BETA nonprofit public democratic european moderated

Search

#Ostwahlen

Wer denkt es wäre krass, wie viel Gegenwind Friedrich Merz aktuell erfährt, muss sich bewusst machen, dass wir in wenigen Tagen zwei weitere Ostwahlen haben. Am Abend des 20. Septembers hat... > Die CDU Berlin verloren > Die SPD oder AfD Mecklenburg-Vorpommern gewonnen > Die CDU ggf. in MV komplett den Einzug in den Landtag verpasst Kann Merz das durchstehen und Kanzler bleiben? 🤔 #FriedrichMerz #CDU #Ostwahlen

Die SPD wird als Partei langfristig verschwinden. Man wird das in wenigen Wochen nach den Ostwahlen gut beobachten können. Die SPD wird hohe Verluste einfahren. In einer normalen Partei würde man anschließend in die Analyse gehen und feststellen, dass die Sozialdemokraten in Dänemark mit einem harten Rechtskurs sämtliche Arbeiter als Wähler zurückgewinnen konnten. Die Parteispitze der SPD ist aber inzwischen so sehr von Sozialisten durchsetzt, dass diese Analyse nicht möglich sein wird. Alles, was Klingbeil und Bas nachfolgen könnte, ist noch linker und noch sozialistischer eingestellt. Dieses Feld ist politisch aber bereits von der Linkspartei besetzt. Die Strategie wird scheitern. Eigentlich erstaunlich, dass das innerhalb der SPD niemandem auffällt. #SPD #Politik #Wahlen

Die BSW-Spitzenkandidaten von Sachsen-Anhalt und MV fordern den Rücktritt von Mario Voigt und stellen klar, was unser politisches Angebot bei den Ost-Wahlen ist: Ende der Brandmauer, sachbezogene Zusammenarbeit und Einbeziehung aller demokratisch gewählten Kräfte unter einem überparteilichen Ministerpräsidenten. #OstWahlen #Politik #Demokratie

Das Zerbrechen der CDU ist unausweichlich. > Steht im Bund bei 16% > Verliert konservative Wähler an die AfD > Verliert linke Wähler an die Grünen Strategisch kannst du diese Situation nicht lösen. Merz hatte 2025 die letzte Chance das komplett aufzuräumen und mit der SPD harte Reformpolitik zu machen. Die Chance ist verstrichen. Nicht unwahrscheinlich, dass nach den gescheiterten Ostwahlen Wüst übernimmt. Nichts würde dadurch besser werden. Das strategische Dilemma bleibt. #CDU #Politik #Deutschland

Apollo News Aug 3

Die CDU taumelt in einen Herbst, der ihren Vorsitzenden das Amt kosten könnte. Nach den Ostwahlen steht die Partei vor der Entscheidung, die sie jahrelang verdrängt hat. Wollen die Christdemokraten mit der Linkspartei ein Anti-AfD-Bündnis schmieden oder sich von der Brandmauer verabschieden. https://t.co/0edousj4ip #CDU #Politik #Deutschland

Keir Starmer resigns - is Merz next? The retirement age of 70 is coming, will this break the government after the East elections? Only 2% of those required to leave were deported. Watch & share my new video column for the Deutschland-Kurier @Deu_Kurier about it now: https://t.co/81Ninaqt1B (translated)

Das ist ein brutales Rentenkürzungsprogramm – für ein Land, dessen Rentenniveau ohnehin schon weit unter dem europäischen Durchschnitt liegt. Millionen Bürgern droht Altersarmut. Ein höheres Renteneintrittsalter ist ein Affront gegenüber den hart arbeitenden Menschen im Land. Die Abschaffung der sogenannten Rente ab 63, die in der Realität ja ohnehin bald nur noch eine Rente ab 65 nach 45 Arbeitsjahren ist, ist eine Unverschämtheit. Wir werden die Ostwahlen auch zur Abstimmung über diese Rentenpläne machen. Wir fordern, dass alle Abgeordneten und Minister in Bund und Ländern ab dem 1. Januar 2027 in die gesetzliche Rente einzahlen müssen. Das wäre die Grundvoraussetzung für Akzeptanz jeder Rentenreform. #Rente #Altersarmut #SozialeGerechtigkeit

Das BSW wird als einzige Partei nahezu vollständig aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausgehalten. Das ist undemokratisch und eine Ohrfeige für unsere Wähler. Vor den Ostwahlen wird die Medienbrandmauer gegen das BSW noch höher gezogen. Die Antwort der ARD auf unsere Beschwerde ist ein schlechter Witz. Die eklatante Einseitigkeit des Staatsfunks und die Einladung der immer gleichen Kriegspropagandisten als redaktionelle Freiheit zu verkaufen, ist wirklich dreist. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird seinem Auftrag schon lange nicht mehr gerecht. Die BSW-Blockade ist nur die Spitze des Eisbergs. Es ist kein Zufall, dass die „Tagesschau“ immer mehr Ostdeutsche an die „Aktuelle Kamera“ erinnert. Mit ausgewogener Berichterstattung und Meinungsvielfalt hat der ÖRR-nichts mehr zu tun. https://t.co/tgbrc0J748 #ÖffentlichrechtlicherRundfunk #Medienvielfalt #Demokratie

Kurz vor den Ostwahlen wächst der Druck auf Friedrich Merz. Selbst in den eigenen Reihen wird Friedrich Merz zunehmend zum Risiko. Zitat: "Persona non grata in der eigenen Partei." #CDU #Merz #Ostdeutschland #Bundespolitik Wahlkampf: Wenige Monate vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern berichten Medien über wachsende Vorbehalte in CDU Landesverbänden gegenüber Friedrich Merz. Hintergrund sind seine schwachen Beliebtheitswerte und die Sorge, dass Auftritte des Kanzlers Stimmen kosten könnten. Stimmung: Laut einem Bericht von The Pioneer setzen Teile der Ost CDU zunehmend auf Distanz zur Parteiführung in Berlin. Die Diskussion zeigt, wie angespannt die politische Lage vor den Wahlen im Herbst 2026 innerhalb der Union geworden ist. Wenn selbst die eigenen Landesverbände auf Abstand gehen, ist das ein deutliches Warnsignal für die Parteiführung. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (The Pioneer) https://t.co/HAudO8cfW6 #CDU #Bundespolitik #Wahlkampf

309 Euro weniger im Monat für Ostrentner sind ein skandalöser Rückstand. Von einer Renteneinheit sind wir auch 36 Jahre später meilenweit entfernt. Sollte die Bundesregierung nach den Plänen der Rentenkommission jetzt auch noch das Rentenniveau kürzen, dann wäre das vor allem auch ein Schlag gegen Ostrentner, weil sie in der Regel nur die gesetzliche Rente haben. Sollte dies so kommen, werden wir zu Rentenprotesten aufrufen und die Ostwahlen zu Volksabstimmungen gegen die Rentenreform machen. Wir müssen den geplanten Rentenkahlschlag verhindern und Merz in den Ruhestand schicken! https://t.co/apAJazE9Gs #Rentenproteste #Ostrentner #Rentenreform