Search

Emanuel Boeminghaus referred to rising trade taxes in German municipalities, citing T-Online. The average assessment rate of the 200 cities examined is now more than 447 percent, up from about 445 percent the previous year. For North Rhine-Westphalia, he mentioned an average of around 480 percent. According to Boeminghaus, 19 of the 200 cities raised their assessment rates compared to the previous year; Essen was the only city to lower its rate by one percentage point. Oberhausen and Mülheim an der Ruhr had the highest assessment rates in the study, each at 580 percent. The increasing burden is exacerbating cost pressure and could influence investments as well as companies' location decisions, he wrote. https://t.co/qU2wKEIPjn #Gewerbesteuer #Unternehmen #Standort (translated)

Meine Lieben, wer glaubt, es ginge nun nach vorne in Deutschland, der braucht dieser Tage nur auf die Finanzen der Städte, Kommunen und Gemeinden zu schauen. Im Bund sieht es bekanntlich noch schlimmer aus. Wir befinden uns nun bald im vierten desaströsen Jahr dieser Finanzen, und es ist keinerlei Besserung in Aussicht. Es wird an Gebühren und Gewerbesteuersätzen erhöht, dass sich die Balken biegen, aber es bringt alles nichts. Das jährliche Finanzloch ist nicht wirklich kleiner geworden, und auch in den Prognosen geht es munter so weiter. Auch hier bedarf es radikaler Reformen, aber es passiert nichts. Gar nichts. Einzig unsere Eliten im Elfenbeinturm hoffen auf Besserung. Und deswegen sage ich klar und deutlich. Der Aufschwung ist eine Märchenerzählung, die durch die Zukunft als reales und für uns alle furchtbares Märchen enttarnt werden wird. Schaut euch die Zahlen unten an. #Deutschland #Finanzen #Reformen

Liebe Genossen! Dortmund fehlen inzwischen 229 Millionen Euro im Haushalt. Die Stadt reagiert mit einer Haushaltssperre und muss deutlich sparen. #Dortmund #Haushalt #Kommunen #Finanzen Finanzlage: Für 2026 war ursprünglich ein Defizit von 54 Millionen Euro geplant. Inzwischen liegt das Minus bei 229 Millionen Euro und hat sich damit innerhalb eines halben Jahres mehr als vervierfacht. Als Gründe nennt die Stadt unter anderem schwächere Gewerbesteuereinnahmen und höhere Personalkosten. Strukturelle Anpassung: Mit der Haushaltssperre sollen mindestens 30 Millionen Euro eingespart werden. Betroffen sein könnten unter anderem IT, Jugendamt, Stadtplanung sowie noch nicht genehmigte Förderungen für Kultur und Sport. Auch Lünen, Schwerte, Münster, Siegen und Mönchengladbach haben 2026 bereits Haushaltssperren verhängt. Dortmund steht damit beispielhaft für den wachsenden finanziellen Druck auf zahlreiche deutsche Kommunen. Vielen Dank, Genosse, für diesen wichtigen Hinweis im Sinne unserer gemeinsamen Sache! Quelle: WDR Freundschaft! https://t.co/j1SbffRjKc #Dortmund #Haushalt #Finanzen

Wolfsburg Down! Wolfsburg Down! Nach der heutigen heftigen Gewinnwarnung von Volkswagen droht der Haushalt der Stadt Wolfsburg regelrecht zu implodieren. Im offiziellen Doppelhaushalt 2025/2026 plant Wolfsburg für 2026 einen Jahresfehlbetrag von rund 132,47 Mio. Euro. Das dürfte jetzt doppelt bis dreifach so hoch werden, wenn nicht sogar noch höher! #Gewerbesteuer #Volkswagen #Wolfsburg #Haushalt

Langenfeld dreht kräftig an der Steuerschraube. Grundsteuer und Gewerbesteuer sollen deutlich steigen. #Langenfeld #Grundsteuer #Gewerbesteuer #Kommunen Grundsteuer: Die Stadtverwaltung schlägt für den Doppelhaushalt 2027 und 2028 vor, die Grundsteuer B von derzeit 418 auf 975 Prozent anzuheben. Damit würde sich der Hebesatz mehr als verdoppeln. Gewerbesteuer: Auch Unternehmen sollen stärker belastet werden. Der Gewerbesteuerhebesatz soll von derzeit 360 auf 385 Prozent steigen, nachdem er zwischen 2021 und 2023 noch bei 299 Prozent gelegen hatte. Die geplanten Steuererhöhungen zeigen, wie stark sich die finanzielle Lage der Stadt Langenfeld innerhalb weniger Jahre verschärft hat. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Rheinische Post https://t.co/AMhg8uAsM9 #Steuererhöhung #Langenfeld #Finanzen

Karlsruhes Finanzkrise verschärft sich deutlich. Selbst zentrale Einrichtungen geraten zunehmend unter finanziellen Druck. #Karlsruhe #Finanzkrise #Kommunen #Haushalt Finanzlage: Für 2027 rechnet Oberbürgermeister Frank Mentrup mit einer möglichen Haushaltssperre und einem Fehlbetrag zwischen 20 und 120 Millionen Euro. Für den Doppelhaushalt 2028 und 2029 müssen nach aktueller Planung mindestens 100 Millionen Euro gestrichen werden. Konsequenzen: Auf dem Prüfstand stehen unter anderem das Badische Staatstheater, der Baden Airpark, die Messegesellschaft und das Städtische Klinikum. Im Frühjahr fehlten Karlsruhe innerhalb von sechs Wochen plötzlich rund 70 Millionen Euro Gewerbesteuer, wodurch die bisherige Finanzplanung erheblich unter Druck geriet. Karlsruhe steht damit vor Einschnitten, die inzwischen weit über kleinere Sparmaßnahmen hinausgehen und zentrale kommunale Leistungen betreffen könnten. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (SWR) https://t.co/ZyRAaM3XlP #Finanzkrise #Kommunen #Haushalt

Bad Hersfeld zieht die Notbremse. 6,2 Millionen Euro fehlen. Jetzt kommt die Haushaltssperre. #BadHersfeld #Haushaltssperre #Gewerbesteuer #Deutschland Millionenloch im Haushalt: Bad Hersfeld fehlen aktuell rund 6,2 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. Hauptgrund sind laut Kämmerin Angelina Tejkl vor allem erwartete Einbrüche bei der Gewerbesteuer. Auf Empfehlung der Kommunalaufsicht kürzt die Stadt nun pauschal 10 Prozent der geplanten Ausgaben. Die Rechnung kommt 2027: Besonders brisant ist, dass das Defizit 2026 voraussichtlich nicht mehr ausgeglichen werden kann. Die fehlenden Millionen müssen deshalb im Haushalt 2027 zusätzlich erwirtschaftet werden. Damit wächst der finanzielle Druck auf die kommenden Haushaltsjahre weiter. Während vom wirtschaftlichen Aufschwung gesprochen wird, erreicht die Realität längst die deutschen Rathäuser. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Hersfelder Zeitung https://t.co/4zMjPdAbtu #BadHersfeld #Haushaltssperre #Deutschland

Stuttgarts Finanzlage verschlechtert sich deutlich. Das Rekorddefizit zeigt den wachsenden Druck auf viele deutsche Kommunen. #Stuttgart #Haushalt #Kommunen #Finanzen Defizit: Stuttgart hat das Haushaltsjahr 2025 mit einem Rekorddefizit von 711,7 Millionen Euro abgeschlossen. Die Gewerbesteuereinnahmen sanken auf 732 Millionen Euro. Die Stadt kann ihre laufenden Ausgaben laut Jahresabschluss nicht mehr aus eigenen Erträgen finanzieren. Ursachen: Seit 2021 sind die Ausgaben für Personal, Soziales und Sachmittel um rund 1,2 Milliarden Euro gestiegen. Für das Jahr 2026 erwartet die Stadt eine weitere Verschlechterung um 22,5 Millionen Euro und fordert zusätzliche Unterstützung von Bund und Land. Die angespannte Haushaltslage macht deutlich, wie stark steigende Ausgaben und sinkende Steuereinnahmen viele Kommunen unter Druck setzen. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: TAG24 https://t.co/Sj0wxhyIKd #Finanzen #Haushalt #Kommunen

Nürnberg zieht heute die Notbremse. Die Haushaltssperre gilt ab sofort. #Nürnberg #Haushalt #Finanzen #Kommunen Entwicklung: Die Stadt Nürnberg hat am 29. Juli 2026 mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre verhängt. Nach Angaben der Stadt bleiben die Gewerbesteuereinnahmen hinter den Erwartungen zurück, während Sozialausgaben und der Finanzbedarf des Klinikums weiter steigen. Folgen: Bereits zuvor wurde ein Konsolidierungsprogramm von rund 80 Millionen Euro pro Jahr beschlossen. Neue Ausgaben sind nur noch zulässig, wenn sie gesetzlich vorgeschrieben, unaufschiebbar oder zwingend erforderlich sind. Die Haushaltssperre gilt bis auf Weiteres. Die angespannte Finanzlage verdeutlicht den wachsenden Druck auf viele Kommunen in Deutschland. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: https://t.co/84h4iUWikB https://t.co/jWQJmglK8l #Nürnberg #Finanzen #Kommunen

Germering schlägt Alarm und verhängt erstmals seit über 20 Jahren eine Haushaltssperre. Die Finanzlage hat sich durch den massiven Einbruch der Gewerbesteuer dramatisch verschärft. #Germering #Kommunen #Finanzen #Haushalt Finanzlage: Die Stadt rechnet 2026 statt mit 36 Millionen Euro nur noch mit rund 20,4 Millionen Euro Gewerbesteuer. Oberbürgermeister Daniel Liebetruth warnte, dass ohne Gegenmaßnahmen die Zahlungsunfähigkeit drohen könnte. Folgen: Investitionskredite über 9,5 Millionen Euro sind bereits ausgeschöpft und größere Projekte werden überprüft. Die Verwaltung will bis zum vierten Quartal 2026 einen Maßnahmenkatalog zur Stabilisierung der Finanzen erarbeiten. Die Entwicklung zeigt den wachsenden finanziellen Druck auf viele deutsche Kommunen. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: https://t.co/qfzPBlSOEj https://t.co/Wvo1iR8wRV #Finanzen #Haushalt #Kommunen

„Goldgrube für Elon Musk“ klingt natürlich erst einmal für den Ausstehenden hart kapitalistisch. Aber Giga Berlin ist längst viel mehr als das. Tesla ist der größte Gewerbesteuerzahler in Grünheide und einer der wichtigsten Wirtschafts- und Arbeitgeberfaktoren in ganz Brandenburg. Diese Einnahmen finanzieren Kitas, Schulen und Infrastruktur. Hinzu kommen mehr als 11.000 Arbeitsplätze, Kaufkraft, Aufträge für Unternehmen aus der Region und Aktienpakete für viele Beschäftigte. Nicht nur Elon Musk profitiert von Giga Berlin. Eine ganze Region profitiert davon. Wir können stolz sein, dieses Werk in Brandenburg zu haben. 🇩🇪 #Tesla #GigaBerlin #Wirtschaft

Guten Morgen, Deutschland. Wer ist eigentlich schuld am Niedergang der deutschen Autoindustrie? Gut bezahlte Industriearbeitsplätze verschwinden, Gewerbesteuereinnahmen brechen ein. Der Wohlstand sinkt. Es ist eine Kombination aus zerstörerischer Regulierung und überheblichem Managementversagen. Die EU zwang die Autohersteller durch die CO₂-Flottengrenzwerte zur Entwicklung von Autos, die niemand kaufen wollte. Unausgereifte und schlechte E-Autos wurden überhastet auf den Markt gebracht. Erfolgreiche Modellreihen mussten eingestampft werden. Mit der Abgasnorm Euro 7 verteuerte die EU die Autoproduktion erneut. Es geht nicht mehr nur um klassische Motorabgase, sondern erstmals auch um Feinstaubemissionen durch Bremsen- und Reifenabrieb. Dies betrifft alle Fahrzeuge – auch Elektroautos, die aufgrund ihres schweren Akkubauchs beim Bremsen und Anfahren oft sogar mehr Reifenabrieb erzeugen. Die technische Umrüstung treibt die Entwicklungskosten pro Fahrzeug massiv in die Höhe, was besonders Kleinwagen unrentabel macht. Als ob das nicht schon genug wäre, schwebt eine große Todesdrohung über der Branche: Die EU hat beschlossen, dass ab 2035 die CO₂-Emissionen von Neuwagen um 100 % sinken müssen. Das bedeutet das faktische Aus für klassische Benzin- und Dieselmotoren. Die Autohersteller haben nun das Problem, dass auf Kredit errichtete Fabriken für Verbrenner obsolet werden, obwohl sie eigentlich noch voll funktionsfähig sind. Die EU vernichtet ganz bewusst einen Teil des industriellen Produktionsapparates. Sie verordnet der Industrie eine Transformation, die schlichtweg nicht möglich ist. Lösung für Deutschland: Den europäischen Regulierungswahnsinn beenden! Insbesondere Volkswagen und Mercedes wurden lange Zeit von einer überheblichen Managementelite geführt, die ignorant und den neuen Wettbewerbern intellektuell unterlegen war. Sinnbildlich dafür steht ein Vorfall aus dem Jahr 2017: Bei einer Podiumsdiskussion der Passauer Neuen Presse verlor der damalige VW-Chef Matthias Müller im Oktober 2017 sichtlich die Fassung, als er auf Elon Musk und Tesla angesprochen wurde. Müller lästerte damals unter dem Gelächter des Publikums und bezeichnete Tesla spöttisch als Weltmeister im Ankündigen, der im Gegensatz zu Volkswagen kaum Autos auf die Straße bringe. Heute wissen wir: Müller hat überhaupt nicht kapiert, woran Tesla arbeitet – nämlich an einer hochskalierten Produktion eines E-Autos, die notwendig ist, um die Herstellungskosten abzusenken. Auch Dieter Zetsche verstand die strategische Bedeutung nicht. Daimler war einst mit 9,1 % an Tesla beteiligt. Dieter Zetsche stieß 2014 alle Anteile ab. Hauptgrund: Reine Bilanzkosmetik, damit das Mercedes-Management einen guten Quartalsbericht präsentieren konnte. Mit solchen kurzsichtigen Manövern zerstört man die strategische Zukunft von Konzernen. 2017 noch lachte Matthias Müller Tesla aus. 2020 realisierte dann der neue VW-Chef Herbert Diess schmerzhaft, wie weit Tesla bei der Software voraus war. Die Softwaretochter Cariad wurde gegründet. Was Elon Musk mit einem kleinen Team von hochtalentierten Entwicklern gelang, wurde für Volkswagen zu einem totalen Desaster. Die Volkswagen-Manager hatten keine Ahnung von Softwareentwicklung, und Tausende Entwickler scheiterten an einfachen Aufgaben. Der neue VW-CEO Oliver Blume musste dann letzten Endes eingestehen, dass Volkswagen das Software-Problem nicht allein lösen kann. Es gibt noch viele weitere Ursachen für den Niedergang der deutschen Autoindustrie. Zum Beispiel die Macht der Gewerkschaften und Betriebsräte sowie die deutschen Arbeitsschutzgesetze. Dazu später mehr… #Autoindustrie #Deutschland #EURegulierung

Das Ding ist, wir wissen noch gar nicht wie cooked wir sind: > Von 400.000 Euro Abfindung bei Daimler, fließen aktuell 200.000 Euro an den Staat > Künstliche Sonderkonjunktur für die Sozialkassen Diese Phase endet. Danach fängt es an düster auszusehen. > Gewerbesteuereinnahmen in den Kommunen sind längst eingebrochen > Steuern & Abgaben sind bereits am Anschlag, jede weitere Erhöhung treibt Menschen ins Ausland, 2027 werden es voraussichtlich über 300.000 Auswanderer > Steuern für Unternehmen sind bereits über dem europäischen Durchschnitt, jede weitere Erhöhung treibt Firmen ins Ausland > Steuern auf Kapital & Erbschaften werden bereits erhoben, jede weitere Erhöhung treibt Kapital ins Ausland (bspw. Österreich, keine Erbschaftsteuer) > Neue Schulden sind bereits gemacht, der Zinsdienst steigt bis 2030 auf 80 Milliarden Euro pro Jahr > Die Mehrwertsteuer beträgt bereits 19%, jede weitere Erhöhung dämpft den Konsum und reißt an anderer Stelle neue Löcher Mir fehlt die Phantasie, wie Deutschland aus dieser ganzen Nummer wieder herauskommen will. Der normale Weg wären harte Reformen. Aber dazu ist diese Regierung nicht in der Lage. #Steuern #Wirtschaft #Reformen

„Kommunen am Limit“ und niemand will es mehr übersehen. Selbst finanzstarke Städte streichen bereits Stellen und warnen vor einer historischen Krise. #Kommunen #Haushaltskrise #Finanzen #Leutkirch Alarmstufe: Beim bundesweiten Aktionstag am 22. Juni 2026 schlagen Städte und Gemeinden Alarm. Laut den kommunalen Spitzenverbänden lag das kommunale Defizit 2025 bei rund 30 Milliarden Euro und erreichte damit einen historischen Höchststand. Folgen: Selbst die finanziell vergleichsweise gut aufgestellte Stadt Leutkirch prüft Stellenstreichungen und mögliche Kürzungen freiwilliger Leistungen. Als Ursachen werden sinkende Gewerbesteuereinnahmen, steigende Kreisumlagen und zusätzliche Aufgaben genannt. Wenn selbst gut aufgestellte Kommunen sparen müssen, deutet vieles auf eine strukturelle Finanzkrise der öffentlichen Hand hin. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (Schwäbische Zeitung) https://t.co/PpOCeAvxtd #Haushaltskrise #Finanzen #Kommunen

Esslingen streicht 172 Stellen und erhöht gleichzeitig Steuern und Gebühren. Die Kommunalkrise erreicht die nächste Stufe und immer mehr Städte geraten unter massiven finanziellen Druck. #Esslingen #Kommunen #Haushaltskrise Haushaltsloch: Die Stadt Esslingen muss ihren Haushalt bis 2029 mit mehr als 40 Millionen Euro Einsparungen pro Jahr stabilisieren. Hauptgrund sind eingebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Statt der erwarteten 95 Millionen Euro werden für 2025 nur noch rund 44,5 Millionen Euro erwartet. Folgen: Insgesamt sollen 172 Vollzeitstellen wegfallen und gleichzeitig sollen Gebühren sowie Steuern erhöht werden. Die Verwaltung spricht von notwendigen Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit. Für viele Bürger bedeutet dies jedoch weniger Leistungen bei gleichzeitig höheren Belastungen. Wenn selbst wirtschaftsstarke Städte Personal abbauen und Steuern erhöhen müssen dann ist das ein deutliches Warnsignal für die finanzielle Lage vieler Kommunen. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (Stadt Esslingen am Neckar) https://t.co/rgPGPbfqeK #Kommunalkrise #Haushaltskrise #Esslingen

1/1 Es ist jetzt soweit, der Wendepunkt ist da – die Steuerbasis bricht nun ein. Trotz jahrelanger Geldflut, Inflation und kalter Progression sinken die Einnahmen: Das Ende der Illusion hat begonnen. Die scheinbar neverending Steuerparty des deutschen Staates neigt sich ihrem dramatischen Ende zu. Jahrelang wunderten sich volkswirtschaftlichfremde Beobachter, wie die Einnahmen trotz schwacher Industrie, fehlendem realem Wachstum und einer de-facto-Depression weiter stiegen. Nun bricht genau dieses Fundament ein. Und das ist keine vorübergehende Delle. Das ist der Beginn des Abstiegs. Die Mechanismen, die bisher alles zusammenhielten, verlieren ihre Kraft. Die massive Ausweitung durch Verdopplung der Geldmenge M0 seit Corona, die nominale Inflation, die kalte Progression bei der Einkommensteuer und die Preistreiberei bei der Mehrwertsteuer haben den Staat jahrelang künstlich über Wasser gehalten. Nominales BIP wuchs, obwohl reales stagnierte oder schrumpfte. Löhne und Preise stiegen, die Bemessungsgrundlagen für Steuern blähten sich auf. Der progressive Tarif fraß automatisch mehr vom Kuchen, ohne dass reale Wertschöpfung zunahm. Doch diese monetäre Illusion hat ihre Grenzen erreicht. Wenn selbst unter diesen Bedingungen die Einnahmen sinken, dann ist die reale Substanz der Wirtschaft bereits so stark erodiert, dass keine Geldflut sie mehr kaschieren kann. Die aktuellen Zahlen sind alarmierend und unmissverständlich. In den ersten Monaten 2026 verzeichnete das Gesamtsteueraufkommen signifikante Rückgänge. Der Bund musste teils deutliche Minuspunkte hinnehmen. Besonders dramatisch traf es die Körperschaftsteuer, die im Januar um rund 79 Prozent einbrach – ein klarer Indikator für kollabierende Unternehmensgewinne in der Industrie. Die Kommunen spüren den Einbruch bei der Gewerbesteuerbasis durch die fortschreitende Deindustrialisierung. Das ist kein Zufall. Es ist das logische Ergebnis einer Politik, die Energiepreise explodieren lässt, Regulierungsdichte erhöht, Investitionen vertreibt und die Transformation über alles stellt. Hier liegt der eigentliche Wendepunkt. Solange die Steuereinnahmen trotz Rezession stiegen, konnten Politiker sich in der Illusion wiegen, das System sei resilient. Die Geldschwemme der EZB, Helikoptermaßnahmen in der Pandemie, Sondervermögen und Inflationsgewinne des Staates kaschierten die strukturelle Schwäche. Nun, da selbst diese künstlichen Stützen nicht mehr greifen, wird sichtbar, was wirklich passiert. Die Steuerbasis selbst bröckelt. Unternehmen schließen, verlagern Produktion oder schreiben Verluste. Arbeitsplätze gehen verloren. Die Mittelschicht, die jahrelang über kalte Progression und steigende Abgaben ausgepresst wurde, verliert zunehmend ihre ökonomische Kraft. Das ist der Moment, in dem die Ausgabenspirale auf die harte Realität trifft. Der Staat hat sich in eine fatale Abhängigkeit manövriert. Seine Sozialsysteme, der aufgeblähte Apparat und die ambitionierten Transformationsprojekte sind auf permanentes nominales Steuerwachstum ausgelegt. Ausgaben steigen mit fünf Prozent oder mehr pro Jahr. Doch die Einnahmen brechen weg. Die Antwort der Politik? Weitere Schulden mit weiterer Zinslast, neue Substanzsteuern, Vermögensabgaben und Erhöhungen bei Grunderwerb- oder Grundsteuer. Statt die Ausgaben an die Realität anzupassen, soll die verbliebene Substanz der Bürger und Unternehmen noch stärker extrahiert werden. Wiederholung des Lastenausgleichs analog zu 1952 wird geprüft. Das ist keine nachhaltige Haushaltspolitik. Das ist das verzweifelte Auspressen einer Zitrone, deren Saft längst versickert ist. Das Kapital flieht bereits. Unternehmen verlagern ins Ausland, wo Energie günstiger und Bürokratie erträglicher ist. Investoren meiden den Standort Deutschland. Die Industriezentren verödenUnd während die reale Wirtschaft leidet, feiert ein Teil der Politik noch immer die grüne Transformation als historisches Projekt. #Wirtschaft #Steuern #Inflation

Mainz, how it weeps and goes broke: BioNTech is leaving. Vaccinated like crazy, raking in profits and receiving awards - and now, off they go. Mainz is looking into the business tax hole, employees passing by the employment office. (Original: Mainz, wie es weint und pleite geht: BioNTec haut ab. Geimpft wie verrückt, abkassiert und Orden bekommen - und jetzt husch, husch weg. Mainz schaut in das Gewerbesteuerloch, Beschäftigte beim Arbeitsamt vorbei. https://t.co/aYFVzvZCk9) #BioNTech #JobLoss #EconomicImpact #DE