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Ein Bundesrichter in Boston hat die neuen Visa-Regeln der US-Regierung für ausländische Studenten und Journalisten blockiert, da die Argumentation des Heimatschutzministeriums als außergewöhnlich schwach erachtet wurde und der potenzielle Schaden für Hochschulen und die US-Wirtschaft als wahrscheinlich katastrophal bezeichnet wurde. #USVisa #Studierende #Journalisten

Studie entlarvt EU-Lüge: E-Autos sind nicht klimaneutral! Die Technische Universität München (TUM), eine der besten Hochschulen Europas, legt in dieser Woche eine aufsehenerregende Studie vor, die den politischen Hype um das angeblich klimaneutrale E-Auto als eine einzige Lüge https://t.co/L9KyxliAri #EAutos #Klimawandel #Studie #EU #DE

Der Artikel analysiert die potenziellen Auswirkungen einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt auf die Hochschulen, darunter die Abschaffung der Mitspracherechte der Studierenden, die Rückkehr zu traditionellen Studiengängen und die Nichtanerkennung bestimmter Fachrichtungen, was zu einem direkten Angriff auf die akademische Freiheit führen könnte. #AfD #SachsenAnhalt #Hochschulen

dem Schluss gekommen seien, sie verfügten über keine Beweise, dass die Hochschulen gegen das Gesetz verstoßen hätten. Führungskräfte der Trump-Regierung hätten die Empfehlungen ihrer eigenen Ermittler aber ignoriert. Stattdessen verfolgten sie „einen vorab festgelegten Ansatz“. #TrumpRegierung #Hochschulen #Gesetzesverstöße #DE #US

Auch in der Zeit: "Die Regierung nutzt Antisemitismus auf dem Campus als Vorwand, um Bundeszuschüsse zu kürzen und so Druck auf Columbia, Harvard und die Brown Universität auszuüben. Ehemalige Anwälte des Justizministeriums berichten, dass eigene Ermittler der Regierung zu [...] #Antisemitismus #Bundeszuschüsse #Hochschulen #US

Um die Meinungsfreiheit ist es so schlecht bestellt wie seit Ende der DDR nicht mehr. Die Gesellschaft ist polarisiert und das Meinungsklima wird immer autoritärer. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck, die Ausgrenzung Andersdenkender und immer häufiger auch offene staatliche Repression machen offene Debatten unmöglich. Wenn die Hürden für Parteiverbote so tief fallen, dass eine Partei wie die AfD verboten werden kann, dann ist Deutschland auf dem Weg zur Diktatur. Schluss mit der toxischen Cancel Culture und dem neuen Autoritarismus, der aus Unfähigkeit zur sachlichen Auseinandersetzung immer ungenierter nach Verboten ruft! Betreutes Denken durch vermeintlichen „Haltungsjournalismus“ und zunehmender Druck auf unbotmäßige Bürger wecken bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten. Wir wollen ein Zeichen gegen diese autoritäre Entwicklung setzen! Daher laden wir am 30. August zum „Festival der Meinungsfreiheit“ in Magdeburg ein. Es geht um die aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen. Wir müssen verhindern, dass Deutschland immer mehr zu einem autoritären Land wird. https://t.co/XTswEVs4du #Meinungsfreiheit #CancelCulture #Autoritarismus

AfD-Gutachten: Wer prüft eigentlich die Prüfer? Das neue, rund 1.500 Seiten starke AfD-Gutachten stammt nicht von einem Gericht, einer Behörde oder einem parlamentarischen Wissenschaftlichen Dienst. Erstellt wurde es von einem achtköpfigen Team der Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF) – einer politisch operierenden NGO, die das Ergebnis nun ausdrücklich als Grundlage für ein AfD-Verbotsverfahren vermarktet. Zur Finanzierung erklärt die GFF: ermöglicht durch rund 20.000 Einzelspender. Campact bestätigt zugleich, dass auch die Demokratie-Stiftung Campact „bei der Finanzierung geholfen“ habe. Eine projektgenaue Aufschlüsselung – welcher institutionelle Akteur wie viel zahlte – ist bislang nicht veröffentlicht. Und dann wird es interessant: Die GFF führt die Open Society Foundations ausdrücklich als institutionelle Geldgeberin auf – für eine Verfassungsbeschwerde und „allgemeine Förderung“. Zusätzlich nennt sie das Foundation Open Society Institute, die Open Society Initiative for Europe und die Open Society Foundations für Arbeiten zu zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräumen und Whistleblowing. Open Society ist keine nebulöse Verschwörungsformel, sondern das von George Soros aufgebaute internationale Stiftungsnetzwerk. Soros hat nach eigenen Angaben der Organisation mehr als 32 Milliarden Dollar dafür bereitgestellt; Vorsitzender ist heute sein Sohn Alex Soros. Journalistisch sauber muss man unterscheiden: Bislang ist nicht belegt, dass Open Society unmittelbar das konkrete AfD-Gutachten bezahlt hat. Belegt ist aber, dass die herausgebende Organisation institutionell und allgemein aus dem Soros-Stiftungsnetzwerk gefördert wurde. Gerade deshalb wäre eine vollständige, projektbezogene Finanzierungsaufstellung zwingend. Denn hier arbeitet ein geschlossenes Advocacy-Ökosystem: GFF erstellt das Gutachten. Campact hilft bei der Finanzierung und fordert anschließend den „Startschuss“ für das Verbotsverfahren. Der RAV, bereits Unterstützer der Gutachtenkampagne, organisiert danach den offenen Brief von inzwischen mehr als 1.000 Juristen und beruft sich auf das GFF-Gutachten. Das beweist nicht, dass das Gutachten juristisch falsch ist. Es widerlegt aber die Inszenierung einer politisch und institutionell voraussetzungslosen Expertise. Wer mit einem privat finanzierten NGO-Gutachten das schärfste Instrument des Parteienrechts legitimieren will, muss Autoren, Geldflüsse, Unterstützer und personelle Netzwerke maximal transparent machen. Ich prüfe deshalb jetzt sämtliche Unterzeichner: RAV, GFF, VDJ, ECCHR, Amnesty, Refugee Law Clinics, „Kritische Jurist*innen“, Parteien, Ministerien, Hochschulen, staatliche Prüfungsausschüsse, Stiftungsförderungen sowie Studienstiftung des deutschen Volkes und DAAD. Nicht, um anwaltliches Engagement zu skandalisieren – sondern um sichtbar zu machen, ob hier tatsächlich mehr als 1.000 unabhängige Einzelstimmen sprechen oder ein seit Jahren personell und finanziell verflochtenes juristisch-politisches Milieu mobilisiert wurde. Analyse aller Anwälte: in the making. Follow the money. Follow the careers. Follow the network. #AfD #Transparenz #NGOs

Die USA führen neue Visa-Regeln ein, die den Aufenthalt ausländischer Studenten auf vier Jahre und für Journalisten auf 240 Tage beschränken, was auf Kritik von Hochschulen und Medienorganisationen stößt und als schädlich für das internationale Ansehen Amerikas angesehen wird. #VisaRegeln #Einwanderungspolitik #USA

Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck und die Ausgrenzung Andersdenkender machen offene Debatten unmöglich. Angesichts wachsender staatlicher Repressionen werden bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten wach. Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein. Euch erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm aus Gesprächen, Vorträgen, Kabarett und Musik. Dabei widmen wir uns den aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen. Mit dabei sind unter anderem: Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr. Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten! #Meinungsfreiheit #CancelCulture #Freiheit

Studien zeigen, dass der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Prüfungen an Eliteuniversitäten zu einem drastischen Rückgang der Ergebnisse unter Aufsicht geführt hat, was eine grundlegende Neubewertung der traditionellen Prüfungsmethoden erforderlich macht. #KIBetrug #Prüfungssystem #Hochschulen

Der Artikel von Ulrich Glogowsky und Johannes Schneider warnt davor, dass Einsparungen bei Universitäten die zukünftige Steuerbasis gefährden, da geschwächte Hochschulen weniger qualifizierte Fachkräfte hervorbringen, die Innovationskraft verlieren und letztlich zu einem Rückgang der Wertschöpfung führen. #Universitäten #Bildung #Steuerbasis

Ist der Mangel an Empathie gegenüber Palästinenserinnen+Palästinensern ein Problem an Berlins Hochschulen? Oder nicht vielmehr ein erschreckender Antisemitismus und Israelhass in Worten und Taten? Merkt Ihr in der Hauptstadt eigentlich noch irgend etwas? https://t.co/I1H7VzkMSY #Empathie #Antisemitismus #Israelhass #PS #DE #IL

Unis machen mobil – gegen die AfD. An Deutschlands Hochschulen will man weitere Wahlsiege der aktuell stärksten Partei verhindern. Vor allem soll es keinen AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt geben. Vereint gegen Ulrich Siegmund: Auch zu diesem Zweck wurde die Aktion „Wissenschaft gegen Faschismus“ ins Leben gerufen. Eine AfD-Alleinregierung in Magdeburg würde den, wie es heißt, „faschistischen Umbau unserer Gesellschaft“ einläuten. Das sind große, das sind zu große Worte. Mit „Wissenschaft gegen Faschismus“ blasen die Universitäten in die Paniktrompete. Mit solchen Aktionen gibt die Wissenschaft ihre Wissenschaftlichkeit preis. https://t.co/DnGMyCg6vk „Kissler Kompakt“ vom 9. Juni sehen Sie hier: #Wissenschaft #Faschismus #AfD

Tausende Menschen protestierten in Wien gegen die geplanten Kürzungen des Uni-Budgets ab 2028, organisiert von der Universitätenkonferenz, der Österreichischen HochschülerInnenschaft und Arbeitnehmervertretungen, während Delegationen verschiedener Hochschulen durch die Innenstadt zum Wissenschaftsministerium und Bundeskanzleramt marschierten. #Protest #UniBudget #Wien

Der Artikel von Carsten Diener thematisiert die wachsende Arbeitslosigkeit unter Akademikern, besonders im IT-Sektor, und fordert Hochschulen auf, sich von traditioneller Wissensvermittlung zu lösen und stattdessen übergreifende Kompetenzen wie kritisches Denken und digitale Souveränität zu fördern, um Absolventen fit für die Anforderungen einer von Künstlicher Intelligenz geprägten Arbeitswelt zu machen. #Arbeitslosigkeit #Akademiker #KünstlicheIntelligenz

Rekrutierung oder vormilitärische Ausbildung rechtfertigen wohl kaum einen Angriff auf ein Wohnheim. Ein in Uniform abzuleistender Pflichtkurs mache einen nicht gleich zum Kombattanten und ein tatsächlicher Rekrut unter Dutzenden macht kein legitimes Ziel. Dass an einer US-Uni oder Highschool ROTC stattfindet, erlaubt auch keine Bombardierung der Schulen/Hochschulen. Es geht gerade sehr viel herum, um zu beweisen, dass Starobilsk ein legitimes Ziel war. Vieles davon ist herangezogen, der Rest, soweit ich das sehe, noch ohne hinreichende Belege. Selbst wenn an der Schule Rubikon rekrutiert und sogar ausgebildet hat, muss das angegriffene Wohnheim mit den darin befindlichen Personen ein legitimes Ziel sein, was durch die allgemeine Präsenz von Rubikon - am Ende nur tagsüber - noch lange nicht der Fall ist. Waren dort Rubikon-Kadetten, so muss ihre Tötung "verhältnismäßig" sein, was Kollateralschäden angeht. Gut möglich, dass der Angriff gerechtfertigt war. Auch möglich, dass er es nicht war. Ich kann mich weiterhin nicht festlegen. Auch die Lügen der Russen, die versuchen, alle Opfer zu Kindern zu erklären, ist für sich noch kein hinreichender Beweis. Aber wer nicht nur an Propaganda interessiert ist, der sollte vernünftige Beweise mit Belegen suchen, nicht "Bilder im Internet" ohne Belege. Sollte die Ukraine hier einen Fehler gemacht haben, delegitimiert es ihren völlig gerechtfertigten Abwehrkampf natürlich nicht. #Konflikt #Völkerrecht #HumanitäreWerte