Felix Perrefort

Felix Perrefort contradicted the Tagesschau and wrote that the Day of German Unity is not the Day of the Open Mosque and certainly not traditionally associated with it. He demanded that the broadcast contracts be terminated nationwide. https://t.co/mhtatf7Brf #TagderDeutschenEinheit #Politik #Deutschland (translated)

Felix Perrefort referred to Prince Reuß as a "political prisoner" and emphasized the issue of proportionality in pretrial detention. Whether the defendants have committed a criminal offense should be separated from this and must be decided by the courts based on the evidence; it is hardly possible to make a final judgment from the outside, he wrote. In his view, however, the duration of detention can be assessed. Pretrial detention must not be a penalty in advance, and milder measures such as electronic ankle bracelets, surrendering identification documents and passports, or reporting requirements are available. Such conditions are already being applied in the Stuttgart proceedings. The hearings could nevertheless continue two days a week until a verdict in 2027 or 2028, Perrefort said. The older defendants, particularly the 74-year-old Reuß, could then determine their own diet and medical care, according to him. Reuß's daughter Elena, who has Down syndrome, has reportedly hardly spoken since her father's arrest according to medical confirmation; she could see him regularly again under milder detention conditions, Perrefort wrote. The fact that such measures are not being implemented could raise suspicions among citizens that a political example is being made, he explained. Those who instead invoke the danger invoked by Nancy Faeser in 2022 to justify the continued pretrial detention reveal a lot about themselves from his perspective. #Verhältnismäßigkeit #Rechtsstaat #PolitischeHäftlinge (translated)

Die Symbolik hinter dem Strandkorb, den Philipp Amthor sich ins Kanzleramt bestellt hat, ist deshalb so bezeichnend, weil sie sein Amtsverständnis verrät. Ein Strandkorb gehört in den Urlaub. Für Amthor ist das Kanzleramt eine Residenz. Im Grunde tritt der CDU-Politiker auf, als wäre das Deutsche Reich noch intakt: Nach getaner Arbeit lässt sich Reichsminister Amthor in den Strandkorb fallen und lässt den Blick über die Botanik schweifen. Das wiederum passt sehr gut zu Kanzler Merz, der über Brasilien und einen dortigen „Ort“ herzog, als wäre er in Tropenhut und Lederstiefel gekleidet. Kurz: Diesen Mächtigen ist in Ton und Gestus ständig anzumerken, dass sie sich überhaupt nicht als Diener des Staatswohls verstehen. Sie wähnen sich vielmehr als postmoderne Reichsanführer, die deshalb hysterisch ihre vermeintlichen Feinde im Innern und Äußern beschwören, statt ihr Mandat dafür zu nutzen, die Probleme abzuarbeiten, für deren Lösung sie gewählt worden sind. #Politik #Deutschland #CDU

Heidi Reichinnek ging gestern viral, weil sie nach ihrer bizarren „Habt keine Angst“-Ansprache von den Moderatoren mit den realen Zahlen korrigiert wurde. Die Propagandisten des MDR veröffentlichen diese Ansprache nun – ohne die Korrektur. Sie schneiden also die Richtigstellung ihrer eigenen Journalisten ab, um die Botschaft samt Falschaussage der Linken-/SED-Politikerin zu retten. Was für erbärmliche Fake News. Die Rundfunkverträge sind zu kündigen. #FakeNews #Medienskandal #Journalismus

Gedanke zum Vorabend der Wahl: Der verzweifelt wirkende Versuch Dunja Hayalis, in einem 20-Minuten-Teil der „Nachrichtensendung“ heute journal das Wahlergebnis im Dunja-Sinne zu beeinflussen, überschreitet nicht nur die Grenzen ihres Formats. Er legt auch ihre Methoden in aller Deutlichkeit offen: vorgefertigte Meinungen durch Experten bestätigen lassen, eine Prise Alibi-Gegenstimme einstreuen und ansonsten voll durchziehen. Jahre, vielleicht Jahrzehnte lang wurde Deutschland damit gelenkt – von der Schlichtheit des ÖRR-Fernsehens. Die Generationen, die man so erfolgreich manipulieren kann, sterben langsam aus. Im Osten wirkt diese Propaganda ohnehin nicht. Neue Medien lösen das Fernsehen als erste Informationsquelle ab. Wie die Wahl auch ausgehen wird: Schon das hier steht fest. Eine Kaste kommt an ihre Grenzen und an ihr Ende. Dieser Wandel wird bleiben. #Wahlen2023 #Medienkritik #Demokratie

Oben im Bild sehen Sie Enise Ö. und Sylvia S., gegen die wegen der Hinrichtungen im Fall Stade ermittelt wird – die aber auf freiem Fuß sind. Enise Ö. besitzt ausschließlich die türkische Staatsangehörigkeit; die Möglichkeit, sich in die Türkei abzusetzen, liegt auf der Hand. Unten sehen Sie Prinz Reuß, der seit fast vier Jahren in Untersuchungshaft sitzt, erniedrigenden Körperkontrollen ausgesetzt ist und eine Tochter mit Down-Syndrom hat, die seit seiner Inhaftierung kaum noch spricht und vorher sogar gesungen hat. Die CD liegt mir vor. Im ersten Fall sind sechs Mitarbeiter von Jugendhilfe und Jugendamt ermordet worden. Beim „Reichsbürgerprozess“ glaubten die Beteiligten an eine internationale „Allianz“, auf deren Eingreifen sie warteten, ohne das sie nicht zur Tat geschritten wären. Enise Ö. und Sylvia S. dagegen – dafür spricht nach Lage der Akten alles – sind nicht bei Fantasien stehen geblieben. Sie sind zur Tat geschritten. Die einen sind auf freiem Fuß, der andere ist in U-Haft wegen „Fluchtgefahr“. Laut Cem Özdemir (Grüne) und Boris Pistorius (SPD) handelt es sich hierbei um „das beste Deutschland, das es je gab“, wie sie neulich in ihrem FAZ-Aufruf zum Verbot von vier ostdeutschen AfD-Landesverbänden, darunter der von Ulrich Siegmund, kundtaten. #Justiz #Menschrechte #NichterlaubteFlucht

Ich weiß nun, was mich an Frauke Brosius-Gersdorf so entsetzt: Es hat mit der deutschen Juristerei und einem obszönen Selbstverständnis zu tun. Brosius-Gersdorf skandalisiert bekanntlich, dass sie nicht zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt wurde. Zur Begründung führt sie „rechte Kampagnen“ und die „Politisierung“ der Richterwahl an. Ihre Positionen, etwa zum Schwangerschaftsabbruch, seien „Ausdruck wissenschaftlicher Freiheit“; diese werde „durch meine Nichtwahl sanktioniert“. Sie tut damit so, als seien ihr Rechtfertigungsaufsatz für eine Impfpflicht und ihre Aussagen zur Abtreibung vorpolitische, rein wissenschaftliche Beiträge gewesen. Die Rechtswissenschaft, die es außerhalb des Gesellschaftlichen nicht gibt und deren Gegenstand gerade die normative Ordnung des Gesellschaftlichen ist, als unpolitisch zu betrachten, ist grotesk! Nicht minder dreist ist es übrigens, ihre Nichtwahl als Gefährdung des Rechtsstaats zu werten. Angesichts so viel juristischer Selbstverherrlichung bin ich geneigt, sie an die Rolle der deutschen Juristerei im Nationalsozialismus zu erinnern. Auch sie war seinerzeit keineswegs unpolitisch, sondern übersetzte die politische Ideologie der Nationalsozialisten in Rechtslehre und Rechtsprechung – „nach allen Regeln dieser Zunft“, wie der Jurist und Publizist Sebastian Cobler 1985 schrieb. Die ernsthafte institutionelle Aufarbeitung der eigenen Rolle setzte erst ein, als viele Taten längst verjährt und zahlreiche Verantwortliche bereits verstorben waren. Das lange Schweigen zeugte gerade nicht von wissenschaftlicher Selbstdistanz, sondern von politischem Selbstschutz. Die deutsche Juristerei hätte also allen Grund, ihrer angeblichen politischen Unschuld zu misstrauen. Brosius-Gersdorf tut das Gegenteil: Sie verklärt ihre Politik zur Wissenschaft und den Widerspruch dagegen zum Angriff auf den Rechtsstaat. Es ist in jeder Hinsicht obszön. #Rechtsstaat #Juristerei #Gesellschaft

Morgen früh lesen Sie auf NIUS, was Prinz Reuß’ jahrelange, ganz offensichtlich unverhältnismäßige U-Haft mit seiner am Down-Syndrom erkrankten Tochter macht, der er auf diesem Foto entgegenblickt. Im Anschluss an Gisela Friedrichsens berührenden Artikel in der WELT habe ich mit seinem Anwalt gesprochen. #UHaft #PrinzReuß #DownSyndrom

Im Fall von Martina Müller, die 15 Jahre für die Diakonie arbeitete und nun rausgeworfen wird, hat mich die Verachtung auf eine Weise gepackt, die nicht einmal mehr Wut zurücklässt, sondern nur noch Mitleid. Die Verantwortlichen tun nämlich das, was Kinder tun, wenn man ihnen nicht beibringt, dass man so etwas nicht tut. Man grenzt niemanden aus. Tut man einfach nicht. Ihre ganze infantile Boshaftigkeit, die einem eigentlich irgendwann einmal ausgetrieben wurde, kommt bei solchen Menschen nun wieder hoch. Die leben sie mit ihren Phrasen aus. Und das ist nicht nur unmoralisch. Mit Blick auf ganz reale Versorgungslücken schlagen sie zugleich einen selbstzerstörerischen gesellschaftlichen Kurs ein. Und währenddessen ist da dieser Siegmund, den ich nicht einmal intensiv verfolge. Aber jedes Mal, wenn ich Fotos von seinen Veranstaltungen mitbekomme, habe ich einfach den Eindruck, dass er sich aktuell wie im „Sommermärchen“ fühlt. In dieser Gleichzeitigkeit zeigt sich, wie am Ende diese Ausgrenzer sind. Noch nie schien mir das so offensichtlich zu sein. Es liegt in der Luft, und selbst diejenigen, die es lieber nicht wahrhaben würden, realisieren es. #SozialeGerechtigkeit #Diskriminierung #Mitgefühl

Söder zur geforderten Abschaffung der „Brandmauer“: Er erteilt eine Absage, da die Union nicht in die Fußstapfen Franz von Papens treten solle, der 1933 Hitler zur Macht verhalf. Es ist einfach immer wieder eine moralische und intellektuelle Bankrotterklärung, wie deutsche Spitzenpolitiker die Geschichte missbrauchen, um ihre kleinmütige Taktierei zu rechtfertigen. Ich habe es so satt. #Politik #Geschichte #Moral

In Niedersachsen wurde ein Mechanismus etabliert, der das Demokratieprinzip aushebelt. Politiker werden vom Wahlzettel getilgt, weil sie einer Oppositionspartei angehören. NIUS liegen die Gutachten vor, in denen ihre vermeintlich mangelnde Verfassungstreue begründet wird. Sie lesen sich wie Dokumente aus einer überwunden geglaubten Zeit, verfasst in fensterlosen Büroräumen, in denen Bürokraten an der Diffamierung und Zersetzung des politischen Gegners arbeiten. Lesen Sie mein beängstigendes Dossier und verbreiten Sie es bis tief hinein in die WhatsApp-Gruppen unseres Landes. Keine Übertreibung: Es geht nun ans Eingemachte der Demokratie. https://t.co/XwAuCiBCdO #Demokratie #Niedersachsen #Politik

Mich macht richtig wütend, wie der grüne Hirte von München die Bürger im Gestus der Betroffenheit für dumm verkauft, um sie unter Androhung schwerer Geldstrafen wie treudoofe Schäfchen zu führen. Der Fall „Wasserknappheit in München“ ist so groß, weil er die Blaupause für autoritäre Politik mittels statistischer Desinformation entlarvt. Corona lässt grüßen! Ich bin gespannt wie ein Flitzebogen, welche Zahlen mir die Stadtwerke München nennen werden. Denn in der Argumentation des „Bürgergaymeisters“ liegt ein schwerer methodischer Fehler vor, mit dem sich jederzeit ein Notstand konstruieren ließe. Selbst wenn mit der „durchschnittlichen Fördermenge der letzten Jahre“ kein Jahresmittelwert gemeint sein sollte, was methodisch vollkommen absurd wäre, sondern der Mittelwert der aktuellen sommerlichen Jahreszeit, würde auch diese Zahl keinen außergewöhnlichen Tiefstand belegen. Sie zeigt lediglich, dass der aktuelle Wert unter dem Durchschnitt liegt. Ob es etwa 2017, 2020 oder in einem anderen Sommer ähnlich niedrige oder sogar noch niedrigere Werte gab, geht daraus kategorisch nicht hervor. Dafür müssten die konkreten Einzelwerte der vergangenen Jahre offengelegt werden. Dass dies nicht geschehen ist, ist grundsätzlich inakzeptabel! #München #Wasserknappheit #Politik

Grundsätzlich und für jede Zukunft ist die Art der „Fakten“-Präsentation zurückzuweisen, mit der Münchens „Bürgaymeister“ eine Wasserknappheit behauptet und dabei auf schäbigste Weise mit der Urangst, zu verdursten, spielt. Alle angeführten Informationen sind vollkommen wertlos, weil sie nicht im Jahresvergleich präsentiert werden. Wenn die Regierung „außergewöhnliche“ Situationen behauptet, sind aktuelle Messstände mit denen vergangener Jahre ins Verhältnis zu setzen. Solange der Nachweis außergewöhnlicher Differenzen nicht erbracht ist, sollte man derartige Behauptungen als Lügen betrachten. Schon der Corona-Ausnahmezustand begründete sich allein mit gegenwartsbezogenen Daten und Behauptungen, die gar keinen Rückschluss darauf erlaubten, ob die damalige Belastung tatsächlich eine Ausnahme darstellte. Nun der Gipfel der Frechheit: Münchens Bürgermeister vergleicht einen aktuellen Wert mit einem „langjährigen Mittelwert“, wobei unklar bleibt, auf welche Zeitspanne sich dieser bezieht: auf denselben Zeitraum oder auf das ganze Jahr. Sollte es sich um ein Ganzjahresmittel handeln, wäre der Vergleich schon methodisch wertlos, denn selbstverständlich weichen saisonale Einzelwerte von Jahresmittelwerten ab. Entscheidend wäre in jedem Fall zu wissen, ob es in der Vergangenheit zur selben Jahreszeit ähnlich niedrige Messstände gegeben hat oder nicht. Fazit: Man muss den Mumpitz nicht einmal mit eigenen Daten widerlegen, da er selbst nicht belegt, was er behauptet. #Fakten #Wasserknappheit #Transparenz

Dank herrlicher Wasserdaten, die man sich bis ins Jahr 1969 anzeigen lassen kann, sind die Grünen in München als Klimaschwindler überführt. Die Wassernot ist erstunken und erlogen, wie man auf gkd[punkt]bayern[punkt]de minutiös nachvollziehen kann. Die Daten zeigen sogar, dass die Mangfall, die Hauptquelle für Münchens Trinkwasserversorgung, im vergangenen Jahr plötzlich mehr Wasser führte. Wir sind in einer Zeit angekommen, in der grüne Ideologie an den Daten krachend zerschellt, was die autoritären Freunde des Ausnahmezustands freilich nicht davon abhält, Notstände frei zu erfinden. #Klimawandel #Wasserversorgung #GrüneIdeologie

Der folgende Tweet riskiert wohl einen Eintrag beim Verfassungsschutz. Die historische Nazi-Diktatur lehrt uns, dass man im Nachhinein nicht allen gegenüber gleichermaßen unversöhnlich sein kann. Denn es gab Millionen, die mitliefen, mitmachten. Man muss sich, wenn es vorüber ist, auf die Architekten konzentrieren, nicht auf die Mitläufer. So ist es auch bei Corona. Nachsicht mit den Mitläufern. Unnachgiebigkeit gegenüber den Spitzen: Wieler, Spahn, Buyx, Lauterbach, Drosten, um nur einige zu nennen. Hier aber konsequent, unversöhnlich. Ich sehe keinen anderen Weg. #Geschichte #Gesellschaft #Corona

Ich traute meinen Augen kaum, als ich heute Mittag sah, wie der frühere Weltklimarat- und IPCC-Chefautor Michael E. Mann gegen kritische Stimmen vorgeht. Prof. Homburg diffamiert er als „convicted Nazi criminal“, mich versucht er ähnlich infam in Misskredit zu bringen (siehe unten). Er plaudert auf X auch ganz offen aus, dass es ihm darum gehe, „die Glaubwürdigkeit infrage zu stellen“, also ad hominem zu argumentieren. Das alles passiert, seitdem ich vor ein paar Wochen begann, über den #HockeyStick auf NIUS und X zu schreiben, jenes weltgeschichtlich wirkmächtige (keine Übertreibung!) Diagramm, mit dessen Richtigkeit die seit 2001 herrschende Klimaerzählung steht und fällt. Der mathematisch außergewöhnlich versierte Stephen McIntyre hat Manns ursprünglicher Hockeyschläger-Version unzählige grundsätzliche Fehler nachgewiesen, wie das Buch The Hockey Stick Illusion von A. W. Montford (@aDissentient) minutiös dokumentiert. Verteidiger des Hockeyschlägers, beispielhaft Mann (siehe unten), wenden in stets überheblichem Ton ein, dass das Diagramm seither zigfach und „unabhängig“ in anderen Studien reproduziert wurde. Nun muss das aber nichts heißen, wenn es grundsätzliche, gemeinsame Unzulässigkeiten in der Methodologie gibt, die ein derart visuell eindrucksvolles statistisches Artefakt produzieren. Doch dazu zu einem späteren Zeitpunkt mehr. Fürs Erste genügt mir zu sagen, dass ich mich auf Michael E. Manns Niveau niemals herablassen werde. Ich habe kein ad hominem nötig, den Prototyp eines propagandistischen, irreführenden Pseudoarguments. Mich interessiert die Wahrheit. Ich möchte wissen, ob ich, seit ich zwölf Jahre alt bin, in einer Lüge lebe: der Lüge einer seit Jahrtausenden beispiellos intensiven Erderwärmung. Der Lüge einer aktivistischen, korrumpierten Wissenschaft, die ihre politische Botschaft über die Wahrheit stellte. Und ich werde darüber schreiben, möge „die Wissenschaft“™ auch weiter Gift und Galle spucken. Im Übrigen hätte sie das wohl kaum nötig, wenn sie zweifellos im Recht wäre. #Klimawandel #Wissenschaft #Debatte

Die folgende Climategate-Mail demonstriert beispielhaft, wie IPCC-nahe Wissenschaftler vorgehen, wenn sie das historische Klima aus Proxy-Daten (hier Baumringen) rekonstruieren. Die Rekonstruktion ist selbst eine Form der Modellierung, da Daten nicht einfach ausgewertet und dargestellt, sondern in einem subjektiv-schöpferischen Prozess in Form gebracht werden. Der Forscher (hier Tim Osborn) konstruiert sich aus Rohdaten eine Vergangenheit, die seinen Wunschvorstellungen entspricht, wobei er reichlich Spielraum hat. Um das Mittelalter herum (1000 n. Chr.) lag zunächst ein „higher Peak“ vor, der der Hockeyschläger-Dogmatik hätte widersprechen können, wonach die heutige Erwärmung beispiellos sei und in entscheidender Weise anthropogen vorangetrieben werde. Eine ebenso warme Vergangenheit würde diese Erzählung schließlich infrage stellen. „Sobald“ man den Peak jedoch „mit zwei anderen [Proxy-]Reihen mittelt“, wird die Gesamttendenz begradigt. Sie können immer so vorgehen. Die Climategate-Mails zeigen uns, dass Paläoklimatologen überhaupt nicht die Vergangenheit rekonstruieren, sondern ihre Vorstellungen in sie zurückprojizieren. Sie legen hinein, was sie anschließend zu finden glauben. Das ist „die Wissenschaft“, die Al Gore und Greta Thunberg auf ihre jeweilige Art dazu veranlasste, die Welt in die Klimaangst hinein zu hypnotisieren. Die Zeit ist reif, diesen falschen Propheten endlich aufrecht entgegenzutreten und die Klimaideologie insgesamt zu beerdigen. #Klimawandel #Wissenschaft #Klimadiskurs

97 Prozent der Wissenschaftler seien sich einig, dass es einen menschengemachten Klimawandel gebe. Mit dieser Behauptung zementierte die Klimaideologie ihre Macht. Obama postete sie damals. Noch heute geistert diese Mär durch die Kommentarspalten. Das Problem: Sie stimmt nicht. Die Studie (Cook 2013) ist Wissenschaftsbetrug. Die Daten wurden bewusst irreführend verzerrt. In Wahrheit ließ sich nur ein Bruchteil der untersuchten Arbeiten der Position zuordnen, der Mensch verursache den Klimawandel in entscheidender Weise. Weniger als 1 Prozent tat dies. Die Mehrheit – rund zwei Drittel – positionierte sich überhaupt nicht. Man nahm diese Arbeiten einfach aus der Prozentangabe heraus. Sie haben uns belogen und manipuliert. Auch mich. Ich habe es damals geschluckt. Es handelt sich nicht einfach um eine „kontroverse Studie“. Mit ihr wurde kritischer Widerspruch systematisch und skrupellos im Keim erstickt. Ganze Gesellschaften wurden gebrainwasht, Generationen entsprechend sozialisiert. Ein propagandistisches Verbrechen. Und ein Offenbarungseid über die wahre Schwäche ihres Gedankengebäudes. Wie sagen die Linken nicht immer: „Ihr seid noch nicht wütend genug.“ https://t.co/3tq18rw41S #Klimawandel #Wissenschaft #Propaganda

Ich glaube nicht, dass die Climategate-Mails von 2009 in ihrer Brisanz vollständig ausgewertet worden sind. Nicht einmal von IPCC-Kritikern. Ich habe mich in sie vertieft. Im Kern geht es nicht nur um „hide the decline“, sondern darum, wie der IPCC das warme Mittelalter ausradiert hat, um eine politisch-aktivistische Botschaft zu transportieren. Wir leben seit 2001 in einer Lüge. Einer Lüge, die alles initiierte, was an fataler Klimapolitik folgen sollte. Der Zwist geht aus internen Kontroversen hervor. Er lautet auf die Namen Keith Briffa und Michael E. Mann. Mehr morgen früh auf NIUS. #Klimawandel #Climategate #IPCC