Wir müssen die Menschen an den richtigen Stellen wieder überraschen: mit schnellen, mutigen Entscheidungen – und einem Politikstil, der das Land vor die Partei stellt. #Illner https://t.co/OH6lVNmHmd #Politik #Entscheidungen #Überraschung
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Cem Özdemir
Turkish-German environmentalist and statesperson (born 1965)
Hören wir auf, dieses Land in die Tonne zu treten! Ein bisschen republikanischer Stolz auf das, was wir können, schadet nicht. Statt Frust brauchen wir eine Erzählung von der Zukunft – und seriöse Lösungen für die Probleme der Menschen. #Illner https://t.co/aMUzF68RDE #Zukunft #Stolz #Lösungen
Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Das heißt, die AfD ist Wahlsieger in Sachsen-Anhalt. Und das muss für alle demokratischen Kräfte bedeuten, dass nichts mehr bleiben kann, wie es ist und wir unsere Politik und unseren Politikstil grundlegend überdenken müssen. #Politik #Demokratie #Wahlen
Teile der AfD wenden sich immer stärker völkischen Ideologien zu & stellen Grundfesten unserer Verfassung infrage. Boris Pistorius und ich plädieren daher für eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht - zumindest dort, wo völkische Teile dominieren. https://t.co/j7rL2PrRBF #Verfassung #AfD #Völkerrecht
Dass die Bundesregierung die Zuckersteuer angeht, ist richtig. Aber es darf nicht nur um neue Einnahmequellen gehen, sonst geht die Akzeptanz verloren. Ziel muss Prävention sein: weniger Diabetes, Übergewicht & Folgekosten für Krankenkassen und Gesundheitssystem. (1/2) #Zuckersteuer #Gesundheit #Prävention
Rückblick auf einen überragenden Abend! Uns verbindet nicht nur die Liebe zur Musik, sondern auch die Überzeugung, dass Vielfalt, Offenheit und Zusammenhalt unsere Gesellschaft stark machen. https://t.co/o1759JvFmH #Vielfalt #Zusammenhalt #Musik
Gewalt hat in einer Demokratie keinen Platz. Friedliche Proteste gegen den Parteitag einer Partei, deren Thüringer Landesverband vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, sind dagegen nicht nur legitim, … (1/2) #Demokratie #Frieden #Protest
Was treibt mich als Ministerpräsident an? Darüber habe ich mit @derspiegel gesprochen: Mein Start ins neue Amt, Baden-Württemberg, den Kurs der Mitte - und wie Demokraten die AfD wieder kleiner machen können: Probleme lösen und Art. 21 GG ernst nehmen. https://t.co/RQRWhCCFN5 #Politik #BadenWürttemberg #Demokratie
Das Parteienverbot steht nicht ohne Grund im Grundgesetz. Daraus erwächst uns allen ein Auftrag: Es anzuwenden, wenn und wo es geboten ist. Das Gutachten der GFF bestätigt eindrücklich: Die AfD ist eine gefährliche Partei. (1/6) #Grundgesetz #AfD #Parteienverbot
Als Ministerpräsident werde ich mich dafür einsetzen, dass das Gutachten sowie die jüngsten Äußerungen und Handlungen der AfD gemeinsam mit den anderen Landesregierungen sorgfältig ausgewertet werden. (3/6) #Politik #AfD #Ministerpräsident
Denn wir profitieren wirtschaftlich enorm vom Austausch mit der Schweiz und dem Miteinander im Grenzraum. Die Annahme der Initiative hätte den bilateralen Weg mit der EU infrage gestellt. Dies wäre in diesen geopolitisch herausfordernden Zeiten kein gutes Signal gewesen. 2/2 #Wirtschaft #Schweiz #EU
Die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern durch den Bundestag im Jahr 2016 war ein überfälliger Schritt historischer Verantwortung. Umso wichtiger ist es heute, die Erinnerung daran wachzuhalten und entschieden gegen Hass, Gewalt und das Vergessen einzustehen. https://t.co/XRiLYlzsqM #Armenien #Völkermord #Erinnerung
Ein falsches Wort kann Freiheit kosten. In vielen Ländern werden Menschen wegen ihrer Meinung verfolgt und eingesperrt. Seit Jahren stehe ich mit politischen Gefangenen in der Türkei in Kontakt – in der Hoffnung, ihnen eines Tages in Freiheit begegnen zu können. https://t.co/H7r8vimj3i #Freiheit #Menschenrechte #PolitischeGefangene
Erstes großes Interview als Ministerpräsident in der @faznet. Worum es mir unter anderem geht: weniger unnötige Bürokratie, schnellere Entscheidungen, ein handlungsfähiger Staat und eine Politik, die Probleme löst statt sie zu verwalten. https://t.co/tb4uMxuKtz #Politik #Bürokratie #Entscheidungen
