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The X-Account Punkt.PRERADOVIC presented a compilation on the topic of medical corruption. Corona has shown that it is usually not about medicine, science, or people, but about money, the account wrote. For maximum profit, the powerful pharmaceutical industry knows no bounds, it continued. https://t.co/tv4stTrydx #Medizin #Korruption #Pharma #DE #AT #CH (translated)

Frédéric Schwilden wrote that he is stuck in an ICE train about 200 meters before the Erlangen station. According to an announcement, a woman is walking on the tracks with headphones; the police have not removed her from the tracks for half an hour. Now a second patrol car is coming. Schwilden suggested fencing off high-speed train tracks like in Japan. There has not been a death since 1964 there, and the trains run on time, he wrote. #Erlangen #Bahn #Sicherheit (translated)

Ein Mann mit weiblichem Personenstandseintrag wollte Zugang zu den Frauenduschen auf einem Campingplatz. Der Betreiber sagte "Nein". Doch ein "Nein" ist ja bei sowas kein ganzer Satz. Obwohl der Betreiber der Transfrau als Alternative kostenfrei ein abschließbares Einzelbad mit eigener Dusche, WC, Waschbecken angeboten hat, verlangte die Person 1.000 Euro Entschädigung. Wegen Diskriminierung nach dem AGG. Nach anwaltlichen Ausführungen zog die "diskriminierte" Person alle Forderungen zurück und verzichtete auf alle Ansprüche gegen den Campingplatzbetreiber. Die Abwehr dieser Ansprüche wurde finanziell ermöglicht durch den Rechtshilfefonds der @FrauenHeldinnen. Der Fall zeigt ziemlich deutlich, dass es zwar auf dem Papier stimmt, dass das SBGG das Hausrecht unberührt lässt, aber in Verbindung mit dem AGG und dem Verweis auf eine heute quasi beliebige Geschlechtsdefinition, massiver Druck und hohe Kosten verursacht werden können. Eine logische Konsequenz, vor der sehr lange und deutlich gewarnt wurde. Diese Person bekam sogar eine deutliche, höherwertige Sonderbehandlung, doch sie lehnte ab. Sie wollte offenbar unbedingt zu den Frauen. Dritte Räume lösen somit das Problem offenbar nicht. Es geht wohl um Validierung. Ähnliches wurde ja auch im Fall Doris Lange/Fitnessstudio Erlangen vor laufender Kamera offen gesagt. Wenn ihr also was spenden wollt und nicht wisst, wohin mit der Kohle: Bei den FrauenHeldinnen könnt ihr Betroffenen helfen, sich zu wehren. Link im Druko. #Diskriminierung #Transrechte #Geschlechtergerechtigkeit

Kanadas Premierminister Mark Carney hat während seiner Rede im Europäischen Parlament erklärt, dass Kanada anstrebt, eine Sondermitgliedschaft in der EU zu erlangen, um die Strategie und Zusammenarbeit mit Europa in Schlüsselbereichen zu stärken. #Kanada #EUSondermitgliedschaft #InternationaleBeziehungen

Zahlen sagen mehr als 1000 Worte Wie es um die deutsche Wirtschaft steht und was man zur Wirkung politischer Maßnahmen sagen kann, diskutiert Daniel Stelter mit Dr. Robert Mayr, CEO der DATEV eG und Honorarprofessor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. #DeutscheWirtschaft #Politik #Statistik #DE

In Schweden steht heute eine Parlamentswahl an, bei der die Sozialdemokraten in Umfragen führen, während die rechtspopulistischen Schwedendemokraten potenziell ihren größten Einfluss in der Geschichte erlangen könnten, was zu einem möglichen Regierungswechsel oder einem Rechtsruck führen könnte. #Schweden #Wahlen #Rechtspopulismus

Genau dafür haben wir den Internet Computer aus der Schweiz heraus entwickelt. ICP-Tech ermöglicht es dir, sowohl hinsichtlich Infrastruktur als auch der Apps vollständige digitale Souveränität zu erlangen und sich damit von US-Big-Tech-Unternehmen zu lösen. Hinzu kommt, dass die Infrastruktur cyberresilient gegenüber Data Center Ausfälle und den üblichen sonstigen Angriffsvektoren ist. Sie bietet ebenfalls eine ideale Plattform für Agents, die nicht nur Software entwickeln und betreiben, sondern auch in der Lage sein sollen, sämtliche Apps live abzufragen. No Vendor-Lock-in, all open-source. Check: https://t.co/YVT7P4IDNS #InternetComputer #DigitaleSouveränität #OpenSource

Das Bundesinnenministerium reagiert auf die Enthüllungen über einen groß angelegten Identitätsdiebstahl, bei dem Betrüger sich als Nachfahren von NS-Opfern ausgaben, um deutsche Pässe zu erlangen, und kündigt an, entsprechende Rücknahmeverfahren einzuleiten. #Identitätsdiebstahl #Einbürgerung #Naziopfer

Der ehemalige Geschäftsführer der in Konkurs gegangenen Möbelkette kika/Leiner wurde wegen Betrugsverdachts festgenommen und in U-Haft genommen, da er angeblich die Notlage von Hochwasseropfern ausgenutzt hat, um von mindestens 4.700 Kunden Anzahlungen in Höhe von rund 15 Millionen Euro zu erlangen, obwohl eine Lieferung aufgrund der Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens unmöglich war. #Betrug #Insolvenz #KikaLeiner

In China versuchen viele junge Menschen der Gen Z, über die Börse finanzielle Sicherheit zu erlangen, doch nach einem kurzen Aufschwung folgt ein drastischer Rückgang, der die Hoffnungen auf Wohlstand und die Kluft zwischen den Generationen verstärkt, während die strengen Kontrollen der Regierung den Aktienmarkt kaum profitabel machen. #Aktienmarkt #GenerationZ #FinanzielleSicherheit

Die AfD in Sachsen-Anhalt entfacht ihren Kulturkampf gegen das Bauhaus als Symbol für eine radikale politische Agenda, die die moderne Kunst und deren internationale Einflüsse als Bedrohung für ihre Vorstellung von nationaler Identität betrachtet und dabei versucht, kulturelle Hegemonie zu erlangen. #Bauhaus #AfD #Kulturkampf

Der Stadt Köln wurde im November 2024 durch die Zentrale Ausländerbehörde Coesfeld angeboten, die für die Abschiebung von 500 vollziehbar ausreisepflichtigen Personen nötigen Rückreisedokumente zu beschaffen. Eine Woche nach Erhalt des Angebots lehnte die Ausländerbehörde ab, mit der Begründung, keine derartigen Papiere zu benötigen. Stattdessen will die Ausländerbehörde diese ausreisepflichtigen Personen lieber „mithilfe von Sozialpädagog*innen“ dabei unterstützen, eine „dauerhafte Bleibeperspektive und Aufenthaltserlaubnis zu erlangen“. Ich habe gerade mal geschaut. Bei der Ausländerbehörde Köln arbeiten knapp 500 Mitarbeiter. Also ausrechnen, wie viel Steuergeld seit November 2024 mutwillig für diese 500 Ausreisepflichtigen verbraten wurde und auf die Mitarbeiter umlegen. Der Leiterin der Ausländerbehörde sollte man die finanzielle "Fürsorge" der ausreisepflichtigen Familie aufs Auge drücken, die jeden Monat rund 7.500 Euro an Steuergeldern kassiert. Wenn das einzelne Mitarbeiter nicht stemmen können, kann man ja noch die "Sozialpädagog*innen“" heranziehen. Das dann solange, bis die 500 abgeschoben wurden. #Migration #Integration #Sozialpolitik

Köln wollte nicht abschieben – jetzt muss es Konsequenzen geben Es ist ein Skandal: Die Stadt Köln hat einem konkreten Angebot des Landes,die Abschiebung von rund 500 vollziehbar ausreisepflichtigen Personen durch die Beschaffung der fehlenden Reisedokumente zu ermöglichen, eine klare Absage erteilt – und sich anschließend selbst nicht darum gekümmert. Eine Behörde, deren gesetzlicher Auftrag gerade darin besteht, geltendes Aufenthaltsrecht durchzusetzen, hat damit aktiv mögliche Abschiebungen vereitelt. Die Zentrale Ausländerbehörde Coesfeld bot der Stadt Köln im November 2024 an,für die Betroffenen aus den Westbalkanstaaten die fehlenden Rückreisedokumente zu beschaffen. Kölns Antwort kam nach nur sieben Tagen:Man benötige diese Hilfe nicht. Die Betroffenen seien seit langer Zeit geduldet und würden stattdessen dabei unterstützt, eine dauerhafte Bleibeperspektive zu erlangen. Aus internen Vermerken ergibt sich, dass die Stadt sich danach tatsächlich nicht um die Papiere kümmerte. Das verstößt gegen geltendes Recht: Fehlende Reisedokumente sind für sich genommen kein rechtsfreier Zustand,den eine Behörde einfach hinnehmen darf. Zwar liegt die Pflicht, sich um einen Pass oder Passersatz zu bemühen, primär beim Ausländer selbst – das stellt § 82 AufenthG klar. Doch das entbindet die Ausländerbehörde nicht von einer eigenen aktiven Pflicht: Nach § 82 Abs. 3 AufenthG muss sie auf die Mitwirkungspflichten hinweisen und, wie es in den Anwendungshinweisen des Bundesinnenministeriums heißt, das Verfahren von sich aus weiter betreiben, statt es allein dem Betroffenen zu überlassen. Köln ist dieser eigenen Pflicht nicht nachgekommen und hat obendrein ein konkretes, kostenfreies Angebot ausgeschlagen, das genau diese Aufgabe für die Behörde übernommen hätte. Wer untätig bleibt und zugleich angebotene Unterstützung zurückweist, verletzt keine Nebenpflicht, sondern den eigenen gesetzlichen Handlungsauftrag. Das ist mit der Bindung der Verwaltung an Recht und Gesetz aus Art. 20 Abs. 3 GG nicht vereinbar. Besonders deutlich wird das am Fall einer Familie auf der Coesfelder Liste. Trotz eigener fehlender Mitwirkung bei der Passbeschaffung und trotz mehrfacher,teils einschlägiger strafrechtlicher Verurteilungen, darunter eine einjährige Freiheitsstrafe auf Bewährung, wurde die Familie ins Bleiberechtsprogramm aufgenommen, während monatliche Sozialleistungen von zuletzt rund 7.500 Euro flossen. Die einschlägige Rechtsgrundlage für ein solches Bleiberecht, § 25b AufenthG, sieht als Regel-Versagungsgrund ausdrücklich Straftaten oberhalb von 50 beziehungsweise 90 Tagessätzen vor. Der Gesetzgeber wollte erkennbar nur diejenigen begünstigen, die sich an Recht und Gesetz halten. Eine einjährige Bewährungsstrafe liegt weit über dieser Schwelle. Auch hier verzichtete die Behörde 2024 zusätzlich auf das Coesfelder Angebot zur Passbeschaffung. Eine Ausländerbehörde,die ihrer eigenen aktiven Verfahrenspflicht nicht nachkommt und obendrein konkrete Unterstützung dafür ausschlägt, handelt rechtswidrig. Das darf nicht folgenlos bleiben. Klar ist:Wer innerhalb der Kölner Ausländerbehörde die Entscheidung getroffen und wer sie als Vorgesetzte gebilligt hat, das Coesfelder Angebot abzulehnen und anschließend untätig zu bleiben – gegen den müssen ernsthafte dienstrechtliche Konsequenzen verhängt werden. Die Bezirksregierung Köln und das NRW-Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration sind aufgerufen, im Rahmen der Fachaufsicht nicht nur den Vorgang selbst, sondern auch entsprechende Schritte gegen die verantwortliche Sachbearbeitung und Amtsleitung zu prüfen und, sofern sich der Verdacht bestätigt, konsequent umzusetzen. OB Torsten Burmester, der die Prüfung nach eigenen Angaben erst jetzt veranlasst hat, trägt dafür vermutlich keine Verantwortung, sofern er von den Vorgängen tatsächlich keine Kenntnis hatte. Umso mehr muss seine Prüfung dazu führen, dass die tatsächlich Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. #Abschiebung #Rechtsstaat #Köln

Beim diesjährigen Wettbewerb Tour de France Femmes steht eine mögliche Manipulation im Raum, da einige Fahrerinnen beschuldigt werden, unerlaubte Polsterungen in ihren Sport-BHs zu verwenden, um einen aerodynamischen Vorteil zu erlangen, was bereits zu verstärkten Kontrollen durch die UCI geführt hat. #TourdeFranceFemmes #Manipulation #Aerodynamik