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Guten Morgen zusammen, laut SPIEGEL tritt der niedersächsische Integrationsbeauftragte, Deniz Kurku zurück. Der SPD Politiker gibt an, massive Drohungen zu erhalten. Rechte Portale würden ihn wegen des Verhaltens seiner Schwiegermutter Sylvia S., die den Fluchtwagen beim Sechsfachmord von Stade fuhr, unter Druck setzen. Beim gestrigen Innenausschuss soll Kurku auf eigenen Wunsch nicht anwesend gewesen sein. #Integration #Niedersachsen #Politik

Hunderttausende gehen in Madrid, Toledo, Sevilla, A Coruña, Bilbao gegen die Regierung und die Migrationskrise in Ceuta auf die Straße. 🚫 ARD: Stille 🚫 ZDF: Stille 🚫 Bild: Stille 🚫 SZ: Stille 🚫 Spiegel: Stille 🚫 FAZ: Stille 🚫 Tagesspiegel: Stille 🤔 Warum nur? https://t.co/gAi7IOszDF #Spanien #Proteste #Migrationskrise

Die Anschlagsserie geht weiter: Inzwischen gibt es den nächsten Fund an einem deutschen Umspannwerk. Diesmal in Dormagen-Gohr, also mitten im Rheinland. Ein Spaziergänger entdeckte dort am Donnerstagabend verdächtige Gegenstände. Inzwischen ist klar: Auch hier waren, wie zuvor in Jänschwalde in Brandenburg und in Bergheim, also praktisch um die Ecke von Dormagen, offenbar Abschussvorrichtungen aufgebaut worden, mit denen leitfähiger Draht auf Stromleitungen geschossen werden sollte, um einen Kurzschluss zu erzeugen. Laut SPIEGEL waren die in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen eingesetzten Geschosse nahezu identisch. Ermittler halten es deshalb für möglich, dass dieselben Saboteure hinter beiden Angriffen stecken. Nun gibt es außerdem ein Bekennerschreiben eines Mannes aus dem Raum Gevelsberg. Darin behauptet er, Angriffe in Dormagen-Gohr, Bergheim und Weisweiler, ebenfalls in dieser Region, vorbereitet zu haben. Sein erklärtes Motiv: Kampf gegen die fossile Energieindustrie. Und völlig abwegig ist das zunächst nicht. Beim Anschlag in Bergheim gingen Blöcke des Braunkohlekraftwerks Niederaußem vom Netz. Der brandenburgische Angriff zielte auf die Stromversorgung des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde. Und auch Weisweiler, das der mutmaßliche Verfasser des NRW-Bekennerschreibens als weiteren vorbereiteten Tatort nennt, ist ein Braunkohlestandort. Das macht das angegebene Motiv plausibel. Es macht es nur noch nicht wahr. Denn „Wir kämpfen gegen die fossile Energieindustrie“ ist als Beleg für die tatsächlichen Hintermänner ungefähr so überzeugend wie „Wir sind für den Frieden“, wenn es ausgerechnet von Putins treuesten Freunden kommt. Zumal die Sicherheitsbehörden selbst bislang eben nicht nur in eine Richtung schauen. Der SPIEGEL schreibt ausdrücklich: Eine Täterschaft aus dem linksextremistischen Spektrum wird für möglich gehalten. Ausgeschlossen wird aber auch nicht, dass „fremde Mächte“ hinter den Sabotageakten stehen könnten – eine Chiffre, die in diesem Zusammenhang für russische Geheimdienste verwendet wird. Und der zeitliche Zusammenhang ist zumindest bemerkenswert. Vor wenigen Tagen machte die Bundesregierung Russland ungewöhnlich deutlich für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Moskau reagierte scharf. Putin sprach von einem „schweren Fehler“, das russische Außenministerium kündigte eine Reaktion an. Wenig später werden nahezu identische Vorrichtungen an mehreren deutschen Stromanlagen gefunden. Natürlich beweist das gar nichts. Aber man muss deshalb auch nicht so tun, als wäre jede andere Erklärung plötzlich vom Tisch, nur weil jemand „Klima“ auf einen Zettel geschrieben hat und wir jetzt möglichst schnell eine neue Klima-„RAF“ im Lande gefunden haben. Zumal sich noch eine andere Frage stellt: Was, wenn diese Angriffe gar nicht in erster Linie dazu gedacht sind, jetzt den größtmöglichen Schaden anzurichten? Anfang September ist ein Stromausfall unangenehm. Im tiefen Winter kann er lebensgefährlich werden. Berlin hat gerade gezeigt, was tagelanger Stromausfall bei Frost bedeutet: keine Heizung, keine Beleuchtung, massive Einschränkungen für Zehntausende Haushalte und Betriebe. Vielleicht waren das Anschläge. Vielleicht waren es auch nur Tests. Wer wissen will, wie verwundbar ein Stromnetz wirklich ist, wie schnell Betreiber und Polizei reagieren und ob die eigene Methode funktioniert, probiert das schließlich nicht zwingend erst im Januar aus. Und dass deutsche Sicherheitsbehörden genau solche Szenarien längst auf dem Schirm haben, ist ebenfalls kein Geheimnis: Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnte Unternehmen der kritischen Infrastruktur erst am 26. August, also wenige Tage vor den tatsächlichen Anschlägen, vor einer „weiterhin hohen Gefährdungslage“ und ausdrücklich vor Sabotageinteressen fremder Nachrichtendienste wie auch extremistischer Gruppen. Das BKA wiederum zählt für dieses Jahr bereits 165 Sabotageverdachtsfälle in Deutschland. Also nein: Ich weiß selbstverständlich auch nicht, wer hinter Dormagen, Bergheim, Weisweiler oder Jänschwalde steckt. Aber langsam wäre ich ausgesprochen vorsichtig damit, mir von einem Bekennerschreiben erklären zu lassen, was hier angeblich ganz bestimmt passiert – und anschließend politisch sofort in die gewünschte Richtung abzubiegen. Genau das haben wir bei den Vulkangruppen erlebt: Kaum stand „links“ auf dem Zettel, war für Dobrindt die Deutung praktisch gesetzt. #Sabotage #Energiekrise #Sicherheit

Vakar Vācijas svarīgākā avīze Frankfurter Allgemaine Zeitung (FAZ) nopublicēja manu lielo interviju ar vācu vadošo teātra apskatnieku Simonu Štrausu. Runājām pārsvarā par teātra lietām, bet skaidrs ir viens - politiskā atmosfēra Eiropā ir radikāli mainījusies kopš 2015. gada, kad atļāvos sacelties pret Merkeles imigrācijas politiku un vācu žurnāla "Spiegel" apsūdzošais raksts pret mani saucās "Volksfeind" ("Tautas ienaidnieks"). Eiropā ir atgriezies veselais saprāts. Un Hermani atkal ir atļauts un drīkst intervēt, un jums par to nekas nebūs. #Eiropa #Teātris #Politika

Massenproteste in Spanien gegen die Regierung und die Migrationskrise in #Ceuta. Hunderttausende gehen in Madrid, Toledo, Sevilla, A Coruña, Bilbao auf die Straße. ARD: Stille ZDF: Stille Bild: Stille SZ: Stille Spiegel: Stille FAZ: Stille Tagesspiegel: Stille Warum nur? https://t.co/7x7hSYC8cv #Spanien #Proteste #Migration

Hier ist er endlich, der signierte SPIEGEL vom „gefährlichsten Mann Deutschlands“. Lieber @UlrichSiegmund, auch hier noch einmal vielen Dank dafür. Der SPIEGEL und Dein Autogramm werden einen Ehrenplatz bekommen. Denn eins ist sicher. Geschichte wurde schon jetzt geschrieben. Die #Vision2026 wird einmalig bleiben. Egal, wie die Wahl ausgeht. Hoffentlich natürlich mit Dir und der gesamten AfD Sachsen-Anhalt als Sieger! Beste Grüße von….. 😉 an Dich und das gesamte Team! 🤝🇩🇪 #AfD #Deutschland #Politik

V Německu se o nás obecně moc nepíše. Ale když už, tak pořádně. Příběh, kterak Tomio Okamura odhalil nedostatek toaletního papíru ve vlacích a to znamenalo konec pro šéfa Českých drah, zaujal od Spiegelu, přes n-tv až po Frankfurter Allgemeine Zeitung. https://t.co/GjeUrw1YZi #Německo #ČeskéDrahy #TomioOkamura

BREAKING NEWS: The official evaluation is here! The Spiegel title "The Most Dangerous Man in Germany" about Ulrich Siegmund has greatly benefited the AfD and its leading candidate. 63 percent of respondents believe the article would have a positive impact on the AfD. 23 percent (translated)

Sven Schulze, der im Wahlkampf sein Bundesland nicht verlassen kann, war in Hamburg beim Spiegel-Gespräch. Auf die Frage, ob er nach der demokratischen Wahl einfach geschäftsführend sitzen bleiben will auf seinem Posten, antwortet er ausweichend mit Hinweis auf eine Umfrage (!), nach der die Bürger angeblich ihn lieber wollten als Siegmund. Denn was jetzt kommt, ist fast unglaublich. CDU, Linke, SPD und Grüne haben 2020 die Pflicht zur Durchführung einer Ministerpräsidentenwahl einfach aus der Landesverfassung gekippt (LT-Drs. 7/5550). Bis dahin betrug die Frist nach der Wahl 14 Tage. Mit der Begründung, dies wäre zu kurz, hat man sie nicht etwa verlängert auf 30 oder 45 Tage, sondern einfach gestrichen. Die Frage, ob die AfD als stärkste Fraktion die Wahl eines Ministerpräsidenten erzwingen kann, ist nicht vollständig geklärt. Der Weg ginge über den Ältestenrat - wo die Blockparteien aber absehbar die Mehrheit haben werden. https://t.co/gfTYOd6ti7 #Politik #Wahl #Demokratie

Laut "Die Zeit“ hat der Nationale Sicherheitsrat entschieden, angesichts des Drohnenangriffs auf den Flughafen Leipzig nicht den Konsultationsmechanismus nach Artikel 4 des NATO-Vertrags zu aktivieren, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu vermeiden. Dass Dobrindt und Wadephul die Reaktion der BuReG vorstellten – und nicht Bundeskanzler Merz persönlich –, spiegelt das Bestreben wider, ein entschlossenes Vorgehen mit Deeskalation in Einklang zu bringen. Und hier Ladies und Gentlemen sehen wir die eindeutige Handschrift der SPD. Es ist zum kotzen! #NATO #Sicherheit #Politik

Die offizielle Reaktion der Bundesregierung gegenüber Russlands Angriff in Leipzig ist am untersten Rand dessen, was man tun musste, um nicht nur heiße Luft zu verbreiten. Besonnen eben. Das Wort wurde sicher nicht ohne Bedacht gewählt. Moskau wird spiegelbildlich antworten. #Leipzig #Russland #Bundesregierung

Ich mag ja die Sendung #hartaberfair In kaum einem anderen Programm werden so zielsicher Menschen aus dem Elfenbeinturm eingeladen, die viel Meinung aber wenig Ahnung haben. Gepaart mit dem Freund von Luisa Neubauer ist es das perfekte, arrogante Spiegelbild des politischen Berlins. Ein Armutszeugnis der Ahnung, nach Hause geliefert für 18,36€ im Monat. #Politik #Diskussion #Medien

SPIEGEL-Journalismus am absoluten Limit. Markus Feldenkirchen: „Herr Schulze – Sie sind für viele wirklich die letzte Hoffnung zum Erhalt der Demokratie in Sachsen-Anhalt – das letzte Bollwerk vor dem Rechtsextremismus könnte man auch sagen. Wie geht es Ihnen mit dieser Bürde?“ https://t.co/w7iFwSM3Ju #Demokratie #SachsenAnhalt #Rechtsextremismus

Sven Schulze (CDU) hat es im neuen SPIEGEL-Interview schon wieder als Tatsache dargestellt, dass Martin Reichardt (AfD) im Jahr 2020 einen Hitlergruß gezeigt hat. Es gibt kein Gerichtsurteil dazu. Laut Landesvorstand handelte es sich um einen symbolischen Ritterschlag. https://t.co/ypaZspoLVc #Politik #Deutschland #CDU