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#Instrumentalisierung

Frauke Brosius-Gersdorf, deren Karlsruher Ambitionen glücklicherweise scheiterten, liefert in der ZEIT eine Kostprobe dessen, was dem Gericht erspart geblieben ist. Ihre These: Das Leihmutterschaftsverbot greife in die Grundrechte der Wunscheltern ein, eine sachliche Rechtfertigung sehe sie nicht. Die Banalität, dass jedes Verbot in Grundrechte eingreift, lernt man im ersten Semester. Wer "zur Familiengründung auf eine Leihmutterschaft angewiesen" ist, begehrt aber kein Abwehrrecht, sondern staatliche Ermöglichung fremder Gebärleistung. Ein Leistungsanspruch auf den Uterus einer Dritten, wird von ihr als Freiheitsrecht kostümiert. Die Rechtfertigungsgründe, die sie nicht sieht, füllen Bibliotheken: Instrumentalisierung des weiblichen Körpers, Ausbeutungsschutz, Kommerzialisierungsverbot, Kindeswohl. EGMR, BGH und die eigens eingesetzte Bundeskommission sehen sie allesamt. Ihre Vergleichsgruppe für das Austragen und Weggeben eines Kindes: Rauchen, Alkohol, Hochrisikosport. Dass am Ende der Schwangerschaft kein Kater steht, sondern ein Mensch, der vertraglich bestellt und übergeben wird, entgeht der Verfassungsrechtlerin, die sonst keine Gelegenheit auslässt, ihr Verfassungsverständnis "vom Menschen her" zu deklamieren. Vom Menschen her gedacht, nur eben nicht vom Kind und nicht von der Frau, die es hergibt. #Leihmutterschaft #Grundrechte #Familiengründung

Die zentralen Feierlichkeiten zum 250. Gründungstag der USA in Washington, D.C. wurden durch ein Unwetter unterbrochen, wodurch Tausende evakuiert werden mussten, während US-Präsident Donald Trump seine Rede auf die Nacht verschob und die Veranstaltung von Protesten gegen seine politische Instrumentalisierung sowie dem Aufmarsch von Extremisten begleitet wurde. #250JahreUSA #DonaldTrump #WashingtonDC

250 Jahre USA: Zentrale 250-Jahr-Feier in Washington, D.C. unterbrochen

Nach den verheerenden Erdbeben in Venezuela verteidigt Interimspräsidentin Delcy Rodríguez die Reaktionen der Regierung gegen anhaltende Kritik an der Hilfskoordination und weist Berichte über politische Instrumentalisierung sowie die hohe Zahl der Opfer in der Region zurück, während die Zahl der Toten auf über 2.500 gestiegen ist. #Erdbeben #Venezuela #DelcyRodríguez

Erdbeben in Venezuela: Venezuelas Interimspräsidentin verteidigt Erdbebenhilfe der Regierung
WELT 3w

„Instrumentalisierung inakzeptabel“ – Polizei beendet Kinder-Darstellung bei „Aschura-Marsch“ https://t.co/Nrzjq7b2mE https://t.co/NueXjN1xKS #Aschura #Polizei #Kinderrechte

Wir schützen in unserem Rechtsstaat die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Absolut inakzeptabel ist aber die Funktionalisierung und Instrumentalisierung von Kindern auf Versammlungen wie am gestrigen Samstag, um durch emotionale Bilder politische Botschaften zu senden

Berlin: Für Schauspiel gefesselte Kinder auf schiitischer Demonstration
www.spiegel.de

Nach dem verheerenden Erdbeben in Venezuela, bei dem über 920 Menschen starben und mehr als 50.000 vermisst werden, hat das Militär die Kontrolle über die stark betroffene Region La Guaira übernommen, während Präsidentin Delcy Rodríguez bei einem Besuch aus der Bevölkerung ausgebuht wurde, da sie der politischen Instrumentalisierung der Katastrophe beschuldigt wird. #Venezuela #Erdbeben #Militärkontrolle

Erdbeben in Venezuela: Venezuela stellt Erdbebenregion unter Militärkontrolle

War das jetzt wirklich alles? Die deutschen Medien haben uns zum Fall Henry Nowak also im Wesentlichen zwei Artikel geliefert, von denen einer Elon Musk die Schuld gegeben und der andere Rechten Instrumentalisierung vorgeworfen hat? Das ist eine unverschämtere Geschichtsklitterung als in 1984 und Fahrenheit 451 zusammen. #Medienkritik #Freiheit #Gesellschaft

Apollo News Jun 13

Nach dem Enthauptungsversuch in Belfast schockt ein weiterer brutaler Überfall die britische Öffentlichkeit: Am Freitag wurde eine 17-Jährige bei Burnley durch einen Mann brutal mit einem Messer attackiert. Der Labour-Abgeordnete warnt vor Instrumentalisierung. https://t.co/rPEdQy9zZ6 #Belfast #BrutalAttack #YouthSafety

Sie werfen uns vor, wir würden "Winterthur" instrumentalisieren. Dann schauen wir halt in die ehemalige "Stadt des Lichts und der Liebe"... #Winterthur #StadtdesLichts #Instrumentalisierung

ZEIT ONLINE May 28

Der Artikel beleuchtet die anhaltenden Konflikte zwischen den USA und dem Iran, während Verhandlungen zur Beendigung des Irankriegs laufen, und thematisiert die Uneinigkeit zwischen Präsident Trump und Außenminister Rubio über den Stand der Gespräche sowie Trumps politische Instrumentalisierung des 250. Jubiläums der USA. #DonaldTrump #Iran #NBA

Verhandlungen mit dem Iran: Wie Trump es schafft, den Irankrieg nicht zu beenden
_horizont_ May 27

@CDU Friedrich Merz: „Wir sind deutsche Patrioten [...]“ Die Instrumentalisierung des Begriffs erinnert stark an Jens Spahn >>> https://t.co/I7NugmHTSL #Politik #Deutschland #Patriotismus

DIE WELT May 10

Der Artikel diskutiert die Möglichkeit eines größeren Konflikts in Europa, ähnlich den Jugoslawienkriegen, unter Einsatz moderne Waffen, während er auch die dynamische und sich ständig verändernde Migrationslage an den Außengrenzen Europas, insbesondere im Osten, sowie die Instrumentalisierung von Migration durch Staaten wie Belarus und Russland thematisiert. #HybridThreats #MigrationCrisis #GeopoliticalTensions

EU-Grenzschutzagentur: "Entwarnung können wir nicht geben. Die nächste Krise wird kommen" - WELT