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Demokratien stürzen erst ab, wenn Regierungsparteien Wahlentscheidungen ihrer Bürger nicht mehr respektieren. Ein Ministerpräsident der AfD ist vieles, aber keine Gefahr für unsere Demokratie und keine Gefahr für unser Land. Fataler wäre, wenn man künftig jeweils das gesamte Sammelbecken an 5-20% Parteien, von der CDU bis zur Mauerschützenpartei zusammenrührt und glaubt damit auch noch die Demokratie zu retten müssen. #Demokratie #Wahlen #Politik

According to the ARD Germany Trend, a majority of Germans, especially older people and almost all supporters of parties represented in the Bundestag, feel strongly threatened by Russia, with the exception of AfD supporters, while support for arms deliveries to Ukraine is increasing. (translated)

Schrumpfende Wirtschaft, wachsende Armut, kaputte Infrastruktur, desolate Bildung – Deutschland steigt immer weiter ab und ist in Teilen schon heute kaum mehr wiederzuerkennen. Schuld daran ist die katastrophale Politik der alten Parteien, die sich mit immer größeren Brandmauer-Koalitionen an die Macht klammern. Warum sich das dringend ändern muss, wie sich das BSW für einen politischen Neuanfang einsetzt und warum wir dafür so hart bekämpft werden, über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast {ungeskriptet} by Ben. #Politik #Deutschland #Gesellschaft

Am Sonntag wählen knapp 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt den neuen Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) um Spitzenkandidat Ulrich Siegmund liegt mit weit über 40 Prozent der Stimmen in Umfragen deutlich vorn. Ob es für eine absolute Mehrheit reicht, ist allerdings noch nicht sicher. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären deshalb zum Wahl-Endspurt: „In Sachsen-Anhalt geht es um die Zukunft Deutschlands. Die AfD hat ein klares Ziel für den Wahlsieg formuliert: Sie möchte geltendes Recht – beispielsweise mit Blick auf illegale Migration – durchsetzen und dafür sorgen, dass Deutschland lebenswert bleibt. Die anderen Parteien haben die Fehler der vergangenen Jahre beispielsweise auch mit Blick auf Energiewende und Bildungspolitik nicht korrigiert und zeigen wenig Interesse an einem echten Kurswechsel. Entsprechend ist eine absolute Mehrheit für Ulrich Siegmund und die AfD fast die einzige Chance, das Ruder doch noch herumzureißen. Wir glauben fest daran, dass diese absolute Mehrheit möglich ist. Um sicherzustellen, dass dafür alles rechtlich einwandfrei abläuft, bitten wir alle Demokraten in Sachsen-Anhalt und in den angrenzenden Bundesländern, sich am Sonntag als Wahlbeobachter in einem Wahllokal und während der Auszählung der Stimmen einzubringen. Wer über entsprechende Kontakte verfügt, kann ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen gern ins Wahllokal bringen, um sicherzustellen, dass sie dort frei und geheim wählen können. Wir hoffen darauf, dass es im Endspurt des Wahlkampfs, am Wahltag selbst und in der Zeit danach in Sachsen-Anhalt, Berlin und Deutschland insgesamt friedlich bleibt. Wir danken schon heute der Polizei für ihren Einsatz für unser Land und den unzähligen Wahlhelfern und Beobachtern für ihre so wichtige Arbeit für unsere Demokratie.“ #SachsenAnhalt #Wahlen2023 #Demokratie

Am Sonntag wählen knapp 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt den neuen Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) um Spitzenkandidat Ulrich Siegmund liegt mit weit über 40 Prozent der Stimmen in Umfragen deutlich vorn. Ob es für eine absolute Mehrheit reicht, ist allerdings noch nicht sicher. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären deshalb zum Wahl-Endspurt: „In Sachsen-Anhalt geht es um die Zukunft Deutschlands. Die AfD hat ein klares Ziel für den Wahlsieg formuliert: Sie möchte geltendes Recht – beispielsweise mit Blick auf illegale Migration – durchsetzen und dafür sorgen, dass Deutschland lebenswert bleibt. Die anderen Parteien haben die Fehler der vergangenen Jahre beispielsweise auch mit Blick auf Energiewende und Bildungspolitik nicht korrigiert und zeigen wenig Interesse an einem echten Kurswechsel. Entsprechend ist eine absolute Mehrheit für Ulrich Siegmund und die AfD fast die einzige Chance, das Ruder doch noch herumzureißen. Wir glauben fest daran, dass diese absolute Mehrheit möglich ist. Um sicherzustellen, dass dafür alles rechtlich einwandfrei abläuft, bitten wir alle Demokraten in Sachsen-Anhalt und in den angrenzenden Bundesländern, sich am Sonntag als Wahlbeobachter in einem Wahllokal und während der Auszählung der Stimmen einzubringen. Wer über entsprechende Kontakte verfügt, kann ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen gern ins Wahllokal bringen, um sicherzustellen, dass sie dort frei und geheim wählen können. Wir hoffen darauf, dass es im Endspurt des Wahlkampfs, am Wahltag selbst und in der Zeit danach in Sachsen-Anhalt, Berlin und Deutschland insgesamt friedlich bleibt. Wir danken schon heute der Polizei für ihren Einsatz für unser Land und den unzähligen Wahlhelfern und Beobachtern für ihre so wichtige Arbeit für unsere Demokratie.“ #Wahlen2023 #SachsenAnhalt #Demokratie

Regenbogen- und Geschlechterflaggen im Klassenzimmer, linke NGO-Projekte an Schulen und eine Gewerkschaft, die das politische Neutralitätsgebot zum „Mythos“ erklärt und Lehrern vermittelt: „Neutralität ist keine Option!“ In Sachsen-Anhalt wird am Sonntag gewählt. Doch nicht nur die Parteien versuchen, Einfluss auf die politische Meinungsbildung zu nehmen, sondern auch Schulen. https://t.co/LDLnUsXOvJ #Bildung #Politik #Vielfalt

Groß ist die Angst vor einem Wahlerfolg der AfD. Der Schuldige für das wahrscheinliche Desaster der etablierten Parteien in Sachsen-Anhalt ist auch schon ausgemacht: der Ossi, der „Wutbürger“, der die Demokratie angeblich nicht verstanden hat. https://t.co/Htljd22Fh1 https://t.co/bmznNgE47V #AfD #SachsenAnhalt #Demokratie

Die etablierten Parteien greifen zum letzten Mittel gegen die AfD. Unmittelbar vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bilden sich Allianzen und fordern ein Verbot der rechten Opposition. Solche Forderungen sind Kapitulationsurkunden: Eine Partei, die man politisch nicht besiegen kann, soll aus dem Wettbewerb genommen werden. Wählern, die man mit dem eigenen Angebot nicht überzeugen kann, soll der Weg zur Konkurrenz versperrt werden. Cem Özdemir ist es ein besonderes Anliegen, auf diese Weise das politische Feld zu bereinigen. Der baden-württembergische Ministerpräsident zeigt sich so nicht als bürgerlicher Musterdemokrat, der er gerne wäre, sondern als undemokratischer Kulturkämpfer. https://t.co/B68ZbwuNIt „Kissler Kompakt“ vom 2. September 2026 sehen Sie hier: #Politik #Demokratie #Wahlen

Brandaktuell! Die #Verräter verlassen das BSW: In der Thüringer Fraktion sollen drei weitere Abgeordnete aus der Partei ausgetreten sein: #Wogawa, Hoffmeister und Kobelt. Das wären seit Wochenanfang vier! Hintergrund: Der innerparteiliche Druck, auch von der Spitze, auf die Thüringer Verräter um Katja Wolf, die den Betrüger Mario Voigt (CDU) im Amt halten, wächst, beim Landesparteitag am Sonntag droht ihnen eine Niederlage! Prognose: Die ganze Wolf-Bande spaltet sich vom BSW ab, was nur gut wäre! @DrClaudiaWittig @Stewog #Thüringen #Politik #Parteien

Ausgerechnet die alten Parteien, die die Interessen der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung systematisch mit Füßen treten, inszenieren sich als Verteidiger der Demokratie. Was für eine Heuchelei! Ich finde: Wer eine Politik unterstützt, die Andersdenkende ausgrenzt, die Meinungsfreiheit unterdrückt und bei den Bürgern kürzt, um die Interessen von Waffen- oder Pharmalobby zu bedienen, der zerstört die Demokratie! Die ganze Abschlussdiskussion unseres Festivals der Meinungsfreiheit gibt es jetzt auf YouTube. #Meinungsfreiheit #Demokratie #Heuchelei

🗣️Der #BVB drängt darauf Arsenals Ethan #Nwaneri zu verpflichten. BVB befindet sich nun in Gesprächen, um die Gunners davon zu überzeugen, das englische Talent ziehen zu lassen. Die Gespräche zwischen den Parteien laufen weiter. 🗞️@sachatavolieri #BVB https://t.co/PwtXJsdFNv #Fußball #Transfermarkt #BVB