BETA nonprofit public democratic european moderated

Search

#Machtwechsel

World to the fateful election in Saxony-Anhalt: "An AfD government in one of the 16 federal states would be a completely different matter. It would give the party control over schools, police, and the state's constitutional protection. Such a shift in power would cause the "firewall" to collapse. (translated)

Just heard in the news: The Syrian community is nervous. Will hundreds of thousands of Syrians have to leave Germany soon because of the change in power? Well: Of course! What kind of question is that? Asylum is temporary protection. Why should we taxpayers continue to pay citizens' money for (translated)

Souverän und Machtwechsel: "Nicht die Politik hat die Bevölkerung zu dirigieren, sondern die Bevölkerung die Politik!" Harald Martenstein https://t.co/GE8LP6uSXF #Politik #Machtwechsel #Beteiligung

Epic escalation: Are the Germans finally standing up? (translated)

Die #Nervosität in #Deutschland ist mit Händen zu greifen, denn es scheint sich ein Machtwechsel anzudeuten. Vermutlich wird ab dem nächsten Monat die #AfD in der Republik massiv an Einfluss gewinnen. Was zu großer Ratlosigkeit bei den Altparteien führen dürfte. Aber kommt das überraschend? Wohl nicht. Jeder, der ein Quäntchen politischen Verstand sein eigen nennt, konnte schon während der #Corona-Krise ahnen wohin die oft überzogenen und zu oft mit Fake-News garnierten Massnahmen von @CDU , @CSU , @spdbt , @Die_Gruenen und auch der @fdp führen würden: Z u einer massiven wirtschaftlichen Schieflage, zu einem Vertrauensverlust in die politische Führung, zu einer Hinterfragung der etablierten Medien und zu einer tiefen, gesellschaftlichen Spaltung. Damals begann es kräftig zu knacken. Die entstandene Spaltung vertieften, und vertiefen noch heute Parteien, die zum politischen Rand gehören. Die behaupten, dass sie es besser können und vermutlich genauso an den widrigen Gegebenheiten scheitern werden wie die Altparteien. Letzteres ahnt auch (fast) jeder Bürger. Trotzdem werden #AfD und #Linke immer häufiger gewählt. Meist nicht aus Überzeugung, sondern aus Groll und Protest. Der Souverän ist mit der etablierten Politik und deren Auftreten unzufrieden. Für diesen, immer sichtbarer werdenden Protest müssen sich Bürger, die jahrelang ihre Steuern brav bezahlt- und dem Staat die Treue gehalten haben, von vielen Medien und Politikern die Frage gefallen lassen, ob sie noch Demokraten sind. Was für eine Unverschämtheit. Im September dürften die Karten in Deutschland neu gemischt werden. Ob es dadurch besser wird: Keine Ahnung. Aber eines wird ganz sicher kommen: Der #Zahltag für eine in vielen Punkten bürgerferne Politik. Deswegen die Nervosität. #Deutschland #Politik #Wahlen

Politicians who want to delegitimize election results and prevent a change of power become a threat to the free democratic basic order themselves. (translated)

Dem BSW ist nicht zu trauen! Der Machtwechsel in Sachsen-Anhalt kann nur mit der absoluten Mehrheit der AfD stattfinden! AfD wählen! Für ein besseres Sachsen-Anhalt, für die Politik-Wende und für die Zukunft Deutschlands! https://t.co/zEFojDRwar #AfD #SachsenAnhalt #Wahlen

Ich wünsche mir einen Machtwechsel in Kuba.

Kuba ohne Strom: Neuer totaler Blackout legt Insel lahm
kurier.at
Kurier Aug 3

Cuba has once again been affected by a large-scale power outage caused by technical failures in the outdated power grid and an oil blockade imposed by Donald Trump, while the United States increases pressure on the economically distressed country through sanctions and calls for a change of power in Havana. (translated)

Kuba ohne Strom: Neuer totaler Blackout legt Insel lahm
D
der Standard Jul 20

Andy Burnham hat als neuer britischer Premierminister den Machtwechsel von Keir Starmer vollzogen und kündigte in seiner ersten Rede in der Downing Street einen umfassenden Plan zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit sowie Verbesserungen in der Sozial- und Gesundheitspolitik an. #AndyBurnham #VereinigtesKönigreich #Obdachlosigkeit

Der Machtwechsel ist vollzogen, Andy Burnham ist britischer Premierminister
ZEIT ONLINE Jul 20

Nicaraguas Präsident Daniel Ortega hat kategorisch abgelehnt, zukünftige Wahlen abzuhalten, um den Machtwechsel zu verhindern und die Opposition systematisch zu blockieren, während er durch eine Verfassungsreform nahezu uneingeschränkte Macht erlangte. #Nicaragua #DanielOrtega #Wahlen

Nicaragua: Nicaraguas Präsident Ortega schließt Wahlen kategorisch aus
newsORF.at Jul 20

Nicaraguas Präsident Daniel Ortega hat angekündigt, dass es keine Wahlen mehr geben wird, um einen Machtwechsel zu verhindern und die Opposition an der Machtübernahme zu hindern, nachdem seine Amtszeit durch eine Verfassungsreform von fünf auf sechs Jahre verlängert wurde. #Nicaragua #Ortega #Wahlen

Nicaraguas Präsident Ortega schließt Wahlen aus

Das politische Beben ist da. @robinalexander_ und ich nehmen heute Abend eine Sonderfolge Machtwechsel auf, die morgen erscheint. #Politik #Machtwechsel #Podcast

D
der Standard Jul 14

Ex-Wirtschaftsminister Tymofij Mylowanow betont im Interview, dass die Ukraine durch die EU-Milliardenhilfe und den Machtwechsel in Ungarn vor einer schwerwiegenden Wirtschaftskrise gerettet wurde und sieht zugleich große Chancen für das Land, während er die Rückholung junger Geflüchteter anspricht. #Ukraine #Wirtschaft #EUhilfe

Ökonom Tymofij Mylowanow: "Europa hat Glück, dass die Ukraine kämpft"
Kurier Jul 13

Nach dem Machtwechsel in Ungarn wurden die staatlichen Medien, die zuvor unter der Kontrolle von Viktor Orbán standen, reformiert und setzten ihre Nachrichten vorübergehend aus, um sich für jahrelange Falschinformationen zu entschuldigen, während die neue Regierung unter Ministerpräsident Péter Magyar anstrebt, sie wieder unabhängig und glaubwürdig zu machen. #Ungarn #Medienreform #Pressefreiheit

Wie Orbáns Medien jetzt umgebaut werden
newsORF.at Jul 11

Die USA und mehrere lateinamerikanische Staaten fordern Kolumbiens Behörden nach der Präsidentschaftswahl zu einem geordneten Machtwechsel und zur Einhaltung der Verfassung auf, während der gewählte Präsident Abelardo de la Espriella den Übergangsprozess ausgesetzt hat und die scheidende Regierung von Gustavo Petro den Wahlausgang wegen angeblichen Betrugs anzweifelt. #Machtwechsel #Kolumbien #Wahlen

USA mahnen geordneten Machtwechsel in Kolumbien an
ZEIT ONLINE Jul 11

Die USA und mehrere lateinamerikanische Länder haben Kolumbiens Behörden nach der Präsidentenwahl zur Einhaltung der Verfassung und zu einem geordneten Machtwechsel aufgerufen, während der gewählte Präsident Abelardo de la Espriella den Übergangsprozess ausgesetzt hat und der scheidende Präsident Gustavo Petro den Wahlsieg als gefochten betrachtet. #Kolumbien #Präsidentenwahl #Machtübergabe

Machtübergabe in Südamerika: USA mahnen geordneten Machtwechsel in Kolumbien an

Vote on the #NIPT test in Parliament is surprisingly postponed! In the "Power Change" podcast episode from March 20 (which I link again below), @rosidaggi and I reported on a cross-party motion regarding #NIPT. It's about a blood test in the (translated)

The vote on the #NIPT test in Parliament has been surprisingly postponed! In the "Change of Power" podcast episode from March 20 (which I link below), @rosidaggi and I reported on a cross-party motion regarding the #NIPT. This concerns a blood test in the (translated)

Bild Jul 5

Die AfD hat nach dem Parteitag in Erfurt einen Machtwechsel erlebt, bei dem Alice Weidel ihre Position gefestigt hat und Tino Chrupalla geschwächt wurde, während ein straff organisiertes Netzwerk im Hintergrund Einfluss nimmt. #AfD #Parteitag #Weidel

Mehr Weidel, mehr Höcke - Die neue AfD-Hackordnung!