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»Die Geschichte wird einmal ein vernichtendes Urteil nicht nur über diejenigen fällen, die Unrecht getan haben, sondern auch über die, die dem Unrecht stillschweigend zusahen.« Rudolf Breitscheid, SPD-Politiker, gestorben am 24. August 1944 im KZ Buchenwald. https://t.co/vJZfhNLsYC #Geschichte #Gedenken #Unrecht

Bisher war es immer so: Wenn ich zu Tode beleidigt wurde, hatte ich Recht. Wenn ich in den Himmel gelobt wurde, hatte ich Unrecht. bitcoin:native #Bitcoin #Kryptowährung #Blockchain

Sind die Zustände so schlimm wie in der DDR? Einerseits: Nein. Die Krisen in der Bundesrepublik mögen sich noch so sehr auftürmen, das heutige Deutschland ist kein sozialistischer Unrechtsstaat. Es gibt kein Ministerium für Staatssicherheit, keine Mauer, keine Einheitspresse, keine Mangelwirtschaft. Andererseits macht sich der Eindruck breit: Die Schnittmengen wachsen. Ehemalige DDR-Oppositionelle warnen vor der Wiederkehr des Gleichen. Ein führender Wirtschaftsvertreter sagt sogar: Die ökonomischen Verwerfungen seien heute größer als zur Zeit der Wiedervereinigung. Ein Strukturbruch finde statt. Das aber heißt: Die bisherige Bundesrepublik bricht entzwei. Uns drohen sehr ungemütliche Zeiten. https://t.co/FVY07P0Lmv Den aktuellen „Kissler Kompakt“ sehen Sie hier: #Deutschland #DDR #Wirtschaft

Es ist schon urkomisch: @M_Ostermann sagt selbst sinngemäß „Wenn sie meinen, ich bin rechtsextrem, dann bin ich eben rechtsextrem“ und zieht dann vor Gericht, weil Böhmermann ihn angeblich zu Unrecht in die Nähe des Rechtsextremismus gerückt habe. 😂 Das Landgericht München I hat die Klage nun abgewiesen. Besonders hübsch: Das Gericht betonte, Ostermann müsse scharfe und verletzende Kritik umso eher hinnehmen, weil er selbst mit vergleichbarer Schärfe am öffentlichen Diskurs teilnimmt. Man könnte also sagen: Er zieht sich den rechten Schuh freiwillig an, beschwert sich anschließend darüber, dass jemand ihn darin erkannt hat, und läuft damit vors Gericht. Herrlich. 🤷‍♂️ #Rechtsextremismus #Gericht #ÖffentlicherDiskurs

Evelyn Zupke, the SED victims commissioner, calls for a stronger integration of DDR history into school education in order to ensure that the injustices of the dictatorship and the experiences of the approximately 37,000 victims’ pension recipients do not fall into oblivion, especially on the occasion of the 65th anniversary of the construction of the Wall. (translated)

About 37,000 people who were imprisoned for political reasons in the GDR for more than 90 days are currently receiving a victim's pension, while the 65th anniversary of the construction of the Wall keeps the memory of the injustice of the SED dictatorship and the political persecutions during that time alive. (translated)

Ich hatte bei den gecancelten Bewerbern mit wirklich Schlimmem gerechnet: Polohemden und ähnliche Kaliber ... Frage an @UlrichSiegmund. Die Erfassungsstelle Salzgitter dokumentierte DDR-Unrecht. Wäre nach Ihrem Wahlsieg eine Erfassungsstelle Bernburg für SPD-Unrecht denkbar? https://t.co/HE31Zt7FBY #Politik #DDR #Unrecht

Georg Hoffmann, director of the Army History Museum, addresses the moral limits of obedience in military structures and the soldiers' responsibility to stand against organized wrongdoing in the context of the Memorial Day for military resistance against National Socialism on August 8. (translated)

Liebe Frida, ich kann erahnen, wie Du dich gefühlt hast, als der Horror über dich kam und wie Du dich heute fühlen musst. Die Justiz spricht Recht und entscheidet über Recht und Unrecht. Oftmals hat das aber wenig bis nichts mit Gerechtigkeit zu tun. So auch in deinem Fall. Die Staatsanwaltschaft stellt das Ermittlungsverfahren gegen die drei Vergewaltiger ein, weil du dich nicht ausreichend gegen deine Peiniger gewehrt haben sollst. Du hast nicht geschrien oder geweint, sondern das Martyrium still und vermutlich in Schockstarre über dich ergehen lassen. Obwohl die Tür zum Ausgang verbarrikadiert war, obwohl einer der Täter die Tat quasi eingestanden und sich für sein Mittun entschuldigt hat kommt die Staatsanwaltschaft zum Schluss, dass sie den Tatverdächtigen „eine strafbare Handlung mit der für die Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit nicht nachweisen“ könne weil es sei zunächst „Voraussetzung für die Strafbarkeit der Beschuldigten, dass der Widerwille für einen objektiven Dritten erkennbar gewesen wäre.“ Lass dir von mir gesagt sein: Du, liebe Frida, hast nichts falsch gemacht, gar nichts! Ganz offensichtlich bist Du ein mutiges und starkes Mädchen und kannst auf eine ebenso mutige und starke Mama bauen. Denn Ihr kämpft dafür, dass deine Peiniger bestraft werden. Recht hast Du! Ich kenne dich nicht, aber ich stehe neben dir und ich bin mir sicher, unzählige andere Frauen, denen ähnliches widerfahren ist, ebenso. Ich wünsche dir von Herzen, dass die Gerechtigkeit siegt, dass Du Gerechtigkeit erfährst und deine Peiniger ihre Strafe erhalten. #Gerechtigkeit #Opferschutz #Frauenrechte

BILD: "5-Prozent-SPD will 5-Prozent-Hürde abschaffen" Das Demokratieverständnis der SPD nähert sich dem von Unrechtsstaaten. Aussichtsreiche Gegenkandidaten werden von der Wahl ausgeschlossen. Wahlrecht soll zum eigenen Vorteil geändert werden. Gegenparteien sollen verboten werden. Seltsam, dass es Tagesschau und heute nicht interessiert... #Politik #Demokratie #Wahlen

Ja, am Freitag habe ich im Auto wieder DLF gehört, mir fiel auf, daß wirklich permanent, gefühlt 70 mal pro Stunde, die Wortfolge "unsere Demokratie" kam. Also auch, wenn es gar nicht spezifisch um die Delegitimierung der politischen Opposition – neben Klimaschutz das wichtigste Thema im DLF – ging. Es wirkte wie eine Zwangshandlung der Redakteure, wieder und wieder "Unsere Demokratie" zu sagen, wo eben z.B. "der Staat", "das Gemeinwohl", "das öffentliche Interesse" usw. gemeint war. Mir fällt auf: (1) daß überhaupt so viel von "Demokratie" die Rede ist, ständig darauf herumgeritten wird, das derzeitige Staatswesen sei unbedingt "demokratisch" organisiert, weckt gewisse Zweifel daran, daß dem wirklich so ist. 1985, als die Bundesrepublik ohne Zweifel eine gut funktionierende Demokratie war, hat niemand betont, daß dies so sei. Es hat das denn ja auch kaum jemand bezweifelt. 1985 gab es übrigens noch eine Partei DIE GRÜNEN, die aus der EU wie der NATO austreten und Deutschland einseitig abrüsten wollte sowie für einen Benzinpreis i.H.v. 5 DM eintrat. Deshalb fanden viele Leute, daß die GRÜNEN in vielen Dingen Unrecht haben oder gar ein wenig plemplem sind. Niemand behauptete indessen, die GRÜNEN würden "die Demokratie abschaffen" wollen oder ihre Wähler votierten "gegen das System Demokratie", weswegen das Gebot der parteipolitischen Neutralität des Staates auch nicht mehr gelte! Und vom Verfassungsschutz beobachtet oder als "gesichert linksextremistisch" angeprangert wurden sie auch nicht. U.a. daran sieht man, daß die alte Bundesrepublik eine sehr gut funktionierende liberale Demokratie war. (2) Daß von der Demokratie, wenn schon von ihr die Rede ist, nur noch mit Possessivpronomen die Rede ist, ist erst Recht kein gutes Zeichen. Es indiziert, daß denjenigen, die sich (im Rundfunk) so ausdrücken, deutlich bewußt ist, daß viele Bürger die Legitimität der Gesamtscheiße, hätte ich beinahe gesagt, inzwischen sehr wohl in Zweifel ziehen. Dem wird trotzig "unsere Demokratie!" entgegengesetzt. Übrigens ist das (wie auch in der DDR) weniger ein Signal "nach unten", also an die Dissidenten und Skeptiker, die man wohl sowieso nicht mehr überzeugt. Sondern es ist eher ein Signal "nach oben", an die Machthaber, die über die nächste Beförderung entscheiden: "ich bin Euch ganz treu!". Im Jahre 1985 hat niemand von "unserer Demokratie" gesprochen. Wenn man das politische System in der Bundesrepublik von anderen Staatsformen abgrenzen wollte, sprach man allenfalls von "der Demokratie des Grundgesetzes". Wobei zugleich auffällt, daß diejenigen, die jetzt immer von "unserer Demokratie" sprechen, das bestehende politische System nicht etwa von anderen bestehenden oder gar konkurrierenden politischen Systemen abgrenzen wollen, sondern von den vermeintlich bösen Absichten der politischen Opposition. Hätte im Jahr 1985 jemand von "unserer Demokratie" gesprochen, wäre er sehr unangenehm aufgefallen – weil diese Diktion nämlich an die politische Sprache des Regimes "hinter Mauer und Stacheldraht" erinnert hätte. Und zu reden wie ein DDR-Funktionär, war damals übrigens auch in sehr linken westdeutschen Kreisen alles andere als "angesagt". Zwar reden sie heute im DLF nicht "wie in der DDR". Aber sie reden eindeutig so, als hätte die DDR 1989/90 überstanden und sich, z.B. mit westdeutschen Finanzmitteln, einfach noch 35 Jahre sozialistisch weiterentwickelt... #Demokratie #Politik #Gesellschaft

Keine Frage, es gibt Leute, die sich zu Unrecht, zu oft oder zu lange krank schreiben lassen. Darüber ärgern sich Kollegen, Arbeitgeber und Ärzte. Das muss man analysieren und versuchen abzustellen. Aber man sollte nicht alle Arbeitnehmer unter Generalverdacht stellen. #Krankheit #Arbeitsplatz #Vertrauen

Die Geschichte des 15. Juli geht weiter. Das Unrecht macht keinen Halt! Auch nicht vor Privatbesitz oder Firmeneigentum. Durch unrechtmäßige Beschlagnahmungen und Enteignungen gingen ganze Existenzen verloren! 🇹🇷 #GegenDieEnteignungen #Menschenrechte https://t.co/Q0WcoQipH2 #Menschenrechte #GegenDieEnteignungen #Rechtsschutz