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#Sperrklausel

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BILD: Die Werte mit getrennter Ausweisung der Unionsparteien. Für die Kräfteverhältnisse im Bundestag ist aufgrund der Fraktionsgemeinschaft die Summe entscheidend – solange die CSU die Sperrklausel überwindet. https://t.co/Xvh700TrdN https://t.co/8R6VZUURHy #Bundestagswahl #Politik #CSU

Ich habe Claude mal die Wahlbezirke auf Auffälligkeiten prüfen lassen, die KI hat drei Auffälligkeiten gefunden: Erstens: eine exakte Dublette. In Gräfenhainichen sind zwei Briefwahlbezirke in allen 46 Zahlenfeldern identisch. Gleiche Wählerzahl, gleiche gültige Stimmen, jede der 15 Parteien auf die Stimme gleich. Zwei getrennte Wahlvorstände können das nicht zufällig produzieren. Das ist praktisch sicher eine Doppelerfassung in der Übertragung, kein Vorgang an der Urne. Die Beteiligung der Stadt sinkt dadurch rechnerisch von 78,8 auf 68,7 Prozent, landesweit sind es 0,05 Punkte. Zweitens: fünf Bezirke mit vertauscht wirkenden BSW-Werten. Dort stehen auffällig wenige BSW-Zweitstimmen auffällig vielen BSW-Erststimmen gegenüber. In einem Briefwahlbezirk im Wahlkreis Oschersleben-Wanzleben etwa 15 Zweit- gegen 113 Erststimmen, erwartbar wären ungefähr 68 zu 21. Das Muster sieht nach einer Spaltenverwechslung oder einer falsch übertragenen Zählliste aus. Das ist deshalb relevant, weil das BSW landesweit bei 5,27 Prozent liegt, also nur rund 3.500 Stimmen über der Sperrklausel. Zur Klarheit: Die von mir gefundene Lücke beträgt etwa 220 Stimmen und kippt gar nichts. Aber sie zeigt, wo die Fehlertoleranz am kleinsten ist, und genau dort gehört sorgfältig nachgezählt. Drittens: einseitige Häufungen ungültiger Stimmen. Elf Bezirke liegen auch nach strenger Korrektur signifikant über der Basisrate. Interessant sind die Fälle, in denen nur eine Stimmenart betroffen ist. In einem Bezirk in Sülzetal etwa 47 ungültige Erststimmen bei einer Erwartung von 12, während die ungültigen Zweitstimmen exakt im Normalbereich liegen. Wenn nur die Erststimmen aus dem Rahmen fallen, liegt das selten am Wählerverhalten und meistens an einer abweichenden Bewertungspraxis. Ansonsten sieht für Claude alles sauber aus. #Wahlen #Wahlbeobachtung #Transparenz

tagesschau.de Jul 31

Die Debatte über die Fünf-Prozent-Hürde im deutschen Wahlrecht ist wieder entbrannt, da Befürworter und Gegner über ihre Relevanz streiten, während Reformen des Wahlrechts ins Gespräch gebracht werden, angesichts der Tatsache, dass bei der letzten Bundestagswahl nur wenige Parteien an dieser Hürde scheiterten und Millionen Wähler nicht repräsentiert sind. #FünfProzentHürde #Wahlrecht #Sperrklausel

Debatte über Fünf-Prozent-Hürde: Ist die Sperrklausel noch zeitgemäß?
Apollo News Jul 29

Sachsen-Anhalts SPD-Spitzenkandidat Armin Willingmann spricht sich für eine Absenkung der Sperrklausel bei Wahlen von fünf auf drei Prozent aus. Der AfD würde eine absolute Mehrheit dadurch erschwert. https://t.co/RCQaef7A2E #SPD #Wahlen #Politik

Wahlrecht.de Jun 23

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BILD: Die Werte mit getrennter Ausweisung der Unionsparteien. Für die Kräfteverhältnisse im Bundestag ist aufgrund der Fraktionsgemeinschaft die Summe entscheidend – solange die CSU die Sperrklausel überwindet. https://t.co/Re07kMYz4M https://t.co/Hf6SzqQj6q #Bundestagswahl #Politik #Umfragen