BETA nonprofit public democratic european moderated

Search

#Macht

In this election campaign... - I have received a death threat. - I was threatened that someone was specifically sent to take recordings of my house. - The left called for a €26 million NGO, Campact, to launch an advertising boycott against my channel. (translated)

Schrumpfende Wirtschaft, wachsende Armut, kaputte Infrastruktur, desolate Bildung – Deutschland steigt immer weiter ab und ist in Teilen schon heute kaum mehr wiederzuerkennen. Schuld daran ist die katastrophale Politik der alten Parteien, die sich mit immer größeren Brandmauer-Koalitionen an die Macht klammern. Warum sich das dringend ändern muss, wie sich das BSW für einen politischen Neuanfang einsetzt und warum wir dafür so hart bekämpft werden, über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast {ungeskriptet} by Ben. #Politik #Deutschland #Gesellschaft

In a debate, SPIEGEL journalists Maria Fiedler and Mathieu von Rohr analyze whether the AfD should be kept away from power at all costs in Saxony-Anhalt, while the party is aiming for over 40 percent of the votes shortly before the election. (translated)

AfD in Sachsen-Anhalt: Sollte man die Rechtsextremen um jeden Preis von der Macht fernhalten?
Bild 3h

Former CSU politician Peter Gauweiler suggests establishing an independent inquiry commission based on a little-noticed contract from 1990 to de-escalate the current conflict with Russia, while the federal government holds Russia responsible for a drone attack and experts warn of the risks of such an undertaking. (translated)

Überraschender Vorschlag - Kann ein alter Vertrag den Konflikt mit Russland deeskalieren?

Enthüllungsjournalist Janich gewinnt Verfassungsbeschwerde Unser Mandant @OliverJanich saß 5 Monate in rechtswidriger Abschiebehaft auf den Philippinen. Nun hat ihm das Bundesverfassungsgericht recht gegeben. Sein Fall wird neu aufgerollt. Eine herbe Klatsche für die Münchener Justiz. Es kommt selten vor, dass eine Verfassungsbeschwerde Erfolg hat. Im Jahr 2023 beispielsweise gab es das genau 55 Mal beim Bundesverfassungsgericht. Nur etwas über ein Prozent der Beschwerden sind erfolgreich. Umso bemerkenswerter ist es, dass der oppositionelle Publizist Oliver Janich mit einem oppositionellen Anwalt, dem Verfasser, in Karlsruhe Erfolg hatte. Sogar der Generalbundesanwalt teilte in einem Schriftsatz mit, dass der größtenteils zulässig erhobenen Verfassungsbeschwerde der Erfolg nicht zu versagen sein dürfte. Eine herbe Klatsche für die bayerische Justiz, deren häufig autoritäres Rechtsverständnis wieder einmal offenkundig wurde, was den Gang nach Karlsruhe nötig machte. Das Landgericht München muss nunmehr erneut über die sofortige Beschwerde von Janich entscheiden, dem eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezüglich des Einspruchs gegen seinen Strafbefehl verwehrt wurde, obwohl er sich in einer offenkundigen Nötigungssituation in einem philippinischen Gefängnis befand. Janich wurde im Gefängnis vielfach mitgeteilt, dass er erst wieder aus der Haft entlassen werden würde, wenn sein Fall in Deutschland abgeschlossen („closed“) sei. Nur deshalb wurde der Strafbefehl von seinem ehemaligen Verteidiger „akzeptiert“. Direkt nach der Entlassung haben wir für unseren Mandanten Einspruch eingelegt und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt. Nach der nunmehr anstehenden erneuten Entscheidung des Landgerichts München wird der Fall zurück zum Amtsgericht gehen, um dort verhandelt zu werden. Die Vertretung übernehmen Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier und der Verfasser. Mehr zum Fall bei Tichys Einblick: #Verfassungsbeschwerde #Justiz #München

Nächster Riesen Bums: Siegens größter Autohändler gerät wirtschaftlich unter Druck. Die Wahl Gruppe startet ein Sanierungsverfahren in Eigenverantwortung. 1000 Mitarbeiter bangen! Zur Erinnerung: Tage zuvor wurde bekannt, dass das Berliner Autohaus König zahlungsunfähig ist. 1.200 Mitarbeiter bangen um ihre Zukunft. Was das Unternehmen seinen Kunden verspricht. #WahlGruppe #Autohandel #Sanierung #Siegen Schieflage: Die Wahl Gruppe beschäftigt rund 1.000 Menschen und betreibt 31 Standorte. Steigende Kosten treffen nach Angaben der Westfalenpost gleichzeitig auf sinkende Umsätze. Sanierung: Für sechs operative Gesellschaften wurde ein Sanierungsverfahren in Eigenverantwortung beantragt. Das Unternehmen mit Marken wie BMW, Ford und Opel will sich damit wirtschaftlich neu aufstellen. Die wirtschaftliche Lage ist angespannt und macht eine umfassende Neuaufstellung des Unternehmens erforderlich. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (Westfalenpost) https://t.co/k65bAP0gA9 #Autohandel #Sanierung #Wirtschaft

Ein Mann macht seiner Wut im Internet Luft. Die Staatsanwaltschaft und das BKA verfolgen ihn deshalb erst bis in den Westpazifik – und verstoßen dann gegen seine Grundrechte. Erst das Bundesverfassungsgericht stoppt den Irrsinn. https://t.co/dmw8fUzlU5 #Rechtsstaat #Grundrechte #Internetfreiheit

EnnE 6h

@rach_prelude_c Da keine Beweise für hybride Anschläge auf die deutsche Infrastruktur vorgelegt wurden, ist es Recht und Billig, dass man diese einfordert. Warum dies niemand vom Altparteikartell macht - Darüber dürfen Sie ganz persönlich mal nachdenken. Gut, dass es wenigstens die #AfD macht. #AfD #Deutschland #Politik

Jeder vernünftige Machtpolitiker hätte den Tankrabatt bis nach den Wahlen im Osten verlängert. Union und SPD stehen vor historischen Wahlklatschen und diskutieren dieses Thema nicht einmal. Vollkommen unverständlich. Paar Milliarden Steuergeld und das Thema ist erstmal abgeräumt. Peanuts. Merkel ist 2011 komplett aus der Atomkraft ausgestiegen um eine Landtagswahl zu retten. Merz und Klingbeil lassen es einfach laufen. Ich habe dafür nur drei rationale Erklärungen: > das Geld im Haushalt ist noch viel knapper als öffentlich bekannt > der Bundesregierung ist schlicht egal wie die Wahlen im Osten ausgehen > die Bundesregierung hat sich komplett von der Realität entkoppelt #Politik #Wahlen #Bundesregierung

Bouanani-Deal perfekt! Nach BILD-Informationen wechselt Badredine #Bouanani leihweise für eine Saison zu den Glasgow Rangers. BILD weiß: Die Schotten besitzen im nächsten Sommer eine Kaufoption in Höhe von 18 Mio. Euro. Wie BILD berichtete, waren die Rangers die ganze Zeit im Rennen vorne mit dabei. Jetzt ist alles klar. Bouanani macht in Glasgow gerade seinen Medizincheck! #Transfers #Bundesliga #VfBStuttgart @felixarnoldtt @BILD_Sport #Transfers #GlasgowRangers #Bouanani

WIE REGEERT ER EIGENLIJK OVER ASIEL? Italië zegt ja. De minister zegt ja. Europa zegt ja. De Nederlandse rechter zegt: nog niet. Een ogenschijnlijk technische asielzaak legt daarmee een ongemakkelijke vraag bloot: controleert de rechter nog het bestuur, of begint hij zelf te besturen? De trias politica beschermt ons tegen de macht van ministers — maar niet door rechters tot ministers te maken.https://t.co/Og3bNt09ch via @LinkedIn #Asiel #TriasPolitica #Rechtsstaat

Die CDU macht nun ausgerechnet Jens Spahn im Bundestag fürs Geld zuständig. Treffender kann man kaum zeigen, wie wenig sie verstanden hat, warum quer durchs Land das Unverständnis über die politische Konsequenzlosigkeit seiner unzähligen Affären so groß ist. #CDU #Politik #Bundestag

NIUS 10h

„Das ist objektiv falsch“: Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt geht SPD-Spitzenkandidat Armin Willingmann eine Bürgerin scharf an, nachdem sie ihrem Frust über die Rentenpolitik Luft macht. Willingmann weist ihre Sorge nicht nur zurück, er bringt ihr „Gefühl“ sogar mit einer „Spaltung“ der Gesellschaft in Verbindung. https://t.co/izH4yQkg4S #SachsenAnhalt #Rentenpolitik #Politik

According to a study by the International Council on Clean Transportation (ICCT), plug-in hybrids often emit up to 4.6 times more CO₂ in real-world operation than stated by the manufacturers, which necessitates an adjustment of the EU regulations starting in 2027. (translated)

Studie: CO₂-Bilanz von Plug-in-Hybriden schlechter als Hersteller angeben

Rodačka z Vodičkovy ulice, která přiměla Nobela platit za mír Kdo donutil „krále dynamitu“ Alfreda Nobela, aby ze svého pohádkového jmění financoval světový mír? A proč jméno rodačky z pražské Vodičkovy ulice, jež byla ve své době nejslavnější ženou planety, takřka vymazaly české učebnice dějepisu? Příběh Berty Kinské – ve světě proslulé pod jménem Bertha von Suttnerová – nezapadá do jednoduchých šablon. Není klasickou obětí takzvaného Matildina efektu, kdy by si její zásluhy přivlastnil manžel. Stala se první ženou, která získala Nobelovu cenu za mír, první ženou v historii řečnící na římském Kapitolu a autorkou nejoslnivějšího protiválečného bestselleru 19. století. Přesto v Česku, kde prožila dětství a získala základní vzdělání, zůstává téměř neznámou postavou. Už předloni jsem se o ní krátce zmínil, její životní osudy jsou však podstatně bohatší a myšlenkový odkaz je pro dnešní dobu mimořádně naléhavý (a většina z vás mě tehdy ještě nesledovala). Právě proto si zaslouží přední místo v mém seriálu o zapomenutých osobnostech. Pohrobek z Vodičkovy ulice a pád na společenské dno Dne 9. června 1843 se na rohu pražské Vodičkovy ulice a ulice V Jámě (v domě č. p. 697) narodila Berta Sophia Felicita hraběnka Kinská ze Vchynic a Tetova. Narodila se jako pohrobek – její otec, pětasedmdesátiletý polní podmaršál František Josef Kinský, zemřel ještě před jejím příchodem na svět. Matka Žofie Vilemína pocházela z rodu Körnerů (byla dcerou hejtmana jízdy), tedy z podstatně nižší šlechty, a navíc propadla těžké závislosti na hazardních hrách. Pro konzervativní aristokratickou rodinu Kinských byl tento sňatek těžko přijatelný. Po obrovských finančních ztrátách v kasinech a zpřetrhání vazeb se šlechtickým příbuzenstvem se matka s dcerou ocitly na okraji společnosti. Berta sice část dětství prožila v paláci Kinských na Staroměstském náměstí, po vyčerpání peněz však obě musely odejít do Brna k dívčinu poručníkovi, otcovu příteli Ernstu Egonu Fürstenbergovi. V tamní bohaté knihovně se naplno projevil Bertin výjimečný intelekt: se zájmem studovala filozofii i historii a díky jazykovému nadání záhy brilantně ovládala pět řečí – češtinu, němčinu, francouzštinu, angličtinu a italštinu. Zakázaná láska a osudový inzerát Alfreda Nobela Když rodinné jmění v roce 1873 kvůli matčině hráčské vášni definitivně vzalo za své, musela se třicetiletá hraběnka postavit na vlastní nohy. Přijala místo guvernantky ve Vídni v rodině velkoprůmyslníka Karla von Suttnera, kde jeho čtyři dcery vyučovala hudbě a jazykům. Zde se však přihodilo to, s čím nikdo nepočítal: Berta se vášnivě zamilovala do nejmladšího syna rodiny, barona Artura Gundaccara von Suttnera, který byl o sedm let mladší. Matka rodu byla vztahem nemajetné guvernantky se svým synem zděšena. Aby milence rozdělila, dala Bertě výpověď, současně jí však nabídla východisko z nouze. Ukázala jí novinový inzerát: zámožný, postarší švédský gentleman žijící v Paříži hledal zralou a jazykově vybavenou sekretářku a hospodyni. Tím mužem nebyl nikdo jiný než vynálezce dynamitu Alfred Nobel. Berta nabídku přijala a roku 1876 odcestovala do Francie. Mezi osamělým, melancholickým vynálezcem a bystrou, vzdělanou Češkou okamžitě přeskočila jiskra hlubokého porozumění. Nobel byl okouzlen. Jenže jejich pracovní poměr trval pouhé dva týdny. Švédský král si Nobela nečekaně povolal do vlasti a Bertu v Paříži mezitím zasypával zamilovaný Artur dopisy, v nichž ji na kolenou prosil o návrat. Berta poslechla hlas srdce, opustila Paříž a vrátila se do Vídně. Krátký pařížský pobyt nicméně položil základ celoživotního přátelství a korespondence, jež nakonec změnila světové dějiny. Exil na Kavkaze a krvavý křest ohněm Dne 12. června 1876 se Berta a Artur tajně vzali. Reakce rodiny Suttnerových byla nekompromisní: Artura vydědili a novomanželé zůstali zcela bez prostředků. Uprchli proto do Gruzie na pozvání Bertiny přítelkyně, kněžny Kateřiny Dadiani z Mingrelie. Na Kavkaze strávili v drsných podmínkách devět let. Živili se výukou jazyků, psaním článků pro vídeňské a berlínské listy pod pseudonymy (B. Oulot, Jemand) a překládáním gruzínské literatury – společně přeložili například národní epos Muž v tygří kůži. Zlomový okamžik jejího života přišel s rusko-tureckou válkou v roce 1877. Berta i Artur dobrovolně pomáhali ve vojenských lazaretech. Dívka z pražského paláce poprvé spatřila tvář války bez romantizujícího nánosu: amputace bez anestezie, hnijící rány, infekce a tisíce zmařených mladých životů položených za politické ambice mocnářů. Tento otřes z ní vychoval nesmiřitelnou pacifistku. Bestseller Odzbrojte! a morální apel na tvůrce dynamitu Po návratu do Rakouska a usmíření s rodinou roku 1885 se manželé usadili na dolnorakouském zámku Harmannsdorf. Berta své válečné trauma přetavila do literatury. V roce 1889 vydala stěžejní román Die Waffen nieder! (Odzbrojte! / Složte zbraně!). Kniha, v níž naturalisticky vylíčila utrpení vojáků i civilistů po bitvě u Hradce Králové z roku 1866, zapůsobila jako společenská rozbuška. Dílo bylo záhy přeloženo do 16 jazyků (do češtiny jej na podnět Vojty Náprstka převedla Vlasta Pittnerová již roku 1896). Dobová kritika význam románu srovnávala se společenským dopadem Chaloupky strýčka Toma. Sám Alfred Nobel jí v nadšeném listu z Paříže napsal: „Milá baronko, přítelkyně! Dočetl jsem právě Vaše mistrovské dílo… Překlad Vaší vynikající knihy by neměl chybět v žádné z existujících řečí, aby mohla být všude čtena a diskutována.“ Berta vytrvale využívala svůj morální kredit a v dopisech Nobela neúnavně konfrontovala s odpovědností za ničivé důsledky jeho vynálezů. Tento intelektuální apel vyvrcholil v dopise ze 7. ledna 1893, kdy Nobel poprvé naznačil záměr odkázat své jmění fondu, jenž bude odměňovat vědecké průlomy a současně vyzdvihne osobnost, která se nejvíce zaslouží o světový mír a bratrství mezi národy. „Právo místo moci“: Proč nebyla naivní pacifistkou Veřejnost si pacifismus nezřídka plete s naivitou či pasivní odevzdaností. Bertha von Suttnerová však nebyla hlasatelkou náboženského, absolutního nenásilí po vzoru Lva Nikolajeviče Tolstého. Byla čelnou představitelkou institucionálního neboli právního pacifismu. Její filozofie nestála na myšlence nechat se bezbranně masakrovat, nýbrž na principu Recht statt Macht (Právo místo moci) – tedy na nahrazení barbarského práva silnějšího funkční mezinárodní spravedlností. Když jí Tolstoj po přečtení románu psal a prosazoval ryze křesťanské odmítnutí zbraní na úrovni jednotlivce (neodporovat zlu násilím za žádných okolností), Suttnerová to odmítla jako neuskutečnitelnou utopii. Byla přesvědčena, že mír nelze vybudovat tím, že se slušní lidé dobrovolně vzdají obrany. Ve svých textech dokonce otevřeně formulovala myšlenku „mezinárodní policie“ – kolektivní ozbrojené síly, jež by zasáhla proti státu, který hrubě poruší mezinárodní právo a vojensky napadne sousední zemi. Ve svých pracích (například Strojový věk nebo Z dílny pacifismu) současně varovala před pastí takzvané „obranné války“. Připomínala, že prakticky každý agresor v dějinách označoval vlastní agresi za pouhou preventivní sebeobranu. Trvala proto na tom, že o viníkovi a oběti nesmějí rozhodovat štáby válčících stran, nýbrž nezávislý mezinárodní arbitrážní tribunál. Pokud bychom její optikou nahlíželi na současnou agresi proti Ukrajině, Bertha von Suttnerová by rozhodně nevolala po kapitulaci napadeného. Mír bez spravedlnosti pro ni nebyl mírem, ale pouhým diktátem síly. Ruskou federaci by bez váhání označila za barbarského agresora, ostře by kritizovala mezinárodní instituce za váhavost při vymáhání práva a apelovala by na globální společenství, aby vyvinulo takový právní, ekonomický a bezpečnostní tlak, který okupanty donutí ustoupit a nahradit veškeré válečné škody. Globální ikona s českými vazbami Suttnerová nezůstala jen u teoretických úvah. Založila Rakouskou mírovou společnost, vystupovala proti vlně dobového antisemitismu a v roce 1891 jako vůbec první žena promluvila na mezinárodním mírovém kongresu na římském Kapitolu. Její neúnavná diplomatická práce přispěla k založení Stálého rozhodčího soudu v Haagu (1899). V roce 1904 absolvovala triumfální přednáškové turné po Spojených státech, kde vystupovala až třikrát denně a v Bílém domě ji k soukromému rozhovoru přijal prezident Theodore Roosevelt. Čilé kontakty udržovala i s českým prostředím. Za svého spojence považovala Tomáše Garrigua Masaryka, setkávala se s básníky Jaroslavem Vrchlickým či Svatoplukem Čechem a v roce 1895 přednášela v pražském Tiskovém klubu Concordia, kde se snažila mírovou myšlenkou otupit vyhrocený česko-německý nacionální spor. Vyvrcholení jejího úsilí přišlo v roce 1905, kdy se stala historicky první ženskou laureátkou Nobelovy ceny za mír. Ocenění, která by bez ní vůbec nevzniklo. Mrazivá tečka a české zapomnění Bertha von Suttnerová podlehla rakovině žaludku 21. června 1914 ve Vídni ve věku jednasedmdesáti let. Její odchod provázelo mrazivé symbolické načasování: zemřela přesně pět týdnů před vypuknutím první světové války – globálního krveprolití, před nímž po celý dospělý život marně varovala. Proč o této výjimečné osobnosti v Česku téměř nikdo neví? Stala se obětí nacionálního a ideologického filtru. Pro meziválečné Československo byla příliš německá a málo lidová. Pro následný komunistický režim byl zase její šlechtický původ a striktně právní pojetí pacifismu zcela nepoužitelné – nepasovala do schémat o třídním boji a budovatelském hrdinství. Zatímco v Rakousku zdobí její portrét dvoueurovou minci (a v minulosti tisícišilinkovou bankovku) a ve Skandinávii o ní vycházejí zástupy knih, v České republice ji připomíná pouze nenápadná pamětní deska v průjezdu paláce Kinských na Staroměstském náměstí a jedna zapadlá ulička v pražských Vokovicích. Její životní příběh názorně ukazuje, jak snadno dokáže nacionální a politická selekce vytěsnit z paměti osobnost, která svými vizemi předběhla dobu o celé století. Neučíme se v dějepise až příliš o vůdcích a vojevůdcích, kteří války rozpoutávali a vedli, a nezapomínáme na ty, kdo se jim ze všech sil snažili zabránit? Napište mi, co si myslíte a co říkáte na její postoje. A neměli bychom si ji v Čechách mnohem více připomínat? Toto je 3. díl mého seriálu o zapomenutých vědkyních, píšu jej proto, aby mé dcery a další dívky měly pozitivní vzory. Jestli vás tyto příběhy zajímají a myslíte, že by je měli znát i ostatní, nezapomeňte dát sledovat @tkapler a pomozte je sdílet a šířit. Díky moc. #BerthaVonSuttner #NobelovaCenaZaMír #Historie

Grundgütiger. Dann macht es doch endlich. Und lebt mit den Konsequenzen. Am Ende ist das auch nur ein Haltungs-Game, um ein paar Punkte in der Bubble zu machen. Die Eier haben sie dann nämlich doch nicht. #Gesellschaft #Konsequenzen #Haltung

Kurier 12h

The AfD benefits in Germany from the deeply rooted feeling of injustice and disregard in East Germany, while it promises to give citizens a voice and bring about positive change, which makes it particularly attractive to frustrated voters. (translated)

„Sich durchsetzen - gegen diesen Staat“: Warum die AfD in Deutschland punktet

The article describes the bitter power struggle at Volkswagen, which threatens not only over 50,000 jobs but also impacts the future of the brand and co-determination in the company. (translated)

Volkswagen: Ein Machtkampf, so erbittert wie nie

An allen Ecken und Enden der Welt verfällt die Machtbasis der Linken. Links ist vorbei (und wird nur noch in Deutschland von Brandmauern und ängstlichen Mitte-Politikern künstlich am Leben gehalten). #Politik #Links #Deutschland

The future of the VW factories remains uncertain, as the supervisory board discusses possible plant closures amid tensions and differing proposals, while the workers' representatives and the state of Lower Saxony resist cuts and fear an impending power struggle among the shareholders. (translated)

Warum die Zukunft der VW-Werke wohl noch länger ungewiss bleibt