As an alternative to a ban on the AfD, Thiele makes seven proposals that can be summarized as follows: The firewall against the AfD must remain in place, the AfD must not be normalized. The "democratic" parties should collaborate better and work together less. (translated)
Bizarre of Merz also this on ZDF: The "democratic parties of the center" are called upon, "the country must not slip away from us." That sounds like preserving the status quo of the established ones. In a democracy, it is about the We of the people, not the We of the rulers. (translated)
Wenn ihr wollt, dass sich in Deutschland etwas ändert, dann wählt verdammt noch mal die @AfD. Das müsste doch mittlerweile der letzte Trottel begriffen haben, dass nur Erfolge der AfD auch die anderen Parteien (eventuell) zum Umdenken bewegen wird. Falls nicht, gehen sie halt auch den Weg der FDP in die Bedeutungslosigkeit. Wer diesen Zusammenhang nicht begreift, sollte sich sein Schulgeld zurückgeben lassen. #AfD #Deutschland #Politik
Liebe Touristen, Dear Tourists of Munich: Ein Zierbrunnen wie der weltbekannte Fischbrunnen am Marienplatz in München funktioniert analog einer Umwälzanlage, die dasselbe Wasser immer wieder im Kreis pumpt. Eine Pumpe saugt daher das Wasser aus einem einmalig befüllten Becken an, befördert es nach oben und lässt es in Form von kleinen Fontänen immer wieder gemäß einem unendlichen Kreislauf zirkulieren. Die grünen Ideologen aus dem Münchner Rathaus und der Söder-CSU hingegen haben ihn zubrettern lassen, um dem hinters Licht geführten Bürger verlogenerweise zu suggerieren, das Wasser würde dem Grund- oder Trinkwasser entnommen werden. Diese Speicher aus dem Loisach und Mangfalltal sind aber randvoll, wie selbst die Münchner Stadtwerke verlautbaren lassen. Somit soll eine politisch frei erfundene Dürre - wir haben nun mal einen normalen Sommer - der grünen und lobbyistisch begründeten Klima Verbotspolitik (alle Parteien machen da fleissig mit) sowie einer monetär lukrativen Wassersteuer Vorschub leisten. Es geht also um die repressive Beschneidung persönlicher Freiheit und finanzielle Ausbeutung der Bürger. #München #Brunnen #Maskendeals #Merz #Doppelmoral #Wassersteuer #München #Brunnen #Wassersteuer
Dass Sprit in Deutschland schon wieder 2,30 Euro kostet und gerade hunderttausende Deutsche bei der Fahrt in den Urlaub komplett abgezogen werden, ist geisteskrank. Dass die Mehrheit immer noch Parteien wählt, die Sprit zu Tode besteuern, ist rational nicht nachvollziehbar. #Spritpreise #Urlaubsreise #Politik
Linke Parteien können nur existieren, weil die Bürger ökonomisch und geschichtlich ungebildet sind. Ein Bürger, der den Sozialismus gut findet, plädiert unwissentlich dafür, zum Sklaven einer politischen Kaste zu werden, die ihren eigenen Selbsterhalt auf Kosten der Steuerzahler als Ziel hat. #Sozialismus #Politik #Bildung
Teil 1: Die Stimme des Bürgers – unser Programm! Mit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen. Während andere Parteien ihre Wahlprogramme seit Jahren kopieren, um sie nach der Wahl für ihre Koalitionen über Bord zu werfen, haben wir Antworten und Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Macht euch gerne selbst ein Bild! Wer sich für die Details interessiert, findet unser vollständiges Programm im Internet. Danke für euren Zuspruch! Danke für eure Motivation! 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Vision2026 #Siegmund #AfD @UlrichSiegmund #Regierung #Wahlen #Politik
Zu Spahn: Es ist ein typisches Verhalten bestimmter rechter Schwuler. Sie leisten sich ein liberales Leben, weil sie es eben können. Zugleich unterstützen sie Parteien und Positionen, die diesen Lebensstil ablehnen. Das ist wie Verbotsgrüne, die überall mit dem Flieger hinjetten. #Politik #Gesellschaft #Rechte
Kaum jemand weiß: Die einjährige #Haltefrist ist keine Erfindung der Krypto-Szene. 1999 hat Rot-Grün sie von 6 auf 12 Monate verlängert – für Aktien. Das Prinzip war parteienübergreifender Konsens: Langfristige Vorsorge ist keine Spekulation. Warum soll das heute plötzlich falsch sein? #Bitcoin #Finanzen #Aktien #Kryptowährungen
Natürlich hat die AfD wie jeder andere Partei auch einen Anteil Spinner, Idioten und verrückte. Aber jetzt schaut euch bitte die anderen Parteien an. Die haben nicht nur auch diesen Anteil, sondern machen auch nur noch spinnerte, idiotische und verrückte Politik. Deshalb AfD! #AfD #Politik #Deutschland
Es wird nach meinem Eindruck wirklich ernst für Jens Spahn. So formulieren es mehrere mächtige Abgeordnete. Empörung an der Basis hat Bundestagsfraktion erreicht. #Leihmutterschaft berührt Grundfesten der C-Parteien. Erwartung, dass Spahn sich bald äußert. Krasse Dynamik drin. #JensSpahn #Bundestag #Leihmutterschaft
What happens in Saxony-Anhalt? 1. The AfD achieves an absolute majority. 2. The AfD just narrowly misses it, but members of the other parties cross over and elect Ulrich Siegmund. 3. The CDU gathers a majority together with the Left Party and SPD. Honestly... What do you think? (translated)
Der zweite CDU-Bundestagsabgeordnete, der sich Nachwuchs im Ausland bestellt und damit das Verbot in Deutschland umgeht. Man muss festhalten: unter den deutschen Parteien bleibt damit nur die AfD, die sich bisher glaubwürdig gegen jede Form des Kinderkaufs stellt. https://t.co/LLDnFGVWH4 #CDU #AfD #Kinderrechte
Wer Parteien wählt, die CO2 jedes Jahr stärker besteuern, darf sich nicht wundern, dass alles teurer wird. Deine Lebensmittel werden nicht mit dem Fahrrad zum Supermarkt gefahren. https://t.co/vRhNz7ijsa #CO2 #Steuern #Lebensmittelpreise
US-Senatoren beider Parteien haben einen überarbeiteten Gesetzentwurf für verschärfte Sanktionen gegen Russland im Rahmen des Ukrainekriegs vorgestellt, der unter anderem Zölle von bis zu 100 Prozent auf Importe aus Drittstaaten, die russisches Öl und Gas beziehen, vorsieht, während Ausnahmen für europäische Verbündete vorgesehen sind und die Unterstützung des verstorbenen Senators Lindsey Graham betont wird. #Ukrainekrieg #Sanktionen #Russland
Darf ich ehrlich sein? Vor @spdbt- Bundestagsabgeordneten wie #AdisAhmetovic und #IsabelCadematori habe ich als Jüdin so viel mehr Angst als vor der #AfD. Vor allem deshalb, weil die Akteure der ehemals stolzen bürgerlichen sozialdemokratischen Partei diesen scheinbar israelhassenden Abgeordneten so gar nicht widersprechen. Es wäre für uns Juden wichtig, dass auch Abgeordnete anderer Parteien Stellung beziehen. Dieses Gedankengut darf niemand unkommentiert bleiben, es darf niemals salonfähig werden. Juden mit Ehrgefühl sollten spätestens jetzt aus dieser Partei austreten. #Antisemitismus #Politik #Gesellschaft
Die Militärparade zum französischen Nationalfeiertag, die vom Präsidenten Emmanuel Macron als symbolisches Zeichen der europäischen Unterstützung für die Ukraine inszeniert wurde, vereinte zahlreiche Staats- und Regierungschefs in Paris und kritisierte die zurückgehende Militärhilfe für Kiew, während die Herausforderungen durch populistische Parteien in Europa wachsen. #UkraineKrieg #Militärparade #EuropäischeKoalition
Sagen wir es einmal so: Alle bisher versprochenen und geheuchelten Strategien, die extreme Rechte durch Demokratiekampagnen und Brandmauern kleinzuhalten, haben bislang nicht funktioniert. Diese Strategien lebten und leben von einer größtenteils übertriebenen Selbstwahrnehmung, als liberale Demokratinnen und Demokraten auf der Siegesstraße der Geschichte zu sein. Aber diese Selbstwahrnehmung wird dann zur Selbsttäuschung, wenn man nicht registriert, dass einem die Wählerinnen und Wähler Jahr um Jahr aus den Händen und angedachten Konzepten gleiten. Somit erlebt Deutschland bereits seit vielen Jahren eine festgefahrene Stagnation, anstatt eine optimistisch proaktive Transformation. Hier ist es dann aber auch nicht sehr klug, die Aufmerksamkeit seiner unliebsamen Konkurrenz aus der Abteilung "verlogene Hetze", konstant mit gleichlautenden Exit-Gedanken zu begegnen. Denn negative Aufmerksamkeitserzeugung ist ja schließlich deren primäres Geschäftsmodell und dieses Modell darf man nicht auch noch dahingehend unterstützen, indem man sich ausnahmslos und vehement über jeden Hitlergruß und Lügenschwall empört. Die Aufgabe der demokratischen Parteien sollte doch eher lauten: politische Angebote zu entwickeln; welche vertrauensbildend für diejenigen sind, die begonnen haben oder welche man bereits dazu gebracht hat - den demokratischen Parteien, den Institutionen, der Wissenschaft, den seriös traditionellen Medien - und unserer Verfassung zu misstrauen. Bekommen wir diesen Teil unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zurück – und wie? Nicht mit leeren Versprechungen, altertümlichen Floskeln wie: Gürtel enger schnallen, mehr Leistung auf dem Arbeitsmarkt, Kriegstüchtigkeit ist oberstes Gebot, mehr ehrenamtliche Tätigkeiten für den Einzelnen, der Markt wirt es schon regeln etc. - oder mit Schlagwörtern wie: Innovation, Disruption, Energieoffenheit, Wachstum etc. Nein. Um die Wählerinnen und Wähler wieder zurückzugewinnen, benötigt es die Erkenntnis und den Blick auf die reale Welt der Bürgerinnen und Bürger – den Blick für das Existenzielle. Durch Realismus, durch Demut und durch die Rückkehr zur proaktiven Gestaltung des Gemeinwesens. Denn genau das ist nämlich die wesentlichste Aufgabe der Parteien in einer Demokratie. Besinnt sich die Politik auf genau diese drei Aufgaben, har sie genügend zu tun, dass sie sich nicht auch noch um das ewig hetzerische Getue der extremen Rechten im Land kümmern kann und muss. Den Bürgern interessieren auch nicht unbedingt antifaschistische Haltungssimulationen. Den Bürgern interessieren Reformen, wie sie - trotz allem - bereits in manchen Städten und Kommunen angegangen und umgesetzt werden. Uns interessiert ein vorsorgender, bürgerfreundlicher und am Gemeinwohl orientierter Staat. Eine solche Gestaltung erfordert jedoch zu jeder Zeit, ein waches und informiertes Interesse an einer freiheitlichen Ordnung - welches die soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit, funktionierende Institutionen sowie ein Gemeinwesen mit bürgerfreundlichem Einladungscharakter voraussetzt. Soll heißen: Die demokratischen Parteien müssen sich wieder selbst die Frage(n) vorlegen, auf die sie eine Antwort sein wollten. Gleichzeitig sollten sie aufarbeiten, wann und wo sie falsch abgebogen sind auf ihren Weg zur Verbesserung der modernen Gesellschaft. (Und statt proaktiv - mehr und mehr nur noch reaktiv wurden). Bekommen unser jetziger Bundestag und die aktuelle Bundesregierung sowie Landesregierungen und deren Parlamente ein Umlenken der Tagespolitik nicht hin – dürfen wir uns nicht wundern wenn unsere Demokratie ins Rutschen gerät und die Republik zu kollabieren beginnt.
Der Preis für Klartext: AfD-Bürgermeister in @_Gelsenkirchen_ von der Vierer-Bande CDU, SPD, FDP und den Grünen abgewählt Weil er Leute vom fahrenden Volk in Gelsenkirchen-Ückendorf gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten @EnxhiSeli-Zacharias zum Saubermachen aufrief, hat die regierende Viererkoalition den AfD-Politiker Norbert Emmerich als Zweiten Bürgermeister abgewählt. Statt Probleme zu sehen und anzugehen, setzen die etablierten Parteien auf politische Ausgrenzung. https://t.co/qBkC5aAGF2 via @tichyseinblick #Gelsenkirchen #AfD #Politik
Im ARD-Sommerinterview gingen bereits 6:06 Minuten für den Gehaltsdeckel der Linken drauf. Danach folgten in der "Analyse" noch einmal über zwei Minuten. Der “Skandal”: Die einzige Bundestagspartei mit Gehaltsdeckel, ohne Unternehmensspenden und mit freiwillig verschärften Transparenzregeln erfüllt ihre eigenen Ansprüche noch nicht vollständig. Dass alle anderen Parteien diese Regeln gar nicht haben, scheint dagegen kaum berichtenswert zu sein. Wer gar keinen Gehaltsdeckel hat, Unternehmensspenden annimmt und keine vergleichbaren Transparenzpflichten schafft, erspart sich offenbar auch solche “Skandale”. #Politik #Transparenz #Gehaltsdeckel
