@apollo_news_de Der Pate Lies schrottet VW, steuert den Niedersächsischen Unrechtsstaat und verbirgt sich hinter einer Maske der Harmlosigkeit. #VW #Niedersachsen #Unrechtsstaat
The AfD in the Bundestag demands a realignment of German memory culture and declares Nazi memorials to be a disturbance factor: "The memory of the NS and SED dictatorship (sic!) (...) must not stand in the way of identifying with our beautiful homeland, (...)." (translated)
Sind die Zustände so schlimm wie in der DDR? Einerseits: Nein. Die Krisen in der Bundesrepublik mögen sich noch so sehr auftürmen, das heutige Deutschland ist kein sozialistischer Unrechtsstaat. Es gibt kein Ministerium für Staatssicherheit, keine Mauer, keine Einheitspresse, keine Mangelwirtschaft. Andererseits macht sich der Eindruck breit: Die Schnittmengen wachsen. Ehemalige DDR-Oppositionelle warnen vor der Wiederkehr des Gleichen. Ein führender Wirtschaftsvertreter sagt sogar: Die ökonomischen Verwerfungen seien heute größer als zur Zeit der Wiedervereinigung. Ein Strukturbruch finde statt. Das aber heißt: Die bisherige Bundesrepublik bricht entzwei. Uns drohen sehr ungemütliche Zeiten. https://t.co/FVY07P0Lmv Den aktuellen „Kissler Kompakt“ sehen Sie hier: #Deutschland #DDR #Wirtschaft
BILD: "5-Prozent-SPD will 5-Prozent-Hürde abschaffen" Das Demokratieverständnis der SPD nähert sich dem von Unrechtsstaaten. Aussichtsreiche Gegenkandidaten werden von der Wahl ausgeschlossen. Wahlrecht soll zum eigenen Vorteil geändert werden. Gegenparteien sollen verboten werden. Seltsam, dass es Tagesschau und heute nicht interessiert... #Politik #Demokratie #Wahlen
Warum darf man ganz Erfurt blockieren, eine Fähre aber nicht? Unrechtsstaat Deutschland. https://t.co/5mJ41p5acM #Erfurt #Unrecht #Freiheit
Die sogenannte „Unsere Demokratie“ diktiert uns zunehmend, was erlaubt ist und was nicht. Solche Eingriffe in die Freiheit sind eigentlich nur in einer Diktatur denkbar. Die Menschen im Osten sind 1989 nicht auf die Straßen gegangen, damit sich ein neuer Unrechtsstaat etabliert. #Freiheit #Demokratie #Diktatur
