.“

Nunca se debe usar la fuerza sin la razón. Si se hace lo que se comete es barbarie, genocidio y holocausto. Aquí Abelardo, sin emplqme, repite algo ya dicho en mi gobierno pero sin mucha autoridad moral, no se pueden establecer alianzas con el crimen, no pueden confundir el dialogo socio juridico propio de las leyes ezpedidas de transición a la paz con asociaciones con el crimen. No es lo mismo un estadoque negocia la paz con las farc , que un dirigente político o funcionario socio comercial de un paramilitar o que viva del narcodinero. Pero si Abelarso hubiera hecho el empalme o solo hubiera oído nuestro análisis sobre los grupos armados basados en economías ilícitas hubiera comprendido que la principal falla en la lucha contra estos grupos es que mandso regionales de la fuerza pública, sin generalizar, y dirigentes politicos regionales, sin generalizar, se asocien con los grupos que deben combatir. Eso pasa en Colombia en muchas regiones y fué muy claro con el clan del golfonñ en la zona minera del nordeste desde Bututica hasta aguas abajo de río Cauca como en el Catumbo frente al ELN, como con mandos de la policía y el clan del golfo en el caribe. Ahora que ya lo empieza a comprender, sabrá en primer lugar que muchos de los oficiaes de la fuerza pública que retiré lo hice por los indicios de incurrir en estos delitos, mal hace al reintegrarlos. Y en segundo lugar, ojo que muchos bombardeos pueden matar niños pero casi nunca matan los jefes armados de los grupos porque siempre les avisan un poco antes. También se dará cuenta que los grandes narcotraficantes de la cocaína y del oro no viven en Colombia, y en que los bombardeos no les hacen ningún rasguño, porque apenas mueran 20 colombianos a bajo las bombas, reclutan 30 más. Mi política fue más quirúrgica y efectiva: darle la mano al campesinado para sustituir cultivos, darle la mano al pequeño minero para darle títulos. Incautar al máximo cocaína, llegue a 3.400 toneladas en tos el periodo; ene estos 20 fías se ha caído la incautación a una cuarta parte del promedio diario que llevábamos y: Articular las policías mundiales para capturar los mayores capos de la multinacional del crimen en diferentes partes del mundo. Si seguimos por la vía propuesta por Adelardo los jóvenes armados a los que había que invitar a dejar las armas solo matarán y morirán, los niños morirán pero la cocaína se venderá más en el mundo y los capos de la multinacional de la cocaína seguirán libres por el mundo, financiando cómo cambiar votos de la gente por algoritmos. #Paz #Colombia #CrimenOrganizado