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Merz hat verstanden, dass ihm die Menschen nicht folgen. Aber nicht warum. Bei Friedrich Merz’ Pressekonferenz nach dem Desaster in Sachsen-Anhalt bleibt bei mir vor allem eine Frage hängen: In welcher politischen Realität lebt dieser Kanzler eigentlich? Merz sagt, die CDU sei von diesem Ergebnis „zutiefst schockiert“ und habe es „in dieser Form so nicht erwartet“. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Im Mai lag die AfD in Sachsen-Anhalt bereits bei 41 Prozent, die CDU bei 26. Ende Juli waren es 41 zu 24, Ende August 42 zu 22. Drei Tage vor der Wahl sah die Forschungsgruppe Wahlen die AfD bei 41 und die CDU bei 23 Prozent. Das Wahlergebnis war in seiner exakten Höhe natürlich nicht vorhersehbar. Dass der CDU ein historisches Debakel drohte und die AfD auf eine Größenordnung um 40 Prozent zulief, konnte allerdings niemanden überraschen, der in den vergangenen Monaten die veröffentlichten Umfragen gelesen hatte. Noch weniger überraschend waren die Ursachen. Unzufriedenheit mit der Bundesregierung, wirtschaftliche und soziale Zukunftsängste, schwindendes Vertrauen in die etablierten Parteien und eine AfD, die mit Ulrich Siegmund einen Wahlkampf führte, der exakt darauf zugeschnitten war. Nicht der übliche polternde AfD-Funktionär stand im Vordergrund, sondern der freundliche „Ulli“, der auf Simson und Trecker Nähe, Heimat, Gemeinschaft und das Gefühl vermittelte: Da kommt endlich einer, der sich um euch kümmert. Das war keine geheime Strategie. Darüber wurde seit Monaten öffentlich berichtet. Wenn Merz nun wirklich überrascht ist, gibt es eigentlich nur unangenehme Möglichkeiten. Entweder hat er diese Warnsignale gesehen und ihre politische Bedeutung nicht verstanden oder nicht ernst genommen, oder sie sind in seinem politischen Umfeld nicht mit der nötigen Härte bei ihm angekommen. Belegen können wir nur eines: Die Warnsignale waren da. Und dann kommt der zweite Teil dieser Pressekonferenz, der das Problem noch deutlicher macht. Merz erkennt an, dass viele Menschen Angst um ihre wirtschaftliche Zukunft und ihre soziale Absicherung haben. Er weiß, dass ihm Menschen nicht folgen, nicht folgen können oder nicht folgen wollen. Er bezeichnet das sogar als seine Bringschuld. Nur die naheliegendste Schlussfolgerung zieht er nicht. Sein Reformkurs bleibt „ungebrochen“, seine Grundüberzeugungen ändern sich nicht. Stattdessen sollen die Reformen emotionaler vermittelt werden, es braucht eine „neue, bessere Erzählung“ und einen besseren Überbau. Merz hinterfragt also die Verpackung, aber nicht das Produkt. Vielleicht haben die Menschen seine Politik gar nicht falsch verstanden. Vielleicht haben sie verstanden, was diese Regierung unter Reformen versteht, welche Prioritäten sie setzt und bei wem am Ende Belastungen ankommen, und lehnen genau das ab. Nach einer historischen Niederlage müsste ein Kanzler zumindest bereit sein, diese Möglichkeit ernsthaft zu prüfen. Merz scheint dagegen weiterhin davon überzeugt zu sein, den richtigen Weg zu kennen. Das Problem sind nur die Menschen, die ihm darauf nicht folgen. Und genau deshalb frage ich mich nach dieser Pressekonferenz nicht nur, ob Friedrich Merz den Warnschuss aus Sachsen-Anhalt verstanden hat. Ich frage mich inzwischen, wie viele Warnschüsse es noch braucht, bis sie überhaupt in seiner politischen Welt ankommen. #CDU #FriedrichMerz #Politik

In Ceuta schießt die Polizei mit Gummigeschossen und Warnschüssen… auf die Einwohner Ceutas. Weil sie für die Abschiebung der illegalen Migranten demonstrieren. Die Regierung schießt auf ihre eigene Bevölkerung, während sie im kritischsten Moment die Tore der Stadt geöffnet hat. Das kannst du doch keinem mehr erzählen. #Ceuta #Menschenrechte #Proteste

In Ceuta ist die Lage nach dem Massenzustrom illegaler Migranten weiter eskaliert. Tausende Einheimische haben gegen die gestrandeten Migranten protestiert – die Polizei ging dabei mit Gummigeschossen und Warnschüssen gegen die eigenen Bürger vor. https://t.co/Vq4gEcjBJZ #Ceuta #Migration #Proteste

Hübers Anwalt will weitere Presse-Berichterstattung trotz Rücktritt mit einer absurden „Presseunterweisung“ unterdrücken. Axel Krause wird als „Zeitzeuge vom Hörensagen“ diskreditiert. Das stimmt nicht: Axel Krause hat eidesstattlich versichert, dass er mit eigenen Augen gesehen hat, dass -Sven Hüber einem Mauerflüchtling dreimal ins Gesicht getreten habe, -Sven Hüber zum weiteren Verwenden des Befehls aufgerufen habe, Mauerflüchtlinge seien zu „vernichten“ -Sven Hüber einen Soldaten öffentlich gedemütigt habe, der bei Mauerflüchtlingen zweimal daneben geschossen hatte -Sven Hüber Soldaten instruierte, wonach im Zweifel immer zwei Schüsse abgegeben werden sollen - wobei der zweite Schuss dann im Zweifel der Warnschuss sei Ergänzende zuvor unveröffentlichte Stasi-Akten belegen zahlreiche konkrete Daten- und Zeitangaben des Zeitzeugen, die seine Glaubwürdigkeit untermauern. Der renommierte DDR-Historiker Hubertus Knabe hält den Zeitzeugen für „seriös“ und „sehr glaubwürdig“. #Pressefreiheit #Zeugenbericht #DDRGeschichte

Die USA haben neue Sanktionen gegen den Iran und dessen Handelspartner angekündigt, die als „Warnschuss“ für andere Länder betrachtet werden, um deren wirtschaftliche Verbindungen zu Teheran zu kappen und damit das iranische Regime finanziell zu isolieren. #USASanktionen #Iran #Wirtschaftskrieg

Nordkoreanische Soldaten haben die militärische Demarkationslinie in der entmilitarisierten Zone verletzt, woraufhin das südkoreanische Militär Warnschüsse abfeuerte, bevor die Soldaten wieder auf ihre Seite zurückkehrten, was die erste derartige Verletzung in diesem Jahr darstellt. #Nordkorea #Demarkationslinie #Südkorea

Die Iranischen Revolutionsgarden gaben Warnschüsse auf ein Schiff ab, das in der Straße von Hormus eine nicht genehmigte Route befahren hatte, und kündigten an, die Durchfahrt bis zur Beendigung der US-amerikanischen Eingriffe in der Region zu verbieten. #Iran #StraßevonHormus #Revolutionsgarden

Es ist zwar urlustig mit anzusehen wie sich die "konservative" Merz-CDU den LGBT-Ideologen mit Jahren der Verzögerung anbidert und trotzdem nur Schelte und Beleidigung kassiert. Aber es sollte gleichzeitig ein Warnschuss sein für Rechte und die AfD: so sieht der Konservatismus im Endstadium aus. #CDU #LGBT #Konservatismus

Puh! Warnschuss zur richtigen Zeit? In diesem Spiel wurden viele Schwachstellen der deutschen Mannschaft aufgedeckt. Abwehr wackelt bedenklich. Wieder enorme körperliche Defizite. Neuer ist nicht Neuer, Musiala nicht Musiala, Wirtz nicht Wirtz. Offensivreihe total ideenlos. So fliegt das @DFB_Team gegen Paraguay raus! @SkySportDE #DFB #Fußball #WM2023

Die iranische Revolutionsgarde hat Berichten zufolge Warnschüsse in der Straße von Hormus abgegeben und Schiffe aufgefordert, sich der Meerenge nicht zu nähern, während gleichzeitig eine offizielle Bestätigung aussteht und die iranische Behörde erklärt hat, dass die Durchfahrt unter bestimmten Bedingungen weiterhin möglich sei. #Hormus #Iran #Militäraktionen

Im Ärmelkanal gab ein russisches Kriegsschiff, die Admiral Grigorovich, Warnschüsse ab, als eine Jacht sich ihm auf angeblich gefährlichem Kurs näherte, während die Jachtbesitzer diese Darstellung bestreiten und die britische Politik den Vorfall im Kontext der bisherigen Spannungen und kürzlichen Konfiszierung eines russischen Tankers diskutiert. #Russland #Ärmelkanal #Kriegsschiff

Britischer Premier Keir Starmer hat die von der russischen Fregatte „Admiral Grigorovich“ abgegebenen Warnschüsse auf eine britische Jacht im Ärmelkanal als „leichtsinnig“ kritisiert, während das betroffene Ehepaar die russische Darstellung des Vorfalls entschieden zurückweist und betont, dass ihre Jacht zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für das Kriegsschiff darstellte. #PutinsKriegsschiff #Ärmelkanal #KeirStarmer

Ein britisches Rentnerpaar widerspricht der russischen Darstellung, dass ihre Jacht im Ärmelkanal gefährlich nahe an der russischen Fregatte Admiral Grigorowitsch war, und beschreibt die Warnschüsse als unnötig, während britische Behörden den Vorfall untersuchen. #Ärmelkanal #Russland #UK

Ein russisches Kriegsschiff gab im Ärmelkanal Warnschüsse in Richtung einer britischen Jacht ab, um eine Kollision zu verhindern, während beide Seiten unterschiedliche Angaben zum Abstand der Schiffe machten und Betroffene keine Verletzungen oder Schäden berichteten. #Russland #Ärmelkanal #Kollision

Eine russische Fregatte gab im dichten Nebel im Ärmelkanal Warnschüsse auf eine britische Jacht ab, um eine drohende Kollision zu verhindern, nachdem mehrere Versuche, Funkkontakt herzustellen, gescheitert waren, wobei die britische Verteidigungsministerien den Vorfall bestätigten, jedoch betonten, dass er nicht mit einem vorhergehenden Einsatz britischer Spezialeinheiten gegen einen russischen Öltanker in Verbindung stand. #Russland #Ärmelkanal #Kollision

Ein russisches Kriegsschiff hat im Ärmelkanal Warnschüsse auf eine Jacht abgegeben, um eine mögliche Kollision zu verhindern, während es in der Nähe der britischen Küste von britischen Marineeinheiten beobachtet wurde; der Vorfall ereignete sich unter dichtem Nebel und führt derzeit zu einer Untersuchung durch Großbritannien. #Russland #Ärmelkanal #Warnschüsse

Eine russische Fregatte, die «Admiral Grigorowitsch», hat im Ärmelkanal Warnschüsse auf eine Jacht abgegeben, um eine mögliche Kollision zu verhindern, nachdem diese auf mehrere Kontaktversuche nicht reagiert hatte, während das britische Verteidigungsministerium den Vorfall als Einzelfall einstuft und keinen Zusammenhang zu einem kürzlichen Vorfall mit dem russischen Öltanker «Smyrtos» sieht. #Ärmelkanal #Warnschuss #Kriegsschiff